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15.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Werden durch das Setzen eines Hyperlinks technische Schutzmaßnahmen des Berechtigten, mit denen das Werk nur einem bestimmten Personenkreis oder nur auf einem bestimmten Weg zugänglich gemacht werden soll, umgangen, so stellt dies eine …
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07.12.2017
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mit Urteil vom 6.12.2017 (C-230/16 – Coty Germany ./. Parfümerie Akzente) hat der EuGH die recht liberale Tendenz der deutschen Rechtsprechung im Hinblick auf Klauseln, mit denen Hersteller die Vertriebswege der Einzelhändler in einem …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Löschung Jameda-Bewertung Nicht selten passiert es, dass unzufriedene Patienten ihrem Ärger über eine, aus ihrer Sicht, schlechte Behandlung auf Bewertungsplattformen wie Jameda, Facebook, Google freien Lauf lassen. Oftmals wird bei diesen …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Thema Cybermobbing ist sehr aktuell und betrifft viele Jugendliche, die im Zeitalter von Social Media aufwachsen. Aber nicht nur die Jugend ist von dieser Problematik betroffen. Nicht selten werden auch Erwachsene Opfer von Cybermobbing …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Auf Videoportalen wie YouTube und Twitch erfreuen sich sog. Reaction-Videos besonderer Beliebtheit. Dabei handelt es sich um Videos, in denen Sequenzen bereits vorhandener Videoinhalte eingebettet und u.a. durch Videoproduzenten oder …
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15.06.2020
von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Auch, wenn der Titel dieses Artikels zunächst ein Schmunzeln oder Stirnrunzeln auf manch einem Gesicht hervorruft, hegen viele Arbeitnehmer den Wunsch nach einem glücklichen Arbeitsplatz. Wer aber gar nicht die Bedeutung dieser …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 24.05.2017 wurde über die Zuständigkeit von Jobcentern bei Trennungskindern entschieden, Az.: S 19 AS 2534/15 . Der Unterzeichnende hatte für SGB-II Empfänger aus Iserlohn Klage …
Sharewood Switzerland AG: Website wurde durch die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich gesperrt
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06.10.2021
von Rechtsanwalt Johannes Goetz
Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich hat die Webseite der Sharewood Switzerland AG (https://www.sharewood.com/) gesperrt. Wir haben bereits für unsere Mandanten Akteneinsicht bei der Kantonspolizei Zürich gestellt. …
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06.09.2017
von Rechtsanwalt Marco Lott
Ohne großes Aufsehen in der Öffentlich wurde eine Gesetzesänderung vorgenommen, die für viele Menschen weitreichende Folgen haben kann. In § 44 StGB heißt es nun: „Auch wenn die Straftat nicht bei oder im Zusammenhang mit dem Führen eines …
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14.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Zahlreiche Restschuldversicherungen sind nach Ansicht von Fachanwalt Dr. Achim Tiffe überteuert. Dies hat die Aufsichtsbehörde BaFin in einer eigenen Studie im Jahr 2017 bestätigt. Nach der Studie der Aufsichtsbehörde „macht der Barwert der …
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20.01.2021
von Rechtsanwältin Annette Hochheim
Änderung der Fälligkeit des Mindestlohnes Mit der 4. Pflege Arbeitsbedingungen Verordnung hat sich der Zeitpunkt der Fälligkeit des den Arbeitnehmern zustehenden Entgeltes wesentlich geändert. Bis einschließlich April 2021 muss das …
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02.07.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
01.07.2020 – Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat in einem brandaktuellen Urteil vom 30.06.2021 (Az.: 12 U 4/21) einem Hotelbetreiber aus Heidelberg eine Entschädigung in Höhe von 59.670,90 € zugesprochen. Nach Ansicht der Richter sind …
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07.10.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Landgericht Heilbronn: Audi haftet wegen vorsätzlich sittenwidriger Schädigung Gute Aussichten auf Entschädigung für Betroffene mit Audi A6 Diesel Euro 6 (EZ 2011 – 2018) Achtung: Schadensersatzansprüche können Ende 2021 verjähren! Kanzlei …
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25.01.2022
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
BGH bestätigt, dass der Käufer eines manipulierten Autos zwischen zwei Arten von Schadensersatz wählen kann Urteil ist wichtig für Besitzer von Dieselfahrzeugen der Marken Audi und Mercedes-Benz sowie für Wohnmobile auf Fiat Ducato Basis …
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20.11.2013
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
In einem Fall, in dem gegen ein Betriebsratsmitglied eine außerordentliche Kündigung ausgesprochen wurde (welche durch Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs.2 betrieben wird), darf kein generelles Hausverbot verhängt werden. Die …
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27.02.2019
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Muss ich meine Wohnung beim Auszug renovieren? Ist die Schönheitsreparaturklausel in meinem Mietvertrag wirksam? Und was sind eigentlich Schönheitsreparaturen? 1. Schönheitsreparaturen – was bedeutet das? Vereinfacht gesagt sind das alle …
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09.07.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Gewerbemieter hat die Corona-Krise im Frühjahr 2020 während des Lockdowns teils sehr stark getroffen: Umsätze brachen „über Nacht“ ein, weil geöffneten Ladengeschäften aufgrund von Ausgangssperren die Kunden wegblieben oder weil Geschäfte, …
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17.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Geburtsschadenrecht Jedes Jahr werden …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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19.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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09.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Osnabrück, Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlerhafte Plattenosteosynthese nach Radiusfraktur, 15.000,- Euro, LG Osnabrück, Az.: 3 O 964/14 Chronologie: Die Klägerin stürzte im häuslichen Umfeld und zog …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Krefeld Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Behandlung eines Herzinfarktes mit Verschluss des vorderen Herzkranzgefäßes, LG Krefeld, Az. 3 O 96/1 Chronologie: Der Kläger litt unter …