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KTG Agrar SE – Gläubigerversammlung am 06.10.2016
KTG Agrar SE – Gläubigerversammlung am 06.10.2016
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Katastrophale Zustände bei der KTG Agrar SE: Insolvenzverwalter berichtet über undurchsichtiges Firmengeflecht und unzureichende Buchhaltung – „Mischung aus Unfähigkeit und Großmannssucht“ Am 06.10.2016 fand im Kongresszentrum in Hamburg …
Flugannullierungen und Verspätungen bei TUfly und der Air Berlin
Flugannullierungen und Verspätungen bei TUfly und der Air Berlin
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Bereits am 30.10.2016 war bekannt geworden, dass die TUIfly, eine Tochter der TUI, in einer Dachholding mit der Führung von Etihad, dem Großaktionär der Air Berlin, zusammen mit einer anderen Airline integriert werden soll. Die Vermutung, …
Anfechtung eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags
Anfechtung eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Helmut Hartung
Ein arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag wurde unterschrieben. Muss man sich daran stets festhalten lassen? Grundsätzlich heißt es für beide Vertragsparteien: „Wer schreibt der bleibt.“ Ist ein Aufhebungsvertrag unterschrieben, muss man …
Abmahnung Tele München Fernseh GmbH für „Die Unfassbaren 2“ von Waldorf Frommer
Abmahnung Tele München Fernseh GmbH für „Die Unfassbaren 2“ von Waldorf Frommer
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vorgelegt. In der Abmahnung wird den Empfängern vorgeworfen, den Film „ Die Unfassbaren 2 “ in einer Internettauschbörse anderen Internetnutzern zum Download angeboten zu …
Freie Fahrt für Begleitpersonen bei Schwerbehinderung
Freie Fahrt für Begleitpersonen bei Schwerbehinderung
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Eintrag im Schwerbehindertenausweis Merkzeichen „B“ Ist ein behinderter Mensch zur Mitnahme einer Begleitperson berechtigt, muss dies durch das Ausweismerkmal „B“ nachgewiesen sein. Begleitperson fährt kostenlos Die Begleitperson fährt im …
Neues Punktesystem – Was passiert mit den „alten“ Punkten?
Neues Punktesystem – Was passiert mit den „alten“ Punkten?
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Viele haben schon mal was von dem neuen Punktesystem, das am 01.05.2014 in Kraft getreten ist, gehört. Doch die wenigsten wissen, was es damit auf sich hat. Vor allem wissen viele nicht, welche Auswirkungen es auf den eigenen „alten“ …
Abmahnung durch Hämmerling Von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte für Ralph Schneider erhalten?
Abmahnung durch Hämmerling Von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte für Ralph Schneider erhalten?
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Aktuell wurde mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Hämmerling Von Leitner-Scharfenberg zur Bearbeitung vorgelegt, welche diese im Auftrag von Herrn Ralph Schneider aus Köln aussprechen. Herr Ralph Schneider verkauft …
Behandlungsfehler bei Hüftprothese? Total-Endo-Prothese (TEP) – Produktmangel – Lockerung
Behandlungsfehler bei Hüftprothese? Total-Endo-Prothese (TEP) – Produktmangel – Lockerung
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Rüdiger Gedigk M.B.A. Maîtrise en droit
Hintergrund der Operationsindikation Mit einer Hüft-TEP bezeichnet man die Total-Endo-prothese des Hüftgelenks. Die künstlichen Hüftgelenke sind auch die bekanntesten Endoprothesen. Wenn bei einer Hüftoperation sowohl der Gelenkkopf als …
Insolvenz des Containerfonds Magellan
Insolvenz des Containerfonds Magellan
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Am 1. September wurde vom Amtsgericht Hamburg das Insolvenzverfahren in Sachen Magellan eröffnet. Etwa 9000 Privatanleger haben bei Magellan rund 350 Millionen € angelegt. Während die Anleger glaubten, sie werden rechtmäßige Eigentümer der …
TUIfly streicht Flüge und will Betroffene nicht entschädigen
TUIfly streicht Flüge und will Betroffene nicht entschädigen
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Marc Raters
Am Freitag, den 7.10.2016 stellt TUIfly seinen Flugbetrieb kurzzeitig ein. Wie auf der Homepage des Unternehmens angekündigt wird, fallen über 108 Flüge aus. Bereits am 6.10.2016 fielen fast die Hälfte der vorgesehenen 119 Flüge aus. …
Erste Oderfelder: Endgültige Eröffnung des Insolvenzverfahrens steht unmittelbar bevor
Erste Oderfelder: Endgültige Eröffnung des Insolvenzverfahrens steht unmittelbar bevor
| 07.10.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte: Wir helfen Anlegern München, den 06.10.2016 – Nach Mitteilung des vorläufigen Insolvenzverwalters über das Vermögen der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG soll im November 2016 das …
Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Gutsch & Schlegel für die Bravado Int. Group Ltd.
Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Gutsch & Schlegel für die Bravado Int. Group Ltd.
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Kanzlei Gutsch & Schlegel für die Bravado International Group Limited vor. Die Bravado Int Group Ltd. ist Lizenznehmerin bzgl. verschiedener Rolling-Stones-Marken. Dem Adressaten wird die …
Enterprise Holdings: Für die Anleger kommt es noch dicker
Enterprise Holdings: Für die Anleger kommt es noch dicker
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für die Anleihe-Anleger der Enterprise Holdings könnte es deutlich schlimmer kommen als zunächst gedacht. Inzwischen geht es nicht mehr nur um eine ausbleibende Zinszahlung. Vielmehr müssen die Anleger mit massiven finanziellen Verlusten …
Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht
Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht
| 19.03.2024 von Rechtsanwalt / Fachanwalt Dr. jur. Dario Arconada LL.M.
Zur Verbesserung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung wurde zum 1.1.2009 für Arbeitgeber bestimmter Wirtschaftsbereiche die Pflicht zur Abgabe einer Sofortmeldung eingeführt. Diese gesetzliche Verpflichtung zur …
V+ Fonds / Venture Plus Fonds: Eilige Einladung zur Gesellschafterversammlung am 14.10.2016
V+ Fonds / Venture Plus Fonds: Eilige Einladung zur Gesellschafterversammlung am 14.10.2016
| 07.10.2016 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, den 05.10.2016 – Anleger der V+ /Venture Plus Fonds (V+ GmbH & Co. Fonds 1 KG, V + GmbH & Co. Fonds 2 KG, V+GmbH & Co. Fonds 3 KG) erhalten erneut Post von Ihrem Fonds. Der Inhalt: Vordergründig die Einladung zu einer …
TUIfly – Ihre Rechte als Fluggast
TUIfly – Ihre Rechte als Fluggast
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Sind Sie TUIfly-Betroffener? Wurde Ihr Flug mit der Fluggesellschaft TUIfly ebenfalls gestrichen oder haben Sie Ihr Reiseziel nur mit einer erheblichen Verzögerung erreicht? Die Fluggesellschaft vermeldet heute wieder „viele kurzfristige …
OLG Nürnberg kippt Widerrufsbelehrung aus dem Jahre 2010!
OLG Nürnberg kippt Widerrufsbelehrung aus dem Jahre 2010!
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehenswiderruf – Erneut verbraucherfreundliche Entscheidung (OLG Nürnberg Fürth Urt. v.11.07.2016 – Az. 14 U 1780/15) Mit Urteil vom 11.07.2016 hat nun auch das OLG Nürnberg Fürth – Az. 14 U 1780/15 zu dem brisanten Thema …
Wüstenrot Bausparkasse AG unterliegt vor dem Landgericht Stuttgart, Urt. v. 24.11.2015, 12 O 97/15
Wüstenrot Bausparkasse AG unterliegt vor dem Landgericht Stuttgart, Urt. v. 24.11.2015, 12 O 97/15
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Wüstenrot Bausparkasse AG unterliegt vor dem Landgericht Stuttgart – Urt. v. 24.11.2015 – Az. 12 O 97/15 Mit Urteil vom 24.11.2015 – Az. 12 O 97/15 hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart zugunsten der Bausparer entschieden, …
Arbeits- / Dienstvertragsrecht: Brustimplantat führt nicht automatisch zu Polizeidienstuntauglichkeit
Arbeits- / Dienstvertragsrecht: Brustimplantat führt nicht automatisch zu Polizeidienstuntauglichkeit
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Verwaltungsgericht München hat im Eilverfahren entschieden, dass Brustimplantate nicht automatisch dazu führen, dass eine Bewerberin für den Polizeivollzugsdienst abgelehnt werden kann. Vorläufig muss der Freistaat Bayern die Bewerberin …
Erlass der Zweitwohnungssteuer bei Betreuung eines behinderten Kindes?
Erlass der Zweitwohnungssteuer bei Betreuung eines behinderten Kindes?
| 07.10.2016 von anwalt.de-Redaktion
Gründe für den Unterhalt einer Zweitwohnung gibt es viele. Trotzdem verlangen einige Städte dafür eine Extraabgabe. Aber ist das auch gerecht? Mit der Frage beschäftigte sich nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in einem …
Dashcam-Aufzeichnungen – zulässiges Beweismittel im zivilen Verkehrsunfallprozeß?
Dashcam-Aufzeichnungen – zulässiges Beweismittel im zivilen Verkehrsunfallprozeß?
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Sogenannte Dashcams sind mobile Bildaufzeichnungsgeräte, die in Kraftfahrzeugen auf dem Armaturenbrett, an der Windschutzscheibe oder ggf. am Motorradhelm angebracht sind und während der Fahrt fortwährend mitlaufen. Varianten sind Kameras …
Abgrenzung von Selbstständigen und Scheinselbstständigen (Arbeitnehmern) – Kriterien (Teil 4)
Abgrenzung von Selbstständigen und Scheinselbstständigen (Arbeitnehmern) – Kriterien (Teil 4)
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Abgrenzungskatalog: Der nachfolgende Abgrenzungskatalog soll einen Überblick über die wichtigsten Abgrenzungsmerkmale zwischen selbstständigen Mitarbeitern …
BGH: „Der Verbraucher ist entweder ordnungsgemäß belehrt oder nicht!“ – XI ZR 564/15
BGH: „Der Verbraucher ist entweder ordnungsgemäß belehrt oder nicht!“ – XI ZR 564/15
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der vom Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen XI ZR 564/15 veröffentlichte Beschluss ist nur auf den ersten Blick eine Einzelfallentscheidung. Bei intensiverem Studium der seit einigen Tagen vorliegenden Entscheidung des XI Zivilsenats …
Vorladung als Zeuge
Vorladung als Zeuge
| 11.10.2019 von Rechtsanwältin Galina Rolnik
Haben Sie einen Brief von der Polizei bekommen und werden Sie als Zeuge zu einer Vernehmung geladen? Zunächst keine Panik! Als Zeuge sind Sie nicht verpflichtet, an einer polizeilichen Vernehmung teilzunehmen. Sie müssen nicht hingehen und …