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09.04.2021
Sie denken darüber nach, ein Kind zu enterben, oder wurden durch den Erblasser enterbt? In diesem Artikel können Sie unter anderem nachlesen, was es mit der Enterbung und dem Pflichtteil auf sich hat, wann eine vollständige Entziehung des …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Die Flirtano GmbH wirbt auf ihren Datingseiten (z. B. milfs.de ) mit Aussagen wie „Finden Sie noch heute ihr Date“ und „Jetzt kostenlos registrieren“. Immer wieder melden sich jedoch Betroffene bei mir, die monatliche Abbuchungen der …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Seit dem Jahr 1997 ist der Begriff "Schwarzwälder Schinken" rechtlich geschützt. Im vorliegenden Fall vor dem Bundesgerichtshof (BGH) musste entschieden werden, ob das Produkt auch Schwarzwälder Schinken genannt werden darf, wenn es zwar im …
Die wichtigsten Fakten Gewerkschaften haben das Ziel, die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer und speziell ihrer Mitglieder zu verbessern. Sie finanzieren sich über Mitgliedsbeiträge. Deren Höhe hängt vom Bruttoeinkommen des jeweiligen …
Die wichtigsten Fakten Einen Teilzeitjob üben Arbeitnehmer aus, deren Arbeitszeit regelmäßig kürzer ist als die von Beschäftigten in Vollzeit. Beschäftigte besitzen einen Anspruch auf Teilzeit, wenn sie schon mehr als sechs Monate in einem …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die hier zulässige Geschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften beträgt 80 km/h. Sollten Sie einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee erhalten haben, weil Sie diese überschritten hatten, kann …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Jens Reime
Fest einrechnen müssten Anleger allenfalls ihre Verluste. UDI hatte als branchenunabhängiger Direktvertrieb im großen Stil Geldanlagen der Ökobranche angeboten was schief ging. Laut Finanztest-Ausgabe von 2/2019 - also schon vor rund 2 …
08.04.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Die Farbe des Horizonts (Originaltitel Adrift ) ". Die Farbe des Horizonts (Originaltitel Adrift) ist ein Filmdrama …
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08.04.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
Ein sensationeller Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG Lüneburg) vom 06.04.2021 (Az.: 13 ME 166/21), welcher die vorausgehende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover bestätigt. Hiernach werden die nächtlichen …
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08.04.2021
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
In dem Fall, in dem Kinder oder Jugendliche ihren Bedarf aus ihrem eigenen Einkommen decken können, fallen sie aus der Bedarfsgemeinschaft des SGB II heraus. Das bedeutet im Ergebnis, dass Einkommen, welches den Bedarf übersteigt - nicht …
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08.04.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Um ein Unternehmen erfolgreich leiten zu können braucht man vor allem Fachwissen, Organisationstalent und die richtige Einstellung. Ein guter Geschäftsführer weiß aber auch, dass er in bestimmten Teilbereichen zusätzlich auf die Expertise …
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07.10.2022
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Wie macht man das? Wo speichert man das Ergebnis? Braucht man eine Einwilligung? Was müssen Unternehmen bei der Durchführung von Corona-Schnelltests datenschutzrechtlich beachten? Diese und mehr Fragen erreichen uns derzeit. Immer mehr …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Pauschaldotierte Unterstützungskasse als Steuersparmodell? Häufig wird die pauschaldotierte Unterstützungskasse als Steuersparmodell dargestellt. Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist jedoch kein Steuersparmodell und auch kein …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Diskussion über die sogenannten „Privilegien“ für Geimpfte gegen das SARS-CoV-2 Virus und Menschen, die eine Corona Infektion überstanden haben, ist in vollem Gang. Bis Anfang Mai könnten zwanzig Prozent der Bevölkerung geimpft sein. …
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08.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das Oberlandesgericht Köln hat die Berufung der Influencerin Diana zur Löwen abgewiesen und damit das vorangegangene Urteil des Landesgerichts Köln bestätigt: Diana zur Löwen muss eine Vertragsstrafe von ca. 10.000,00 € an die Kläger zahlen …
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15.06.2022
Für viele Arbeitnehmer ist es ein Traum, manchen Arbeitgebern jedoch ein Dorn im Auge – das Arbeiten im Homeoffice. Während Arbeitnehmer die freie Zeiteinteilung, den nicht vorhandenen Arbeitsweg und die bessere Vereinbarkeit von Familie …
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08.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Reckling
1. Zuweisungsbescheide der Schulen Seit wenigen Tagen haben die Hamburger Grundschulen die Bescheide bzgl. des beantragten Schulplatzes an die sorgeberechtigten Eltern verschickt. Die entsprechenden Bescheide für die weiterführenden Schulen …
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08.04.2021
von Rechtsanwältin Anna Dolejsz-Świderska LL.B., LL.M.
Nicht jeder, wer Polen besucht, weiß, dass in Polen die Vorschriften über Autofahren nach dem Alkohol viel mehr restriktiv als in Deutschland sind. Viele unserer Mandanten haben erfahren, dass das Autofahren nach nur „einem Bier zum Essen“ …
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08.04.2021
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Bekanntlich haben Betäubungsmittel verschiedene Auswirkungen auf den Menschen und damit auch auf das Fahrverhalten. Cannabis sorgt dafür, dass der Konsument halluziniert, euphorisch gelassen ist, seine Bewegungen im ganzem verlangsamt sind …
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28.07.2022
von Rechtsanwältin Gülistan Özgül
Für den Kindesunterhalt ist es irrelevant, ob das Kind in ehelichen oder unehelichen Verhältnissen geboren wurde. Das Kind hat grundsätzlich einen Anspruch auf Unterhalt bis zur wirtschaftlichen Unabhängigkeit. Dies kann somit bis zur …
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09.04.2021
von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Zahlt der Arbeitgeber keinen Lohn, sollten Arbeitnehmer möglichst schnell reagieren. In den meisten Arbeitsverträgen und Tarifverträgen befinden sich sog. "Ausschlussklauseln" , wonach Ansprüche der Arbeitnehmer verfallen können, wenn sie …
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08.04.2021
von Rechtsanwalt Florian Rosing
Private Krankenversicherung: Dass PKV-Beitragsrückforderungen vor Gericht weiterhin erfolgreich sind, zeigt ein jüngstes Urteil vom Landgericht Köln. Ein PKV-Kunde war wegen unwirksamer Beitragserhöhungen gerichtlich gegen seinen …
08.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „Puma“ erhalten? Wir helfen Ihnen. Der Sportartikelhersteller Puma SE lässt regelmäßig Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen aussprechen. Vertreten wird Puma durch die …
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08.04.2021
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Sie haben sich entschieden, sich scheiden zu lassen und fragen sich, welche Schritte dazu erforderlich sind und wie ein Scheidungsverfahren abläuft. Gerne betreuen wir Sie umfassend mit unserem speziellen Fachwissen und mit unserer …