1.109 Ergebnisse für beanstandung von

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Unzureichende Patientenaufklärung - Kläger erstreitet Schmerzensgeld ​
Unzureichende Patientenaufklärung - Kläger erstreitet Schmerzensgeld ​
15.06.2024 von Rechtsanwalt Michael Timpf
… medizinischen Sachverständigengutachtens daher als solcher nicht zu beanstanden. Der Kläger war nach der Bewertung des Gerichts jedoch durch die behandelnden Ärzte der Klinik nicht ordnungsgemäß aufgeklärt worden. Zur Überzeugung …
Ablehnung Wunschschule Berlin 2024? Anwalt hilft bei Widerspruch und Klage
Ablehnung Wunschschule Berlin 2024? Anwalt hilft bei Widerspruch und Klage
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
… von der Senatsverwaltung überprüft. Hierbei haben wir die Möglichkeit, Akteneinsicht zu nehmen und sowohl formelle als auch materielle Fehler zu beanstanden. Wir gehen dabei mit größter Sorgfalt vor und berücksichtigen stets das Wohl Ihres Kindes …
Geblitzt auf der BAB 13, km 148,350, Richtungsfahrbahn Dresden-Berlin, Kontrollort: Im Bereich des PWC "Am Wiesenholz"?
Geblitzt auf der BAB 13, km 148,350, Richtungsfahrbahn Dresden-Berlin, Kontrollort: Im Bereich des PWC "Am Wiesenholz"?
10.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… Diese Messstelle ist aufgrund ihrer spezifischen Standortbedingungen und der Häufigkeit von Beanstandungen ein wiederkehrendes Thema in verkehrsrechtlichen Diskussionen. Der Kontrollort liegt in einer Zone, die oft als Falle für unachtsame …
Notenbeschwerde Abitur Berlin 2024: Hinweise für Schüler und Eltern
Notenbeschwerde Abitur Berlin 2024: Hinweise für Schüler und Eltern
| 10.06.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
… können Fehler bei der Bewertung, unklare Aufgabenstellungen oder gar Fehlverhalten des Prüfers sein. Wichtig ist, dass Sie möglichst konkrete Beweise und Argumente für die Beanstandung der Note sammeln und diese gut dokumentieren …
Wirtschaftsstrafrecht: Bestechung und Bestechlichkeit
Wirtschaftsstrafrecht: Bestechung und Bestechlichkeit
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
… nicht zu beanstanden. Das landgerichtliche Urteil ist damit rechtskräftig. Als spezialisierter Anwalt im Wirtschaftsstrafrecht stehe ich Ihnen in jeder Phase des Verfahrens zur Seite. Mit meiner umfassenden Erfahrung und Expertise sorge ich dafür …
FTI ist insolvent – was Urlauber jetzt wissen müssen!
FTI ist insolvent – was Urlauber jetzt wissen müssen!
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
… die einen vermeintlich tagesaktuellen und damit viel teureren Preis berechnen. Rechtlich ist das leider (bis zur Grenze zum Wucher nach jeweiligem nationalen Recht) nicht zu beanstanden. Ist Ihnen der angebotene Preis zu hoch, bleibt Ihnen noch …
Medizinische Zwangsbehandlungen sind nur in Ausnahmefällen genehmigungsfähig
Medizinische Zwangsbehandlungen sind nur in Ausnahmefällen genehmigungsfähig
| 02.06.2024 von Rechtsanwältin Susanne Kilisch
… der Genehmigung nicht. Schon diese Voraussetzung kann zu Beanstandungen führen. Weiterhin ist die Qualifikation des Gutachters zu beachten. Der Sachverständige soll Arzt für Psychiatrie sein, er muss Erfahrung auf dem Gebiet der Psychiatrie …
Behandlungsfehler: Das sollten Sie als Patienten wissen!
Behandlungsfehler: Das sollten Sie als Patienten wissen!
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Krause
… eine fachgerechte Behandlung mit dem Ziel, ein Leiden zu lindern oder zu heilen. Der Umstand, dass eine Heilung nicht eintritt, stellt keinen Fehler dar, solange die Behandlung fachgerecht und qualitativ nicht zu beanstanden
KOMPETENZ ZUR ÄNDERUNG DER KOSTENTRAGUNG FÜR ERHALTUNGSMASSNAHMEN
KOMPETENZ ZUR ÄNDERUNG DER KOSTENTRAGUNG FÜR ERHALTUNGSMASSNAHMEN
22.05.2024 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… Verwaltung, wenn die neue Kostenverteilung den Gebrauch oder die Möglichkeit des Gebrauchs berücksichtigt. Nach diesem Maßstab ist der Beschluss nicht zu beanstanden. Belastet werden die Teileigentü­mer von Doppelparkern, die aus der Erhaltung …
Beschluss über Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen nur zu Lasten einzelner Eigentümern
Beschluss über Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen nur zu Lasten einzelner Eigentümern
21.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Lubda
… wären die Beschlüsse hier nicht zu beanstanden. Die Kosten wurden jeweils den Eigentümern auferlegt, die allein die Doppelparker bzw. die Dachflächenfenster für sich nutzen konnten. Dies gelte auch dann, wenn vergleichbare Fälle …
Der Zeugenbeistand - Muss ich als Zeuge vor Gericht stets alleine auftreten?
Der Zeugenbeistand - Muss ich als Zeuge vor Gericht stets alleine auftreten?
| 12.05.2024 von Rechtsanwältin Saskia Frantzen
… Interessen nicht auf andere Weise Rechnung getragen werden kann. Der anwaltliche Zeugenbeistand darf – wie der Zeuge selbst – unzulässige Fragen beanstanden, etwa Fragen, die den Zeugen in unnötiger Weise bloßstellen. Er darf Suggestivfragen …
Gemeinschaftliches Testament - Anwendbarkeit der Auslegungsregel über Nach- und Ersatzerben - OLG Karlsruhe 11 Wx 91/01
Gemeinschaftliches Testament - Anwendbarkeit der Auslegungsregel über Nach- und Ersatzerben - OLG Karlsruhe 11 Wx 91/01
07.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… und nur überprüft werden kann, wenn sie den gesetzlichen Auslegungsregeln entspricht und dem klaren Sinn des Testaments nicht widerspricht. In diesem Fall hielt das OLG die Auslegung des Landgerichts für rechtlich nicht zu beanstanden
Was Sie über die Heizkostenabrechnung wissen müssen
anwalt.de-Ratgeber
Was Sie über die Heizkostenabrechnung wissen müssen
| 25.04.2024
… die Beanstandung der Heizkostenabrechnung nicht zu verpassen. Wann ist ein Widerspruch gegen die Heizkostenabrechnung sinnvoll? Wenn Sie die Berechnung der Heizkosten und/oder Warmwasserkosten in der vorliegenden Abrechnung nicht nachvollziehen …
BFH zu Steuernachteilen beim Berliner Testament
BFH zu Steuernachteilen beim Berliner Testament
21.04.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… Erbschaftssteuer entsteht, einmal ohne Abzugsmöglichkeit bei der Mutter und einmal mit Abzugsmöglichkeit bei der Tochter, sei für die Steuerpflichtigen zwar ungünstig, rechtlich aber nicht zu beanstanden. Ursächlich dafür sei die Verwendung …
Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL wegen Verwendung der Wortmarke „VfL Bochum“ erhalten?
Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL wegen Verwendung der Wortmarke „VfL Bochum“ erhalten?
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… auf Plattformen wie kleinanzeigen.de, etsy oder eBay. Wappen, Aufkleber, Bekleidung mit dem geschützten Vereinsnamen oder dem Vereinslogo: Die Beanstandungen von BluePort Legal richten sich gegen viele unterschiedliche Angebote. Aktuell …
Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… Erarbeitung eines wirklich passenden Verzeichnisses erwiesen. Da die dort angezeigten Begriffe aktuell schutzfähig und auch international "harmonisiert" sind, vermeidet die Auswahl mit diesem Tool etwaige Beanstandungen und Zurückweisungen …
Unfall mit Einsatzfahrzeug: Schadensteilung für Oberlandesgericht Frankfurt möglich!
Unfall mit Einsatzfahrzeug: Schadensteilung für Oberlandesgericht Frankfurt möglich!
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
… sich der Einsatzfahrer nicht ausreichend den nötigen Überblick verschafft, weshalb nach der Kollision die Quote von 50:50 nicht zu beanstanden war. Als erfahrener und bundesweit tätiger Fachanwalt für Verkehrsrecht stehe ich Ihnen ich Ihnen bei der Schadensregulierung gerne zur Verfügung.
Anfechtung Gesellschafterbeschlüsse: Rechtsmissbräuchliches Berufen auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit
Anfechtung Gesellschafterbeschlüsse: Rechtsmissbräuchliches Berufen auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit
12.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… zustande gekommen, das man nicht beanstanden könne. Zwar könne ein Gesellschafterbeschluss einer GmbH analog § 241 Nummer 1 Aktiengesetz nichtig sein, wenn die Regeln über eine Beschlussfassung außerhalb einer ordnungsgemäß einberufenen …
Abmahnung Makler – Verstoß gegen Preisangabenverordnung (Erbbauzins)
Abmahnung Makler – Verstoß gegen Preisangabenverordnung (Erbbauzins)
11.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… zu beanstanden. Verwiesen wird insoweit auf ein Urteil des Landgericht Karlsruhe aus dem Jahr 2014(14 O 77/13 KfH III) und einem Urteil des Landgericht Braunschweig (21 O 423/20) aus dem Jahr 2020. Das Verhalten soll zu Wettbewerbsverzerrungen …
Lebensmittelkontrolle | Hygieneverstoß | § 59 LFGB
Lebensmittelkontrolle | Hygieneverstoß | § 59 LFGB
09.04.2024 von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
Die Anzahl der Lebensmittelkontrollen in München und Bayern steigt stetig. Im letzten Jahr wurden über 5.000 Beanstandungen registriert, was im äußersten Fall auch zur vorübergehenden Schließung mehrerer Dutzend Betriebe führte …
⚡️Geblitzt in 78554 Aldingen, K 5910, Höhe Krollhof - Bußgeld, Punkte und Fahrverbot weg!
⚡️Geblitzt in 78554 Aldingen, K 5910, Höhe Krollhof - Bußgeld, Punkte und Fahrverbot weg!
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
… abweicht, denn Eichung und automatische Einstellungen sind meist nicht zu beanstanden. Einspruch einlegen lohnt sich! Es ist ratsam, einen Anhörungsbogen bzw. einen Bußgeldbescheid der Stadt Spaichingen prüfen zu lassen, um Bußgeld, Punkte …
⚡️Geblitzt in 79843 Löffingen OT Unadingen, B 31, Brücke Bauwerks-Nr. 8116 604 - Bußgeld und Fahrverbot abwenden!
⚡️Geblitzt in 79843 Löffingen OT Unadingen, B 31, Brücke Bauwerks-Nr. 8116 604 - Bußgeld und Fahrverbot abwenden!
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
… oder Fahrverbot umgangen werden können. Aber sogar eine nicht zu beanstandende Messung muss kein Fahrverbot bedeuten: § 4 Abs. 4 BKatV regelt, dass das für den betreffenden Tatbestand als Regelsatz vorgesehene Bußgeld angemessen erhöht werden …
European Copyright Research GmbH (ECR) verfolgt Bildrechtsverletzungen für die dpa Picture-Alliance GmbH
European Copyright Research GmbH (ECR) verfolgt Bildrechtsverletzungen für die dpa Picture-Alliance GmbH
| 30.03.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Angelegenheiten auch sehr häufig durch die Kanzlei KSP Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten. Vorliegend jedoch stammen die Beanstandungen aus dem Hause der ECR. Berechtigungsanfrage und Zahlungsaufforderung Das erste Schreiben der ECR stellt …
MPU: Änderung der bisherigen Rechtsprechung zur MPU durch neues Cannabis-Gesetz zu erwarten?
MPU: Änderung der bisherigen Rechtsprechung zur MPU durch neues Cannabis-Gesetz zu erwarten?
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Anordnung einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) ist nicht zu beanstanden, wenn ein gelegentlicher Cannabiskonsument gegen …