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VW-Abgasskandal: Mögliche Schadensersatzansprüche der Verbraucher und Händler
VW-Abgasskandal: Mögliche Schadensersatzansprüche der Verbraucher und Händler
| 24.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der VW-Abgasskandal hinterlässt viele Verlierer. Gemeint sind nicht nur der Volkswagen Konzern und die Aktionäre, sondern auch die Verbraucher und Händler. „Auch die Käufer der betroffenen Fahrzeuge und Händler können aber möglicherweise …
friedola Gebr. Holzapfel GmbH: Restrukturierung der Unternehmensanleihe - Gläubigerversammlung 1.10.2015
friedola Gebr. Holzapfel GmbH: Restrukturierung der Unternehmensanleihe - Gläubigerversammlung 1.10.2015
| 08.09.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Frankfurt am Main, 8. September 2015: Die friedola Gebr. Holzapfel GmbH hat die Gläubiger ihrer Unternehmensanleihe (ISIN: DE000A1MLYJ9 / WKN: A1MLYJ) am 7. September 2015 darüber informiert, dass sie eine Gläubigerversammlung für den 1. …
Ist mein (potenzieller) Mitgesellschafter der Richtige?
Ist mein (potenzieller) Mitgesellschafter der Richtige?
| 25.08.2015 von Rechtsanwältin Regine Rang
Drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob sich das Herz zum Herzen findet! Der Wahn ist kurz, die Reu ist lang. (Friedrich Schiller) Diese Zeilen, die Friedrich Schiller in Bezug auf die Ehe geschrieben hat, gelten nach unserer Erfahrung auch …
BGH: Pauschales Entgelt für Buchungen bei Geschäftsgirokonten unwirksam – Rückforderung möglich
BGH: Pauschales Entgelt für Buchungen bei Geschäftsgirokonten unwirksam – Rückforderung möglich
| 28.07.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Urteil vom 28. Juli 2015 – XI ZR 434/14 hat der Bundesgerichtshofs auf die Unwirksamkeit einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) einer Sparkasse erkannt, die einen pauschalen „Preis pro Buchungsposten“ festlegte. …
Gesellschaftsverträge auf dem Prüfstand: Mehrheitsklauseln bei Personengesellschaften
Gesellschaftsverträge auf dem Prüfstand: Mehrheitsklauseln bei Personengesellschaften
| 30.05.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Schlecht formulierte Gesellschaftsverträge sind häufig Gegenstand von erbitterten Gesellschafterstreitigkeiten. Dies gilt für Personen- wie für Kapitalgesellschaften gleichermaßen. Um so wichtiger ist es, Gesellschaftsverträge präzise und …
Abfindung eines Gesellschafters
Abfindung eines Gesellschafters
| 21.04.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Ein ausscheidender Gesellschafter macht regelmäßig Abfindungsansprüche geltend, deren Höhe oftmals streitig ist. Die Gesellschaft bzw. die verbleibenden Gesellschafter wollen so spät wie möglich so wenig wie möglich zahlen, der …
Insolvenzverschleppung durch den faktischen Geschäftsführer
Insolvenzverschleppung durch den faktischen Geschäftsführer
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Schilling
BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2014 – 4 StR 323/14 und 4 StR 324/14 Leitsatz des BGH Der faktische Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung kann Täter einer Insolvenzverschleppung nach § 15a Abs. 4 InsO sein. Maßgebliche …
Ausschluss der Abfindung des Gesellschafters in der GmbH
Ausschluss der Abfindung des Gesellschafters in der GmbH
| 17.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Schilling
BGH, Urteil vom 29. April 2014 – II ZR 216/13 Leitsatz des BGH Eine Bestimmung in der Satzung einer GmbH, nach der im Fall einer (groben) Verletzung der Interessen der Gesellschaft oder der Pflichten des Gesellschafters keine Abfindung zu …
DeinBus.de ist gerettet und trotzdem insolvent
DeinBus.de ist gerettet und trotzdem insolvent
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Das Unternehmen hatte in mehreren Tranchen Genussrechte begeben. Betroffene Genussrechtsinhaber sollten nun schnellstmöglich ihre Forderungen anmelden. Das angeschlagene Fernbusunternehmen DeinBus.de ist offenbar gerettet. Aktuellen …
Kaufrecht: Ein- und Ausbaukosten im unternehmerischen Verkehr
Kaufrecht: Ein- und Ausbaukosten im unternehmerischen Verkehr
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Update 04.11.2023 : Der BGH hatte mit Urteil vom 02.04.2014 die Konturen der Sachmängelhaftung im Kaufvertragsrecht weiter geschärft. Für den Verbrauchsgüterkauf entschied der BGH, dass Ein- und Ausbaukosten sowie Lieferkosten ersetzt …
Genossenschaft: Haftung von Vorstand und Aufsichtsrat
Genossenschaft: Haftung von Vorstand und Aufsichtsrat
| 08.09.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Vorstände und Aufsichtsräte von Aktiengesellschaften haften, wenn sie ihre Pflichten verletzen (§§ 93 Abs. 2, 116 AktG). Gleiches gilt für den Geschäftsführer einer GmbH (§ 43 Abs. 2 GmbHG). Wie sieht es eigentlich bei einer Genossenschaft …
Was muss bei der Wahl des Unternehmensnamens beachtet werden?
Was muss bei der Wahl des Unternehmensnamens beachtet werden?
| 14.08.2014 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Wer ein Unternehmen gründen und weiterentwickeln möchte, muss eine Fülle grundlegender Entscheidungen treffen. Die Wahl der richtigen Unternehmensbezeichnung („Firma“) gehört dazu. Von ihr hängt nicht nur ab, wie Kunden, Lieferanten und …
OLG Oldenburg: Sondertilgungsrechte verringern die Vorfälligkeitsentschädigung
OLG Oldenburg: Sondertilgungsrechte verringern die Vorfälligkeitsentschädigung
| 08.08.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Wie das OLG Oldenburg mit Urteil vom 04.07.2014 (Az.: 6 U 236/13) entschieden hat, sind bei der Berechnung von Vorfälligkeitsentschädigungen vertraglich vereinbarte Sondertilgungsrechte zu berücksichtigen. Diese reduzieren den Betrag der …
Krise beim Windparkbetreiber Juwi verunsichert Anleger - Geschäftsbericht verzögert sich
Krise beim Windparkbetreiber Juwi verunsichert Anleger - Geschäftsbericht verzögert sich
| 25.07.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Wer als Anleger am 15.01.2014 in einer Meldung auf der Internetseite der Investmentabteilung der Juwi-Gruppe „Für die juwi-Gruppe war 2013 ein erfolgreiches Jahr“ lesen durfte, hatte eigentlich keinen Grund, an der Werthaltigkeit seiner …
Prokon - Rechtsanwälte prüfen Schadensersatzansprüche der Prokon-Anleger gegen Rodbertus
Prokon - Rechtsanwälte prüfen Schadensersatzansprüche der Prokon-Anleger gegen Rodbertus
| 21.07.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Prokon-Anleger, die aufgrund des angedachten Sanierungsplans einen Teil ihrer Investition in die Genussrechte von Prokon verlieren, haben möglicherweise Anspruch auf Schadensersatz gegen den Prokon-Unternehmensgründer und ehemaligen …
Wölbern-Fonds: Nach Holland 55 nun auch Holland 56 insolvent – Verjährung von Ansprüchen droht
Wölbern-Fonds: Nach Holland 55 nun auch Holland 56 insolvent – Verjährung von Ansprüchen droht
| 10.07.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Nach Meldung des fondstelegramm hat das Amtsgericht Hamburg nun auch das vorläufige Insolvenzverfahren im Falle des Fonds Holland 56 von Wölbern Invest eröffnet (Az: 67g IN 332/14) , nachdem im Mai bereits der Fonds Holland 55 Insolvenz …
Rückforderung von Bearbeitungsgebühren für Kredite erfolgreich – Ansprüche nicht verjährt
Rückforderung von Bearbeitungsgebühren für Kredite erfolgreich – Ansprüche nicht verjährt
| 09.07.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Nach den Urteilen des Bundesgerichtshofs vom 13.05.2014 (Aktenzeichen: XI ZR 170/13 und XI ZR 405/12) zur Unzulässigkeit der Erhebung von Kreditbearbeitungsgebühren verläuft die Rückforderung der Gebühren der durch die Kanzlei ARES …
FHH Fonds Nr. 25 MS “Vega Topas” insolvent – Verjährung möglicher Ansprüche droht
FHH Fonds Nr. 25 MS “Vega Topas” insolvent – Verjährung möglicher Ansprüche droht
| 07.07.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die nicht abzuklingen scheinende Welle von Schiffsfonds-Insolvenzen hat nun einen weiteren Fonds des Fondshauses Hamburg erreicht. Über das Vermögen der FHH Fonds Nr. 25 MS “Vega Topas” GmbH & Co.Containerschiff KG wurde nach Angaben …
Schiffsfonds-Insolvenzen: Wölbern Invest Fonds Global Transport 01 MS „TABAGO BAY“ betroffen
Schiffsfonds-Insolvenzen: Wölbern Invest Fonds Global Transport 01 MS „TABAGO BAY“ betroffen
| 03.07.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Schiffsfonds-Insolvenzen: Anlegern des Wölbern Invest Fonds Global Transport 01 MS „TABAGO BAY“ drohen erhebliche Verluste. Wie das fondstelegramm berichtet, hat das Amtsgericht Bremen das vorläufige Insolvenzverfahren über die MS „TABAGO …
Mox Telecom AG - Gesellschaft erklärt: Anleihegläubiger sollten sich auf Verluste einstellen
Mox Telecom AG - Gesellschaft erklärt: Anleihegläubiger sollten sich auf Verluste einstellen
| 26.06.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Nach dem überraschenden Insolvenzantrag der Mox Telecom AG hat nun das Amtsgericht Düsseldorf dem Antrag auf Eröffnung des Schutzschirmverfahrens stattgegeben und zugleich die vorläufige Eigenverwaltung durch den Vorstand angeordnet. Als …
Compliance-Organisation als Vorstandsaufgabe
Compliance-Organisation als Vorstandsaufgabe
| 25.06.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Compliance ist ein Thema mit wachsender Bedeutung. Vorstände haften strafrechtlich. Sie haften ordnungswidrigkeitenrechtlich. Vor allem aber sind Vorstände der eigenen Gesellschaft gegenüber zivilrechtlich schadensersatzpflichtig, wenn sie …
Prokon - Anmeldung der Forderungen im Insolvenzverfahren
Prokon - Anmeldung der Forderungen im Insolvenzverfahren
24.06.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Der Insolvenzverwalter von Prokon hat angekündigt, Mitte Juli die Formulare für die Forderungsanmeldung an die Gläubiger zu verschicken. Auch die Anleger werden von dem Insolvenzverwalter angeschrieben. Bei der Anmeldung der Forderungen ist …
Insolvenz der Mox Telecom AG: Was kommt nun auf die Anleihegläubiger zu? Interessengemeinschaft gegründet
Insolvenz der Mox Telecom AG: Was kommt nun auf die Anleihegläubiger zu? Interessengemeinschaft gegründet
| 18.06.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Mox Telecom AG hat am 17.06.2014 beim Amtsgericht Düsseldorf Insolvenzantrag gestellt. Gleichzeitig wurde die Eröffnung eines Schutzschirmverfahrens beantragt. Nach Auskunft des Unternehmens sind Kredite in Höhe von ca. EUR 30 Mio. von …
Schiffsfonds: DFH 79 - Deutsche Fonds Holding BETEILIGUNGSANGEBOT 79: Insolvenzverfahren eingeleitet
Schiffsfonds: DFH 79 - Deutsche Fonds Holding BETEILIGUNGSANGEBOT 79: Insolvenzverfahren eingeleitet
| 18.06.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Insolvenzverfahren eingeleitet: DFH 79 – Deutsche Fonds Holding BETEILIGUNGSANGEBOT 79 Multipurpose-Schiffe MS „Beluga Nomination“ & MS „Beluga Navigation“ – Anlegern könnte der Totalverlust drohen Die beiden Schiffsgesellschaften MS …