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![Abmahnung durch Nümann + Lang Rechtsanwälte – Berlin City Girl – Styleheads GmbH – BRAVO HITS 72](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
16.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zurzeit versenden die Karlsruher Rechtsanwälte Nümann + Lang Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an der Tonaufnahme „Berlin City Girl” für die Styleheads GmbH. Der Song ist u.a. auf der Doppel-CD „Bravo Hits 72” (Audio …
![Vorsicht bei der Verwendung eines stilisierten „Hollywood“-Zeichens und der Sterne des „Walk of Fame“](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
27.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das LG Bochum hat am 19.06.2013 (Az.: I-15 O 50/12) ein Urteil zum sog. ergänzenden Leistungsschutz bei ausländischen Leistungsergebnissen gesprochen. Es ging um die Verwendung eines stilisierten „Hollywood“-Zeichens sowie um die Sterne des …
![Unlauterer Wettbewerb durch Werbung mit geografischen Zusätzen in Domains oder Firmennamen?](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
17.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Weiterhin werden Abmahnungen wegen angeblichen unlauteren Wettbewerbs verschickt, wenn Unternehmen oder Selbstständige geografische Zusätze in ihren Domains oder Firmennamen benutzen. Vorgeworfen wird den Abgemahnten dann oft, dass der …
![Abmahnung Waldorf Frommer für die Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „Black Mass“](https://www.anwalt.de/img_cache/ef/ef65c9dbba2f2d42cb5504b0d53db82e.png)
05.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Was wird hier von wem abgemahnt? Und wieder eine neue Abmahnung aus München: Diesmal möchte ich eine Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte für die Warner Bros. Entertainment GmbH besprechen. Auftraggeber der Abmahnung ist die …
![Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „Magic Mike XXL“](https://www.anwalt.de/img_cache/ef/ef65c9dbba2f2d42cb5504b0d53db82e.png)
10.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Die Abmahnwelle aus der bayerischen Hauptstadt rollt weiter: Diesmal möchte ich eine Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte für die Warner Bros. Entertainment GmbH besprechen. Gegenstand der Abmahnung ist …
![Stuttgarter Richter befürchten nach EuGH-Urteil eine neue Klagewelle](https://www.anwalt.de/img_cache/4d/4ddad238001472889efc1f1e4955f8c8.png)
17.09.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
In vielen deutschen Gerichten sind Verfahren zum Abgasskandal aktuell zum Stillstand gekommen, um auf die ausstehende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu warten. Folgen die Richter der rechtlichen Einschätzung des Generalanwalts …
![Opel Abgasskandal: Aktuelle Rückrufe, die Verbraucher kennen sollten](https://www.anwalt.de/img_cache/98/98ab6d15472e09d39dbd9f7e39ba9bca.png)
22.09.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Fahrzeughersteller wie Opel, die in den Abgasskandal verstrickt sind, haben nicht unbedingt ein großes Interesse daran, dass Rückrufe einer breiten Öffentlichkeit bekannt werden. Umso wichtiger ist es für die Besitzer eines Opel Fahrzeugs …
![E-Scooter, praktisches Fortbewegungsmittel mit beachtenswerten Tücken!](https://www.anwalt.de/img_cache/02/02396590d1f0693a4a8101e605c11e8c.png)
27.04.2023
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Von Carmen Eifert, Rechtsanwältin bei KRAU Rechtsanwälte E-Scooter werden zur Zeit als Fortbewegungsmittel immer beliebter. Doch die meisten Menschen wissen nicht welche Pflichten hierbei bestehen und welche gesetzlichen Regelungen es gibt. …
![Der Mythos Urlaubsgeld](https://www.anwalt.de/img_cache/6d/6ddb96e0710b00a686f66354af440fb7.png)
12.02.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
„ Zwei Wochen Kapstadt auf Kosten des Chefs!?” Keine Geldleistung des Arbeitgebers ist mythenumwobener als das Urlaubsgeld. Habe ich einen Anspruch darauf, woraus ergibt sich dieser, oder handelt es sich doch um eine freiwillige Anerkennung …
![Die Güterstandsschaukel](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bd1e5cda7bd55f8ea93f7acaa56f4aac.png)
11.03.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Güterstandsschaukel ist ein Konzept im deutschen Familienrecht, das sich auf die Veränderung des Güterstandes von Ehepaaren im Laufe ihrer Ehe bezieht. Dieses Konzept beruht auf den rechtlichen Regelungen des deutschen Güterrechts und …
![Änderungskündigung: Zusammenfassung](https://www.anwalt.de/img_cache/14/14d9a454fa788e7612fc972a46a838f2.png)
19.03.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Definition: Die Änderungskündigung ist ein Rechtsgeschäft, das aus zwei Elementen besteht: Kündigung des bestehenden Arbeitsvertrags Angebot des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, das Arbeitsverhältnis zu geänderten Bedingungen fortzusetzen …
![Die Haftung des Erben und Möglichkeiten zum Schutz seines Vermögens](https://www.anwalt.de/img_cache/d0/d0e9f997aedb4d8674d5b3546a25b460.png)
25.03.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Haftung des Erben für die Verbindlichkeiten des Erblassers und Möglichkeiten, sein eigenes Vermögen zu schützen, sind komplexe Themen im Erbrecht. Im Wesentlichen gilt, dass der Erbe grundsätzlich mit dem Nachlass und seinem eigenen …
![Vermächtnisnehmer eines beim Tod des Beschwerten fälligen Vermächtnisses - BFH II R 2/20](https://www.anwalt.de/img_cache/8f/8f1c3b88378fa9511f37b3caa75c0c72.png)
29.03.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der BFH hatte folgenden Fall zu entscheiden: In einem notariell beurkundeten Testament hatte der Erblasser seine Ehefrau zur Alleinerbin bestimmt und ein Grundstück seinem Neffen vermacht. Das Vermächtnis sollte zwar mit dem Tod des …
![Verpflichtung zur Auskunftserteilung gegenüber Miterben als ehemaliger Betreuer des Erblassers](https://www.anwalt.de/img_cache/14/14d9a454fa788e7612fc972a46a838f2.png)
27.03.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Saarländisches OLG 5 U 42/21 Das Saarländische Oberlandesgericht (OLG) hat am 17. Dezember 2021 im Urteil 5 U 42/21 entschieden, dass ein Miterbe, der vor dem Tod des Erblassers dessen gesetzlicher Betreuer war und danach die Abwicklung des …
![Schenkweise monatliche Einzahlung Versicherungsbeiträgen auf fondsgebundene Rentenversicherung - Zuwendungsgegenstand](https://www.anwalt.de/img_cache/a7/a764a8bfd5af59691488bd7f633438f6.png)
28.03.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
FG München 4 K 690/10 Die Entscheidung des Finanzgerichts München, Aktenzeichen 4 K 690/10, bezieht sich auf die Frage der Besteuerung von monatlichen Geldzuwendungen für Versicherungsbeiträge zu einer fondsgebundenen Rentenversicherung als …
![Höhe einer Sozialplanabfindung - Widerklage - Revision - Bundesarbeitsgericht 1 AZR 252/21](https://www.anwalt.de/img_cache/14/14d9a454fa788e7612fc972a46a838f2.png)
02.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) mit dem Aktenzeichen 1 AZR 252/21 betrifft eine Revision bezüglich der Höhe einer Sozialplanabfindung und einer damit verbundenen Widerklage. Der Fall dreht sich um einen Arbeitnehmer, der nach der …
![Rückzahlung von Fortbildungskosten - BAG 9 AZR 260/21](https://www.anwalt.de/img_cache/14/14d9a454fa788e7612fc972a46a838f2.png)
03.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über einen Fall zur Rückzahlung von Fortbildungskosten zu entscheiden (Aktenzeichen: 9 AZR 260/21). Die Klägerin betreibt eine Reha-Klinik, in der die Beklagte als Altenpflegerin beschäftigt war. …
![Anordnung der Nachlassverwaltung - Gefährdung des Pflichtteils - OLG Düsseldorf I-3 Wx 175/18 - Beschluss vom 15.11.2018](https://www.anwalt.de/img_cache/31/314341b368bf2bfd89a8189445e6247f.png)
04.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Beschluss des OLG Düsseldorf I-3 Wx 175/18 vom 15.11.2018 betrifft den Antrag der Beteiligten zu 1 und 2 auf Anordnung der Nachlassverwaltung aufgrund der Gefährdung ihres Pflichtteils durch die Alleinerbin, die Beteiligte zu 3. Die …
![Vollbeendigung einer Erbengemeinschaft - BFH IV R 13/19 - Urteil vom 21. Dezember 2021](https://www.anwalt.de/img_cache/86/8678b5bfea398fe3bd57a426bdb29c3f.png)
08.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Urteil BFH IV R 13/19 vom 21. Dezember 2021 behandelt die Vollbeendigung einer Erbengemeinschaft und die steuerliche Qualifikation der Einkünfte eines Grundstücks, das zuvor einem Gewerbebetrieb zugeordnet war. Der Sachverhalt dreht …
![Räumliche Anordnung der Unterschrift bei eigenhändigem Testament - OLG Naumburg 2 Wx 55/20 - Beschl. v. 30.7.2021](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c502ded8481ad72239500b9a984b0c88.png)
09.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Oberlandesgericht Naumburg entschied in der Angelegenheit (Aktenzeichen 2 Wx 55/20) über die räumliche Anordnung der Unterschrift bei einem eigenhändigen Testament. Gemäß § 2247 Abs. 1 BGB muss die Unterschrift räumlich so platziert …
![OLG Frankfurt am Main 21 W 91/23 - Behandelnder Arzt wird als Erbe eingesetzt -](https://www.anwalt.de/img_cache/c3/c3683e4111defc2b2acec4e89c507347.png)
10.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
§ 32 der Berufsordnung der hessischen Ärztekammer Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat kürzlich in einem Fall entschieden, dass die Erbeinsetzung eines behandelnden Arztes nicht zur (Teil-)Nichtigkeit eines Testaments führt. In dem …
![Warum ein notarielles Testament?](https://www.anwalt.de/img_cache/9f/9f476a5f8cba7918ec8d2140ced9d07d.png)
18.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Notar prüft Ihre Testierfähigkeit und beurkundet nur, wenn er davon überzeugt ist. Damit erhält das notarielle Testament eine höhere Rechtssicherheit als das privatschriftliche Testament. Der Notar bietet eine persönliche Beratung, um …
![Entlassung aus dem Amt des Testamentsvollstreckers nach § 2227 BGB - OLG Hamm 10 W 35/21 -Beschluss vom 15.06.2021](https://www.anwalt.de/img_cache/79/799103667c69a68b18734679ba4bcdd8.png)
11.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (OLG) im Fall OLG Hamm 10 W 35/21 betrifft die Entlassung des Testamentsvollstreckers gemäß § 2227 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die Beschwerde der zweiten Beteiligten wurde abgewiesen, …
![Schenkungsteuer bei Amortisation von Geschäftsanteilen - BFH II R 21/20](https://www.anwalt.de/img_cache/57/574bfdabedaebc0eb001b7b89276d0cf.png)
16.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Vorgehend Thüringer Finanzgericht , 23. Oktober 2019, Az: 4 K 72/18 Die Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) im Fall BFH II R 21/20 betrifft die Schenkungsteuer in Zusammenhang mit der Einziehung von GmbH-Anteilen und der damit …