108.713 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
11.07.2017
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Ein rechtliches Problem nicht in den Griff zu bekommen, weil die finanziellen Mittel fehlen, das muss nicht sein. Mit der Hilfe des sogenannten „Beratungshilfescheins“ übernimmt der Staat für seine Bürger die Kosten einer Rechtsberatung …
|
30.08.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Auf welchem Weg sendet man die AU-Bescheinigung am besten an den Arbeitgeber? Lohnen sich Mühe und Kosten eines Einschreibens? Oder sollte man lieber einen …
|
14.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Das Rotlicht der Lichtzeichenanlage wurde in 13507, Berlin, Hermesdorfer Damm,/ Waidmannsluster Damm, Ri. Charlottenburg missachtet. Der Rotlichtverstoß wurde mittels Kombiniertes Messgerät Geschw./Rotlicht, Frontfoto dokumentiert. Verstoß …
|
16.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Verlässt man die BAB 10 („Berliner Ring“) oder die BAB 11 aus Richtung Prenzlau oder Stettin kommend an der Anschlussstelle Berlin-Weißensee und fährt dann in Richtung der B 2 nach Berlin, so passiert man den mobilen Blitzer kurz vor der …
|
21.08.2018
von Rechtsanwalt Nikolaos Sakellariou
Autor: Nikolaos Sakellariou, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Die Zahl der Menschen, die an ihrem Arbeitsplatz erheblichen psychischen Gefährdungen ausgesetzt sind, ist in den vergangenen Jahren extrem gestiegen. Heute stellen …
|
25.06.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Beendigung des Mietverhältnisses bedeutet dann eine nicht zu rechtfertigende Härte für den Mieter, wenn die Kündigung auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen ist, bzw. angemessener …
|
09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Auch im Strafrecht ist eine Verfassungsbeschwerde möglich. Auf diese Weise kann eine strafgerichtliche Entscheidung darauf überprüft werden, ob sie gegen die Grundrechte des Grundgesetzes verstößt. Hier finden Sie einige grundlegende …
|
15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Wahlrecht ist in Deutschland ein Ausfluss des Demokratieprinzips. Demokratie bedeutet dabei „freie Selbstbestimmung aller Bürger“. Umfassendes Demokratieprinzip In der Demokratie darf im Sinne von Art. 20 Abs. 2 S. 1 GG die Staatsgewalt …
|
17.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Verfassungsbeschwerde nach Bundesrecht zum Bundesverfassungsgericht ist allgemein bekannt. Daneben gibt es aber auch noch die Landesverfassungsbeschwerden, mit denen die Grundrechte aus den Landesverfassungen gerügt werden können. …
|
22.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Es ist schon das zweite Urteil in kurzer Zeit: Das Landgericht Stade hat die Volkswagen AG trotz eingesetzter Verjährung wieder nach den Regelungen aus § 852 BGB für die Manipulationen an einem Seat Exeo ST 2.0 TDI mit dem …
|
21.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Das Erbbaurecht ist das Recht, eine Immobilie auf fremdem Grundstück zu bauen oder zu kaufen. Der Eigentümer des Grundstücks (Erbbaurechtsgeber) räumt dem Erbbauberechtigten das Recht ein, das Grundstück zu nutzen. Er wird Eigentümer der …
|
05.05.2022
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die angekündigte Insolvenz der Sberbank wurde vermieden – alle Gläubiger können fristgerecht bedient werden - Presseerklärung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), Otto-Wagner-Platz 5, 1090 Wien vom 04.05.2022 In der Presseerklärung der …
|
12.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaos Athanassiadis
Mit vorliegendem Merkblatt erhalten Sie einen kurzen Überblick über das Verfahren der Erbschaftsannahme von Immobilien in Griechenland und den dabei zu beachtenden Fristen. I. Verfahren bei Erbschaftsannahme von Immobilien Bei Immobilien …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ab Juni steigt der Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche. Roaminggebühren in der EU verschwinden so gut wie. Es gibt mehr Informationspflichten zu Internetanschlüssen. Für Händler von Elektrogeräten, die der Rücknahmepflicht nicht …
|
23.09.2019
von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Für gesetzlich Versicherte soll ab 1. Januar 2021 die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung für eine Krankmeldung in Papierform nicht mehr gelten. Die Bundesregierung plant, eine digitale Krankmeldung einzuführen. Die …
|
25.11.2019
von Renate Held anwalt.de-Redaktion
Das Totenfürsorgerecht enthält nicht nur das Recht zur Bestattung, sondern auch zur Gestaltung der Grabstätte. Totenfürsorge ist ein gem. § 823 Abs. 1 BGB geschütztes sonstiges Recht. Im Falle einer Rechtsverletzung kann ein Anspruch auf …
|
21.09.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Die kommende Pflegereform soll den Fokus auf die Verbesserung der Situation von über 1,2 Millionen Demenzkranken in Deutschland legen. Pünktlich zum Weltalzheimertag, der sich seit 1994 am 21. September jährt, behandelt am heutigen Tag der …
|
14.03.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nach den vorerst gescheiterten Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst drohen bundesweite Warnstreiks. Los geht es bereits am Freitag in Südniedersachsen. Betroffen sind Einrichtungen der Verwaltung, Krankenhäuser, Kindergärten, …
|
28.09.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ärzte müssen vor einem Eingriff auch über seltene Komplikationen aufklären. Ein Arzt, der das nicht beweisen konnte, musste einem Patienten 220.000 Euro Schmerzensgeld zahlen. Darüber hinaus haftete der Mediziner aber auch für die weiteren …
|
16.03.2023
Das Recht zum Arbeitskampf für Arbeitnehmer wie für Arbeitgeber wird aus dem Grundgesetz hergeleitet. Auch das Streikverbot für Beamte basiert auf dem Grundgesetz, obwohl es es ebenfalls nicht ausdrücklich nennt. Die Teilnahme an …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie wollten endlich wieder ins Schwimmbad, und haben dazu, da dort an den Eingängen jetzt die Impfausweise kontrolliert werden, einen falschen Impfausweis benutzt und sind erwischt worden? Sie fragen sich, angesichts des mittlerweile …
|
27.10.2009
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Im Auftrag der Musikindustrie verschickt die Anwaltskanzlei „Rasch Rechtsanwälte“ aus Hamburg derzeit eine Vielzahl von Abmahnungen wegen vermeintlich unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen durch Download und Upload von …
|
02.04.2015
von Kanzlei Gargula & Pietsch
Jedes Jahr wird es immer mal wieder falsch gemacht, sei es aus Druck oder durch schlechte Beratung, bitte vor dem Notartermin immer den Entwurf des Kaufvertrages steuerlich prüfen lassen. Hintergrund ist die noch bestehende Möglichkeit, 10 …
Filesharing:Haftung von Anschlussinhabern für Familienangehörige ist höchstrichterlich nicht geklärt
|
27.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 21. März 2012 (Az.: 1 BvR 2365/11) klargestellt, dass die Frage, ob eine Überwachungspflicht des Anschlussinhabers im Hinblick auf die eigene Familie generell oder nur bei Vorliegen konkreter …