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Beamtenrecht - Anwalt im Disziplinarverfahren? Wo kann er helfen? Wir klären auf!
Beamtenrecht - Anwalt im Disziplinarverfahren? Wo kann er helfen? Wir klären auf!
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Wann brauche ich einen Beamtenrecht Anwalt? Ein Anwalt kann im Beamtenrecht in verschiedenen Situationen hinzugezogen werden. Besonders empfehlenswert kann die Beauftragung in Disziplinarangelegenheiten sein. Was eine professionelle …
Die Untätigkeitsklage erklärt! Jetzt handeln und Entscheidung herbeiführen
Die Untätigkeitsklage erklärt! Jetzt handeln und Entscheidung herbeiführen
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Die Untätigkeitsklage kann der Behörde Beine machen Die Untätigkeitsklage kann ein wirksames Mittel sein, um eine Behörde zur Entscheidung über einen Antrag zu zwingen. In der Regel ist sie drei Monate nach Antragsstellung möglich und mit …
Versicherungsrecht und Pferd – wie passt das zusammen?
Versicherungsrecht und Pferd – wie passt das zusammen?
| 03.02.2023 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Ganz einfach: Beides gehört zusammen, wie Reiter und Helm, Reiten und Reitunterricht oder Pferd und Hufpflege. Natürlich trifft man hier und da einen Reiter ohne Helm, geritten wird auch, ohne zuvor Unterricht genommen zu haben und nicht …
Multi Asset Anspar Plan 4 180/240 GmbH & Co. KG insolvent - müssen Anleger Ratenzahlungen weiter erbringen?
Multi Asset Anspar Plan 4 180/240 GmbH & Co. KG insolvent - müssen Anleger Ratenzahlungen weiter erbringen?
02.02.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Der Multi Asset Anspar Plan 4 180 GmbH & Co. KG und der Multi Asset Anspar Plan 4 240 GmbH & Co. KG sind insolvent. Müssen Anleger nun ihre Raten weiter erbringen? Können Anleger Forderungen anmelden? Wie geht es weiter? 1. …
ZPÜ verklagt Cloud-Anbieter! Urheberrechtsabgabe für Clouds?
ZPÜ verklagt Cloud-Anbieter! Urheberrechtsabgabe für Clouds?
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Update! OLG München entscheidet: keine Urheberrechtsabgabe für Clouds! Mit Urteil vom 2. Februar 2024 (Az. 38 Sch 60/22 WG e) hat das OLG München entschieden, dass der Cloud-Anbieter DropBox für die von DropBox angebotenen …
Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - wie sollen DirektinvestorInnen mit den Angeboten der NOVALUMEN GmbH umgehen?
Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - wie sollen DirektinvestorInnen mit den Angeboten der NOVALUMEN GmbH umgehen?
| 27.01.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Für DirektinvestorInnen der Leuchten der Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe wird der Sachverhalt immer komplexer. Viele sind verunsichert, wie sie mit der NOVALUMEN GmbH (vormals DLM Deutsche Lichtmittel GmbH) umgehen sollen. Wie soll …
North Channel Bank GmbH & Co. KG - BaFin stellt Entschädigungsfall fest - Entschädigungen für Kunden und Kundinnen
North Channel Bank GmbH & Co. KG - BaFin stellt Entschädigungsfall fest - Entschädigungen für Kunden und Kundinnen
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Am 25.01.2023 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen den Entschädigungsfall für die North Channel Bank GmbH & Co. GmbH, Mainz festgestellt. Wie geht es nun weiter? 1. Entschädigungsfall für die North Channel Bank GmbH & …
North Channel Bank GmbH Co. KG insolvent - BaFin hatte Moratorium angeordnet
North Channel Bank GmbH Co. KG insolvent - BaFin hatte Moratorium angeordnet
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Nachdem die Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht (BaFin) kürzlich ein Moratorium angeordnet hatte, hat nun das Amtsgericht angeordnet, dass Verfügungen nur mit Zustimmung des vorläufigen Insolvenzverwalters zulässig sind. Kunden …
Gründung einer UG (haftungsbeschränkt) oder doch lieber einer GmbH?
Gründung einer UG (haftungsbeschränkt) oder doch lieber einer GmbH?
| 21.01.2023 von Rechtsanwältin Senta Masurat
Viele Gründer wollen den Haftungsschirm einer GmbH, schrecken aber vor der Einzahlung des Stammkapitals zurück und entscheiden sich deshalb für eine UG (haftungsbeschränkt). Vielleicht einige Gedanken dazu: 1. Stammkapital Die UG …
Venture Plus (V+) Feststellungsklage erhalten? Jetzt professionell verteidigen lassen!
Venture Plus (V+) Feststellungsklage erhalten? Jetzt professionell verteidigen lassen!
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Klage der V+ GmbH & Co Fonds 1 KG erhalten? Derzeit erreichen uns Anfragen von Anlegern, die eine Feststellungsklage von der V+ GmbH & Co. Fonds 1 KG i.L. erhalten haben. In diesem Artikel beschreiben wir, warum Sie innerhalb der …
Neobank Ruuky (Ruuky GmbH) Hamburg meldet Insolvenz an - was Kunden jetzt wissen müssen
Neobank Ruuky (Ruuky GmbH) Hamburg meldet Insolvenz an - was Kunden jetzt wissen müssen
| 17.01.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Eine weiterer Anbieter von Zahlungen ist im Zuge der Unsicherheit der Weltwirtschaft in Schieflage geraten. Die Neobank Ruuky Hamburg (Ruuky GmbH) hat einen Insolvenzantrag gestellt. Lesen Sie hier, wie es jetzt für Kunden weitergeht und …
Abwehr von Filesharing-Abmahnungen, Frommer Legal u.a.
Abwehr von Filesharing-Abmahnungen, Frommer Legal u.a.
17.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Die Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal (früher Waldorf Frommer) und andere Rechtsanwaltskanzleien mit ähnlicher Spezialisierung mahnen bereits seit Jahren massenhaft insb. Privatpersonen wegen illegalen Filesharings ab. Abgemahnt werden die …
Unternehmensnachfolge - Familiäre Unternehmensnachfolge oder Unternehmensverkauf und die Steuern -
Unternehmensnachfolge - Familiäre Unternehmensnachfolge oder Unternehmensverkauf und die Steuern -
21.01.2023 von Rechtsanwältin Senta Masurat
I. Formen der Unternehmensnachfolge Es gibt zwei Unterscheidungskriterien bei der Unternehmensnachfolge: 1. Unterscheidung nach dem Übernehmer Oft wird die Unternehmensnachfolge – überwiegend aus steuerlichen Gründen - dahingehend …
10. Januar & 10. Juli 2022: Händlermeldungen PC, Mobiltelefone, Tablets etc. an ZPÜ – so sparen Sie bares Geld!
10. Januar & 10. Juli 2022: Händlermeldungen PC, Mobiltelefone, Tablets etc. an ZPÜ – so sparen Sie bares Geld!
30.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Geräte- und Speichermedienabgaben Nach §§ 54 ff. UrhG schulden Unternehmen (Hersteller, Importeure und Händler), die Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien wie z.B. PCs und Notebooks, Tablets, Mobiltelefone in Verkehr bringen, dafür den …
Angemessene Vergütung und Nachvergütungsansprüche für Designleistungen, §§ 32, 32a UrhG
Angemessene Vergütung und Nachvergütungsansprüche für Designleistungen, §§ 32, 32a UrhG
25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Anspruch auf Nachvergütung prüfen und geltend machen! Durch die Absenkung der urheberrechtlichen Schutzhürde für Werke des Gebrauchs- und Kommunikationsdesigns durch zwei jüngere Urteil des BGH ("Geburtstagszug" und "Seilzirkus") kommen …
BAG zum Urlaubsverfall - Urlaub verfällt regelmäßig nicht
BAG zum Urlaubsverfall - Urlaub verfällt regelmäßig nicht
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Urlaub verfällt regelmäßig nicht Wichtiges Urteil für Arbeitnehmer und Arbeitgeber: Das Bundesarbeitsgericht hat am 20.12.2022 entschieden, dass Urlaubsansprüche nicht automatisch nach drei Jahren …
Ponyreiten in der Weihnachtszeit? Ein lieb gemeintes Angebot mit ernsten Folgen im Schadensfalle.
Ponyreiten in der Weihnachtszeit? Ein lieb gemeintes Angebot mit ernsten Folgen im Schadensfalle.
| 20.12.2022 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Es ist wieder soweit, Weihnachten steht vor der Tür. Ein Anlass für viele Pferdehalter:innen, nicht nur Geld für die Liebsten (vor allem die liebsten Vierbeiner) auszugeben, sondern auch eine Gelegenheit, Gutes zu tun. Hier und da sieht man …
Marken richtig schützen und anmelden – was ist zu tun?
Marken richtig schützen und anmelden – was ist zu tun?
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Was ist eine Marke? Warum ist eine Eintragung wichtig? Eine Marke ist ein Herkunftshinweis und dient der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Eine Marke unterscheidet die Waren und Dienstleistungen eines …
Übermittlung von Arbeitnehmerdaten zwischen Konzernunternehmen meist unzulässig
Übermittlung von Arbeitnehmerdaten zwischen Konzernunternehmen meist unzulässig
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Z.B. bei einem Arbeitsplatzwechsel eines Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin innerhalb eines Konzerns, also zwischen Unternehmen der selben Unternehmensgruppe, kommt es immer wieder vor, dass die Unternehmen (der neue und der alte …
Google Fonts-Abmahnung: ZAHLEN SIE NICHTS!
Google Fonts-Abmahnung: ZAHLEN SIE NICHTS!
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Massenabmahnungen wegen Nutzung von Google Fonts Wenn sie eine der z.Z. grassierenden Massenabmahnung erhalten haben, weil Sie Google Fonts auf Ihrer Internetseite in einer Art und Weise verwendet haben sollen, die (angeblich) gegen …
Rechtliche Voraussetzungen eines Reitbetriebs
Rechtliche Voraussetzungen eines Reitbetriebs
| 20.11.2022 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Für viele Pferdehalter ist es ein Traum, ihre Pferde unabhängig von fremdbestimmten Gegebenheiten zu halten. Oft findet sich zügig ein Pachtgrundstück oder vielleicht sogar ein kleiner Hof und schon ist es Realität: Das Leben auf dem …
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionen: Verkauf von Leuchten, die es niemals in Serie gab
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionen: Verkauf von Leuchten, die es niemals in Serie gab
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Eigentlich kann einen ja nichts mehr schocken bei der Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe. Aber auch diese Woche gab wieder einmal es Neuigkeiten, die AnlegerInnen interessieren dürften. Konkret ging es um Leuchten, die zwar an …
Internationale Scheidung/ Binationale Scheidung/ Scheidung mit Auslandsbezug
Internationale Scheidung/ Binationale Scheidung/ Scheidung mit Auslandsbezug
| 24.01.2024 von Rechtsanwältin Barbara Conrad
Sie fragen sich, ob eine Scheidung in Deutschland zum Beispiel möglich ist, wenn Sie beide eine ausländische Staatsbürgerschaft haben aber in Deutschland leben oder Sie beide Deutsche sind aber im Ausland leben? Solche internationalen …
Kein Regress gegen Medienhändler bei Bootleg, Grau-/Parallelimport etc.
Kein Regress gegen Medienhändler bei Bootleg, Grau-/Parallelimport etc.
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit von dem LG Zwickau (Beschluss vom 24.05.2022, Az. 6 S 141/21) bestätigten, rechtkräftigen Urteil vom v. 27.10.2021, Az. 7 C 736/20, hat das AG Plauen eine Regress-Klage gegen eine von uns vertretene Medienhändlerin auf Schadensersatz …