420 Ergebnisse für Bildmarke
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18.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
… ihrer Wort- und Bildmarken in Vietnam ist es ausländischen Investoren und Unternehmern dringend anzuraten, ihre Marken in jedem Fall auch dann lokal in Vietnam zu registrieren, wenn an sich ein internationaler Markenschutz besteht …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… diverser Marken, insbesondere des sogenannten „PUMA Formstrip“ in verschiedenen Ausführungen (Bildmarken). Der Abgemahnte soll Schuhe vertrieben haben, die mit einem „Streifen“ versehen seien, welcher stark an den „PUMA-Formstrip“ angelehnt …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu verwenden. Streitgegenständlich sind die folgenden Unionsmarken „VW im Kreis“(Wort-/Bildmarke) „Volkswagen“ „VW“ „RNS“ Der Abgemahnte habe die Zeichen in Online-Angeboten für SD-Karten für Navigationsgeräte genutzt. Diese seien jedoch …
09.11.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… es, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Inhaber der Europäischen Bildmarke „Edelstahl Rostfrei“ und der gleichnamigen deutschen Marke sei. Diese Marke werde von dem Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. und seinen mehr als 1.100 Mitgliedern …
29.10.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unter anderem der Markenzeichen Bildmarke Harley Davidson Motor Bildmarke Siegelmuster Bildmarke 1 Wortmarke Harley Davidson für verschiedene Warenklassen ist. Der Firma H-D U.S.A. LLC. sei kürzlich aufgefallen, dass unser Mandant über Ebay …
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26.10.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Bezeichnung „TÜV“ ist als Unionsmarke und deutsche Wort-Bildmarke geschützt. Der TÜV Markenverbund schreibt über sich selbst auf der homepage tuev-markenverbund.de: „ TÜV gehört …
20.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 eingetragen. Folglich wird eine Markenrechtsverletzung geltend gemacht. Forderung aus der Abmahnung: Aufgrund der Markenrechtsverletzung wird die Abgabe einer strafbewehrten …
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18.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist Rechteinhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“, eingetragen Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010056771. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 geschützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Timm C. Leisenberg
… explore « und eine entsprechende Unionsmarkenanmeldung (Stand 11. Oktober 2021). Interessanterweise wurden einige die Unionswort-Bildmarken EM006215214, EM018014404 und EM018017363 wohl bereits bei der Einreichung mit dem ® Symbol versehen …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eBay in einem Fall Aufkleber und in einem weiterem Fall Kappen angeboten haben, die die Marke „Monster Energy“ und/oder die Bildmarke der Company aufweisen soll. Die Monster Energy Company ist die Inhaberin der eingetragenen europäischen …
23.09.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… vorliegenden Abmahnung ist die Berufung auf die europäische Bildmarke EM 17 869 505 sowie auf die europäische Wortmarke „MONSTER ENERGY“ zur EM 6 368 005. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist ein Angebot unseres Mandanten …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… wird die Verletzung von Markenrechten der Monster Energy Company an der Wortmarke „Monster Energy“ sowie die Verletzung diverser Wort-/Bildmarken wegen Verwendung des entsprechenden Logos vorgeworfen. 2. Forderung aus der Abmahnung …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zur Wortmarke „HARLEY DAVIDSON“ unter der Nummer „2 134 500“, als auch zur eingetragenen Wort-/Bildmarke Nummer „5 330 675“. Von unserer Mandantschaft wird die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Ferner …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Wort-/Bildmarke), boundry, bridgeport, USHA, MO, myMO, SCABBO, SAPELLO, LIBBI, CASNAGIE, TYLIN, CLIMA IGLU SIVENE, LUREA, TOORE, VERNOLE, MALEGNANO, ALBISOLE, HYPATE, OCY, UCY, MIMO, UDIPI, CARNEA, MERRO, BINJI, IKITA, TEYLON, NINDIE, TUXE …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Fälle bekannt, bei denen zwar eine Marke existiert, jedoch nicht für die Warenklasse des gesperrten Produktes. Auch der Schutzbereich von Wort-/Bildmarken kann problematisch sein. Immer häufiger werden Angebote bei Amazon wegen der Verletzung …
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09.08.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Lieblingsmensch GmbH vor - mit Erfolg! Marken der Lieblingsmensch GmbH Die Lieblingsmensch GmbH ist Inhaberin mehrerer Marken, u.a. der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ sowie der Unions-Wortmarke „Lieblingsmensch“. Beide Marken genießen u.a …
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26.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der UEFA (ATGB) verstoßen zu haben. Die Tickets wurden auf der Internetplattform eBay zum Verkauf angeboten. Dadurch seien Bestimmungen der ATGB verletzt worden, sowie die markenrechtlich geschützte Wortmarke UEFA und die Bildmarke …
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16.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… mitgteilt, dass im Rahmen eines per Testkauf erworbenenen Stickers festgestellt worden sei, dass es sich um eine Fälschung handele. Die Firma Honda Motor Co., Ltd. ist Inhaberin der Markenrechte an der Wort- Bildmarke „HONDA“, eingetragen …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… MarkenV legaldefiniert sind. So gibt es zum Beispiel: Wortmarken Bildmarken Wort-Bild-Marken Dreidimensionale Marken Farbmarken Klangmarken Mustermarken Was ist Voraussetzung für eine Markenanmeldung? Wichtigste Voraussetzung für …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Das Produkt weist die bekannte HSV-Raute auf. Zusätzlich wird in den Artikelmerkmalen die Bezeichnung „HSV“ auf. Die HSV- Raute ist als Wort- Bildmarke unter der Registernummer 1014052 beim DPMA eingetragen. Was wird konkret von mir gefordert …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird vorgeworfen durch das Verwenden der Wort-/Bildmarken Markenrechtsverletzungen begangen zu haben, da das jeweilige Ladengeschäft nicht von Harley-Davidson autorisiert sei. Neben den markenrechtlichen Ansprüchen werden auch Ansprüche …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… Im Einzelfall kann die inhaltliche Bedeutung einer Wortmarke (oder auch einzelner Bestandteile einer Wort-/Bildmarke) von Bedeutung sein: Während das DPMA ausschließlich auf das Sprachverständnis der angesprochenen Verkehrskreise …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Der Gesetzgeber geht bei der Beurteilung von Bildmarken (Logos) gewiss nicht nach Schönheit. Denn dekorieren soll ein Symbol, das als Bildmarke geschützt werden will, nun wirklich nicht. Anders als beim kreativen Prozess des Logodesigns …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Motor Harley-Davidson Cycles“ als Wort- /Bildmarke. Abgemahnt sind in beiden Fällen Motorradhändler, die nach Ansicht des Rechteinhabers die entsprechenden Zeichen markenrechtswidrig verwenden. Neben der Abgabe einer umfassenden strafbewehrten …