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Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen §174 StGB - Effektive Strafverteidigung im Sexualstrafrecht
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen §174 StGB - Effektive Strafverteidigung im Sexualstrafrecht
| 24.03.2014 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen § 174 StGB, also wegen des Tatvorwurfs Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen, zählen zu den Sexualstrafverfahren, welche Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung unter Strafe stellen. Bei entsprechender …
VW-Vergleich: Wann sollte ich das Angebot von VW ablehnen? Anwälte informieren!
VW-Vergleich: Wann sollte ich das Angebot von VW ablehnen? Anwälte informieren!
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen VW-Skandal haben nun viele Kunden, die sich der Musterklage angeschlossen hatten, in den letzten Tagen – seit dem 20.03.2020 – einen Vergleichsvorschlag von VW erhalten, wonach VW wohl Medienberichten zufolge zwischen 1.350,- € …
Corona-Hilfen: Aufforderung zur Rückzahlung- was tun? Anwaltsinfo
Corona-Hilfen: Aufforderung zur Rückzahlung- was tun? Anwaltsinfo
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Viele Unternehmen und Selbständige hatten seit April 2020 die sog. Corona-Soforthilfe beantragt und erhalten, um durch Corona verursachte Finanzierungsschwierigkeiten zu überbrücken. Inzwischen haben aber diverse Bezieher der …
Anleger der Centrosolar AG sind besorgt
Anleger der Centrosolar AG sind besorgt
| 21.02.2013 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Vor allem Anleihegläubiger sollen schmerzhafte Verluste erleiden, teilte das Unternehmen gestern mit. Das Solar-Unternehmen Centrosolar AG will seine Anleihen (ISIN DE000A1E85T1) in börsennotierte Aktien (ISIN DE0005148506) umtauschen. …
Infinus: Auf der Suche nach dem verlorenen Geld
Infinus: Auf der Suche nach dem verlorenen Geld
| 02.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Razzia im Finanzkonglomerat Infinus liegt nun mehr als 3 Wochen hinter uns. Die erste große mediale Berichterstattungswelle zum Thema ebbt nun langsam ab. Mit ihr beruhigt sich jetzt auch die zunächst ausufernde Spekulation über den …
Streik ver.di ./. AWO - Übertreibt die Gewerkschaft maßlos?
Streik ver.di ./. AWO - Übertreibt die Gewerkschaft maßlos?
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Vorab: Die Gewerkschaft ver.di ruft seine Mitglieder zum Warnstreik gegen die Arbeiterwohlfahrt Landesverband Berlin (AWO) auf. Dazu hat ver.di grundsätzlich auch das Recht, wenn es einen vernünftigen Anlass dafür gibt. Das Recht zu …
OLG Düsseldorf: Nach Kündigung eines Werkvertrags ersparte Personalaufwendungen
OLG Düsseldorf: Nach Kündigung eines Werkvertrags ersparte Personalaufwendungen
| 10.02.2014 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Das Oberlandesgericht Düsseldorf stellte in einem Berufungsprozess der Euroweb Internet GmbH gegen eine 95%-Abweisung ihrer Klage durch das Landgericht eine neue Regel zur Schlussabrechnung nach gekündigtem Internet-System-Vertrag (über …
Lizenzanfrage und Abmahnung der Autodesk GmbH wg. CAD-Software wie Autocat, Autocad LT oder Revit LT
Lizenzanfrage und Abmahnung der Autodesk GmbH wg. CAD-Software wie Autocat, Autocad LT oder Revit LT
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Lizenzanfrage der Autodesk GmbH aus München bzgl. der Softwarenutzung von "Autodesk"- Programmen zur Prüfung und Verteidigung vor. Die Firma ist u. a. Urheber der Softwareprogramme Autodesk, wie Autocat, Autocad LT oder Revit …
Datenschutz im Arbeitsverhältnis – was Arbeitgeber und Arbeitnehmer nach der DSGVO beachten müssen
Datenschutz im Arbeitsverhältnis – was Arbeitgeber und Arbeitnehmer nach der DSGVO beachten müssen
| 15.05.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Datenschutz im Arbeitsverhältnis Die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) begegnet den Menschen in vielen Lebensbereichen. Ihr maßgeblicher Zweck besteht darin, das Sammeln und Verarbeiten personenbezogener Daten durch öffentliche …
Wenn Chefs mobben: Wie man sich gegen „Bossing“ wehrt
Wenn Chefs mobben: Wie man sich gegen „Bossing“ wehrt
| 28.08.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Wenn Chefs mobben und einen aus dem Arbeitsverhältnis herausekeln, hat das einen Namen: „Bossing“, eine Komposition aus Boss und Mobbing, also: Mobbing durch …
Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen
Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen
| 01.04.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Finanzkrise hat den Arbeitsmarkt längst erreicht. Laut einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes führten Kurzarbeit und abgeschmolzene Sonderzahlungen bereits im 2. Quartal 2009 zu sinkenden Nominal- und Reallöhnen. Dieser …
Tierhaltung in der Mietwohnung: Klausel, die Kleintierhaltung verbietet, ist unwirksam
Tierhaltung in der Mietwohnung: Klausel, die Kleintierhaltung verbietet, ist unwirksam
| 27.05.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Mit dieser Frage hat sich bereits der Bundesgerichtshof befasst (BGH, Urteil v. 14.11.2007, Az. VIII ZR 340/06) : Die Klausel ist unwirksam. Der Vermieter darf das Halten von Kleintieren nicht verbieten, weil dies zum vertragsgemäßen …
Mehrfach verspätete Mietzahlung als Kündigungsgrund für den Vermieter?
Mehrfach verspätete Mietzahlung als Kündigungsgrund für den Vermieter?
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Zu den klassischen Streitfällen im Mietrecht zählt auch die Kündigung wegen Verspätungen bei der Mietzahlung. Nicht wenige Vermieter nehmen eine …
Personalgespräch heimlich mitschneiden – ist das zulässig?
Personalgespräch heimlich mitschneiden – ist das zulässig?
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Immer wieder schneiden Arbeitnehmer Personalgespräche heimlich mit bzw. nehmen diese auf, um später …
Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne Sachgrund
Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne Sachgrund
| 03.01.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die erneute Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne Sachgrund (kalendermäßige Befristung) ist nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits ein Beschäftigungsverhältnis bestand. Das Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 …
Eigenbedarfskündigung - Muster Räumungsklage für den Vermieter (Serie - Teil 10)
Eigenbedarfskündigung - Muster Räumungsklage für den Vermieter (Serie - Teil 10)
| 11.02.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen. Vorliegend lesen Sie Teil 10 einer Artikelserie zum Thema „Eigenbedarfskündigung". Die vorherigen Teile wurden bereits veröffentlicht. …
Ist Pflegegeld pfändbar?
Ist Pflegegeld pfändbar?
| 20.06.2023 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Bei drohender Kontopfändung fragen sich viele Menschen, die verschuldet sind und Pflegegeld beziehen, ob dieses pfändbar ist. Lesen Sie in diesem Beitrag alles, was Sie zur Pfändbarkeit des Pflegegelds wissen müssen, und wie Sie es effektiv …
Wechsel der Krankenversicherung von PKV in GKV – Verbot der Doppelversicherung?
Wechsel der Krankenversicherung von PKV in GKV – Verbot der Doppelversicherung?
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) erscheint für den Laien oft recht einfach zu sein. Im Internet werden dazu eine Reihe von Ratschlägen erteilt. Jedoch wird dabei regelmäßig …
9 schmutzigen Tricks bei der Scheidung begegnen
9 schmutzigen Tricks bei der Scheidung begegnen
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ist die Ehe gescheitert, sollte es im Interesse beider Ehepartner liegen, sich möglichst im gegenseitigen Einvernehmen scheiden zu lassen. In der Mehrzahl der Fälle ist dies auch durchaus möglich. Doch nicht jeder scheint dieser Empfehlung …
Wettbewerbsverbot trotz fristloser Kündigung durch den Arbeitgeber?
Wettbewerbsverbot trotz fristloser Kündigung durch den Arbeitgeber?
| 26.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Während des Bestehens des Arbeitsverhältnisses dürfen Arbeitnehmer ihrem Arbeitgeber keine Konkurrenz machen. Obwohl dies selbstverständlich erscheint, tauchen in der Praxis recht häufig Fragen rund um das Wettbewerbsverbot auf, so vor …
Ärztliches Approbationsrecht
Ärztliches Approbationsrecht
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Lothar Hermes
Anspruch auf Durchführung einer Gleichwertigkeitsprüfung auch nach vorausgegangener Verzichtserklärung Im Urteil des VG Chemnitz (Urt. v. 12.05.2022, Az. 4 K 938/20) heißt es: I. Sachverhalt: Die aus Albanien stammende Klägerin beantragte …
Erpressung nach § 253 StGB
Erpressung nach § 253 StGB
| 13.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Wenn der Täter einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch dem Vermögen des Genötigten oder eines anderen einen Nachteil zufügt, um …
TUI Cruises GmbH: Coronakrise und Kreuzfahrtabsagen - Unser Tipp für Reisende!
TUI Cruises GmbH: Coronakrise und Kreuzfahrtabsagen - Unser Tipp für Reisende!
| 21.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Coronapandemie hat nach wie vor den Reisemarkt fest im Griff. Kreuzfahrt zwar immer häufiger angeboten, aber auch oftmals wieder storniert bzw. abgesagt. Man muss ganz klar sagen, touristische Reisen sind zwar im Zuge der Corona …
Berliner Testament – Steuerfalle bei der Erbschaftsteuer?
Berliner Testament – Steuerfalle bei der Erbschaftsteuer?
| 11.09.2023 von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Ehegattentestamente als sogenannte „Berliner Testamente“ erfreuen sich seit jeher großer Beliebtheit. Dafür gibt es gute Gründe, sichern Eheleute sich mit so einer gemeinschaftlichen letztwilligen Verfügung doch gegenseitig ab und vermeiden …