141 Ergebnisse für Sicherheitsabstand
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Arnold Renner
… Corona bekommen". Er behauptete weiter, dass er keine anderen Personen einer Infektionsgefahr ausgesetzt habe. Soweit es ihm möglich gewesen sei, habe er die Sicherheitsabstände und "Hustetikette" eingehalten. 2. Wer muss den Verstoß …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
… ist das unerheblich. Interessanterweise erwähnt das Verwaltungsgericht, dass die Pausenregelung in den Verordnungen, also dass den Schülern zwischendurch immer mal eine Pause ohne Maske gewährt werden muss (mit großem Sicherheitsabstand, versteht …
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16.04.2021
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Anordnung von Maskenpflicht - Anordnung von Schnelltests - Einhaltung von Sicherheitsabständen an Schulen - Können Kinder von diesen Maßnahmen gefährdet werden? Zu diesem Thema erhalten wir derzeit zahlreiche Anfragen von besorgten Eltern …
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12.05.2021
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
… ist in der Betriebsvereinbarung erfasst. Nun zur Corona-Pandemie sollte mittels Videoüberwachung überprüft werden, welche Arbeitsbereiche den notwendigen Sicherheitsabstand nicht einhalten können, um gegebenenfalls Arbeitsprozesse für eine Einhaltung zu optimieren …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Mühlheim an der Ruhr erhalten, weil Sie entweder die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten oder den erforderlichen Sicherheitsabstand nicht eingehalten haben? Dann folgt meist …
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09.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
In einem Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle Magdeburg wird Ihnen vorgeworfen, Sie hätten nicht den nötigen Sicherheitsabstand eingehalten oder die zulässige Geschwindigkeit überschritten? Dann folgt meist zeitnah …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
… Autofahrer rechnen, die beim Überholen von Radfahrern nicht den richtigen Sicherheitsabstand einhalten? § 5 Abs. 4 Satz 3 StVG: „Beim Überholen mit Kraftfahrzeugen von zu Fuß Gehenden, Rad Fahrenden und Elektrokleinstfahrzeug Fahrenden beträgt …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… nicht den Sicherheitsabstand Die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP) betont, dass Schutzmasken nur als zusätzlichen Schutz gelten und weitere Maßnahmen nicht ersetzen. Wer hat einen Anspruch auf kostenfreie FFP2-Masken …
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15.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Stelle geblitzt worden und die Bußgeldstelle des Landkreise Verden, wirft Ihnen vor, Sie hätten hier den Sicherheitsabstand unterschritten oder die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h außerhalb …
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08.02.2021
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
… Schritttempo – fahren und seinen Sicherheitsabstand an die jeweilige Situation anpassen. Kommt es demnach bei Blitzeis zu einem Verkehrsunfall, gilt das, was bei jedem Unfall gilt: entscheidend für Haftung und Schadensregulierung …
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16.01.2021
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… der Arbeitsplätze den Sicherheitsabstand von 1,5 Meter wahren und für ausreichende Lüftungsmaßnahmen, Absperrungen o. ä. sorgen sowie Kontaktreduzierungen anweisen. Reichen diese Maßnahmen nicht aus, um den Schutzanforderungen zu genügen, müssen …
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17.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Sekunden ohne Dritteinwirkung einerseits das Bewußtsein zu verlangen, daß er handeln und den Sicherheitsabstand vergrößern müsse, sowie andererseits auch die Umsetzung dieser Maßnahmen. Um allerdings besonders schnell fahrende …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… nach der Lebenserfahrung ein bestimmtes Verhalten zum Schaden geführt haben. Wichtig: Sicherheitsabstand. Der sog. Sicherheitsabstand muß stets eingehalten werden. D. h. Sie müssen stets anhalten können, selbst wenn Sie auf ein in einer Kurve …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… ausreichenden Sicherheitsabstand einhielt. Der Verein als Arbeitgeber des Basketballspielers als Arbeitnehmer hat diese Teilnahme zur Begründung seiner fristlosen Kündigung angeführt. Es stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber …
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31.08.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… das Arbeitsverhältnis deshalb kündigen. Was, wenn es in einem bestimmten Arbeitsbereich keine Maskenpflicht gibt, beispielsweise aktuell in den meisten Büros der Privatwirtschaft? Regelmäßig gilt dort der Sicherheitsabstand von 1,5 Metern …
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15.07.2020
von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Wer im Straßenverkehr unterwegs ist muss beim Überholen einen Sicherheitsabstand einhalten. Das gilt für jeden der Verkehrsteilnehmer. Autofahrer müssen mehr als 1,50 m Abstand von Fahrradfahrern halten. Die Fahrradfahrer selbst müssen …
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22.06.2020
von Rechtsanwältin Katharina Liffers
… wenn sich wie vorliegend verbotswidrig Pferde auf dem Fahrradweg befinden. Das Landgericht führte aus, dass bei einem Pferd mit einer unvorhergesehenen Verhaltensweise gerechnet werden müsse, so dass der Radfahrer beim Überholvorgang einen Sicherheitsabstand …
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22.06.2020
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
… zwischen Pferd und beispielsweise Auto, Motorrad oder LKW ein Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 bis 2 Metern eingehalten werden. Extreme Beschleunigung oder riskante Bremsmanöver sollten seitens der anderen Verkehrsteilnehmer vermieden …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Peter Oberländer
… auch immer auf den nötigen Sicherheitsabstand zu Ihrem Vordermann. Beachten Sie die vorstehenden Hinweise nicht und verhalten Sie sich nicht kooperativ, kann gegen Sie ein Bußgeld in Höhe von mindestens 20,00 EUR erhoben werden, was im Hinblick …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… mittels Videoaufnahmen kontrolliert, ob die empfohlenen Sicherheitsabstände im Betrieb durch die Arbeitnehmer eingehalten werden. Mit einer Software wurden die Videos anonymisiert und auf Servern im Ausland gespeichert. Videoüberwachung …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… ein „ausreichender Seitenabstand“ gefordert. Ab sofort müssen Fahrzeuge beim Überholen von Fahrrädern, Fußgängern und E-Rollern innerorts mindestens 1,5 Meter und außerorts mindestens zwei Meter Sicherheitsabstand einhalten. StVO-Novelle: Neue …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… 20qm Fläche darf eine Person das Geschäft betreten. Spielbereiche für Kinder sind zu sperren. Dienstleister und Handwerker dürfen arbeiten. Hygiene und Sicherheitsabstand sind einzuhalten. Die Öffnung ist auch an Sonn- und Feiertagen …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… und damit sichere Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen. Dies umfasst zum Beispiel die Einhaltung entsprechender Hygienevorgaben, und ausreichender Sicherheitsabstände. Auch die Ermöglichung von Homeoffice ist möglich, jedoch besteht hierauf …
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08.04.2020
von Rechtsanwältin Katrin Henß
Niemand weiß, ob er und seine Angehörigen diese Krise unbeschadet überstehen. Gerade deshalb ist es wichtig, nicht nur das Immunsystem zu stärken und den Sicherheitsabstand einzuhalten, sondern auch im rechtlichen Bereich die wichtigsten …