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Beim Alter darf man ruhig mal schummeln – nicht aber, wenn es um Häuser geht!
Beim Alter darf man ruhig mal schummeln – nicht aber, wenn es um Häuser geht!
| 31.03.2017 von Hünlein Rechtsanwälte
Die Frage des genauen Baujahrs eines Gebäudes ist nicht nur für die Immobilienbewertung oder z.B. die Wohngebäudeversicherung von Bedeutung. Zwar wird in aller Regel der Käufer eines Bestandsobjekts dieses besichtigt haben und sich demnach …
Rücktritt vom Haus-Kaufvertrag, wenn das Baujahr nicht stimmt
Rücktritt vom Haus-Kaufvertrag, wenn das Baujahr nicht stimmt
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In einem aktuellen Urteil (vom 27.03.2017 zum Aktenzeichen 22 U 82/16) hat das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm) entschieden, dass Hauskäufer die Rückabwicklung des Kaufvertrages verlangen können, wenn das Haus nicht wie angegeben erbaut …
VGH Hessen zur Frage der Bindungswirkung eines Nachbarverzichts des Rechtsvorgängers
VGH Hessen zur Frage der Bindungswirkung eines Nachbarverzichts des Rechtsvorgängers
| 28.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
VGH Hessen zur Frage der Bindungswirkung eines Nachbarverzichts des Rechtsvorgängers zu einem Bauvorhaben auf angrenzendem Grundstück (Beschluss v. vom 24.11.2016, Az.: 3 B 2515/16) Der VGH lehnt in der obigen Entscheidung ein nachbarliches …
BGH zur Schwarzgeldabrede – Nichtigkeit auch bei nachträglicher Vereinbarung
BGH zur Schwarzgeldabrede – Nichtigkeit auch bei nachträglicher Vereinbarung
| 27.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
BGH führt Rechtsprechung zur Schwarzgeldabrede konsequent fort – Auch nachträgliche Schwarzgeldabrede führt zur Nichtigkeit Der BGH hat bereits in mehreren Urteilen seit 2013 entschieden, dass ein Werkvertrag nichtig ist, wenn die Parteien …
Bauvertrag ohne Fertigstellungstermin – welche Rechte hat der Bauherr?
Bauvertrag ohne Fertigstellungstermin – welche Rechte hat der Bauherr?
| 24.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Viele Bauverträge enthalten keinen Fertigstellungstermin. Welche Rechte hat der Bauherr? Das OLG Düsseldorf, Az.: 22 U 54/16 , hat durch den 22. Zivilsenat am 27.07.2016 zu dieser Frage Stellung genommen, wenn ein Bauvertrag keine bestimmte …
Bauen und Umbauen auf Ibiza und Formentera
Bauen und Umbauen auf Ibiza und Formentera
| 23.03.2017 von Anwalt Armin Gutschick
Im folgenden Artikel werden die rechtlichen Rahmenbedingung und Folgen von Bau- und Umbaumaßnahmen von Immobilien auf Ibiza und Formentera dargestellt. 1. Der Bauvertrag Das spanische Recht rechnet den Bauvertrag den Werkverträgen zu. Es …
Arglistiges Verschweigen beim Kauf eines Hauses oder einer Eigentumswohnung – ein Update Teil 3
Arglistiges Verschweigen beim Kauf eines Hauses oder einer Eigentumswohnung – ein Update Teil 3
| 21.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
In Teil 1 und Teil 2 dieses Beitrags wurde dargestellt, wie mit dem Haftungsausschluss beim Immobilienkauf umzugehen ist. Dieser 3. Teil beschäftigt sind insbesondere mit der Arglist, die Voraussetzung einer Inanspruchnahme ist. Arglist …
Arglistiges Verschweigen beim Kauf eines Hauses oder einer Eigentumswohnung – ein Update Teil 2
Arglistiges Verschweigen beim Kauf eines Hauses oder einer Eigentumswohnung – ein Update Teil 2
| 21.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Wie in Teil 1 dargestellt, kommt es nicht nur darauf an, ob ein Mangel vorliegt. Bei einem Gewährleistungsausschluss ist zu fragen, ob dieser Mangel arglistig verschwiegen oder gegen eine bestehende Aufklärungspflicht verstoßen wurde. Eine …
Arglistiges Verschweigen beim Hauskauf – ein Update Teil 1
Arglistiges Verschweigen beim Hauskauf – ein Update Teil 1
| 21.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Nach dem letzten Beitrag des Verfassers zum arglistigen Verschweigen hat sich die Rechtsprechung weiterentwickelt. Insbesondere der Leitsatz einer Entscheidung des BGH (22.04.2016 – V ZR 23/15) hat für Aufregung gesorgt, scheint sie doch zu …
Nichtigkeit des Vertrags und Wegfall der Ansprüche bei nachträgl. Vereinbarungen von Schwarzarbeit
Nichtigkeit des Vertrags und Wegfall der Ansprüche bei nachträgl. Vereinbarungen von Schwarzarbeit
| 16.03.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
Es kommt häufig vor, dass die Beauftragung von Bauleistungen in Form der sogenannten „Schwarzarbeit“ erfolgt. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn man sich von vornherein einigt, dass die Arbeiten „ohne Rechnung“ erfolgen und der …
Kein Abzug für Bereitstellung und Mitnutzung von Anschlüssen, Strom und Wasser etc. in AGB
Kein Abzug für Bereitstellung und Mitnutzung von Anschlüssen, Strom und Wasser etc. in AGB
| 09.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der durch AGB des Auftraggebers begründete Abzug von der Schlussrechnung für die Bereitstellung und Inanspruchnahme von Baustrom- und Bauwasseranschlüssen, für den Verbrauch von Wasser und Strom sowie für die Mitbenutzung der Wasch- und …
Schadensersatz bei verzögerter Wohnungsübergabe
Schadensersatz bei verzögerter Wohnungsübergabe
| 05.03.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
In Zeiten niedriger Zinsen ist es für viele attraktiv, sich als Geldanlage oder auch zur Eigennutzung eine Immobilie zu kaufen. Sofern diese Immobilie noch durch einen Bauträger erstellt werden muss, kann Ärger drohen, wenn der zugesagte …
Baurecht – keine Mängelrechte vor Abnahme
Baurecht – keine Mängelrechte vor Abnahme
| 03.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der BGH hat am 19.01.2017 (Az.: VII ZR 301/13) in einem Grundsatzurteil die lange offene Frage entschieden, ob ein Besteller die Mängelrechte nach § 634 BGB bereits vor Abnahme des Werkes geltend machen kann. Dies ist vor allem für den …
OLG Köln zum Mindestsatzhonorar beim Architekten
OLG Köln zum Mindestsatzhonorar beim Architekten
| 23.02.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das OLG Köln schreibt in einem aktuellen Urteil bei der Ermittlung des Mindestsatzhonorars des Architekten die Nutzung des Spielraums in der HOAI nach unten vor. In der Entscheidung des OLG Köln vom 29.12.2016 Az.: 16 U 49/12 hatten die …
Bezahlt heißt abgenommen!
Bezahlt heißt abgenommen!
23.02.2017 von Rechtsanwalt Thorsten Jung
Bauherr erklärt durch Verwertung der Planung und Zahlung des Architektenhonorars die schlüssige Abnahme 1. Die Leistung eines nur mit der Erbringung der Leistungsphasen 1 - 5 gem. § 15 HOAI 1996 beauftragten Architekten wird abgenommen, …
Grundsatzurteil: Bauvertrag nach BGB: Keine Mängelrechte vor Abnahme!
Grundsatzurteil: Bauvertrag nach BGB: Keine Mängelrechte vor Abnahme!
| 22.02.2017 von Rechtsanwalt Thorsten Jung
Lange erwartetes Grundsatzurteil des BGH! Seit 15 Jahren umstritten, nun hat der VII. Senat des Bundesgerichtshofs sein Urteil vom 19.01.2017 veröffentlicht. (Az.: VII ZR 301/13). Der Auftraggeber kann Mängelrechte grundsätzlich erst nach …
„Rettung“ der Soka-Bau durch das SokaSiG?
„Rettung“ der Soka-Bau durch das SokaSiG?
| 14.02.2017 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat bereits mit zwei Beschlüssen vom September 2016 die Allgemeinverbindlichkeit der Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes für die Jahre 2008, 2010 und 2014 gekippt und mit seinen aktuellen Beschlüssen vom …
Kündigung von Bausparvertrag der Aachener Bausparkasse nach §§ 314, 313 BGB rechtswidrig
Kündigung von Bausparvertrag der Aachener Bausparkasse nach §§ 314, 313 BGB rechtswidrig
| 09.02.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Seit einiger Zeit kündigen Bausparkassen hunderttausende Verträge von Bausparern und berufen sich dabei auf angebliche Kündigungsmöglichkeiten wegen Vollbesparung oder 10-jähriger Zuteilungsreife. Die Aachener Bausparkasse geht nun noch …
Baurecht in Bosnien und Herzegowina
Baurecht in Bosnien und Herzegowina
| 11.02.2017 von Anwalt (Bosnien u Herzegowina) Azur Prnjavorac
Das private Baurecht regelt die Rechtsbeziehungen der an der Planung und Durchführung eines Bauvorhabens Beteiligten, also insbesondere des Bauherrn zum Bauunternehmer, aber auch die Rechtsbeziehungen der am Bau Beteiligten zu Dritten (zum …
„Pfusch“ am Bau?
„Pfusch“ am Bau?
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Richtiges Verhalten bei Baumängeln – eine kurze Anleitung! Ob Großbauprojekt oder privater Häuslebauer. Ob Generalunternehmer, Bauträger oder privater Bauherr. Es macht keinen Unterschied. Mängel am Bauwerk sind keine Ausnahme. Ganz im …
Straßenausbaubeiträge
Straßenausbaubeiträge
| 31.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Betroffene können von an sie adressierte Bescheiden, mit denen sie zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen verpflichtet werden, in erhebliche wirtschaftliche Probleme geraten. Nicht selten ist die Beitragsforderung so hoch, dass sie nicht …
Verschärfte Auflagen für Bauvorhaben auf Ibiza / More stringent building regulations in Ibiza
Verschärfte Auflagen für Bauvorhaben auf Ibiza / More stringent building regulations in Ibiza
| 27.01.2017 von Anwalt Armin Gutschick
Der Inselrat von Ibiza hat die Auflagen für Bauvorhaben im ländlichen Gebiet im aktuellen Bebauungsplan („PTI“) per Gesetzesänderung Ende des Jahres 2016 weiter verschärft, nachdem bereits Anfang 2016 das Gesetzesdekret 1/2016 der …
Bankrecht in Bosnien und Herzegowina
Bankrecht in Bosnien und Herzegowina
| 15.01.2017 von Anwalt (Bosnien u Herzegowina) Azur Prnjavorac
Ein Rechtsanwalt für Bankrecht & Kapitalmarktrecht berät und vertritt Sie gern in allen bankrechtlichen Angelegenheiten. Zum Bankrecht gehört die Beratung und Prozessvertretung zu allen Fragen rund um Darlehen und Kredit, Sicherheiten …
Verschweigen wichtiger Informationen in Produktbeschreibungen ist auch im B2B-Bereich irreführend!
Verschweigen wichtiger Informationen in Produktbeschreibungen ist auch im B2B-Bereich irreführend!
| 14.01.2017 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
von Dr. Marc Laukemann Verschweigen wichtiger Informationen in Produktbeschreibungen/ Katalogen ist auch im B2B-Bereich irreführend! Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit der in der Praxis immer wieder relevanten Frage beschäftigt, …