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Bundesgerichtshof: „Luxus – Unterhalt“
Bundesgerichtshof: „Luxus – Unterhalt“
| 19.03.2012 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der BGH befasste sich am 18.01.2012 mit dem Unterhalt von EUR 4.300 monatlich, den eine geschiedene Unternehmergattin für sich beanspruchte. Die Ehe dauerte fast 27 Jahre. Die Ehefrau war bei der Eheschließung Verkäuferin, während der Ehe …
Forderung der Euro24 Plan&Consulting GmbH durch Saturninkasso erhalten?
Forderung der Euro24 Plan&Consulting GmbH durch Saturninkasso erhalten?
| 02.01.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Auch bei dieser Forderung der Euro24 Plan & Consulting GmbH aus Weidhausen ist Hintergrund ein Vertrag, der bei finanziellen Problemen mit Hilfe des Portals wegmitdenschulden.de aus der Patsche helfen soll. Ein Betroffener hat hier eine …
Abmahnung Rechtsanwälte Winterstein für Union Harbour wegen der Marke George Gina & Lucy
Abmahnung Rechtsanwälte Winterstein für Union Harbour wegen der Marke George Gina & Lucy
| 23.08.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Inhalt der Abmahnung: Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. aus Hongkong vor. Die Firma Union Harbour Limited wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Winterstein aus Frankfurt. In der Abmahnung wird …
PIM Gold- und Scheideanstalt GmbH – Schadenersatzansprüche gegen Vermittler und Berater?
PIM Gold- und Scheideanstalt GmbH – Schadenersatzansprüche gegen Vermittler und Berater?
| 18.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Daniel A. Borst
Nachdem über die Vermögen der Gesellschaften PIM Gold GmbH und Premium Gold Deutschland GmbH durch Beschlüsse des Amtsgerichts Darmstadt der Arrest angeordnet wurde und die Gesellschaften ihren Geschäftsbetrieb eingestellt haben – siehe …
Rechtsberatung im Strafrecht
Rechtsberatung im Strafrecht
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Wir beraten und vertreten Sie vollumfänglich auf dem Gebiet des Strafrechts. Für Fragen oder die Vereinbarung eines Beratungstermins rufen Sie uns einfach an. In der Regel erfahren Sie von einem gegen Sie geführten Strafverfahren durch die …
Arbeitsrecht - wann liegen verhaltensbedingte Kündigungsgründe vor?
Arbeitsrecht - wann liegen verhaltensbedingte Kündigungsgründe vor?
| 24.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Timpf
Verhaltensbedingte Kündigungsgründe liegen vor, wenn der Arbeitnehmer Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis verletzt. Anders als bei den personenbedingten Kündigungsgründen setzt ein verhaltensbedingter Kündigungsgrund ein Verschulden des …
Arbeitsrecht - gibt es einen Anspruch auf Abfindung?
Arbeitsrecht - gibt es einen Anspruch auf Abfindung?
| 03.06.2013 von Rechtsanwalt Michael Timpf
Die Abfindung ist eine Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes. Es besteht kein grundsätzlicher Anspruch des Arbeitnehmers auf Abfindung bei Kündigung. Eine Verpflichtung des Arbeitgebers, eine Abfindung zu zahlen, besteht nur in …
Arzthaftungrecht - wie werden Ersatzansprüche geltend gemacht?
Arzthaftungrecht - wie werden Ersatzansprüche geltend gemacht?
| 19.06.2013 von Rechtsanwalt Michael Timpf
Arzthaftungsansprüche können sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich geltend gemacht werden. In eindeutig gelagerten und daher leider seltenen Fällen kann eine außergerichtliche Durchsetzung von Ersatzansprüchen wegen eines …
Privater Eigenanbau nach dem neuen Cannabisgesetz (CanG)
Privater Eigenanbau nach dem neuen Cannabisgesetz (CanG)
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Steur
Allgemein bekannt ist mittlerweile, dass nach dem neuen Cannabisgesetz (CanG) der private Eigenanbau von Cannabis in gewissem Maße erlaubt werden soll. Wir, Ihre Fachanwälte für Strafrecht in Würzburg, haben das neue Cannabisgesetz genauer …
Deutsche Öl und Gas Gruppe - Kay Rieck zu Schadensersatz wegen Verstoß gegen Kreditwesengesetz verurteilt
Deutsche Öl und Gas Gruppe - Kay Rieck zu Schadensersatz wegen Verstoß gegen Kreditwesengesetz verurteilt
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
Unternehmensgruppe Deutsche Öl und Gas - Kay Rieck zu Schadensersatz wegen Verstoß gegen Kreditwesengesetz verurteilt Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat Kay Rieck mit Urteil vom 18.02.2021 (6 O 5614/19) dazu verurteilt einem Anleger einer …
Abmahnung durch die Kanzlei Nümann + Lang
Abmahnung durch die Kanzlei Nümann + Lang
| 29.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aktuell mahnt die Kanzlei Nümann + Lang aus Karlsruhe im Auftrag und namens der Uptunes GmbH ab. Hier geht es unter anderem um urheberrechtlich geschützten Werke, wie „Viva Club Rotation" und andere. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten …
Abmahnung durch die Kanzlei Graf von Westphalen
Abmahnung durch die Kanzlei Graf von Westphalen
| 14.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aktuell mahnt die Kanzlei Graf von Westphalen aus Frankfurt am Main im Auftrag und namens der DigiProtect GmbH ab. Hier geht es unter anderem um urheberrechtlich geschützten Werke, wie „Subway to Sally - Kreuzfeuer" und andere. Es wird die …
Rechtliches Wirrwarr um Gutscheine
Rechtliches Wirrwarr um Gutscheine
| 08.01.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Wie lange kann man einen Gutschein einlösen und kann dieser verfallen? Eine ausdrücklich gesetzliche Regelung zu diesem Thema gibt es nicht. In der Regel kann man davon ausgehen, dass der Anspruch aus dem Gutschein der regelmäßigen …
BGH: Freie Kündigung von Verträgen der Euroweb Deutschland, Internet Online Media, United Media
BGH: Freie Kündigung von Verträgen der Euroweb Deutschland, Internet Online Media, United Media
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Über ihre Tochterunternehmen Internet Online Media GmbH, Euroweb Deutschland GmbH und United Media AG bietet die Euroweb Group ein umfassendes Paket für Webhosting und Suchmaschinenoptimierung an. Dabei besteht eine ungewöhnlich lange feste …
"Schnucki bekommt alles" – Ein Testament, das hält, was es verspricht
"Schnucki bekommt alles" – Ein Testament, das hält, was es verspricht
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
In einer Welt, in der Rechtsdokumente oft von Fachjargon und Komplexität geprägt sind, bringt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg frischen Wind in die Testamentsszene. Ein Gastwirt aus Ostfriesland bewies, dass es manchmal …
Ford Dieselskandal – Schadensersatz einfordern
Ford Dieselskandal – Schadensersatz einfordern
| 12.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Auch ausländische Hersteller in Dieselskandal verwickelt In der Berichtserstattung der Medien wird oft der Eindruck erweckt, allein deutsche Hersteller hätten Dieselmotoren manipuliert. Das ist aber nicht der Fall. Die Ford Corp. zum …
Was Mieter über Modernisierungsmaßnahmen und Mieterhöhungen wissen müssen
Was Mieter über Modernisierungsmaßnahmen und Mieterhöhungen wissen müssen
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn Vermieter Modernisierungsarbeiten in Wohnungen oder am gesamten Gebäude durchführen, kann dies zu einer Erhöhung der Miete führen. Es ist wichtig zu wissen, dass Modernisierungen und Reparaturen zwei verschiedene Dinge sind. Während …
beA? Ich bin doch Strafverteidiger …
beA? Ich bin doch Strafverteidiger …
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Deigert LL.M.
Tja, wenn es so einfach wäre. Aber mal von kurz vorab erklärt: beA - das steht für besonderes elektronisches Anwaltspostfach. Seit Jahre bangen alle Juristen dem 01.01.2022 entgegen. Das ist der Tag, an dem diese besondere elektronische …
Strafbarkeit bei Kurzarbeit (Subventionsbetrug)
Strafbarkeit bei Kurzarbeit (Subventionsbetrug)
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Einleitung Das wegen der Corona-Krise neu geregelte und gelockerte Kurzarbeitergeld soll die Arbeitnehmer vor Kündigung schützen und Unternehmen vor der Insolvenz retten. Die gelockerten Regelungen bieten jedoch auch das Risiko für die …
Zur Aufklärungspflicht des Arztes
Zur Aufklärungspflicht des Arztes
| 28.05.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Nicht selten fühlen sich Patienten von den negativen körperlichen Folgen einer Operation oder den Nebenwirkungen eines vom Arzt verschriebenen Medikaments überrascht. Nach einem medizinischen Eingriff oder einer sonstigen Behandlung treten …
Die neuesten Grundsatzentscheidungen des BGH zu den VBL-Startgutschriften
Die neuesten Grundsatzentscheidungen des BGH zu den VBL-Startgutschriften
| 05.02.2009 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Bereits mit dem Urteil vom 14. November 2007 wurde höchstrichterlich begründet, dass der Systemwechsel der Zusatzversorgung vom Gesamtversorgungssystem mit Umlageverfahren auf ein beitragsbezogenes System mit Versorgungspunkten zulässig …
Altes Sparbuch: Sparkasse zahlt Guthaben mit Zinsbonus aus
Altes Sparbuch: Sparkasse zahlt Guthaben mit Zinsbonus aus
| 08.07.2022 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Das gute alte Sparbuch ist aus der Mode gekommen. Kein Wunder, denn die Zinsen sind heute verschwindend gering. Das war früher anders. Daher dürfen sich Sparer, die ein altes Sparbuch wiederfinden, freuen. Denn Banken müssen das über …
Fremdes Fahrrad ausgeliehen – Strafverfahren / Anzeige?
Fremdes Fahrrad ausgeliehen – Strafverfahren / Anzeige?
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Sie stehen vor einem fremden Fahrrad und fragen sich, ob Sie es für eine kurze Zeitspanne einfach ausleihen dürfen – doch was sagt das Strafrecht zu diesem Sachverhalt? Dieser Beitrag klärt Sie über alle relevanten Informationen und …
DSL Bank: Verzögerungen bei Erteilung der Löschungsbewilligung
DSL Bank: Verzögerungen bei Erteilung der Löschungsbewilligung
| 24.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
DSL Bank erteilt nach sechs Monaten endlich Löschungsbewilligung Was war passiert? Unsere Mandantin hatte im August letzten Jahres ihre Wohnung verkauft. Mit dem Kaufpreis sollte auch eine zugunsten der DSL Bank im Wohnungsgrundbuch …