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Online-Mitgliederversammlungen und schriftliche Umlaufverfahren im Verein
Online-Mitgliederversammlungen und schriftliche Umlaufverfahren im Verein
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Die Corona-Pandemie hat das Vereinsleben auf die Probe gestellt. Das Ehrenamt lebt von persönlichen Kontakten und Begegnungen. Beschlüsse in einer Präsenzveranstaltung zu fassen, war bis vor der Pandemie eine Selbstverständlichkeit. Deshalb …
"Akutes Abdomen" Teil 2: Darmverschluss übersehen - 95.000,00 € Schmerzensgeld
"Akutes Abdomen" Teil 2: Darmverschluss übersehen - 95.000,00 € Schmerzensgeld
| 20.05.2022 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Meine Mandantin litt nach dem Abendessen unter heftigem Durchfall, anhaltenden Bauchschmerzen und Erbrechen, sodass sie den Notruf wählte und mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht wurde. Nach kurzer Untersuchung und Verabreichung …
Profil auf Jameda vollständig löschen?
Profil auf Jameda vollständig löschen?
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Die Frage nach einer Möglichkeit, ein bestehendes Profil auf Jameda vollständig löschen zu lassen, ist nicht nur regelmäßig Gegenstand von Anfragen, sondern beschäftigt auch immer wieder deutsche Gericht, bis hoch zum BGH. Da sich Ärztinnen …
Anbieter muss Spieler Verluste aus Online-Glücksspiel zurückzahlen
Anbieter muss Spieler Verluste aus Online-Glücksspiel zurückzahlen
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB Rechtsanwälte holt mehr als 26.000 Euro zurück – Gegen Verbot von Glücksspiel im Internet verstoßen München, 19.10.2021. Mehr als 26.000 Euro hatte ein Spieler beim Glücksspiel im Internet verloren. CLLB Rechtsanwälte hat das Geld für …
schutte.legal informiert: der berührungslose Verkehrsunfall!
schutte.legal informiert: der berührungslose Verkehrsunfall!
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Rechtsanwalt Schutte zur Kausalität und Zurechnungszusammenhang beim berührungslosen Verkehrsunfall. Der Bundesgerichtshof äußert sich in diesem durchaus nicht unkomplizierten Geschehen wie folgt: "Bei einem berührungslosen ist …
Rückruf für Mercedes Vito und Viano im Abgasskandal
Rückruf für Mercedes Vito und Viano im Abgasskandal
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Bundesweit müssen knapp 89.000 Mercedes Vito und Viano nach einem Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) in die Werkstatt. Das KBA hat bei Fahrzeugen der Baujahre 2010 bis 2014 eine unzulässige Abschalteinrichtung bzw. unzulässige …
Keine Pfändbarkeit der Entgeltumwandlung zu Gunsten einer betrieblichen Altersversorgung
Keine Pfändbarkeit der Entgeltumwandlung zu Gunsten einer betrieblichen Altersversorgung
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Kann meine Entgeltumwandlung für meine Betriebsrente von Gläubigern gepfändet werden? Dies ist eine von Arbeitnehmern häufig gestellte Frage, wenn sie sich zu einer Entgeltumwandlung für eine betriebliche Altersversorgung entscheiden. Der …
Elterliche Sorge und Umgangsrecht mit dem Kind in Zeiten der Coronapandemie
Elterliche Sorge und Umgangsrecht mit dem Kind in Zeiten der Coronapandemie
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Annette Kunz
Das Umgangsrecht mit seinem Kind kann auch in Pandemiezeiten nicht von der Voraussetzung abhängig gemacht werden, dass sich der Umgang begehrende Elternteil an die 3-G-Regel oder 2-G-Regel halten muss. Testung, Impfung oder Genesung sind …
Abmahnung - iOcean UG - Rechtsanwalt S.
Abmahnung - iOcean UG - Rechtsanwalt S.
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die iOcean UG (haftungsbeschränkt) lässt regelmäßig durch den bekannten Abmahnanwalt S. angebliche Wettbewerbsrechtsverletzungen abmahnen. Nach eigenen Angaben ist iOcean UG (haftungsbeschränkt) im Versandhandel tätig. In der Abmahnung …
Eurozins/Stockholms Berghantering: Jetzt handeln! Anwaltsinfo!
Eurozins/Stockholms Berghantering: Jetzt handeln! Anwaltsinfo!
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Beim schwedischen Geldanlageportal „Eurozins“ (Stockholms Berghantering AB) liegt Betrug vor, wie seit kurzem viele Anleger leidvoll feststellen müssen. Viele Anleger stellen das leider erst jetzt fest, weil sie in bestimmten Abständen …
Familienrecht/elterliches Sorgerecht: Kinderfotos in den sozialen Medien
Familienrecht/elterliches Sorgerecht: Kinderfotos in den sozialen Medien
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Martina Schürmann
Häufig werden Bilder der eigenen Kinder von Eltern auf Instagram, Facebook und anderen sozialen Netzwerken gepostet. Gerade aber, wenn die Kindeseltern getrennt leben, kann dieses rechtlich problematisch sein. Das OLG Düsseldorf hat sich in …
Das Geschäftsgeheimnisgesetz vom 18.04.2019 – nicht mehr ganz neu, aber noch nicht wirklich angekommen
Das Geschäftsgeheimnisgesetz vom 18.04.2019 – nicht mehr ganz neu, aber noch nicht wirklich angekommen
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) zwar bereits am 18.04.2019 in …
Dieselskandal: Landgericht verurteilt VW und Audi wegen Manipulation eines VW Touareg 3.0 gemeinsam zu Schadensersatz
Dieselskandal: Landgericht verurteilt VW und Audi wegen Manipulation eines VW Touareg 3.0 gemeinsam zu Schadensersatz
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Im Brennpunkt stehen VW Touareg 3.0 TDI Euro 6, Baujahre 2014 bis 2017 . Achtung: Verjährung von Schadensersatzansprüchen droht zum 31.12.2021! Entschädigung für betroffene Fahrzeuge mit verpflichtendem Rückruf „Code 23Y3“ Entschädigung …
Ablehnung des Tragens einer Maske kann einen Kündigungsgrund darstellen
Ablehnung des Tragens einer Maske kann einen Kündigungsgrund darstellen
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Nach einer Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 07.10.2021 (10 Sa 867/21) kann die Ablehnung der Maskenpflicht einen Kündigungsgrund darstellen. Geklagt hatte ein Lehrer, der nicht bereit war, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Das …
Krank genau bis zum Ende der Kündigungsfrist – wirklich?
Krank genau bis zum Ende der Kündigungsfrist – wirklich?
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Arbeitgeber sind oft misstrauisch, wenn der Arbeitnehmer kündigt und sich gleichzeitig krankschreibt. Arbeitnehmer sollten daher vorsichtig sein. Warum man sich bis zum Ende der Kündigungsfrist nur krankschreiben lassen sollte, wenn man …
Auch eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb VSW erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb VSW erhalten? Ich berate auch Sie.
19.10.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e. V. VSW wegen Angebot von Biozidprodukten ohne Warnhinweis und mit unzulässigen Angaben zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
Rettungsgasse nicht gebildet? ADAC Anwalt klärt auf über Strafe und Einspruch
Rettungsgasse nicht gebildet? ADAC Anwalt klärt auf über Strafe und Einspruch
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Im Falle eines Unfalls ist es von entscheidender Bedeutung, dass Einsatzfahrzeuge schnellstmöglich zur Unfallstelle kommen. Es ist fatal, wenn zu diesem Zweck keine Rettungsgasse gebildet wird oder die Einsatzkräfte zu spät ankommen, weil …
Haftung von Arbeitnehmern – wann darf der Arbeitgeber zur Kasse bitten?
Haftung von Arbeitnehmern – wann darf der Arbeitgeber zur Kasse bitten?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Kommt es im Rahmen der Tätigkeit des Arbeitnehmers zu Pflichtverletzungen aus denen Schäden resultieren, schließt sich die Frage der Haftung an. Bei Arbeiten, die durch den Betrieb veranlasst sind, ist zu klären, ob und in welchem Umfang …
Klagerecht des Mieters gegen Bebauungspläne?
Klagerecht des Mieters gegen Bebauungspläne?
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Klagerecht des Mieters gegen Bebauungspläne? Auch Mieter kann negativ betroffen sein und Abwehrrechte wahrnehmen. Der Fall: Nachverdichtung ist in Zeiten der Wohnungsnot ein Mittel mit dem Gemeinden hoffen die Schaffung neuen Wohnraums zu …
Fehlervermeidung im Baurecht!
Fehlervermeidung im Baurecht!
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Rechtsfälle dienen dazu, aus Fehlern anderer zu lernen. Der 1. Fall des OLG München, Urteil vom 20. August 2013, welcher durch Beschluss des BGHs vom 09.03.2016 zurückgewiesen worden ist. Dort ging es um einen Schaden, den ein Parkettleger …
Wie gestalten sich die Eigentumsverhältnisse nach der Trennung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft?
Wie gestalten sich die Eigentumsverhältnisse nach der Trennung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft?
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Trennen sich Ehepaare richtet sich die Aufteilung gemeinsamer Vermögensgegenstände nach den Vorschriften gem. §§ 1361 a, 1568 BGB. War das Paar hingegen nicht verheiratet, sondern lebte in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, gelten …
Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Nadine Seidel
Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 08.09.2021 – 5 AZR 149/21 Arbeitgeber müssen häufig die Erfahrung machen, dass Mitarbeiter nach Ausspruch einer Kündigung plötzlich arbeitsunfähig erkranken. Trotz berechtigter Zweifel an der ärztlichen …
Streit ums Arbeitszeugnis – Zeugnisdatum im qualifizierten Endarbeitszeugnis
Streit ums Arbeitszeugnis – Zeugnisdatum im qualifizierten Endarbeitszeugnis
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Andrej Greif
Jedem Arbeitnehmer ist bekannt, dass ihm nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Arbeitszeugnis zusteht. Hat das Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate Bestand gehabt, steht dem Arbeitnehmer grundsätzlich ein sog. wohlwollendes …
PREOS Global Office Real Estate & Technology Tippgeber für Aktienkäufe: Wann haften Tippgeber?
PREOS Global Office Real Estate & Technology Tippgeber für Aktienkäufe: Wann haften Tippgeber?
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Jens Reime
Egal, ob im Versicherungswesen, bei der Immobilienvermittlung oder im Bereich der Finanzanlageprodukte – eine gesetzliche Definition für den Tippgeber gibt es bis dato nicht. Das schließt Risiken bei der Gestaltung einer Zusammenarbeit …