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25.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut liegt uns ein aktuelles Abmahnschreiben der Juwelier Chronotage GmbH, ausgesprochen durch Rechtsanwalt S. aus Berlin vor. Gegenstand des Abmahnschreibens ist hierbei der Vorwurf, dass unsere Partei, welche Quarzuhren verkauft, gegen …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Das Sozialgericht Dortmund hatte die Klage in dem Verfahren S 19 AS 3392/15 am 01. Dezember 2016 noch abgewiesen und war davon ausgegangen, dass das Konzept schlüssig im Sinne der Rechtsprechung ist. Dagegen hatte der Unterzeichnende …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben der LEGO JURIS A/S, der LEGO A/S sowie der LEGO GmbH vom 18.04.2023 vor. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist der markenrechtliche Vorwurf hinsichtlich verschiedener …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 13.02.2023 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Krankenhauses verpflichtet, an meine Mandantin 18.000 Euro und die außergerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren zu zahlen. Die 1984 geborene Angestellte unterzog sich wegen …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund eines Schreibens der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA (im Folgenden Borussia Dortmund) beauftragt. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um eine typische Ticketabmahnung, welche gegen die …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Aufgrund einer schmerzhaften medialen Gonarthrose links mit zunehmender Krümmung des linken Beines wurde der Klägerin eine Orthese verschrieben. Für das betroffene linke Knie sollte durch die Beklagte eine Orthese angelegt …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Aufgrund von Wasseransammlungen im rechten Auge unterzog sich die Klägerin 2019 eines operativen Eingriffs. Unmittelbar nach dem Eingriff litt die Klägerin unter starken Schmerzen. Der Beklagte tat dies als belanglos ab und …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns erneut ein urheberrechtliches Abmahnschreiben der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG vom 13.04.2023 vor. Das Schreiben ist hierbei gerichtet an einen Gastronomiebetrieb. Die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir haben in der Vergangenheit häufig über Abmahnungen sowie insbesondere Vertragsstrafenanforderungen des IDO Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. berichtet. In den vergangenen Jahren …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Arbeitsrechts. Es besagt, dass ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer nicht erneut befristet beschäftigen …
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In den vergangenen Wochen hatten wir häufiger über uns vorgelegte urheberrechtliche Abmahnungen der Image Professionals GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei FROMMER LEGAL berichtet. Nunmehr liegt uns eine aktuelle sogenannte …
Vorgerichtliche Zahlungsaufforderung durch die Culpa Inkasso GmbH im Auftrag der Wallet Solution Ltd
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund eines Forderungsschreibens der Culpa Inkasso GmbH kontaktiert. Im vorliegenden Falle wurde diese von der Firma Wallet Solution Ltd aus England beauftragt. Die Firma Wallet Solution Ltd ist unter …
17.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt ein aktuelles Abmahnschreiben der Dart Industries Inc., USA ausgesprochen durch die JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln betreffend des Kennzeichens „TUPPERWARE“ vor. Im Rahmen des uns vorliegenden Abmahnschreibens, …
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15.04.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Der Arbeitgeber bzw. die Stelle, die die Einkünfte auszahlt (Rententräger, Bundesagentur, Krankenkasse, etc.) wird von dem Insolvenzverwalter zu Beginn des Verfahrens angeschrieben und aufgefordert alle pfändbaren Einkünfte an den Verwalter …
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07.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
Wie wähle ich den besten Strafverteidiger (Pflichtverteidiger oder Wahlverteidiger) aus? Könnte mich auch eine weibliche Anwältin/Strafverteidigerin in einem Sexualstrafverfahren verteidigen? Was sagen Bewertungen von Anwälten aus? Wieso …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 16.01.2023 hat das Amtsgericht Werl die Klage einer Versicherung gegen meine Mandantin abgewiesen. Die Versicherung hatte die Angestellte auf Rückzahlung von Vorschüssen nach einem ärztlichen Behandlungsfehler in Anspruch …
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11.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 13.02.2023 hat sich ein Chirurg verpflichtet, an meine Mandantin einen Gesamtabfindungsbetrag in Höhe von 50.000 Euro zu zahlen. Die Halbschwester der 1946 geborenen Rentnerin erkrankte an einem Mammakarzinom. Die …
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09.04.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Oder wie man sich, ohne es zu wissen, um Kopf und Kragen bringen kann; denn Unwissenheit schützt bekanntlich nicht vor Strafe! Seit nunmehr fast 2 1/2 Jahren gilt das StaRUG und damit auch die Verpflichtung der Geschäftsleitungen zur …
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08.04.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Verfahrensablauf Das Verfahren über das Vermögen natürlicher Personen hat zwei Zielrichtungen: Erstens, die Gläubiger durch die Verwertung des gesamten schuldnerischen Vermögens zu befriedigen. Zweitens, den Schuldner am Ende von seinen …
05.04.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns liegt erneut eine aktuelle Abmahnung des Verbandes Sozialer Wettbewerb e.V. gegen einen Tierfutterhändler vor. Die Abmahnung datiert vom 24.03.2023. Gegenstand des Abmahnschreibens ist die gerügte konkrete Bewerbung unserer …
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05.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut wurde uns eine aktuelle Abmahnung der DAZN Limited, und zwar datiert auf den 21.03.2023 zur Bearbeitung und Verteidigung vorgelegt. Die DAZN Limited lässt über ihre Prozessbevollmächtigten, den Rechtsanwälten Lentze und Stopper, im …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
Kapitaldelikte oder auch Kapitalverbrechen sind besonders schwere Straftaten, die entsprechend geahndet werden. Sie wurden in früheren Zeiten mit dem Tode bestraft – daher haben sie auch ihren Namen erhalten (Lat.: capitalis = den Kopf …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
Der Vorwurf eines Sexualdeliktes bringt rechtliche als auch gesellschaftliche Herausforderungen mit sich. Auf der einen Seite wäre da die juristische Seite. Es ist zu erörtern, welche Verteidigungsstrategie anzuwenden ist, um sich von dem …
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03.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns ein Abmahnschreiben der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Bahr aus Hamburg vor, welche für ihre Mandantin, die Quante-Design GmbH & Co. KG aus Lippetal, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegenüber einem von uns vertretenen …