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![Grober Behandlungsfehler führt zur Haftung des Arztes (Gynäkologe) bei einem Geburtsschaden](https://www.anwalt.de/img_cache/c0/c01c3291a1c021346c938641829d1012.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Tobias Rist
Fälle der Arzthaftung (sog. „Kunstfehler, Behandlungsfehler“) sind nicht selten. Allerdings führen Klagen gegen Ärzte/Krankenhäuser selten zum Erfolg. Dies liegt nicht – wie weit verbreitet – an der Bevorzugung der angeblichen „Götter in …
![(m/w/d/x/i) gesucht – geschlechtsneutrale Stellenausschreibung](https://www.anwalt.de/img_cache/02/022ae8e0543386bfe9f88700a458b8dc.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Philip Keller
Bereits nach Verabschiedung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) tauchten sogenannte AGG-Hopper auf, die sich gezielt auf falsch formulierte Stellenausschreibungen beworben haben und, wenn sie dann nicht genommen wurden, wegen …
![Daniel Sebastian Abmahnung 2018 – Kostenlose Erstberatung nutzen!](https://www.anwalt.de/img_cache/c6/c6d6a85e52cffcc7bbbed0ecee174dbc.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Große Abmahnkanzlei in Deutschland Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin verschickt auch in 2018 wieder zahlreiche Abmahnschreiben. Viele Haushalte und Firmen sind daher betroffen und sollen auf die riskanten Forderungen eingehen. …
![Pauschalgebühr für Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung kann zurückverlangt werden](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11a47ca6cc71c458e3b7f2aaf28d2a7f.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die von zwei Banken verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur pauschalen Vergütung der Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung sind nichtig. So entschieden jeweils das Landgericht München I und das Landgericht Dortmund. Für den …
![EU-Führerschein erlaubt! – Was sollten Sie tun bei Problemen?](https://www.anwalt.de/img_cache/aa/aa117363664ed49a5b676265e640d9c8.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Knut Gronwald
Häufig kommt es mit Behörden zu Problemen bei in einem Mitgliedsstaat erworbenen EU-Führerschein. Folgenden Fall hat der Unterzeichnende für seinen Mandanten erfolgreich durch 3 Instanzen gewonnen: Der Mandant verfügte über keine in …
![P&R Insolvenzverfahren: Post vom Insolvenzverwalter – Hohe Risiken für Anleger](https://www.anwalt.de/img_cache/b8/b848a2fdff735db8cd004ef2bf374d1e.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Nachdem es bereits für Anfang August angekündigt war, treffen nun die Briefe des Insolvenzverwalters bei den Anlegern ein. Trifft es zu, was der Insolvenzverwalter schreibt und was müssen Anleger beachten? Sollen die P&R-Anleger …
![Ermittlungsverfahren – Vorwurf des Betruges, besonders schwerer Fall des Betrugs](https://www.anwalt.de/img_cache/12/129ac25833e097449bedcc0ddfae04e9.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Betrugs strafbar? Geschützt wird im Falle des § 263 StGB das Vermögen als Ganzes in seinem wirtschaftlichen Wert (Vermögensdelikt). Nach h. M. zählt unter strafrechtlich geschützten …
![Vorleistungen des Auftraggebers vor Mängelbeseitigung durch Arbeitnehmer](https://www.anwalt.de/img_cache/f0/f0b0e9549a4c337e3ccff2f1d0dabaed.png)
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt: Es geht um Sanierungsarbeiten an der Fassade eines Hauses. Der Auftraggeber (AG) behauptet Mängel und leitet ein selbstständiges Beweisverfahren ein. Der beauftragte gerichtliche Sachverständige stellt die Mängel fest. In einer …
![Dieselskandal – Außergerichtliches Verfahren zur PKW-Rückgabe](https://www.anwalt.de/img_cache/36/364ec667f9dcf3db04902d0ef6bb8e17.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Viele Dieselbesitzer möchten nicht gleich in die juristische Auseinandersetzung einsteigen. Insbesondere bei den aktuell in die Betroffenheit geratenen Modellen von Porsche, Audi, BMW und Mercedes ist der Händler der Ansprechpartner des …
![Malta – Europa’s neuer Blockchain Hub. Einen ICO in Malta aufsetzen – was brauchen Sie?](https://www.anwalt.de/img_cache/11/119de97257426266cb51d34338b6760f.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
Crypto-Gesetze in Malta verabschiedet Malta bietet seit Ende Juli diesen Jahres einen weiteren Grund für Unternehmer, die Insel als Hub für Ihr geschäftliches Engagement zu wählen. Am 20.07.2018 wurden folgende 3 blockchain-bezogenen …
![Der effektive Rechtsstaat und die Untersuchungshaft](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/fac2cd7234008df7a3d296a4d32c2e7f.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 11.06.2018 – Az. 2 BvR 819/18 Freiheitsentzug durch staatliche Einrichtungen stellt gleich welcher Art einen Eingriff in die Grundrechte des Art. 2 Absatz II GG bzw. Art. 104 Absatz I GG. Somit bedarf …
![Die Haftung des Geschäftsführers nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)](https://www.anwalt.de/img_cache/92/92f21871bf6d978322d4311f818c6e9b.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Datenschutzgrundverordnung ist mit großer medialer Beachtung am 25.05.2018 europaweit in Kraft getreten. Ein Blick in das europäisierte Datenschutzrecht lohnt sich neben Großunternehmen auch für Mittelständische und Kleinunternehmen. 1. …
![Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für Vermieter](https://www.anwalt.de/img_cache/99/993b35bd62e162a5ccbc69314636af36.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwältin Nika Burakova
Die am 25. Mai 2018 neu in Kraft getretene EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt nicht nur für große Unternehmen sondern trifft auch Vermieter – und zwar egal ob ein Vermieter nur eine Wohnung oder mehrere vermietet. Denn nur …
![Hohe Belastung – Pflegekraft erhält Berufsunfähigkeitsrente](https://www.anwalt.de/img_cache/dc/dcceca474aa975e21aab497630b6f8c2.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Das Landgericht Bückeburg hat eine große Versicherung verurteilt, an einen unserer Mandanten eine Berufsunfähigkeitsrente zu zahlen (Urteil vom 12.12.2017, Az. 2 O 123/16). Unser Mandant war als Pflegefachkraft tätig. Wegen psychischer …
![Kind krank – Das müssen Sie bei Ihrer Krankmeldung beachten!](https://www.anwalt.de/img_cache/6d/6d8d796c5792a38c6794bee44e5227de.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Wer Familie und Job unter einen Hut bringen möchte, muss tagtäglich Organisationsgeschick unter Beweis stellen. Wenn der Sprössling krank wird, stehen berufstätige Eltern vor einigen Herausforderungen. In diesem Rechtstipp erklären wir, was …
![Dienstliche Beurteilung muss bei Verschlechterung begründet werden](https://www.anwalt.de/img_cache/14/142b1d3b304f9ec8aff25f6c587b14d9.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich inzwischen in mehreren richtungweisenden Entscheidungen mit den Rechtmäßigkeitsanforderungen an die dienstliche Beurteilung von Beamten befasst. Zum einen wurde gefordert, dass im Regelfall das …
![Arztbesuche während der Arbeitszeit - ein Thema mit Konfliktpotenzial](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11a47ca6cc71c458e3b7f2aaf28d2a7f.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Ist ein Arbeitnehmer krank, geht er zum Arzt - auch während der Arbeitszeit. Doch so einfach ist das leider nicht. Vielmehr ist dies ein komplexes Thema mit Konfliktpotenzial. Es ergeben sich Fragen wie beispielsweise: Wie ist die …
![Kleinkredite: Vorsicht vor der Restschuldversicherung!](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11a47ca6cc71c458e3b7f2aaf28d2a7f.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Bei Ratenkrediten verkaufen Banken den Kreditnehmern immer wieder eine Versicherung für den Fall, dass sie die Raten nicht mehr zahlen können, z. B. wegen Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Tod. Diese Versicherungen sind bei Kleinkrediten …
![Keine Vorfälligkeitsentschädigung – ING-DiBa unterliegt vor dem Landgericht Frankfurt!](https://www.anwalt.de/img_cache/a1/a12404744634f65f8cb5be1a7bde2bab.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Frankfurt, 22.06.2018: ING-DiBa hat keinen Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Darlehensrückführung (Landgericht Frankfurt, Urt. v. 22.06.2018,2-21 O 74/18). Dem Fall lag eine Darlehensaufnahme der Kläger zugrunde im …
![FAQ Kündigungsschutzprozess](https://www.anwalt.de/img_cache/65/658fc3b1d1154677c8c9e80a61bd0c5c.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Kündigungsschutzprozess - eine Übersicht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Kuck & Effelsberg RAe GbR, Düsseldorf Der Arbeitsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis, d. h. er bedarf zur Beendigung eines …
![Arbeitsrecht in Berlin Charlottenburg: Effektiver Schutz vor Kündigungen](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2ca84cc178705a8ebbb1312b820d928a.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Heimliche Aufnahme eines Personalgespräches – fristlose Kündigung wirksam Das Aufzeichnen eines Personalgespräches mit einem Vorgesetzten ohne dessen Kenntnis kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Eine solche Aufzeichnung verletzt …
![Bestrafung nur wegen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid? Klares Nein vom OLG Bamberg!](https://www.anwalt.de/img_cache/7c/7c8fad81f882595ccfc57fe8b28c3a3b.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Hier hat der Betroffene Einspruch gegen den Bußgeldbescheid mit einem Fahrverbot eingelegt und sich gegen das Fahrverbot gewehrt mit der Begründung, das Fahrverbot hat für ihn eine existenzielle Bedeutung . Er habe gerade eine neue …
![Arbeitszeugnis](https://www.anwalt.de/img_cache/ce/ce54a3cb1b5891342da4049d28975da4.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Manuel Fackler
Arbeitszeugnis – Formulierung – Vollstreckung In Kündigungsschutzprozessen wird regelmäßig im Rahmen eines Vergleiches die Erteilung eines Arbeitszeugnisses geregelt. Hierbei ist Vorsicht geboten! Wird der Inhalt des zu erteilenden …
![Kein Eilantrag zum beA zur Feststellung der passiven Nutzungspflicht](https://www.anwalt.de/img_cache/48/4892a4f73f54ed302a5b9d4d23007d2e.png)
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Anwaltsgerichtshof (AGH) Berlin hat mit Beschluss vom 06.08.2018 zum Aktenzeichen II 2/18 entschieden, dass ein Rechtsanwalt keinen Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat, mit dem Begehr, festzustellen, dass „er nicht der …