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Legalisierung von Cannabis und Auswirkungen auf den Straßenverkehr. Der neue § 13 a FeV.
Legalisierung von Cannabis und Auswirkungen auf den Straßenverkehr. Der neue § 13 a FeV.
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
Endlich ist es soweit, Kiffen ist erlaubt. Doch so mancher Konsument fragt sich nun, wie sich die neuen Regelungen auf den Straßenverkehr und somit auf seine Fahrerlaubnis auswirken. Die bisherige Regelung war, dass ab einer Fahrt unter …
Rechtschutzversicherungsschutz rund um die Berufsunfähigkeit
Rechtschutzversicherungsschutz rund um die Berufsunfähigkeit
| 09.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
Rechtschutzversicherungsschutz rund um die Berufsunfähigkeit Geht es um Ansprüche aus einer privaten Berufsunfähigkeitsversicherung, so sollten Sie so früh wie möglich eine professionelle Beratung und Unterstützung in Anspruch nehmen. Nur …
Berufsunfähigkeitsversicherung - Hohe Anforderungen an eine wirksame Einstellungsmitteilung
Berufsunfähigkeitsversicherung - Hohe Anforderungen an eine wirksame Einstellungsmitteilung
03.01.2024 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Hohe Anforderungen an die Nachprüfungsentscheidung Hat der Versicherer seine Leistungspflicht wegen bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit seines Versicherungsnehmers erst einmal anerkannt, so kann er den späteren Wegfall seiner …
Haus Schönblick GmbH - Klage wegen Rückerstattung vereinnahmter Zusatzleistungen
Haus Schönblick GmbH - Klage wegen Rückerstattung vereinnahmter Zusatzleistungen
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Forst, 30.06.2023 Das Altenwohn- und Pflegeheim Haus Schönblick GmbH mit Sitz in Bretten-Neibsheim (nachfolgend: „GmbH“) stellte einer Heimbewohnerin und Selbstzahlerin unter der Rubrik „Sonstige Kosten“ Aufwendungen für ein „Zimmer (der) …
Liegt eine Berufsunfähigkeit auch bei weniger als 50 %iger "zeitlicher Einschränkung" vor?
Liegt eine Berufsunfähigkeit auch bei weniger als 50 %iger "zeitlicher Einschränkung" vor?
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
In der Berufsunfähigkeitsversicherung gilt als berufsunfähig, wer zu mindestens 50 % seine berufliche Tätigkeit (dauerhaft) nicht mehr ausüben kann; manche ältere Vertrags- und Bedingungswerke gehen von einem andere Grad aus (z.B. 75 %). …
Probleme mit Reiseveranstalter, Hotel oder Anreise - Wann man Geld zurückbekommen kann
Probleme mit Reiseveranstalter, Hotel oder Anreise - Wann man Geld zurückbekommen kann
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Timo van der Does
Neben der An- und Abreise per Zug oder Flug können vor allem Probleme mit der Unterkunft die Urlaubsfreude trüben und den Erholungswert eines Urlaubes merklich reduzieren. Während bei Verspätungen oder Ausfällen von Zugfahrten und Flügen in …
Unfallfahrzeug gekauft? Totalschaden verschwiegen?
Unfallfahrzeug gekauft? Totalschaden verschwiegen?
| 30.05.2023 von Rechtsanwalt Timo van der Does
Neben der Tachomanipulation ist das Verschweigen eines Unfallschadens die häufigste Methode, um von einem Käufer auf dem Gebrauchtfahrzeugmarkt mehr Geld zu bekommen, als das Fahrzeug tatsächlich wert ist. Beide Vorgehen sind besonders …
Fluggastrechte bei Verspätungen in der EU
Fluggastrechte bei Verspätungen in der EU
| 18.02.2023 von Rechtsanwalt Timo van der Does
In den vergangenen Monaten kam es bei vielen Flügen zu Verspätungen, oft sind diese auch komplett ausgefallen. Ursache sind offensichtlich fehlende Kapazitäten, nachdem die Nachfrage schneller und stärker wieder angezogen hat, als von der …
Grundsteuererklärung stellt Steuerzahler vor eine Vielzahl von Herausforderungen
Grundsteuererklärung stellt Steuerzahler vor eine Vielzahl von Herausforderungen
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Die Zeit drängt. Bereits mit Ablauf des Monats Januar 2023 sollen Hausbesitzer ihre Grundsteuererklärung abgegeben haben. Trotz Verlängerung der Abgabefrist erscheint dieses Datum bereits jetzt schon als ambitioniert. Medienberichten [1] …
Berufsunfähigkeit - wenn die Versicherung nicht mehr zahlen möchte - wie reagiert man richtig?
Berufsunfähigkeit - wenn die Versicherung nicht mehr zahlen möchte - wie reagiert man richtig?
| 09.12.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Die Nachprüfung der Berufsunfähigkeit nach vorherigem Anerkenntnis In unserer anwaltlichen Beratung und Vertretung erleben wir es sehr häufig, dass Versicherer eine einmal anerkannte Berufsunfähigkeit in gewisser Regelmäßigkeit überprüfen. …
Einzelzimmerzuschlag von Pflegeheimen auf dem Prüfstand
Einzelzimmerzuschlag von Pflegeheimen auf dem Prüfstand
| 22.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Angehörige, die Ihre Eltern oder Großeltern in einem Pflegeheim gut versorgt wissen wollen, sehen sich aufgrund gesetzlicher Neuerungen zunehmend mit steigenden Kosten konfrontiert. Nicht zuletzt stellt der spürbar gestiegene Eigenanteil …
Berufsunfähigkeitsversicherungen: Vorsicht bei kulanzweise angebotenen Leistungen und befristeten Anerkenntnissen
Berufsunfähigkeitsversicherungen: Vorsicht bei kulanzweise angebotenen Leistungen und befristeten Anerkenntnissen
18.10.2022 von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
Nach der Anmeldung von Ansprüchen gegenüber einer Berufsunfähigkeitsversicherung werden seitens der Versicherer häufig Leistungen aus Kulanz angeboten oder aber befristete Anerkenntnisse ausgesprochen. In derartigen Situationen sollte man …
Berufsunfähigkeitsversicherungen: Unterstützung im Nachprüfungsverfahren
Berufsunfähigkeitsversicherungen: Unterstützung im Nachprüfungsverfahren
| 18.10.2022 von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
Ausgangspunkt Leistungen aus Berufsunfähigkeitsversicherungen werden nach einem Anerkenntnis des Versicherers oder seiner gerichtlichen Verurteilung in aller Regel nicht bis zum Versicherungsende durchgehend ohne erneute Überprüfung …
Berufsunfähigkeitsversicherungen: 10 Tipps hinsichtlich des Abschlusses
Berufsunfähigkeitsversicherungen: 10 Tipps hinsichtlich des Abschlusses
| 14.10.2022 von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
Beim Abschluss einer Berufsunfähigkeits- bzw. Berufsunfähigkeitszusatzversicherung ist vieles zu beachten. Eine überstürzte Entscheidung hier kann später zu einem bösen Erwachen führen. Einige der wichtigsten Punkte sind folgende: 1. …
Berufsunfähigkeitsversicherungen: 10 Tipps hinsichtlich des Nachprüfungsverfahren
Berufsunfähigkeitsversicherungen: 10 Tipps hinsichtlich des Nachprüfungsverfahren
| 12.10.2022 von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
Werden aufgrund eines Anerkenntnisses der Einstandspflicht Leistungen durch einen Berufsunfähigkeitsversicherer erbracht, so steht diesem nach den zugrundeliegenden Versicherungsbedingungen in aller Regel die Möglichkeit offen, das …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Leistungseinstellung im Nachprüfungsverfahren - verständlich muss es sein!
Berufsunfähigkeitsversicherung: Leistungseinstellung im Nachprüfungsverfahren - verständlich muss es sein!
08.09.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Von einem Anerkenntnis seiner Leistungspflicht kann sich der Versicherer in einer Berufsunfähigkeitsversicherung nur im Wege eines Nachprüfungsverfahrens lösen. Hier gibt es für Versicherer eine Vielzahl von sprichwörtlichen Stolpersteinen, …
Berufsunfähigkeitsversicherung - muss die Versicherung am Ende sogar länger zahlen als gedacht?
Berufsunfähigkeitsversicherung - muss die Versicherung am Ende sogar länger zahlen als gedacht?
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Wer Leistungen (Berufsfähigkeitsrente, Beitragsbefreiung) aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung bereits bezieht oder noch geltend machen möchte, sollte neben dem Versicherungsschein und den Bedingungen auch den vorausgegangenen Antrag …
Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung - wichtiges Urteil des BGH
Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung - wichtiges Urteil des BGH
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Hintergrund der Entscheidung Der Bundesgerichtshof hat am 9. Oktober 2019 zum Aktenzeichen IV ZR 235/18 ein sehr wichtiges Urteil hinsichtlich befristeter Anerkenntnisse in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung gefällt. Bislang waren …
S-Prämiensparen flexibel - Verträge jetzt neu berechnen lassen!
S-Prämiensparen flexibel - Verträge jetzt neu berechnen lassen!
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Kunden, die in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts einen S-Prämiensparvertrag bei einer Sparkasse abgeschlossen haben und sich darüber wundern, dass kürzlich erfolgte oder angekündigte Auszahlungen hinter ursprünglichen Prognosen …
Fahrverbot oder Entzug der Fahrerlaubnis. Ein Unterschied mit weitreichenden Folgen
Fahrverbot oder Entzug der Fahrerlaubnis. Ein Unterschied mit weitreichenden Folgen
| 23.02.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
Fahrverbot Mit dem Fahrverbot wird das Führen eines Kfz für eine bestimmte Zeit untersagt. Ein Fahrverbot wird beispielsweise bei bestimmten Geschwindigkeitsüberschreitungen, Rotlichtverstößen etc. angeordnet. Es kann von 1-6 Monaten …
MPU Alkohol
MPU Alkohol
| 18.02.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
Die Anordnung der MPU ist losgelöst von der Entziehung der Fahrerlaubnis durch das Strafgericht zu sehen. Sind Sie im Straßenverkehr mit über 0,3 ‰ Alkohol angetroffen worden und werden Ausfallerscheinungen aufgrund eines Unfalls oder …
EU Führerschein.
Umgehung der MPU möglich?
EU Führerschein. Umgehung der MPU möglich?
| 14.02.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
EU Führerschein. Umgehung der MPU möglich? Betroffen fragen sich, ob und wie sie die MPU umgehen können. Insbesondere Personen, die die MPU (mehrfach) nicht bestanden haben, wollen nicht noch einmal Zeit und vor allem Geld investieren. Eine …
Wann muss ich als Cannabiskonsument eine MPU machen?
Wann muss ich als Cannabiskonsument eine MPU machen?
| 15.09.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
MPU bei Fahren unter Cannabiseinfluss Entscheidend für die Frage, ob Sie von der Führerscheinstelle als Cannabiskonsument als ungeeignet zum Führen von Fahrzeugen angesehen werden ist, ob ein regelmäßiger oder gelegentlicher Cannabiskonsum …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort. Ein Alltagsdelikt mit weitreichenden Folgen
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort. Ein Alltagsdelikt mit weitreichenden Folgen
| 11.02.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
Was tun, falls Ihnen ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (Fahrerflucht) vorgeworfen wird. Das wohl häufigste Verkehrsdelikt ist das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, volkstümlich als Fahrerflucht bekannt. Sollte Ihnen vorgeworfen …