517 Ergebnisse für Kündigung
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22.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Widerspruch statt Kündigung: Was bei der Rückabwicklung der Lebensversicherung wichtig ist: Widerspruch kann sich lohnen Manche Kunden sind mit ihrer Lebensversicherung unzufrieden. In bestimmten Fällen können sie ihre Lebensversicherungen …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Das BVerfG hat die bisherigen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts gekippt, wonach ein Arbeitgeber zunächst für 2 Jahre sachgrundlos das Arbeitsverhältnis 3 Mal befristen (§ 14 I TzBefG) und das Spielchen nach einer Wartezeit von 3 …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
OLG Karlsruhe erklärt Kündigungsklausel in Bausparverträgen für unwirksam Klausel benachteiligt Bausparer unangemessen Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden, dass eine in den Allgemeinen Bausparbedingungen (ABB) einer Bausparkasse …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Meist kommt eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber völlig unerwartet. Und zunächst mal ist man einfach schockiert, betroffen und wütend. Aber man fühlt sich auch hilflos, weil man einfach nicht weiß, was man nun …
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02.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Ein weitverbreiteter Irrglaube ist, dass der Arbeitgeber nicht kündigen dürfe, wenn der Arbeitnehmer erkrankt ist. Natürlich darf der Arbeitgeber auch bei Krankheit kündigen. Der Arbeitnehmer kann jederzeit gekündigt werden, egal ob er …
Betriebsbedingte Kündigung eines Leiharbeitnehmers wegen vorrübergehend fehlender Einsatzmöglichkeit
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28.05.2018
von Rechtsanwalt Lennart Leibfried
In einer jüngst veröffentlichten Entscheidung musste sich das Arbeitsgericht Mönchengladbach mit einer Frage beschäftigen, die in der täglichen Praxis immer wieder auftaucht: Der Sachverhalt Die klagende Arbeitnehmerin arbeitete bei einer …
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28.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Fehler in Widerrufsbelehrungen zahlreicher Versicherungsgesellschaften können sich für die betroffenen Versicherungsnehmer lohnen! Statt den Vertrag vorzeitig unrentabel zu kündigen und sich lediglich auf den sogenannten Rückkaufswert …
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28.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Eine Kündigungsschutzklage zu erheben ist immer eine Form der Schadensminderung! Sie dient dazu, dass Sie einer Kündigung des Arbeitgebers nicht einfach wehrlos ausgesetzt sind. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber das …
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24.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Meist werden arbeitsvertraglich die gesetzlichen Kündigungsfristen zugrunde gelegt. Diese können in den ersten 6 Monaten des Arbeitsverhältnisses im Falle der Vereinbarung einer Probezeit auf 2 Wochen gekürzt werden (§ 622 III BGB). …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Anforderungen an die Begründung einer krankheitsbedingten Kündigung für den Arbeitgeber Hier ist gegenüber einem Arbeitsgericht im Einzelnen dazu vorzutragen, welche bisherigen krankheitsbedingten Fehlzeiten bei dem Arbeitnehmer entstanden …
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14.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung ist nur dann gerechtfertigt, wenn sie durch dringende betriebliche Erfordernisse bedingt ist (§ 1 II S.1 KSchG). Diese liegen dann vor, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den von ihm …
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13.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Die verhaltensbedingte Kündigung im Arbeitsrecht setzt zunächst ein bewusstes und willentliches Verhalten des Arbeitnehmers voraus, welches erheblich gegen arbeitsvertragliche Pflichten verstößt. Ist der Verstoß gegen arbeitsvertragliche …
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12.05.2018
von Rechtsanwalt Lennart Leibfried
Die Problemstellung ist einfach: Der Arbeitnehmer begeht außerhalb der Arbeitszeit eine Straftat, die mit seiner Arbeit nichts zu tun hat. Nun stellt sich ihm die Frage, ob er mit einer berechtigten und begründeten außerordentlichen …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Vorsicht bei der fristlosen Kündigung im Arbeitsrecht! Ab sofort bezahlt der Arbeitgeber kein Gehalt/Lohn mehr und die Agentur für Arbeit verhängt eine Sperre für den Bezug für Arbeitslosengeld von 3 Monaten, da man die „verhaltensbedingte“ …
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09.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christof Hörr
Soll ein Betrieb oder ein Teil des Betriebs auf einen neuen Inhaber übergehen, hat das nicht unerhebliche arbeitsrechtliche Folgen. Diese sind im Wesentlichen in § 613a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt. Sowohl der bisherige Inhaber …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Landgericht Aachen hat entschieden, dass eine Bank ein Forward-Darlehen bei eingetretener Arbeitslosigkeit des Darlehensnehmers nicht ohne Weiteres fristlos kündigen darf. Zwischen den Parteien des zugrunde liegenden Falls wurde ein …
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26.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Arbeitgeber dürfen Arbeitnehmer unter Umständen auch aus Gründen kündigen, die Ihre Ursache im privaten Bereich haben. Dies bedeutet aber nicht, dass die Kündigung ohne Weiteres – und schon gar nicht fristlos – ausgesprochen werden darf. …
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16.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Arbeitnehmern, welche länger als sechs Monate im gleichen Betrieb beschäftigt waren und Teil einer Belegschaft von mindestens zehn festangestellten Mitarbeitern gewesen sind, ist für den Fall einer Kündigung – außerordentlich wie auch …
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08.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Regelmäßig stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber im Vorfeld der Einstellung eines Bewerbers ein uneingeschränktes Fragerecht hat. Ein solches wird von der Rechtsprechung nur anerkannt, wenn der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse an …
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08.04.2018
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Beabsichtigt der Arbeitgeber, das Arbeitsverhältnis mit einem Betriebsratsmitglied unter Berufung auf verhaltensbedingte Gründe außerordentlich zu kündigen und schließen Arbeitgeber und Betriebsratsmitglied nach Einleitung eines Verfahrens …
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31.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Arbeitsgericht Mönchengladbach hat entschieden, dass Leiharbeitsfirmen ihre Mitarbeiter nicht beliebig kündigen können. Das Kündigungsschutzgesetz kann auch auf Leiharbeitsverhältnisse anwendbar sein, so das Gericht. Die fehlende …
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26.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der eigenen Lebens-/Rentenversicherung überdrüssig? Wunsch nach Rückzahlung der Versicherungsprämien? Über Generationen hinweg waren diese Versicherungen essentieller Bestandteil der privaten Risiko-/Altersabsicherung. Hohe Vertriebs- und …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst! Vorfälligkeitsentschädigung der Bank kann entfallen! Darlehensnehmer, die ab dem 21.03.2016 ein Darlehen aufgenommen haben, welches im Zuge einer unzureichenden Kreditwürdigkeitsprüfung der Bank bewilligt wurde, …
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19.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Inhaber von (Kapital-)Lebensversicherungen aufgepasst: Erneut hat ein Gericht der Klage von Versicherungsnehmern auf Rückzahlung einbezahlter Versicherungsprämien stattgegeben. Wie schon Darlehensnehmer bei Immobiliardarlehensverträgen …