305 Ergebnisse für Zeugen
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sachverhalt zum Vorwurf der Beleidigung im Zusammenhang mit Äußerungen zur beruflichen Qualifikation von Personen, welche in sozialen Netzwerken getätigt werden Gegen den Beschuldigten kam es zur Anzeige wegen einer durch ihn getätigten …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sachverhalt zum Vorwurf einer gefährlichen Körperverletzung gem. §§ 223 I, 224 I Nr. 4 StGB In einem Bürogebäude, welches unser Mandant zusammen mit einer anderen Person übernommen hatte und diesbezüglich finanzielle Unstimmigkeiten …
Waldorf Frommer: AG Halle (Saale) verurteilt Anschlussinhaber nach Zeugenvernehmung in P2P-Verfahren
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18.05.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Waldorf Frommer: Amtsgericht Halle (Saale) verurteilt Anschlussinhaber nach Zeugenvernehmung zur Rechteinhaberschaft der Klägerin vollumfänglich zur Zahlung Amtsgericht Halle (Saale) vom 04.05.2017, Az. 104 C 711/16 Gegenstand des …
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16.05.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat Mobbing als „systematisches Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte“ bezeichnet ( BAG, Beschluss vom 15. Januar 1997, Az. 7 ABR 14/96 , …
Waldorf Frommer: AG Erfurt verurteilt Anschlussinhaberin in Filesharingverfahren nach Beweisaufnahme
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04.05.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Erfurt vom 12.04.2017, Az. 11 C 2341/15: http://news.waldorf-frommer.de/wp-content/uploads/2017/05/AG_Erfurt_11_C_2341_15.pdf Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter …
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18.04.2017
von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Wofür ist der Trennungszeitpunkt wichtig? Häufig bestreitet ein Ehegatte die Trennung, weil er entweder das Scheitern der Ehe leugnet und nicht getrennt leben will oder weil er sich von einem anderen Trennungszeitpunkt finanzielle Vorteile …
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12.04.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Berlin vom 14.03.2017, Az. 16 S 7/15 Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörspielaufnahmen Das Landgericht Berlin hat ein Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg …
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11.04.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine Nebenklage dient stets dazu, die Rechte des Geschädigten einer Straftat im Strafverfahren zu verbessern. Dabei wird die bloße Zeugenstellung des Geschädigten zu einem aktiven Prozessteilnehmer aufgewertet. Bezweckt wird dabei nicht die …
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06.04.2017
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss (Az. 2 StR 556/15) vom 02.11.2016 das zuständige Landgericht gerügt, zu vorschnell von einer Unerreichbarkeit eines Zeugen ausgegangen zu sein und die Ablehnung des Beweisantrags als …
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30.03.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Düsseldorf vom 22.02.2017, Az.: 12 S 5/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Landgericht Düsseldorf hat sich im genannten Verfahren erneut mit dem Umfang der …
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24.03.2017
von Rechtsanwältin Viviane Scherer
Man sieht sie immer öfter: Dash-Cams, die kleinen Kameras, die in Privatfahrzeugen auf dem Armaturenbrett oder der Windschutzscheibe angebracht sind und fortwährend die Fahrt aufzeichnen. Die technischen Möglichkeiten sind recht vielfältig, …
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15.03.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nach übereinstimmenden Medienberichten startete die Staatsanwaltschaft aus München heute eine groß angelegte Durchsuchung der Firmenzentrale des Autoherstellers Audi. Es sollen dabei mehr als 80 Polizisten im Einsatz sein, die nach …
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11.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Nürnberg vom 26.10.2016, Az. 32 C 6654/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Verfahren hatte die geschädigte Rechteinhaberin gegen den Beklagten ein …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Statistisch gesehen wird wohl jeder Mensch irgendwann einmal Opfer einer Straftat. Dies geht vom einfachen Beleidigungsdelikt, für das man meist nur ein müdes Lächeln übrig hat, über Körperverletzungen und Eigentumsdelikte bis hin zu …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Am Ende eines Ermittlungsverfahrens steht in manchen Fällen ein Strafbefehl. Das ist teilweise für den Beschuldigten ein Schock, weil er davon ausgegangen ist, dass er seine Unschuld dargelegt hat und das Verfahren sicher eingestellt wird. …
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11.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Neulich im Englischen Garten ... (Recht am eigenen Bild, Persönlichkeitsrecht, Panoramafreiheit usw.) Als ich neulich an einem sonnigen Wintertag im Englischen Garten spazieren ging, wurde ich Zeuge der folgenden kleinen Szene: Ein junger …
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10.01.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
von Dr. Marc Laukemann BGH schafft endlich Klarheit: „Einschreiben“ zu Gesellschafterversammlungen können auch per „Einwurf-Einschreiben“ versendet werden! Eine der in der Praxis am häufigsten auftauchenden Fragen bei …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Frankfurt am Main, 08.09.2016, Az. 381 C 2548/15 (37) Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die Beklagte hatte die persönliche Verantwortlichkeit der …
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16.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Am Samstag ist es wieder so weit. Punkt 12 Uhr heißt es wieder: O’Zapft is! Auf eine friedliche Wiesn! Doch das Oktoberfest ist nicht zwingend ein heiteres, friedliches, bierseliges Fest. Während der Festwochen steigt der Beratungsbedarf …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Das Amtsgericht Reutlingen hat einen Autofahrer wegen fahrlässigen Missachtens des Rotlichts einer Ampelanlage mit einer Verzögerung von mehr als 1 Sekunde verurteilt, und zwar zu einer Geldbuße von 200,-- € und 1 Monat Fahrverbot. Als …
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25.05.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
von Jens-Arne Former Wer während der Arbeitszeit private Software unerlaubt herunterlädt und dabei seinen Firmenrechner mit Viren infiziert, kann fristlos gekündigt werden. Die Konsequenzen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz sind …
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11.03.2016
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth (Rechtsanwalt für Pflegerecht) Die Nachrichten über strafrechtliche Ermittlungen gegen Pflegedienste mehren sich. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (mdr) nun berichtet, wurden dieser Tage vierzehn Wohnungen …
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14.02.2016
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Wieder einmal hat der BGH – mit Urteil vom 15.12.2015 – mit hervorragender juristischer Argumentation eine Grundsatzentscheidung getroffen, die noch erhebliche Auswirkungen nach sich ziehen wird. Denn nach diesem Urteil solle der …
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04.02.2016
von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Weshalb eine Abwicklung durch einen Anwalt? Die Unfallregulierung wird von Jahr zu Jahr komplexer. Eine hundertprozentig korrekte Abwicklung eines Unfalls – und damit ohne den Verlust von wichtigen Ansprüchen – ist für den Laien kaum noch …