217 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Handlungspflichten zur Unterlassung einer öffentlichen Wiedergabe
Handlungspflichten zur Unterlassung einer öffentlichen Wiedergabe
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Tobias Kiphuth
Immer wieder verletzen Internetseitenbetreiber die Urheberrechte von Dritten, indem sie deren Texte, Zeichnungen, Fotos oder andere geschützte Werke ohne Genehmigung auf ihrer Internetseite verwenden. Werden sie dann zur Unterlassung …
Prüfungsrahmen einer baulichen Veränderung im Sinne des § 20 Abs. 4 WEG
Prüfungsrahmen einer baulichen Veränderung im Sinne des § 20 Abs. 4 WEG
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der BGH hatte über einen Sachverhalt zu entscheiden, bei dem ein Eigentümer als Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft selbige auf Fassung eines Grundsatzbeschlusses verklagt hatte, wonach die Gemeinschaft der barrierefreien …
Bauliche Veränderung im Gemeinschaftseigentum mit ausschließlicher Nutzungszuweisung nun durch Beschluss möglich!
Bauliche Veränderung im Gemeinschaftseigentum mit ausschließlicher Nutzungszuweisung nun durch Beschluss möglich!
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 09.02.2024 Abkehr genommen von der alten Grundsatzrechtsprechung. Danach fehlte die Beschlusskompetenz, wenn die zu beschließende bauliche Veränderung (z. B. ein Personenaufzug) nur einzelnen …
Vertragsregelungen zur Preisanpassung bei Mengenänderungen oder bei Störung der Geschäftsgrundlage
Vertragsregelungen zur Preisanpassung bei Mengenänderungen oder bei Störung der Geschäftsgrundlage
01.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Es ist häufig zu beobachten, dass Verfasser von Bauverträgen den Versuch unternehmen, Veränderungen des kalkulierten Gesamtaufwandes des Bauvorhabens so gut es eben geht vertraglich auszuschließen. Dabei bedienen sich die Verwender nicht …
Pflicht des WEG-Verwalters zur Überwachung von Bauarbeiten
Pflicht des WEG-Verwalters zur Überwachung von Bauarbeiten
| 31.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Streitgegenständlich war die Baumaßnahme einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) . Letztere beschloss 2019 die Erneuerung der Dacheindeckung und beauftragte dazu den Werkunternehmer (U) mit einem Volumen von rund 117.000,00 Euro. Noch …
Vergütung einer nachträglich beauftragten Zusatz-Bauleistung im Sinne des § 2 VI VOB/B
Vergütung einer nachträglich beauftragten Zusatz-Bauleistung im Sinne des § 2 VI VOB/B
30.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Auftragnehmer (AN) machte für Ausbauarbeiten in einem Hotelgebäude einen Anspruch auf Vergütung für aus seiner Sicht zusätzliche Arbeiten, die nicht mit dem vereinbarten Pauschalpreis …
Vertragsstrafenregelung: 5 % der Auftragssumme ist im Rahmen eines Einheitspreisvertrages unwirksam!
Vertragsstrafenregelung: 5 % der Auftragssumme ist im Rahmen eines Einheitspreisvertrages unwirksam!
29.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Streitgegenständlich war ein Einheitspreisvertrag aus dem Jahr 2016, aus dem der Auftragnehmer rund 1600 Hausanschlüsse mit Glasfaserkabeln bis Ende November 2017 zu erschließen hatte. Der Auftragswert belief sich auf 5.680.275,54 Euro. Den …
Anspruch des Bauherrn gegen den Architekten auf Zahlung von Kostenvorschuss wegen Planungs- und Überwachungsfehlern
Anspruch des Bauherrn gegen den Architekten auf Zahlung von Kostenvorschuss wegen Planungs- und Überwachungsfehlern
28.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das OLG Nürnberg hatte unlängst als Berufungsgericht über die Kostenvorschussklage eines Bauherrn gegen seinen Architekten wegen Planungs- und Überwachungsfehlern zu entscheiden. Zugrunde lag ein im Jahr 1992 zwischen den Parteien …
Neuregelung im GbR-Recht: wann muss/sollte die GbR ins Register?
Neuregelung im GbR-Recht: wann muss/sollte die GbR ins Register?
| 26.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Am 1. Januar 2024 trat das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) in Kraft. Es betrifft hauptsächlich die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Teilweise enthält es auch Änderungen bei der OHG und der KG. Durch …
Steuer auf Kryptowährung
Steuer auf Kryptowährung
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Seit einigen Monaten erhalten viele Steuerpflichtige - u.a. im Zuge von Kontrollmitteilungen - unerwünschte Schreiben der Finanzämter (wenn es ganz dumm läuft, gleich von der Steuerfahndung). Die schlechte Nachricht zuerst: Der …
Das Bürgergeld: alte Probleme in neuem Gewand?! Kosten der Unterkunft und Heizung (kurz KdUH)
Das Bürgergeld: alte Probleme in neuem Gewand?! Kosten der Unterkunft und Heizung (kurz KdUH)
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Wie bereits in unserem Teil 1 der Reihe zum neuen Bürgergeld beschrieben, wurden die sogenannten Regelbedarfe, also diejenigen Beträge, die der Hilfebedürftige für die Bedarfe des Lebensunterhaltes zur freien Verfügung hat, im Zuge der …
Betrug? Abmahnung "RA" Manuel Holleis für "Universal Pictures"
Betrug? Abmahnung "RA" Manuel Holleis für "Universal Pictures"
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
Heute erreichen mich mehrere Anfragen von Mandanten hinsichtlich einer E-Mail von einem Rechtsanwalt "Manuel Holleis", der angebliche Urheberrechtsverstöße für "Universal Pictures" geltend macht. Es handelt sich um eine erneute Welle von …
Wie man eine Marke einträgt und schützt ​- privat oder als Unternehmen
Wie man eine Marke einträgt und schützt ​- privat oder als Unternehmen
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
Eine Marke ist das Herzstück eines jeden erfolgreichen Unternehmens. Sie repräsentiert die Identität Ihres Unternehmens, seine Werte und seine Produkte oder Dienstleistungen. Eine starke und gut geschützte Marke kann wesentlich zur …
Preiserhöhungen trotz Urteil des OLG Düsseldorf I-20 U 318/22 meist unwirksam!
Preiserhöhungen trotz Urteil des OLG Düsseldorf I-20 U 318/22 meist unwirksam!
| 18.05.2023 von Rechtsanwalt Patrick Sporer
Energieanbieter versuchen Verbraucher nun teilweise mit dem neuesten Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 23.03.2023 - I-20 U 318/22 zu verunsichern. Die Preiserhöhungen bleiben jedoch meist unwirksam. Die Verbraucherzentrale NRW …
Was kostet ein Anwalt im Sozialrecht? Wer übernimmt die Kosten, wenn man sich den Anwalt nicht leisten kann?
Was kostet ein Anwalt im Sozialrecht? Wer übernimmt die Kosten, wenn man sich den Anwalt nicht leisten kann?
| 20.04.2023 von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Die Frage der Kosten für das Tätigwerden eines Rechtsanwaltes im Bereich des Sozialrechts ist - wie auch in anderen Reichsgebieten - oft von erheblicher und entscheidender Bedeutung für den Mandanten. Zudem ist speziell im Bereich des …
Welche Sanktionen drohen beim Bezug von Bürgergeld (Hartz 4)? Welche Folge hat eine Pflichtverletzung im Leistungsbezug?
Welche Sanktionen drohen beim Bezug von Bürgergeld (Hartz 4)? Welche Folge hat eine Pflichtverletzung im Leistungsbezug?
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Welche Sanktionen drohen beim Bezug von Bürgergeld (vormals Hartz IV)? Welche Folge hat eine Pflichtverletzung im Leistungsbezug? Der Gesetzgeber hat zum Jahreswechsel bekanntlich die Regelungen des SGB II geändert. Aus Hartz IV wurde jetzt …
Das neue Bürgergeld: alte Probleme in neuem Gewand?! Teil 1: Neue Regelsätze und große Herausforderungen: Ein Überblick!
Das neue Bürgergeld: alte Probleme in neuem Gewand?! Teil 1: Neue Regelsätze und große Herausforderungen: Ein Überblick!
| 12.04.2023 von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Teil 1: Neue Regelsätze und große Herausforderungen: Ein Überblick! Kurz vor Jahresende hat sich der Gesetzgeber schließlich doch noch auf die Reform des SGB II geeinigt und damit sein „Go“ gegeben zu teilweisen Änderungen, die jedoch jeden …
BGH-Urteil: Viele Preiserhöhungen unwirksam!
BGH-Urteil: Viele Preiserhöhungen unwirksam!
| 09.02.2023 von Rechtsanwalt Patrick Sporer
Der BGH urteilte nun mit Urteil vom 21.12.2023 zu Gunsten von Millionen von Verbrauchern in Deutschland. Preiserhöhungen bei Energieverträgen müssen laut BGH "die neuen Preise für die einzelnen Preisbestandteile gegenüberstellen, die nach …
Fehlende bzw. verspätete Belehrung oder fehlender Durchsuchungsbeschluss führen ggf. zum Beweisverwertungsverbot
Fehlende bzw. verspätete Belehrung oder fehlender Durchsuchungsbeschluss führen ggf. zum Beweisverwertungsverbot
| 27.01.2023 von Rechtsanwalt Lars Kittel
Führt eine fehlende bzw. verspätete Belehrung oder ein fehlender Durchsuchungsbeschluss zu einem Beweisverwertungsverbot? Fast jedes Jahr habe ich in meiner anwaltlichen Praxis Fälle, die zu einem Freispruch führen, obwohl meine Mandanten …
Leitfaden Kündigungsschutzprozess
Leitfaden Kündigungsschutzprozess
| 09.11.2022 von Rechtsanwalt Tim Hermann
Nachfolgend informiere ich über den wesentlichen Ablauf einer Kündigungsschutzklage vor den Arbeitsgerichten. 1. Verhaltensregeln vor Erhalt der Kündigung Oftmals versuchen Arbeitgeber die Risiken einer Kündigungsschutzklage zu umgehen, …
So wehren Sie sich als Unternehmer gegen eine Google Fonts Abmahnung
So wehren Sie sich als Unternehmer gegen eine Google Fonts Abmahnung
| 25.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
Sie haben auch eine Abmahnung wegen der Einbindung von Google Fonts auf Ihrer Website oder Ihrem Onlineshop erhalten, und zwar von der Kanzlei Kilian Lenard aus Berlin im Namen von Martin Ismail und seiner sog. " IG Datenschutz ", oder von …
Energieversorger bleiben an Preisgarantie gebunden
Energieversorger bleiben an Preisgarantie gebunden
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Patrick Sporer
Das LG Düsseldorf hat jüngst in seiner Verfügung Az.: 12 O 247/22 entschieden, dass die Rechte des Verbrauchers in dieser Energiekrise nicht weiter geschwächt werden. In Frage stand, ob Energieanbieter Ihre durch Preisgarantie garantierten …
Influencer im Visier der Steuerfahndung
Influencer im Visier der Steuerfahndung
| 23.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Was zunächst wohl als harmloses und laienhaftes Medienangebot aus der Mitte der Gesellschaft heraus begann, hat sich im Laufe der Jahre zu einem echten Geschäftsfeld entwickelt: Influencer! Dieses Wort beschreibt schon längst nicht mehr nur …
Flug annulliert? Ihnen könnte eine Entschädigung nach der Fluggastrechte-Verordnung von bis zu € 600 zustehen!
Flug annulliert? Ihnen könnte eine Entschädigung nach der Fluggastrechte-Verordnung von bis zu € 600 zustehen!
| 10.06.2022 von Rechtsanwalt Patrick Sporer
Flug ausgefallen Gerade jetzt im Sommer nach Corona bricht die große Urlauberwelle los. In manchen Bundesländern sind bereits Sommerferien, in anderen sind sie bald. Daher kommt es gerade bei dieser aus den letzten Jahren ungewohnten, …