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26.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) erhalten. Jetzt richtig handeln. Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) ist ein eingetragener Verein, der sich für den fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen und …
08.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Verwaltungsgericht Hannover, Urteil vom 10.10.2023, Az.: 10 A 3472/20 hat festgestellt, dass eine Videoüberwachung in eine, Wettbüros in der Regel gegen die Bestimmungen der DSGVO verstößt. Betroffen war ein Wettbüro Betreiber, der ein …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Denk Keramische Werkstätten e.K wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung erhalten? Jetzt richtig reagieren. Die Denk Keramische Werkstätten e.K verkauf über Ihre Webseite diverse Dekoartikel. So ua. eine …
09.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte Frommer Legal erhalten? Ihnen wird vorgeworfen Folgen der Serie „Ted Lasso“ über eine Internettauschbörse heruntergeladen zu haben? Jetzt richtig handeln. Die Rechtsanwälte Frommer Legal aus …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung Catprint MEDIA GmbH erhalten? Ihnen wird vorgeworfen eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben? Jetzt richtig handeln. Die Catprint MEDIA GmbH ist eine Agentur für Cartoons, Illustrationen & …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update: 04/2024 Wieder liegt uns eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e.V . aus Radolfzell zur Bearbeitung vor. Wiederum geht es um Unterlassungsansprüche wegen Verstoß gegen das Gebäudeenergiegesetzt (GEG). Die Verstöße sollen auf der …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Leo E-Commerce Ltd lässt durch die Rechtsanwälte VON HAVE FEY regelmäßig Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberechtsverletzungen aussprechen. Konkret wird den Betroffene vorgeworfen, dass Sie Produktfotos/ Lichtbilder der Marke …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Unser Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung des H errn Arne Holzapfel wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke „Steife Brise“ zur Überprüfung vor. Die deutsche Wortmarke ist in …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell(April 2024) liegt uns eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.) zu Überprüfung vor. Betroffen ist ein Immobilienmakler der auf Kleinanzeigen.de ein …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Frau Manuela Gundlach aus Berlin zur Überprüfung vor. Frau Grundlach verkauft nach eigenen Angaben Schmuck und Bastellbedarf im erheblichen Umfang. Dies insbesondere über die Internethandelsplattform …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte erhalten? Ihnen wird ein Verstoß gegen das Markenrecht vorgeworfen? Jetzt richtig handeln! Die CBH Rechtsanwälte sprechen Abmahnungen für verschiedene Rechteinhaber aus. So insbesondere auch …
04.08.2020
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bedarf nach dem Gesetz der Schriftform. Dies bedeutet, es muss noch ein Blatt Papier beschrieben werden, versehen mit der Originalunterschrift des Arbeitgebers. Dieses Blatt Papier muss dann dem …
01.09.2020
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Wenn Mitarbeiter wegen der Corona-Pandemie im Homeoffice arbeiten, stellt sich die Frage, was der Arbeitgeber kontrollieren darf. Möglichkeiten hierzu bestehen grundsätzlich. Einerseits möchte der Chef gerne wissen, ob der Mitarbeiter auch …
10.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Ein weit verbreiteter Irrtum ist, dass Eltern für ihr Kind haften. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner Entscheidung vom 19.01.2021 (Az.: VI ZR 210/18) deutlich gemacht, dass Eltern bei aller Liebe nicht für, sondern gegenüber ihrem …
03.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Jeder weiß, dass ein Arbeitsverhältnis einseitig durch Kündigung aufgelöst werden kann. Arbeitgeber oder Arbeitnehmer können grundsätzlich innerhalb der vertraglich vereinbarten oder gesetzlichen Kündigungsfristen kündigen. Der Arbeitgeber …
17.03.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Vermieter und Mieter müssen sich ab Januar 2023 nach dem neuen Kohlendioxidaufteilungsgesetz (CO2KostAufG) die Kosten für die CO²-Bepreisung teilen. Um die Energiewende voranzubringen, wurde u. A. eine sogenannte CO²-Bepreisung eingeführt. …
11.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Beschäftigte einer Zimmerei haben unter der Sommerhitze zu leiden. Um ihren Arbeitsplatz bei Temperaturen von über 30°C sind sie nicht zu beneiden. So ist es verständlich, dass der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern anbietet, im hauseigenen …
03.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Jedes Mal beginnt es wie im Märchen: Zwei, die sich gefunden haben, kommen zusammen, verloben sich und heiraten. Dann ist es weiter märchenhaft. Bei vielen bleibt es so. Es gibt aber auch Paare, denen geht es wie dem Ehepaar in „Der Fischer …
08.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Ein Ehevertrag wird geschlossen, wenn die angehenden Ehepartner von den gesetzlichen Regelungen für das eheliche Zusammenleben und besonders für den Fall einer Trennung und Scheidung abweichen wollen. Das gilt beispielsweise für den …
10.06.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob eine vorrübergehend erhöhte Verkehrslärmbelästigung durch einer innerstädtische Straßenumleitung zur Mietminderung berechtigt. Ein Mieter hatte gegenüber dem Vermieter eine Mietminderung geltend …
30.04.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Seit der Reform von 2008 hat sich das Unterhaltsrecht verändert. Grundsätzlich gilt, dass jede/r nach einer Trennung für sich selbst verantwortlich ist und für seinen eigenen Unterhalt aufkommen muss. Während früher eine Frau …
23.06.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wer auf Reisen geht, kann viel erleben. Am Pool stellen manche Urlauber verwundert fest, dass die Liegen mit Handtüchern belegt sind. Allerdings sind die Besitzer der Handtücher weit und breit nicht zu sehen. Bereits in den frühen …
17.12.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Immer wieder kommen in meiner Kanzlei Fälle vor, in denen der Umgang mit dem Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt besonders schwierig ist. Beispiele hierfür sind ein langer Abbruch des Kontakts. Auch bei der Gefahr der Kindesentführung …
02.08.2018
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Nach einer gewissen Zeit hat auch der beste Teppichboden das Ende seiner Lebensdauer erreicht. Er wird dann häufig durch einen strapazierfähigeren Belag wie Fliesen, Laminat oder Parkett ersetzt. Diese Bodenbeläge haben die nachteilige …