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Kein Schmerzensgeld bei Tod des Haustieres
Kein Schmerzensgeld bei Tod des Haustieres
| 30.08.2012 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Nach den Grundsätzen des Schockschadens kann bei ganz außergewöhnlichen Umständen und besonders naher Verbundenheit mit einem tödlich verunfallten nahen Angehörigen ein Schmerzensgeldanspruch gegenüber der Haftpflichtversicherung des …
Kein Schadensersatz wegen Elektrosmog
Kein Schadensersatz wegen Elektrosmog
| 29.08.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Dass Mobilfunkmasten von elektromagnetischen Feldern umgeben sind, ist kein Geheimnis. Schadensersatz wegen des Elektrosmogs ist aber bei unwesentlichen Beeinträchtigungen nicht möglich. Das Landgericht (LG) Bautzen urteilte, dass die von …
Keine Geldentschädigung für Spott im TV
Keine Geldentschädigung für Spott im TV
24.08.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Eine im Privatfernsehen von Spott verfolgte Frau muss diese Schmach nun nicht weiter ertragen. Eine Geldentschädigung erhält sie aber nicht. So entschied das Landgericht (LG) …
Verkehrsunfall: Wie viel Schmerzensgeld ist zu erwarten?
Verkehrsunfall: Wie viel Schmerzensgeld ist zu erwarten?
| 23.08.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Kläger erlitt durch einen Verkehrsunfall, welchen der Beklagte unstreitig zu 100 % verursacht hatte, ein Schädelhirntrauma ersten Grades, multiple Schürfwunden, eine Weichteilkontusion am Oberschenkel mit Riss-Quetsch-Wunden sowie …
Verkehrsrecht kurz notiert: Vorsicht bei Radwechsel – Schrauben unbedingt nachziehen
Verkehrsrecht kurz notiert: Vorsicht bei Radwechsel – Schrauben unbedingt nachziehen
| 22.08.2012 von GKS Rechtsanwälte
Wer nach einem Radwechsel die Radmuttern nach 50 bis 100 Kilometern nicht nachzieht und beispielsweise durch sich lösende Räder Schäden am eigenen oder an fremden Fahrzeugen verursacht, haftet für diese vollumfänglich. Dies hat das …
Schwimmbad: Rücksichtnahme ist Pflicht
Schwimmbad: Rücksichtnahme ist Pflicht
| 20.08.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Hitze lässt sich am besten im Schwimmbad aushalten. Allerdings sollte man einige Regeln beachten. So schön das kühle Nass ist - immer wieder ereignen sich Unfälle, die sich oft vermeiden lassen. Im Schwimmbad sollte man sich an die …
Pizza mit verhängnisvollem Biss
Pizza mit verhängnisvollem Biss
| 16.08.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
An einer Pizza hat sich eine Frau sprichwörtlich die Zähne ausgebissen. Auf den Belag war vermutlich ein Metallstück geraten. Vom Pizzabäcker forderte sie deshalb Schadensersatz und Schmerzensgeld. Die Lust auf Pizza dürfte einer …
Kein Schadensersatz für Sturmklingeln
Kein Schadensersatz für Sturmklingeln
| 14.08.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In München ist ein Streit wegen Mietrückständen eskaliert. Um wichtige Schriftstücke zu übergeben, läutete die Tochter der Vermieterin Sturm. Dafür forderte die Mieterin Schadensersatz. Welche Auswirkungen es haben kann, wenn ein Mieter …
Rechtzeitigkeit der ärztlichen Aufklärung
Rechtzeitigkeit der ärztlichen Aufklärung
| 10.08.2012 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Beschluss vom 04.10.2011, 5 U 184/10, über die Frage der Rechtzeitigkeit einer ärztlichen Aufklärung entschieden. Der zuständige Krankenhausarzt klärte seinen Patienten am Vorabend der geplanten …
Für überlange Verfahren gibt’s Entschädigung
Für überlange Verfahren gibt’s Entschädigung
| 08.08.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wer zu lange auf die Entscheidung in einem Gerichtsverfahren oder den Abschluss eines Strafverfahrens wartet, wird seit Ende 2011 entschädigt. Erstmals profitierte nun eine Klägerin davon. Justitias Mühlen mahlen langsam. An dem Spruch ist …
Niedrig hängende Äste beschädigen Lkw
Niedrig hängende Äste beschädigen Lkw
| 06.08.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Muss der Straßenbaulastträger haften, wenn niedrig hängende Äste einen Lastkraftwagen beschädigen, der knapp vier Meter hoch ist? Diese Frage hat das Oberlandesgericht München beantwortet. Ein Sattelzug mit einer Fahrzeughöhe von 3,93 …
Urlaubsvertretung muss für Koikarpfen haften
Urlaubsvertretung muss für Koikarpfen haften
03.08.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein Mann bat seine Schwägerin, sich um seine Blumen und Koikarpfen zu kümmern, während er im Winterurlaub ist. Beim Blumengießen kam sie versehentlich an einen Knopf für den Eisfreihalter und schaltete ihn aus. Bei den kalten Temperaturen …
Glasschiebetür verletzt Bankkundin
Glasschiebetür verletzt Bankkundin
| 30.07.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die elektrische Schiebetür einer Bank wurde einer Kundin zum Verhängnis. Weil sie von ihr eingeklemmt und verletzt wurde, forderte die Frau von dem Kreditinstitut Schadensersatz – jedoch ohne Erfolg. Nachdem sie ihre Kontoauszüge abgeholt …
Autofahrerin übersieht Überschwemmung
Autofahrerin übersieht Überschwemmung
| 30.07.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Auf dem Weg zur Arbeit wurde eine Autofahrerin von einem überfluteten Straßenabschnitt überrascht. Den Schaden sollte die Gemeinde ersetzen, weil sie die Straße nicht rechtzeitig abgesperrt hatte. Dauerregen und Schneeschmelze lösten im …
Unfall in der Wasserrutsche
Unfall in der Wasserrutsche
| 25.07.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Wer eine Wasserrutsche im Schwimmbad derart blockiert, dass sich ein anderer Badegast beim Zusammenprall mit dem „Blockierer“ verletzt, macht sich schadensersatzpflichtig. Endlich ist es Sommer. Gerade in diesen Tagen bringt ein Besuch im …
Laut BGH haftet bei manipulierten Geldautomaten die Bank
Laut BGH haftet bei manipulierten Geldautomaten die Bank
| 24.07.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Aus dem entsprechenden BGH-Urteil (AZ: XI ZR 370/10) ergibt sich, dass der Kunde nur haftet, wenn mit seiner Originalkarte und der Geheimzahl Geld abgehoben wurde. Das Ausspähen von EC-Karten-Daten geschieht auf vielerlei Weise: Entweder es …
Gehwegschäden - Landeshauptstadt muss Schmerzensgeld zahlen
Gehwegschäden - Landeshauptstadt muss Schmerzensgeld zahlen
| 23.07.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Landeshauptstadt Dresden wurde durch das Landgericht Dresden mit Urteil vom 11.05.2012 (Az.: 1 O 463/1) verurteilt, an den Kläger Schmerzensgeld zu zahlen. Mit der Entscheidung hat das Landgericht endlich mit der langjährigen Praxis der …
Haftung eines Parkhausbesitzers aus Verletzung der Verkehrssicherungspflicht
Haftung eines Parkhausbesitzers aus Verletzung der Verkehrssicherungspflicht
| 19.07.2012 von SALLECK + PARTNER
(Kiel): Öffnet jemand die Heckklappe seines Fahrzeugs, ist es primär seine Aufgabe, sich zu vergewissern, dass er dies gefahrlos tun kann, ohne mit der Heckklappe irgendwo anzustoßen. Einen dadurch entstandenen Schaden hat er selbst zu …
Freibad: Aufsichtspflicht für fremde Kinder?
Freibad: Aufsichtspflicht für fremde Kinder?
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Gerade im Hochsommer führt - insbesondere für Kinder - kein Weg an dem erquickenden Nass im Freibad vorbei. Allerdings können auch im Freibad einige tückische Gefahren lauern. Insoweit kann der Erholungswert des Besuchs im Schwimmbad gerade …
Tierhalterhaftung gilt auch beim Tierarzt
Tierhalterhaftung gilt auch beim Tierarzt
| 17.07.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Haftung des Halters für sein Tier ist sehr umfassend. Selbst wenn er aufgrund der Umstände nicht auf sein Tier einwirken kann, muss er für Schäden aufkommen, zum Beispiel beim Tierarzt. Mit einem folgenreichen Hundebiss hatte sich das …
BGH: Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges bei irrtümlicher Minderung wegen Mangels
BGH: Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges bei irrtümlicher Minderung wegen Mangels
| 13.07.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat das fristlose Kündigungsrecht des Vermieters bei Zahlungsverzug auch bei irrtümlicher Annahme eines Mangels durch den Mieter und Mietminderung bestätigt. Grundsätzlich besteht immer die Gefahr, dass bei einer Mietminderung, die …
CFB-Fonds 130 - Insolvenz
CFB-Fonds 130 - Insolvenz
| 19.06.2020 von Rechtsanwälte Reuter, Herwegh & Arndt Partnerschaft mbB
Der sog. CFB-Fonds Nr. 130 (Recursa Grundstücks-Vermietungsgesellschaft mbH & Co. Objekt Deutsche Börse KG) steht vor dem Aus. Mit Schreiben vom 09.07.2012 hat die Geschäftsführung des CFB-Fonds Nr. 130 ihre Anleger darüber …
Verkehrssicherungspflicht für Gefahrenstelle
Verkehrssicherungspflicht für Gefahrenstelle
| 09.07.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In wessen Verantwortungsbereich eine Gefahrenstelle liegt, hat dafür eine Verkehrssicherungspflicht. Er muss Maßnahmen ergreifen, damit durch die Gefahr keine Sachen oder Personen geschädigt werden. Die sogenannte Verkehrssicherungspflicht …
Unfall beim Gassi gehen: Schmerzensgeld?
Unfall beim Gassi gehen: Schmerzensgeld?
| 06.07.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Auch wenn der Verlust des Haustieres schmerzt, so kann der Halter dennoch kein Schmerzensgeld vom Schädiger verlangen. Wenn man lange Zeit mit seinem tierischen Begleiter unter einem Dach lebt, gewöhnt man sich so daran, dass viele …