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Abmahnung Frommer Legal: The Haunting of Sharon Tate
Abmahnung Frommer Legal: The Haunting of Sharon Tate
08.10.2021 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Frommer Legal mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ The Haunting of Sharon Tate“ . The Haunting of Sharon Tate ist ein Action-Thriller aus dem Jahr 2019. Der Film The …
Abmahnung/ Klage vom Deutschen Konsumenten Bund e.V. erhalten
Abmahnung/ Klage vom Deutschen Konsumenten Bund e.V. erhalten
08.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung vom Deutschen Konsumenten Bund e.V erhalten? Jetzt richtig handeln! Aktuell liegt uns mal wieder eine Angelegenheit des Deutschen Konsumenten Bund e.V zur Prüfung vor. Der Mandant wurde wegen einer vermeintlich …
Haftung: Versicherungen zahlen nicht / Deckungslücken in Versicherungsverträgen ( z.B.gg. Überschwemmung im Ahrtal)
Haftung: Versicherungen zahlen nicht / Deckungslücken in Versicherungsverträgen ( z.B.gg. Überschwemmung im Ahrtal)
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Jens Reime
Gerade wegen der unglücklichen Hochwasserkatastrophe im Ahrtal wurde die Frage der Haftung wieder aktuell. Leider stellt sich dort heraus, das viele Versicherungsnehmer irrtümlich nicht gegen Überschwemmung abgesichert waren. Sie hatten …
Krankenversicherung: Ausschluss der Versicherungspflicht bei hauptberuflicher Selbstständigkeit
Krankenversicherung: Ausschluss der Versicherungspflicht bei hauptberuflicher Selbstständigkeit
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Wer hauptberuflich selbstständig tätig ist, kann (von seltenen Sonderfällen abgesehen) im Regelfall in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht pflichtversichert sein (§ 5 Abs. 5 SGB V). Diese unscheinbar wirkende Regelung enthält Tücken. …
Petö-Therapie im Rahmen der Eingliederungshilfe kostenübernahmefähig
Petö-Therapie im Rahmen der Eingliederungshilfe kostenübernahmefähig
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Essen hat in seinem Urteil vom 17.05.2021 (Az. L 9 SO 271/19) erfreulicherweise entschieden, dass Eingliederungshilfe in Form der Kostenübernahme für die konduktive Therapie nach Petö beansprucht werden könne, soweit …
Krankenversicherung – Leistungskatalog erweitert
Krankenversicherung – Leistungskatalog erweitert
08.10.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Eine Änderung ist im Krankenversicherungsschutz eingetreten. „Seit dem 01.10.2021 hat der Gemeinsame Bundesausschuss der gesetzlichen Krankenversicherung den Leistungskatalog um drei neue Angebote erweitert“, teilt der Wiesbadener …
Nach BGH-Urteil: Anspruch auf Zinsnachzahlungen bei Prämiensparverträgen
Nach BGH-Urteil: Anspruch auf Zinsnachzahlungen bei Prämiensparverträgen
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Der BaFin sind bestimmte Klauseln zur Zinsanpassung in Prämiensparverträgen schon länger ein Dorn im Auge. Sie forderte Banken und Sparkassen auf, Kunden über unwirksame Zinsanpassungsklauseln zu informieren und entsprechende Änderungen …
Die Umsetzung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (Solarpark) in Polen, Teil I
Die Umsetzung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (Solarpark) in Polen, Teil I
| 08.10.2021 von Rechtsanwältin Dr. Katarzyna Styrna-Bartman LL.M.
Teil I: Umweltverträglichkeitsbescheid Die zurzeit so populären erneuerbaren Energiequellen sind eine Alternative für die konventionelle Energie, die sich vor allem auf die Verwendung von fossilen Brennstoffen stützt. Es gibt viele Gründe, …
Die Sicherungshypothek des Bauunternehmers
Die Sicherungshypothek des Bauunternehmers
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Ein vielfach unterschätztes Instrument. Dieses Rechtsinstrument der Sicherungshypothek fristet ein beschauliches Dasein und wird in der Praxis nicht oft umgesetzt. Das hat auch damit zu tun, dass diese Vorschrift in der Baupraxis vielfach …
Anhörungsbogen vom Umweltbundesamt wegen ElektroG erhalten?
Anhörungsbogen vom Umweltbundesamt wegen ElektroG erhalten?
08.10.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie, ebenso wie einer unserer Mandanten, einen Anhörungsbogen von dem Umweltbundesamt erhalten, weil Sie vermeintlich ohne Registrierung elektronische Produkte zum Verkauf angeboten haben? Als Fachanwaltskanzlei für gewerblichen …
Bundesgerichtshof urteilt zu Prämiensparverträgen
Bundesgerichtshof urteilt zu Prämiensparverträgen
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Bundesgerichtshof urteilt zu Prämiensparverträgen Der Bundesgerichtshof hat in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung am 06.10.2021 – XI ZR 234/20 – einen Rechtsstreit zwischen der Verbraucherzentrale Sachsen und der Kreissparkasse …
Abmahnung von Rechtsanwalt S. für die Sachse Vertriebs GbR wegen Sterillium erhalten? Ich berate auch Sie.
Abmahnung von Rechtsanwalt S. für die Sachse Vertriebs GbR wegen Sterillium erhalten? Ich berate auch Sie.
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung des Rechtsanwaltes S. für die Sachse Vertriebs GbR wegen des Angebots von Hände-Desinfektionsmitteln ohne Eintragung in das Versandhandels-Register zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt …
Achtung Verjährung: Dr. Stoll & Sauer rät jetzt schnell gegen Daimler zu klagen
Achtung Verjährung: Dr. Stoll & Sauer rät jetzt schnell gegen Daimler zu klagen
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Wer seine Ansprüche im Abgasskandal gegen die Daimler AG vor Gericht einklagen will, sollte dies noch 2021 in die Tat umsetzen. Denn Ende des Jahres drohen Fälle um den Dieselmotor OM651 zu verjähren. Im Mai 2018 hatte das …
Urheberrechtliche Abmahnung der Motion E-Services GmbH (Schmuddelwedda)
Urheberrechtliche Abmahnung der Motion E-Services GmbH (Schmuddelwedda)
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Bekanntlich lässt die Motion E-Services GmbH über die CBH Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen an Produktfotografien abmahnen. Ich hatte hierüber bereits berichtet: …
Abgasskandal: Manipulierte Fiat Ducato-Dieselmotoren in Reisemobilen des Herstellers Bavaria Camp
Abgasskandal: Manipulierte Fiat Ducato-Dieselmotoren in Reisemobilen des Herstellers Bavaria Camp
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Der italienische Autobauer Fiat hat die Dieselmotoren seines Kleintransporters Fiat Ducato über Jahre hinweg mit unzulässigen Abschalteinrichtungen manipuliert. So konnten die Fahrzeuge auf dem Prüfstand die gesetzlich vorgeschriebenen …
Wann muss im Scheidungsverbund entschieden werden?
Wann muss im Scheidungsverbund entschieden werden?
| 08.10.2021 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Gesetzliche Regelung zum Scheidungsverbund, § 137 FamFG Der Gesetzgeber möchte, dass im Falle einer Ehescheidung bestimmte Sachverhalte -sogenannte Folgesachen –, die mit der Scheidung in einem Zusammenhang stehen, noch vor Ausspruch der …
Dieselabgasskandal bei Reise- und Wohnmobilen: Versäumnisurteil gegen Stellantis!
Dieselabgasskandal bei Reise- und Wohnmobilen: Versäumnisurteil gegen Stellantis!
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Für Abgasmanipulationen an dem Wohnmobil „T65“ des Herstellers Sunlight mit einem für das Basisfahrzeug Fiat Ducato typischen 2,3-Liter-Motor mit 150 PS der Abgasnorm Euro 6b ist Stellantis (früher Fiat-Chrysler) gemäß der Vorschrift des § …
Prämiensparvertrag der Sparkasse Leipzig - BGH bestätigt Urteil des OLG Dresden, Az.: 5 MK 1/19
Prämiensparvertrag der Sparkasse Leipzig - BGH bestätigt Urteil des OLG Dresden, Az.: 5 MK 1/19
| 03.11.2021 von Rechtsanwältin Handan Kes
Der Bundesgerichtshof hat am 06.10.2021 die auf Seiten der Kreditinstitute höchst umstrittene Entscheidung des OLG Dresden, Az.: 5 MK 1/19, in weiten Teilen bestätigt, BGH, Urteil vom 06.10.2021, Az.: XI ZR 234/20. Zunächst hat der BGH …
Streik Flugausfall Ausgleichzahlung RyanAir
Streik Flugausfall Ausgleichzahlung RyanAir
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Ruediger Wittkop
KURZ VOR ZWÖLF ! Verbraucher / Flugpassagiere verschenken ihr Geld an Airlines, weil die Airlines sie nicht über eindeutig bestehende Rechtsansprüche der Reisenden / Passagiere informieren. Aktuell werden die fast vergessenen Ansprüche auf …
Abmahnung wegen „Batman: Soul of the Dragon“ von Frommer Legal erhalten? Wir helfen Ihnen gern
Abmahnung wegen „Batman: Soul of the Dragon“ von Frommer Legal erhalten? Wir helfen Ihnen gern
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer sind die Abmahner? Die mittlerweile bekannte Kanzlei Frommer Legal aus München mahnt derzeit wieder im Auftrag der Filmproduzentin Warner Bros. Entertainment GmbH angebliche Verstöße des Urheberrechts an den Film „ Batman: Soul of …
Geblitzt BAB 15, km 2,05 in Fahrtrichtung AS Lübbenau- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
Geblitzt BAB 15, km 2,05 in Fahrtrichtung AS Lübbenau- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
In einem Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee wird Ihnen vorgeworfen, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten? Dann kann auf jeden Fall …
Lieferdienst Gorillas: Kündigung wegen wilden Streiks zulässig?
Lieferdienst Gorillas: Kündigung wegen wilden Streiks zulässig?
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Wilde Streiks beim Lieferdienst Gorillas in Berlin, die Reaktion: fristlose Kündigungen. Doch was sind eigentlich „wilde“ Streiks? Und: …
Muss es weiß bei Auszug sein?
Muss es weiß bei Auszug sein?
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Pierre Torster
Endet das Mietverhältnis hat der Vermieter gemäß der Rechtsprechung ein berechtigtes Interesse daran, dass die Wohnung in einem Anstrich zurückgegeben wird, der eine rasche Weitervermietung ermöglicht und daher dem Geschmack der größten …
EUGH URTEIL EUROWINGS STREIK
EUGH URTEIL EUROWINGS STREIK
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Ruediger Wittkop
Der EuGH hat am 06.10.2021 seine Rechtsprechung zum Streik des Personals einer Fluggesellschaft gestützt und die Rechtsprechung aus dem Urteil Rechtssache C-28/20 bestätigt. Die Rechtssache C-613/20 behandelte den Fall eines Passagiers …