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Wie Sie unberechtigte Abmahnungen aus Ihrer Personalakte entfernen können
Wie Sie unberechtigte Abmahnungen aus Ihrer Personalakte entfernen können
30.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Der Umgang mit Abmahnungen im Arbeitsrecht stellt ein wiederkehrendes Thema in deutschen Arbeitsgerichten dar. In diesem Artikel erhalten Arbeitnehmer wichtige Hinweise zum effektiven Umgang mit unberechtigten oder veralteten Abmahnungen. …
Verletzt eine .cz-Domain Ihre Rechte?
Verletzt eine .cz-Domain Ihre Rechte?
17.02.2023 von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
Welche Rechte können verletzt werden? Wenn Sie erfahren, dass jemand einen Domainnamen in einer .cz-Domain registriert hat, der mit einer geschützten Bezeichnung, an der Sie Rechte haben, identisch oder verwechselbar ist, haben Sie das …
Beglaubigte Übersetzung als PDF mit qualifizierter elektronischer Signatur in Tschechien (elektronický soudní překlad)
Beglaubigte Übersetzung als PDF mit qualifizierter elektronischer Signatur in Tschechien (elektronický soudní překlad)
27.03.2023 von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
Seit mehr als zwei Jahren ermöglicht das tschechische Gesetz Nr. 354/2019 Sb. über Gerichtsdolmetscher und Gerichtsübersetzer auch die Erstellung von beglaubigten Übersetzungen in elektronischer Form („elektronický soudní překlad“). Die …
Welche Rechtsformen gibt es für Unternehmen in Tschechien?
Welche Rechtsformen gibt es für Unternehmen in Tschechien?
16.11.2023 von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
Die Wahl der richtigen Unternehmensform ist der erste und wichtigste Schritt bei der Gründung eines Unternehmens. Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die Rechtsformen in der Tschechischen Republik. Zunächst müssen Sie …
Kindesunterhalt
Kindesunterhalt
13.03.2023 von Rechtsanwältin Emine Mert-Kocak
Der Kindesunterhalt ist eines der wichtigsten Themen im Familienrecht. Neben dem Leistungsempfänger ist auch beim Unterhaltsverpflichteten die Leistungsfähigkeit zu beachten. § 1603 BGB regelt dabei die Leistungsfähigkeit des …
Winterzeit - Eiskratzzeit
Winterzeit - Eiskratzzeit
11.12.2023 von Rechtsanwalt Adrian Neureither LL.M.
So schön die kalte Jahreszeit auch ist, wer morgens ohnehin schon im Zeitstress ist freut sich sicher nicht auch noch schnell irgendwie das eigene Auto von Eis und Schnee befreien zu müssen. Findet man morgens das eigene Auto entweder mit …
Abberufung von Gesellschafter-Geschäftsführern in der Zwei-Mann-GmbH
Abberufung von Gesellschafter-Geschäftsführern in der Zwei-Mann-GmbH
01.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
Bei der 2 Mann GmbH mit gleich hoher Beteiligung (50:50 oder paritätische GmbH) gibt es in streitanfälligen Bereichen einige Details mit teils erhebliche Abweichungen im Vergleich zu einer „normalen“ GmbH mit disquotaler Beteiligung oder …
Keine gleichzeitige Gründung von KG und Komplementär-GmbH zur Errichtung einer „Einheitsgesellschaft“
Keine gleichzeitige Gründung von KG und Komplementär-GmbH zur Errichtung einer „Einheitsgesellschaft“
01.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
Haben sich Gründer mit einer vielversprechenden Geschäftsidee... erst einmal dazu durchgerungen, den Schritt in ihre unternehmerischen Zukunft zu vollziehen, kann es mit der Umsetzung dann oft nicht schnell genug gehen. Hierbei ist aber …
Unzulässige Hinzuschätzung nach Betriebsprüfung
Unzulässige Hinzuschätzung nach Betriebsprüfung
01.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
Hinzuschätzungen im Anschluss an Betriebsprüfungen… …wegen unvollständiger bzw. nicht ordnungsgemäßer Buchführung sind nach wie vor ein Dauerbrenner bzw. Dauerärgernis in der steuerlichen Beratungspraxis. Nicht selten werden bereits …
Abberufung des (Minderheits-) Gesellschafter-Geschäftsführers
Abberufung des (Minderheits-) Gesellschafter-Geschäftsführers
01.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
Häufig findet man Konstellationen, in denen Fremdgeschäftsführer für ihre langjährigen Verdienste und auch zu weiteren Leistungsanreiz in der Zukunft mit einer Minderheitsbeteiligung an der Gesellschaft ausgestattet werden. Problematisch …
6 % Aussetzungszinsen verfassungswidrig?
6 % Aussetzungszinsen verfassungswidrig?
01.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Nachzahlungs- und Erstattungszinsen Im Juli 2021 hatte das Bundesverfassungsgericht die Verzinsung von Steuernachzahlungen und auch Steuererstattungen (§ 233a AO) in Höhe von 6 % p.a. bereits …
Die streitige GmbH-Gesellschafterversammlung
Die streitige GmbH-Gesellschafterversammlung
02.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
Einberufung der Versammlung Die Einberufungskompetenz für die Gesellschafterversammlung liegt beim Geschäftsführer. Häufig sind mehrere Gesellschafter zugleich Geschäftsführer, sodass jeder Gesellschafter in seiner Eigenschaft als …
Berechnung Ausgleichsanspruch Handelsvertreter nach § 89b HGB
Berechnung Ausgleichsanspruch Handelsvertreter nach § 89b HGB
02.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
Durch den Ausgleichsanspruch soll der Handelsvertreter eine Gegenleistung für Vorteile des Unternehmers erhalten, für die die Bemühungen des Handelsvertreters ursächlich waren. Da dem Unternehmer auch nach Beendigung des …
Werkstattrisiko. What Werkstattrisiko?
Werkstattrisiko. What Werkstattrisiko?
19.01.2024 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Man kennt das – es hat gekracht, das Blech ist beschädigt, der Blindfisch im anderen Auto ist schuld. Es kommt vor, dass die gegnerische Haftpflichtversicherung dann anbietet, den Schaden über einen von ihr beauftragten Sachverständigen …
Formvorschriften im Arbeitsrecht (Wichtig u.a. für Kündigung, Befristung und Aufhebungsvertrag)
Formvorschriften im Arbeitsrecht (Wichtig u.a. für Kündigung, Befristung und Aufhebungsvertrag)
16.05.2024 von Rechtsanwalt Andre Offermanns
1. Einleitung/Problematik Die zunehmende Digitalisierung macht auch vor den Personalabteilungen von Unternehmen nicht halt. Dennoch können nicht sämtliche Vorgänge in der Personalverwaltung ausschließlich digital abgewickelt werden, weil im …
Crypto fraud is everywhere
Crypto fraud is everywhere
07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
The global web is unfortunately rife with fraudulent cryptocurrency brokers and trading platforms. These crooks are constantly on the lookout for new investors to rob them of their hard-earned money . But it is not only in Germany that …
Die Anbieterkennzeichnung im Internet
Die Anbieterkennzeichnung im Internet
25.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz war von 2002 - 2005 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes. In dieser Zeit promovierte er zu dem Thema „Die Anbieterkennzeichnung im Internet“. Die Dissertation ist im …
LG Bochum: Keine Beweiskraft einer Quittung bei Personenidentität
LG Bochum: Keine Beweiskraft einer Quittung bei Personenidentität
26.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Das Landgericht Bochum hat mit Urteil vom 29.01.2024 – I-6 O 85/23 entschieden, dass einer Quittung keine Beweiskraft zukommt, wenn der Geschäftsführer der Schuldnerin und der Geschäftsführer der Gläubigerin personenidentisch sind. Eine …
BitsEU: Die BaFin warnt - ist das ein weiterer Betrug?
BitsEU: Die BaFin warnt - ist das ein weiterer Betrug?
14.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Die deutsche Finanzmarktaufsicht kommt nicht zum Stillstand. Schon wieder gibt sie eine Warnung an die Verbraucher heraus und wieder handelt es sich um einen dubiosen Broker. Es sind besonders Kryptowährungen, welche immer wieder von …
​FAQ zum Schutz von Bauwerken
​FAQ zum Schutz von Bauwerken
06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Hier hat Dr. Bernd Lorenz die wichtigsten Fragen zum Schutz von Bauwerken für Sie zusammengestellt: 1. Sind Bauwerke urheberrechtlich geschützt? Bauwerke sind urheberrechtlich geschützt, wenn sie aus dem rein handwerklichen und …
Begriffe des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts
Begriffe des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts
19.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Kleines Lexikon mit wichtigen Begriffen des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ist Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Im …
Not- und Bereitschaftsdienst – Hinweise für die Praxis
Not- und Bereitschaftsdienst – Hinweise für die Praxis
21.03.2024 von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
Die Organisation und Finanzierung des ärztlichen Notfall- und Bereitschaftsdienstes ist häufig nicht leicht nachvollziehbar und kann bei niedergelassenen Ärzten – nicht zuletzt auch wegen des mit der Ableistung verbundenen, zeitlichen …
„Rechts vor links“ auf öffentlich zugänglichen Parkplätzen ohne ausdrückliche Vorfahrtsregelung?
„Rechts vor links“ auf öffentlich zugänglichen Parkplätzen ohne ausdrückliche Vorfahrtsregelung?
20.06.2023 von Rechtsanwalt Daniel Alexander Tabaka
Basierend auf BGH, Urteil vom 22.11.2022, Az. VI ZR 344/21 Unsere Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), genauer gesagt § 8 Abs. 1 S. 1 StVO, beinhaltet den Grundsatz, dass an Kreuzungen und Einmündungen derjenige Vorfahrt hat, der von rechts …
Jetzt Corona-Entschädigung einfordern
Jetzt Corona-Entschädigung einfordern
23.01.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Auch 3 Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie gibt es noch offene Rechtsfragen, mit denen sich die Gerichte beschäftigen müssen. Gerne beraten und vertreten wir Sie bei der Geltendmachung Ihrer Ansprüche. Der Bundesgerichtshof hat nun mit …