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Medico Fonds Nr. 30, 31, 32, 33, 34, 35, 37, 40: wie geht es weiter? Ansprüche drohen zu verjähren
Medico Fonds Nr. 30, 31, 32, 33, 34, 35, 37, 40: wie geht es weiter? Ansprüche drohen zu verjähren
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Gebau AG legte unter dem Namen Medico Fonds in den letzten Jahrzehnten zahlreiche Immobilienfonds auf. Nun droht Anlegern der finanzielle Ruin. Anlegeranwälte raten daher zum umgehenden Handeln. Zwischen 1984 und 2005 legte die Gebau AG …
Die Risiken strukturierter Finanzprodukte
Die Risiken strukturierter Finanzprodukte
| 17.06.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
1. Bestandsaufnahme So genannte „toxische Wertpapiere", die in den Bilanzen vieler Finanzinstitute seit (spätestens) Ende des Jahres 2008 für erheblichen Abschreibungsbedarf sorgten und sorgen sind strukturierte Finanzprodukte. Gleiches …
Wer trägt die Kosten des Umgangs mit dem Kind?
Wer trägt die Kosten des Umgangs mit dem Kind?
| 10.09.2021 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Wie lautet der Grundsatz? Grundsätzlich hat der Umgangsberechtigte die Umgangskosten zu tragen. Der Umgansgberechtigte muss also auf seine Kosten zum anderen Elternteil fahren, dort das Kind abholen und nach Beendigung der Umgangszeit …
Wie hoch ist die Strafe für Geldwäsche § 261 StGB? Vorladung, Strafbefehl, Anklage
Wie hoch ist die Strafe für Geldwäsche § 261 StGB? Vorladung, Strafbefehl, Anklage
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Fast 15 000 Fälle von Geldwäsche und Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte erfasst die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2021. Dunkelziffern mit einberechnet, dürfte die Zahl vermutlich aber deutlich höher liegen. …
Geld zurück für Bankkunden: Verbraucherdarlehen zu Gunsten der Kunden sind neu abzurechnen!
Geld zurück für Bankkunden: Verbraucherdarlehen zu Gunsten der Kunden sind neu abzurechnen!
| 09.10.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Verbraucherdarlehen zu Gunsten der Kunden neu abzurechnen Wichtige Entscheidungen von Oberlandesgerichten und Bundesgerichtshof ermöglichen derzeit für Verbraucher die Möglichkeit Geld von Ihrer Hausbank zurück zu fordern. Dies, falls …
Baden-Württemberg erlaubt Überbau mit Wärmedämmung
Baden-Württemberg erlaubt Überbau mit Wärmedämmung
| 11.03.2014 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
An der Weltrettungsmission „Energiesparen um jeden Preis“ beteiligt sich jetzt auch die grün-rote Landesregierung. Sie hat deshalb mit Wirkung vom 4. Februar 2014 das Nachbarrechtsgesetz geändert. Eine nachträgliche Außenwanddämmung stößt …
Widerrufsrecht für Unternehmer
Widerrufsrecht für Unternehmer
| 01.04.2019 von Rechtsanwalt Philip Keller
Gegenstand vieler Streitigkeiten beim Abschluss von Leasingverträgen ist das Widerrufsrecht. Dabei gilt grundsätzlich, dass Verbrauchern nach §§ 491 ff. BGB bei Leasingverträgen, sofern sie als „entgeltliche Finanzierungshilfe“ (§ 506 …
Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Rente, Tod, Erwerbsunfähigkeit
Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Rente, Tod, Erwerbsunfähigkeit
| 24.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
...und zur Frage, was passiert, wenn dem Arbeitgeber ähnliches widerfährt. Arbeitsverhältnisse enden auf sehr unterschiedliche Weise. Nicht immer ist es die Kündigung des Arbeitgebers oder des Arbeitnehmers. Nachfolgend stelle ich die …
Trunkenheitsfahrt: „Ich habe nichts getrunken! Das muss am Bonbon liegen!“
Trunkenheitsfahrt: „Ich habe nichts getrunken! Das muss am Bonbon liegen!“
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Wird bei einem Fahrzeugführer Alkohol in der Atemluft festgestellt, bekommen die Polizeibeamten nicht selten kreative und auch weniger kreative Geschichten zu hören. Mit dem Mythos „Lutschbonbon“ hatte sich vor kurzem auch das …
Selbst OLG Frankfurt stärkt Verbrauchern den Rücken – Gegenwind gegen Sparkassen
Selbst OLG Frankfurt stärkt Verbrauchern den Rücken – Gegenwind gegen Sparkassen
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Auch das OLG Frankfurt hält Widerrufsbelehrungen der Sparkassen von 2002 bis 2008 für fehlerhaft. In den Jahren 2002 bis 2008 verwendeten die Sparkassen bundesweit ganz überwiegend ein fehlerhaftes Muster für Widerrufsbelehrungen (vgl. auch …
Kündigungsberechtigung / Wer darf eine Kündigung aussprechen?
Kündigungsberechtigung / Wer darf eine Kündigung aussprechen?
| 24.01.2016 von Rechtsanwalt Harald Hommel
Bei einer Arbeitgeberkündigung ist es oft problematisch, ob der Kündigende überhaupt zur Kündigung berechtigt ist. Die Kündigung ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Zum Ausspruch der Kündigung sind zum Beispiel …
Zweitwohnsitzabgabe in der Steiermark
Zweitwohnsitzabgabe in der Steiermark
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Im Oktober 2022 wurde das Steiermärkische Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsabgabegesetz (StZWAG) wirksam. Dieses Gesetz ermöglicht es den steirischen Gemeinden, durch einen Gemeinderatsbeschluss eine Abgabe auf Zweitwohnsitze zu …
Warnung vor Firmenscout24 aus Zürich – Telefonanruf führt zur Abofalle
Warnung vor Firmenscout24 aus Zürich – Telefonanruf führt zur Abofalle
| 27.12.2018 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Zahlreiche Anrufe werden derzeit im Namen von Firmenscout24 aus Zürich durchgeführt. Hiervon berichten uns viele Gewerbetreibende und Freiberufler. Dahinter steckt niemand anders als die EU Marketing AG, über die wir schon seit langer Zeit …
Warnung vor Das Blaue Branchenbuch mit Telefonfalle aus der Schweiz
Warnung vor Das Blaue Branchenbuch mit Telefonfalle aus der Schweiz
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Das Blaue Branchenbuch aus der Schweiz Das Blaue Branchenbuch führt derzeit zahlreiche Trickanrufe bei Gewerbetreibenden und Freiberuflern in ganz Deutschland durch. Ziel ist es, einen kostenpflichtigen Vertrag zu ergattern, in …
Abmahnung des Wettbewerbers: Unzulässige Werbung für Grabmale u. Dienstleistungen im Bestattungswesen
Abmahnung des Wettbewerbers: Unzulässige Werbung für Grabmale u. Dienstleistungen im Bestattungswesen
| 20.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Werbung von Steinmetzen für Grabmale oder von Bestattungsinstituten für Bestattungsdienstleistungen haben die Wettbewerbskammern bei den Gerichten schon oft beschäftigt. Schon das Reichsgericht hat es beispielsweise als einen Verstoß gegen …
Bei Abfindung Steuern sparen
Bei Abfindung Steuern sparen
| 21.03.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Abfindungen wegen Verlustes des Arbeitsplatzes unterliegen der Besteuerung. Während man der Lohnsteuer nicht entgehen kann, wird aber oft übersehen, dass man hinsichtlich der Kirchensteuer gutes Geld sparen kann. Wer seinen Arbeitsplatz …
Aufforderung, als Zeuge zu erscheinen – muss ich erscheinen?
Aufforderung, als Zeuge zu erscheinen – muss ich erscheinen?
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Kemal Su
Bestimmt hat jeder mindestens von jemanden anderen schon einmal die Frage aufflammen hören, ob denn eine schriftliche Aufforderung durch ein Gericht, als Zeuge auszusagen, auch wirklich eine Pflicht begründet, zu erscheinen. Zeit ist Geld, …
Crypto & Steuern: Was ist zu beachten?
Crypto & Steuern: Was ist zu beachten?
| 25.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Interview mit Dr. Christopher Arendt I Trends #280 Interview mit Dr. Christopher Arendt, Fachanwalt für Steuerrecht, wie sich Kryptowährungen und NFTs in der Steuer rechnen und was man bei seiner nächsten Steuererklärung zu beachten hat. …
Unerwünschte  Postwurfsendungen? Was kann man tun?
Unerwünschte Postwurfsendungen? Was kann man tun?
| 18.11.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Wie viele Verbraucher sich durch die Zusendung unerbetener Werbesendungen belästigt fühlen, zeigt eine Umfrage der Verbraucherzentrale Hessen aus dem Jahr 2006. Dort gaben 95% der Befragten an, sich durch „unerwünschte Werbung sehr …
Fehlerhafte Hüftimplantate? Großkugelkopf (Metasul® LDH®) mit Pfanne (Durom®), Schaft, Konusadapter
Fehlerhafte Hüftimplantate? Großkugelkopf (Metasul® LDH®) mit Pfanne (Durom®), Schaft, Konusadapter
| 10.11.2009 von Rechtsanwalt Holger Barth
In jüngster Zeit wurden mutmaßlich fehlerhafte Hüftimplantatsysteme von der Schweizer Firma Zimmer GmbH (oder einer Rechtsvorgängerin) in der Schweiz hergestellt und von der Firma Zimmer Germany GmbH in Deutschland in den Verkehr gebracht. …
Rentenversicherungspflicht für Makler und Versicherungsvertreter
Rentenversicherungspflicht für Makler und Versicherungsvertreter
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hatte entschieden, dass ein Versicherungsvermittler, der weitgehend für eine Service-Gesellschaft tätig ist, in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig ist (Urteil vom 01.02.2011 …
Gefälschte MS-Office-Software auf eBay erworben – der Staatsanwalt ermittelt gegen die Käufer
Gefälschte MS-Office-Software auf eBay erworben – der Staatsanwalt ermittelt gegen die Käufer
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Mein Mandant kaufte bei „software-jakob“ auf der Handelsplattform eBay Microsoft Office 2010 Professional Plus, Vollversion, zum Preis von gut 20,00 Euro. Er war Höchstbieter. Nun, zwei Jahre später, flattert eine Beschuldigten-Vernehmung …
Markennamen: EuGH klärt Rechtslage zu AdWords von Google
Markennamen: EuGH klärt Rechtslage zu AdWords von Google
| 24.03.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Online-Werber aufgepasst! Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat ein wichtiges Urteil zur Zulässigkeit von Online-Werbung gefällt und bestätigt, dass Google AdWords mit geschützten Markennamen verkaufen darf ( Urteil v. 23.03.2010, Az.: …
Recht skurril – rund um die Welt
Recht skurril – rund um die Welt
| 01.04.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Überall auf dem Globus begegnen uns Regeln. Mal mehr, mal weniger. Mitunter sind sie außerordentlich streng, mal unglaublich kompliziert oder auf den ersten Blick einfach nur irre. Gelegenheit für eine kleine, nicht ganz so ernste Weltreise …