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21.04.2011
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Portale wie YouTube, MyVideo oder kino.to sind aufgrund ihres umfangreichen Angebots an Musik und Videos sehr beliebt. Es stellt sich hierbei die Frage nach der Rechtmäßigkeit, wenn Werke von solchen Streaming-Portalen nicht nur abgespielt, …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Beim "Degi Europa" und beim "Morgan Stanley P2 Value" kommen die Objektverkäufe kaum voran, während zugleich neue Abwertungen bekannt wurden. Es zeichnen sich deutliche Vermögensverluste für die betroffenen Anleger ab. „KanAm …
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19.04.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei der Sanierung von Unternehmen, etwa durch außergerichtliche Maßnahmen oder durch Insolvenzpläne, gehen Forderungen durch die Gläubiger unter. Dadurch entstehen buchmäßig „Gewinne". Es sind keine echten Gewinne in Geld. Die …
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18.04.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei dem Streitwert kommt es nicht auf den Antrag an, sondern auf den entschiedenen oder verglichenen Inhalt, § 45 GKG. Die Hilfsanträge werden addiert. Bei einem verdeckten Hilfsantrag ist der Streitwert einzubeziehen. Dieses kann zu einer …
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04.04.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Wenn in der Schiffskrise die Zinsen nicht gezahlt werden, konnte es auch kein frisches Geld mehr geben. Nur eine kurzfristige Überbrückung bis zur Erstellung eines Sanierungsgutachtens ist dann noch möglich. Bei einer langfristigen …
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31.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die „Beluga Mumbai” wurde offenbar wegen ausstehender Zahlungen in Indonesien an die Kette gelegt (Weserkurier vom 30.03.2011). Gläubiger einschließlich der Anleger können prüfen lassen, ob sie auch dort eigene Forderungen im Rahmen der …
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30.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der ehemalige Hauptgläubiger des teilweise insolventen Beluga-Shipping-Konglomerats, Bremen, der Fondsinitiator HCI Capital, Hamburg, konnte durch eine finanzielle Rekonstruktion vermittelst von einem Debt-Equity-Swap gerettet werden. Nicht …
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29.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat der EdW (Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen einen weiteren Kredit über 141 Millionen Euro für die Entschädigungszahlungen an die Phoenix-Kapitaldienst-GmbH-Anleger bewilligt …
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28.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem BGH-Urteil vom 11.07.2006 (VI ZR 341/04) ist § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB zugunsten des einzelnen Kapitalanlegers. Liegt eine Erlaubnis zur Führung von Bankgeschäften nach § 32 KWG nicht …
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25.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei Insolvenzplänen, Umwandlungen von Fremdkapital in Eigenkapitalinstrumente, der Veränderung von Anleihebedingungen nach dem Schuldverschreibungsgesetz, Dept-to-Hybrid-Swaps und ähnlichen Vehikeln fallen Sanierungsgewinne an. Die …
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23.03.2011
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 23.03.2011. Am 20. April 2010 hatte das Landgericht München I einem Kläger aus Erlenbach am Main Schadensersatz zugesprochen. Er hatte sich mit 60.000,00 DM an der DOBA Grund Beteiligungs GmbH & Co. Objekte MTC München und …
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18.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Dachgesellschaft Beluga Shipping hat ebenfalls Insolvenzantrag beim Amtsgericht Bremen gestellt. Damit sind auch die Beteiligungen an den Einschiffsgesellschaften direkt betroffen. Bei Beluga Shipping sind 228 der insgesamt 598 …
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15.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Kapitalanlegern wurden Schiffsfonds jahrelang als krisensichere und steuerlich interessante Anlageform empfohlen. Durch die Zeichnung einer solchen Anlage beteiligten sie sich an geschlossenen Fonds, aus denen Milliarden in …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Bremer Reederei Beluga schuldet für ein Schiff der Hamburger Vega-Reederei Kosten in Höhe von 240.000 €. Trotz mehrfacher Mahnungen seien weitere Zahlungen ausgeblieben. In den kommenden 12 Wochen will Beluga Ratenzahlungen nach dem …
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11.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem Anlegerschutz - und Funktionsverbesserungsgesetz ist ab dem 1. Juli 2011 das Finanzinstrument-Informationsblatt („Beipackzettel”) erforderlich. Dieses Dokument gilt nur gegenüber Privatkunden und erstreckt sich auf …
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10.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
1) Sanierung - im Insolvenzantragsverfahren nur eine Woche Zeit Für die Sanierung bleibt im Insolvenzantragsverfahren im Regelfall nur eine Woche Zeit. Alle Dauerschuldverhältnisse können nach § 103 Insolvenzordnung gekündigt werden. Wegen …
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09.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei der angeschlagenen Beluga-Reederei stellt sich wegen der überörtlichen Einbettung die Frage nach dem Gerichtsstand. Weltreisen sind nicht erforderlich. Der internationale Gerichtsstand ist Bremen (außereuropäisch und europäisch). Bei …
08.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach einer Information des Handelsblatts vom 31. Januar 2011, Seite 12, hat die Anzahl der Schadensersatzklagen gegen ehemalige Vorstände von börsennotierten Aktiengesellschaften einen Höchststand erreicht. Insbesondere sind betroffen IKB, …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Nominalwert der außerhalb der Börse abgeschlossenen Derivategeschäfte betrug Ende 2009 rund 615 Billionen US-Dollar. Das weltweite Bruttoinlandsprodukt für 2009 belief sich dagegen auf nur 58 Billionen US-Dollar. Es besteht derzeit kein …
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03.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Phoenix Kapitaldienst GmbH täuschte durch ein fingiertes Kontoguthaben bei einem Londoner Broker über ca. 200 Mio. Euro (Konto M 2540). Dieses Konto war erfunden. Das Guthaben bestand ebenfalls nicht. Der jährlich beauftragte …
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02.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Fonds Degi Europa, Morgan Stanley P2 Value, Kanam US-Grundinvest sind in der Abwicklung. Die Fonds SEB Immoinvest, CS Euroreal A, Kanam Grundinvest, Axa Immoselect, Degi International, TMW Immob. „Weltfonds", Axa Immosolutions und Degi …
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01.03.2011
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Stuttgart, den 28.02.2011. Nach aktueller Information von Berlin Atlantic Capital (BAC) hat das US-Bezirksgericht in Wilminton/Delaware dem Antrag des Life Trust Asset Pools (LTAP) zur Eröffnung des Gläubigerschutzverfahrens („Chapter 11") …
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01.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
20 % von der Vertragssumme sind im Investmentbanking als variable Vergütung die Regel. Möglich ist die variable Vergütung auch bei einem Schutz der Vermögenswerte. Konnte ein Investmentbanker die Verlustgefahr von 50.000.000 € auf …
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ausgangslage für das Beratungsprotokoll seit dem 01.01.2010 ist die EU-Finanzmarkt-Richtlinie, umgesetzt zum 1.11.2007. Demnach besteht die Pflicht zur Beurteilung der Geeignetheit des konkreten Geschäftes, das den Kunden durch das …