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Dieselskandal: Audi AG wieder für Porsche-Manipulationen schadenersatzpflichtig
Dieselskandal: Audi AG wieder für Porsche-Manipulationen schadenersatzpflichtig
07.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Audi AG muss einmal mehr für Abgasschummeleien an einem Porsche Macan S Diesel mit dem Dieselmotor EA897 hohen Schadenersatz an einen geschädigten Verbraucher leisten. Die Audi AG muss wieder für die Manipulationen an einem von ihr …
Sensationsurteil: Deutsche Umwelthilfe gewinnt gegen Kraftfahrt-Bundesamt im Dieselabgasskandal
Sensationsurteil: Deutsche Umwelthilfe gewinnt gegen Kraftfahrt-Bundesamt im Dieselabgasskandal
06.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ist es ein Durchbruch gegen illegale Abschalteinrichtungen? Das Verwaltungsgericht Schleswig hat bestätigt, dass Abschalteinrichtungen bei VW-Golf-Diesel illegal sind. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) tritt seit Jahren im Dieselskandal gegen …
DE oder EU Marke anmelden: Ablauf & Irrtümer
DE oder EU Marke anmelden: Ablauf & Irrtümer
17.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ihre angemeldete DE oder EU Marke steht als Repräsentant für Ihr Unternehmen ein. Ein Markenname vertritt Ihr Unternehmen und sollte für Kunden und Geschäftspartner einen starken Wiedererkennungswert besitzen. Doch für die Markenanmeldung …
Einen Cannabis Social Club, CSC, Anbauvereinigung gründen
Einen Cannabis Social Club, CSC, Anbauvereinigung gründen
05.06.2024 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (CanG), kurz Cannabisgesetz, erlaubt den privaten und gemeinschaftlichen, nicht-gewerblichen Eigenanbau für Erwachsene zum Eigenkonsum. Erwachsenen …
Beitrag für Publikation „Kultur in Bewegung – Diversität“: Rechtlicher Diskriminierungsschutz
Beitrag für Publikation „Kultur in Bewegung – Diversität“: Rechtlicher Diskriminierungsschutz
10.05.2023 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Die Publikation „Kultur in Bewegung – Diversität“ des Landesverbandes Westfalen-Lippe (LWL) in Kooperation mit der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V. fasst Erkenntnisse, Erfahrungen und Praxisbeispiele in Zusammenhang mit dem Thema …
Steuerfreie Künstler:innen-Stipendien: Grundlagen, Entwicklungen und Ausblick Steuerrechtliche Bewertung von Stipendien
Steuerfreie Künstler:innen-Stipendien: Grundlagen, Entwicklungen und Ausblick Steuerrechtliche Bewertung von Stipendien
04.09.2023 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Es gibt immer wieder große Verunsicherung, wann Stipendien steuerfrei sind und wann sie als Einkommen versteuert werden müssen. Wann für Stipendiat:innen die Einkommenssteuerpflicht entfällt, regelt § 3 EStG . Grundlegendes zur Frage der …
NV Bühne - Unwirksame Befristung eines Produktionsleiters
NV Bühne - Unwirksame Befristung eines Produktionsleiters
08.05.2024 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Das Bezirksbühnenschiedsgericht Berlin gab unserem Mandanten Recht ( BSchG Berlin, Schiedsspruch 4/20 vom 26.04.2021 ), dass sein Arbeitsverhältnis als Produktionsleiter für Gastspielreisen nicht wegen § 14 I TzBfG befristet war, da er …
Neues Gerichtsurteil: Zitat ohne Kontext kann unzulässig sein
Neues Gerichtsurteil: Zitat ohne Kontext kann unzulässig sein
11.06.2024 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Laut dem Gerichtsurteil vom 28.05.2024 des OLG Frankfurt am Main (Az.: 16 U 169/22), liegt ein Fehlzitat vor, wenn das Zitat aus dem Kontext gehoben wird und sich die Aussage somit verfälscht. Das Landgericht hatte seine auf Unterlassung …
Muss ich mein Weihnachtsgeld zurück zahlen?
Muss ich mein Weihnachtsgeld zurück zahlen?
12.05.2021 von Rechtsanwältin Norina Köslich
Kann meine Arbeitgeberin das Weihnachtsgeld zurückverlangen? 🧑🏼‍🎄💸🔙 . Du überlegst dein Unternehmen zu verlassen? Ggf. kommt eine Rückzahlung des Weihnachtsgeldes auf dich zu. . Ein ausgezahltes Weihnachtsgeld kann durch die Arbeitgeberin …
Kündigungsschutz während der Elternzeit
Kündigungsschutz während der Elternzeit
15.05.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der besondere Kündigungsschutz während der Elternzeit Nach der Geburt eines Kindes steht den Eltern Elternzeit zu. Dies soll den Eltern ermöglichen, sich in den ersten Monaten nach der Geburt bis zu den ersten Jahren um ihr Kind kümmern zu …
„Kauf in Kenntnis“  im Abgasskandal – BGH entscheidet am 28. Juli – VI ZR 5/20
„Kauf in Kenntnis“ im Abgasskandal – BGH entscheidet am 28. Juli – VI ZR 5/20
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Bundesgerichtshof wird am 28. Juli 2020 im Verfahren zum Aktenzeichen VI ZR 5/20 zu einem sehr wichtigen Aspekt entscheiden: Es geht um die Schadensersatzansprüche der Käufer, die ihr Fahrzeug erst nach Bekanntwerden der …
Schadenersatz für Opalenburg-Anleger – BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde zurück
Schadenersatz für Opalenburg-Anleger – BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde zurück
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Knapp 20.000 Euro hatte ein Anleger in seine Beteiligung an der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG gesteckt. „Die Hoffnung auf eine sichere Geldanlage für die Altersvorsorge haben sich zwar nicht erfüllt. Aber …
Abgasskandal – Weitere Anklagen gegen ehemalige Audi-Vorstände
Abgasskandal – Weitere Anklagen gegen ehemalige Audi-Vorstände
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Abgasskandal kann noch lange nicht zu den Akten gelegt werden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter. Nicht nur gegen VW, sondern auch gegen die Konzerntochter Audi. Wie die zuständige Staatsanwaltschaft München II mitteilte, wurde im …
Abgasskandal – KBA ordnet Rückruf für Mercedes-Modelle der S-Klasse an
Abgasskandal – KBA ordnet Rückruf für Mercedes-Modelle der S-Klasse an
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung muss Daimler im Abgasskandal nun auch Mercedes-Dieselfahrzeuge der S-Klasse zurückrufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Rückruf angeordnet und am 11. August 2020 …
Abgasskandal – LG Wuppertal spricht Schadenersatz bei Mercedes GLK 220 CDI zu
Abgasskandal – LG Wuppertal spricht Schadenersatz bei Mercedes GLK 220 CDI zu
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht Wuppertal hat Daimler im Abgasskandal mit Urteil vom 29. Januar 2020 zu Schadensersatz verurteilt (Az.: 17 O 49/19). Daimler habe beim Mercedes GLK 220 CDI 4Matic eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet und den Kläger …
Daimler im Abgasskandal in den USA vor Vergleichen in Milliarden-Höhe
Daimler im Abgasskandal in den USA vor Vergleichen in Milliarden-Höhe
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal steht Daimler in den USA vor Vergleichen. Um den Dieselskandal in den Staaten hinter sich zu lassen, will der Autobauer offenbar mehr als zwei Milliarden Dollar zahlen. Mit den verschiedenen US-Behörden und den Vertretern …
OLG Köln bestätigt Widerruf eines Kreditvertrags mit der Mercedes Benz-Bank
OLG Köln bestätigt Widerruf eines Kreditvertrags mit der Mercedes Benz-Bank
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Widersprüchliche Angaben zu den Zinsen ermöglichen den Widerruf eines Kreditvertrags mit der Mercedes Benz-Bank auch noch Jahre nach Abschluss. Das macht ein Urteil des OLG Köln vom 8. Juli 2020 deutlich (Az.: 13 U 20/19). Vor dem OLG Köln …
LG Bayreuth verurteilt Audi im Abgasskandal zu Schadensersatz bei Audi SQ5 3.0
LG Bayreuth verurteilt Audi im Abgasskandal zu Schadensersatz bei Audi SQ5 3.0
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht Bayreuth hat die Audi AG wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei einem Audi SQ 3.0 TDI zu Schadensersatz verurteilt. Gegen Rückgabe des Fahrzeugs kann der Kläger die Erstattung des Kaufpreises …
Abgasskandal – Ex-VW-Chef Winterkorn muss sich vor Gericht verantworten
Abgasskandal – Ex-VW-Chef Winterkorn muss sich vor Gericht verantworten
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der ehemalige VW-Chef Marin Winterkorn muss sich im Abgasskandal vor Gericht verantworten. Die 6. Große Strafkammer des Landgerichts Braunschweig hat die Anklage mit Beschluss vom 8. September 2020 zugelassen. Neben dem ehemaligen …
Abgasskandal: KBA nimmt Audi-Benziner offenbar unter die Lupe
Abgasskandal: KBA nimmt Audi-Benziner offenbar unter die Lupe
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal ist Audi im August auch mit einem Benziner in die Schlagzeilen geraten. Konkret mit einem Audi Q5 TFSI mit der Abgasnorm Euro 6. Ein vom Landgericht Offenburg bestelltes unabhängiges Gutachten legt nahe, dass auch in diesem …
VW-Abgasskandal – Schadensersatzansprüche beim EA 189 noch nicht verjährt
VW-Abgasskandal – Schadensersatzansprüche beim EA 189 noch nicht verjährt
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadenersatzansprüche im VW-Abgasskandal sind noch nicht verjährt und können in vielen Fällen immer noch geltend gemacht werden. Diese Rechtsauffassung setzt sich aktuell immer mehr durch. Selbst VW verzichtet teilweise auf die Einrede der …
Mercedes-Abgasskandal - Schleswig-Holsteinisches OLG erhöht Druck auf Daimler
Mercedes-Abgasskandal - Schleswig-Holsteinisches OLG erhöht Druck auf Daimler
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Druck auf Daimler im Abgasskandal wächst. Thermofenster bei der Abgasrückführung und Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung könnten als unzulässige Abschalteinrichtung angesehen und dem Käufer daher Schadensersatz zustehen, befand das …
OLG Naumburg spricht im Abgasskandal Schadensersatz bei Audi SQ5 zu
OLG Naumburg spricht im Abgasskandal Schadensersatz bei Audi SQ5 zu
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Abgasskandal setzt sich auch bei Fahrzeugen mit 3 Liter-Dieselmotoren fort, die u.a. in zahlreichen Audi-Modellen zum Einsatz kommen. Das OLG Naumburg hat dem Käufer eines Audi SQ5 mit Urteil vom 18. September 2020 Schadenersatz …
LG Stuttgart verurteilt Daimler im Abgasskandal bei einer Mercedes C-Klasse
LG Stuttgart verurteilt Daimler im Abgasskandal bei einer Mercedes C-Klasse
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Immer häufiger wird Daimler im Abgasskandal wegen der Verwendung der sog. Kühlmittel-Sollwert.-Temperaturregelung zu Schadensersatz verurteilt. So stufte nun auch das Landgericht Stuttgart diese Funktion als unzulässige Abschalteinrichtung …