582 Ergebnisse
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Immer wieder – aber wohl immer weniger – müssen sich Gerichte mit der Frage befassen , ob bei schlicht ehrenamtlich Tätigen gesetzlicher Unfallversicherungsschutz besteht und die zuständigen Träger der gesetzlichen …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Die Umsätze eines selbständigen Dirigenten und / oder Chorleiters sind umsatzsteuerfrei. Selbständige Dirigenten und Chorleiter können sich bei der Klärung einer evtl. Umsatzsteuerpflicht unmittelbar auf EU- Recht berufen. Der …
07.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
In der vereinsrechtlichen Praxis kommt es in den letzten Jahren vermehrt - meist nach Beendigung von Chorleiter-/ Dirigentenverträgen- zur Auseinandersetzung um Urheberrechtsfragen. Der " Verein" will nach Ausscheiden des …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der aktuelle Fall Die Generationshilfe Musterstadt ist gemeinnützig und beim Vereinsregister des AG Musterstadt als e.V. eingetragen.. Der Verein hat aktuell auf vier Konten ein Vermögen in Höhe von € 188.000,00. Davon sind € 60.000,00 für …
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21.11.2022
von Rechtsanwalt Roland Marschner
Bundesgerichtshof bestätigt Vereinbarkeit der Verträge mit der Gewerbeordnung und hebt drei Urteile gegen Pfando auf! An dieser Stelle habe ich mehrfach dargestellt, dass Pfando Marktführer in Sachen cash & drive ist. Mehr als 20.000 …
07.11.2022
von Rechtsanwalt Julian Körner
Der Bundestag hatte ursprünglich beschlossen, dass Wohnimmobilienverwalter spätestens bis zum 1.12.2020 verpflichtend eine Berufsqualifikation nachweisen müssen. Im Rahmen der WEG-Reform 2020 wurde mit § 19 Abs. 2 Nummer 6 WEG eingeführt, …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Julian Körner
Wenn eine Wohnungseigentümergemeinschaft keinen Verwalter hat, wird sie bei Klagen gegen einzelne Mitglieder durch die übrigen Eigentümer gemeinschaftlich vertreten. Der Bundesgerichtshof hält auch einen …
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01.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
1.) Die besondere Abstands-Vorgabe für Berufskraftfahrer und Rechtsfolgen bei Verstößen dagegen Jedem Verkehrsteilnehmer ist schon aus der Fahrschule bekannt, dass er den Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug so wählen muss, dass auch …
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16.09.2022
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Immer wieder kommt es zu rechtlichen Auseinandersetzungen hinsichtlich der Rechtmäßigkeit von Darlehenskündigungen durch Banken und Sparkassen. Anlass genug, sich über die grundlegenden rechtlichen Regelungen einen Überblick zu verschaffen: …
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05.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Nach Angaben des Kraftfahrtbundesamts waren im Jahr 2021 im Fahreignungsregister etwa 4,13 Millionen Punkte-Eintragungen wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten aktiv. Knapp 440 tausend Eintragungen davon binnen eines Jahres sind bezogen auf …
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25.08.2022
von Rechtsanwalt Julian Körner
Bei der Anmietung einer neuen Wohnung wird bereits in der Anzeige oder spätestens während des Besichtigungstermins die Sprache auf die genaue Größe der Wohnung kommen. Häufig geben Vermieter hier bereitwillig Auskunft, ohne jedoch die …
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22.07.2022
von Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann
Was ist ein Künstlername? Ein Künstlername ist ein Name zur Verwendung in der Öffentlichkeit. Er besteht neben dem eigentlichen Namen. Unter einem Künstlernamen ist ein von einem bürgerlichen Namen mit hinreichender individueller …
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13.07.2022
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Ein Strafverteidiger hilft bei vielen Fragen Die U-Haft ist ein krasser Einschnitt. Der Haftbefehl sorgt dafür, dass der Betroffene plötzlich von seiner Familie, seiner Freundin, seinen Kumpels etc. getrennt ist und im Knast sitzt – ohne …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Der stationäre Blitzer steht im Landkreis Miesbach an einer Gefälle-Strecke, die als Unfallschwerpunkt gilt. Gefertigt werden hier häufig 6.000 Fotos pro Monat – in Spitzen-Zeiten (z.B. während der Ferien) kann es aber leicht auch ein …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
In der Kleinstadt Babenhausen, die etwa in der Mitte zwischen dem bayerischen Aschaffenburg und dem hessischen Dieburg gelegen ist, werden am Ortsausgang in Richtung Darmstadt seit dem Jahr 2016 unliebsame und teure Bilder von …
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20.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
I. Aufwändige manuelle Beweiserhebung führt zu hoher Dunkelziffer bei massenhaften „Handheld-Verstößen“ Es ist wohl jedem Verkehrsteilnehmer bekannt, dass die Benutzung von Mobiltelefonen am Steuer während der Fahrt verboten ist. Darüber …
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09.06.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Haftung im Zivilrecht Einstehenmüssen für eine Schuld aus einem Schuldverhältnis „Schadenersatz“; Verletzung von Haupt-, oder Nebenpflichten aus einem Vertrag, bspw. § 280 Abs. 1 BGB ( vertragliche Schadenersatzhaftung) Schadenersatz für …
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08.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Zuweilen passiert es, dass die Polizei im Rahmen einer Verkehrskontrolle beim Fahrer Betäubungsmittel beschlagnahmt und auch feststellt, dass er unter dem Einfluss derartiger Substanzen gefahren ist. Dem Fahrzeugführer steht dann nichts …
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07.06.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Datenschutz nach der DS- GVO in der Schule kurz und knapp Bearbeitungsstand 07.06.2022 I. Basiswissen Datenschutz ist ein Menschenrecht ! Artikel 8 der Grundrechtecharta der Europäischen Uni on lautet wie folgt: Art. 8 Schutz …
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06.06.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der Sachverhalt Mit Datum vom 31.05.2022 wurde ein Mandant von einer Anwaltskanzlei „ Forderungsmanagement & Milan Delic Rechtsanwälte, Weichengereuth 22, 96450 Coburg… Offizieller Partner der Schufa“ angeschrieben und von Ihm eine …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Rechtskunde spezial: Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte A.Arbeitsmaterialien im www. Uffeln, Malte Jörg; Power- Point- Vortrag „Delegation ärztlicher Tätigkeiten Heilkundeübertragungsrichtlinie“ kostenfreies download über …
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27.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer regelmäßig durch Hösbach in Unterfranken fährt, tut insbesondere auf der Haupt-Durchgangsstraße gut daran, sich an das dortige Tempo-Limit von 30 km/h zu halten. Denn hier wird in schöner Regelmäßigkeit mit einem mobilen Laser-Messgerät …
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27.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Trainervertrag = i.d.R. Arbeitsvertrag nach § 611 a BGB In der überwiegenden Anzahl der
Fälle handelt es sich bei einem Vertrag zwischen einem Sportverein und einem
Trainer – egal ob dieser mündlich oder schriftlich geschlossen wurde – um …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Zum Sachverhalt Eine Sängerin schreibt: Ich gehöre zu einer Gruppe von derzeit 15 sangesfreudigen Frauen, die (wieder) in einem Chor zusammen singen wollen. Wieder deshalb, weil wir schon als Frauenchor unter dem Dach des örtlichen …