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31.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musikwerke auf sozialen Medien wie TikTok, Instagram und Facebook erfreut sich großer Beliebtheit. Jedoch ist es von entscheidender Bedeutung, die rechtlichen Aspekte im Auge zu behalten, um …
14.04.2023
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofes hat eine Entscheidung zum Stealthing getroffen, die ich ihnen hier anfüge. 1. Was ist Stealthing? Unter Stealthing versteht man die Durchführung sexueller Praktiken mit einem Partner, der in diese …
20.11.2023
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
In vielen Fällen, die man als Strafverteidiger bearbeitet, geht es nicht um die Frage, Freispruch oder Gefängnisstrafe! In den allermeisten Fällen kann man als Verteidiger "nur" an dem Strafmaß etwas machen. Manchmal ist es aber auch nur …
10.06.2020
von Rechtsanwältin Avv Barbara Miceli
Die italienische Regierung hat am 24. April 2020 mit den Vertretern der Sozialpartner ein gemeinsames Protokoll abgeschlossen, dass die allgemeinen Vorbeugungs-und Eindämmungsmaßnahmen auf dem Arbeitsplatz in Bezug auf die …
25.02.2022
von Rechtsanwältin Avv Barbara Miceli
Mit der baldigen Beendung der pandemiebedingten Notstandserklärung, welche vom italienischen Ministerpräsident für den 31. März 2022 angekündigt wurde, wird sich auch die Regelung des sog. Smart Working (d.h. Arbeit außerhalb der …
24.11.2021
von Rechtsanwältin Luba Mayr
Im aktuellen von mir geführten Verfahren vor dem Amtsgericht Bonn wegen Räumung der Mietwohnung hat das Landgericht Bonn noch mal bestätigt, dass dem Vermieter kein Räumungsanspruch gegen die Kinder des Mieters zusteht. Der Vermieter hat …
11.06.2021
von Rechtsanwältin Isabel Fernández de Castillejo
Sie haben bereits eine Vorsorgevollmacht im Schrank liegen? Eigentlich könnte man meinen, dass eine einfache Vorlage zur Vorsorgevollmacht aus dem Internet heruntergeladen werden kann, unterschrieben wird und man damit eine ausreichende …
08.06.2021
von Rechtsanwältin Isabel Fernández de Castillejo
Kann unser Berliner Testament zum ernsten Problem werden? Am häufigsten wählen Ehepaare mit Kindern als Verfügung von Todeswegen das gemeinschaftliche Testament als sogenanntes „Berliner Testament“. Dies hat den Vorteil, dass zunächst der …
09.06.2021
von Rechtsanwältin Isabel Fernández de Castillejo
Schieben Sie das Thema Vorsorge auch gern vor sich her? Das Thema Vorsorge kommt heute in vielen Familien zu kurz, obwohl sich durch eine genaue Besprechung der Wünsche und Vorstellungen, spätere Familienkonflikte vermeiden lassen. …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Marco Wirtz
Für deutsche Unternehmer, die Arbeitnehmer nach Belgien entsenden oder als Selbstständige in Belgien tätig werden wollen, ist es wichtig, sich mit der Limosa-Pflicht vertraut zu machen. Diese Regelung erfordert die vorherige Meldung aller …
10.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Leider gibt es weiterhin nur schlechte Nachrichten für Anleger, die in Gesellschaften der UDI-Gruppe investiert haben. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) hat nun auch gegenüber den Gesellschaften te Solar Sprint II GmbH …
07.11.2023
von Rechtsanwältin Isabella Popp
Der Kfz-Verkehr nimmt immer mehr zu, besonders zu Stoßzeiten kann man schnell den Überblick verlieren. Doch wer haftet eigentlich bei Kreuzungsunfällen zwischen Autofahrer und Fußgänger im Falle sog. "Kreuzungsräumer"? Genau diesen Fall …
04.08.2022
von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Kein Wiedereinstellungsanspruch in der Insolvenz (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.05.2022 -6 AZR 224/21-) Das Bundesarbeitsgericht entschied kürzlich, dass bei einer Insolvenz des Arbeitgebers kein Wiedereinstellungsanspruch des …
10.08.2022
von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Die GmbH-Gründung wurde vereinfacht Indem die Möglichkeit der Online-Beglaubigung von Handelsregisteranmeldungen erweitert wurde, führt dies auch zu einer vereinfachten Gründung einer GmbH oder UG. Auf Grundlage der …
23.08.2022
von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Das Finanzgericht Münster hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass nur aufgrund von ungeklärten Vermögenszuwächsen bei einem Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft sich nicht der Rückschluss darauf ergeben, dass die …
06.09.2022
von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Grundlage der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 25.08.2022 war der Streit über den insolvenzrechtlichen Rang von Annahmeverzugsansprüchen und den Eintritt der vom Insolvenzverwalter während des Insolvenzverfahrens angezeigten …
29.09.2022
von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Vorliegend erwarb die Klägerin Anfang 2014 Geschäftsanteile in Höhe von 1,00 Euro an der gegenständlichen GmbH, wobei sie dieser zur Abwendung einer Insolvenz ein Darlehen in Höhe von 320.000,00 Euro gewährte. Zur Sicherheit wurde der …
05.10.2022
von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Schufa muss Daten löschen: Schufa darf die Daten eines Insolvenzschuldners nicht länger verarbeiten als sie im „Insolvenzbekanntmachungsportal“ veröffentlicht werden dürfen Grundlage der Entscheidung des Oberlandesgerichts …
18.11.2022
von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Im vorliegenden Urteil des Oberlandesgerichts Celle ging es um eine englische Limited mit satzungsmäßigem Sitz und Eintragung im Companies House im Vereinigten Königreich, die ihren Verwaltungssitz nach Deutschland verlegt hat und mit der …
07.12.2022
von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Bei der Klägerin handelt es sich um eine GmbH & Co. KG, die zudem ein Familienbetrieb ist. Einzelne Familienmitglieder, die nicht als Kommanditisten an dem Familienbetrieb beteiligt sind, werden durch Unterbeteiligungen an den …
13.02.2023
von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Soweit eine Einheitsgesellschaft aus KG und beschränkt haftender Gesellschaft (GmbH oder UG) gegründet werden soll, in der alle KG-Anteile in eine beschränkt haftende Gesellschaft eingebracht werden, kann diese Gründung nicht in einem …
13.02.2023
von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Soweit ein Gesellschafterbeschluss sittenwidrig erwirkt wird und dieser aufgrund von Zeitablauf unanfechtbar geworden, ist ein Schadensersatzanspruch auf Wiederherstellung des Zustandes, der vor dem Gesellschafterbeschluss gegeben war, …
07.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
Sie haben eine Kündigung erhalten und möchten wissen, welche Anwaltskosten bei einer Kündigungsschutzklage auf Sie zukommen? Auf z wei Faktoren kommt es an: Erstens, Ihr monatliches Bruttogehalt, und zweitens, dem Ablauf des Verfahrens. …
07.07.2014
von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Zum 01.07.2014 ist die zweite Insolvenzrechtsreform in Kraft getreten. Schuldner können nunmehr schneller die Restschuldbefreiung erreichen und somit schneller einen Neuanfang starten, wenn sie sich glaubhaft um die Entschädigung ihrer …