4.322 Ergebnisse für Modifizierte Unterlassungserklärung
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02.03.2022
… Stattdessen kann eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung angefertigt werden.
Welche Strafen drohen bei einer Markenrechtsverletzung?
Im Zuge einer Markenrechtsverletzung können ebenso hohe Strafen drohen, das heißt entweder …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Kommt man zu dem Ergebnis, dass die Abmahnung berechtigt ist, empfehlen wir in aller Regel die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung. Die Unterlassungserklärung kann so umformuliert werden, dass man sich nur dazu verpflichtet …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… wir zurückweisen. Profitieren Sie von unserer Erfahrung. Sollten Sie das Urheberrecht verletzt haben, geben wir gegebenenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie ab. VI. Disciples Liberation, Tropico 6 und Port Royal …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nicht abgegeben werden. Hier bietet sich auf jeden Fall die Abgabe einer modifizierten, d. h. letztendlich etwas entschärften, Unterlassungserklärung an. Wir sind als Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz auf das Markenrecht spezialisiert …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… der Marke im geschäftlichen Verkehr vorgelegen habe. Forderungen der Abmahnung Mit der Abmahnung soll der Empfänger aufgefordert worden sein, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung binnen einer bestimmten Frist betreffend …
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21.05.2024
… verlangen. Bei Privatpersonen – etwa bei einer Filesharing-Abmahnung – besteht die Möglichkeit, dass sie nur einen geringen Betrag zahlen müssen, indem sie eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. Auch für Links auf rechtswidrige Inhalte …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… der abgemahnten Verstöße auslösen. Selbst im Falle der Berechtigung der Vorwürfe, kann es regelmäßig ausreichen, nur eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Abgeraten wird auch nachdrücklich davon, mit der abmahnenden Kanzlei …
17.02.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… immer mehrere Ansprüche geltend gemacht. Zu den erhobenen Ansprüchen gehören üblicherweise der Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung von Rechtsanwaltskosten. Die vorliegende …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung – soweit dies im Einzelfall erforderlich ist - in modifizierter Form erfolgen. Wir beraten Sie natürlich hierzu umfassend. Dies gilt vor allem Dingen auf den häufig vergessenen Aspekt von potentiellen Zuwiderhandlungen, auch dann …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… den Abgemahnten günstigere –modifizierte- Unterlassungserklärung zu verfassen. Unsere Verhaltenstipps: Bewahren Sie Ruhe und beachten Sie die gesetzten Fristen! Nehmen Sie keinen Kontakt zu der Gegenseite auf! Unterzeichnen …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… sollte, wenn die Unterlassungsansprüche erfüllt werden müssen, immer nur eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. So oder so ist der Unterlassungsanspruch der Anspruch, der viel größere Risiken in sich birgt. Nach Erhalt der Abmahnung …
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11.02.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… richtig, eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber dem IDO Verband abzugeben, da dem IDO Verband im Falle von gerichtlichen Auseinandersetzungen bei objektiv bestehenden Wettbewerbsverstößen zumeist Recht zugesprochen wurde …
08.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von 938,50 EUR pro Film. Wie sollten Sie reagieren? Auch wenn man für die Rechtsverletzung nicht verantwortlich ist, sollte eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben werden. Denn nur …
08.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… mithin die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von 938,50 EUR pro Film. Wie sollten Sie reagieren? Auch wenn man für die Rechtsverletzung nicht verantwortlich ist, sollte eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben …
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04.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… nicht verantwortlich ist, sollte eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben werden. Denn nur eine ernsthafte, strafbewehrte Unterlassungserklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr der vorgeworfenen Rechtsverletzung – und schützt …
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04.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht. Sodann kann Sie ein Fachanwalt bei der Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung unterstützen. Hier muss zunächst unbedingt geprüft werden, von welchem …
03.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… einer gerichtlichen Auseinandersetzung. Daher raten wir im Falle einer berechtigten markenrechtlichen Abmahnung oftmals zu einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung. Eine modifizierte Unterlassungserklärung stellt kein Schuldeingeständnis dar …
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03.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… diese Fahrzeuge auch gleichzeitig auf der Plattform mobile.de angeboten werden. Dies ist vielen Abgemahnten nicht bekannt. Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ist zu weitgehend und sollte auf jeden Fall modifiziert werden. Dies gilt …
03.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… von 938,50 EUR pro Film. Wie sollten Sie reagieren? Auch wenn man für die Rechtsverletzung nicht verantwortlich ist, sollte eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben werden. Denn nur eine ernsthafte, strafbewehrte …
01.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… die Rechtsverletzung nicht verantwortlich ist, sollte eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben werden. Denn nur eine ernsthafte, strafbewehrte Unterlassungserklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr der vorgeworfenen Rechtsverletzung …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Moritz Ott
… durch die Abgabe einer (modifizierten) Unterlassungserklärung ausgeräumt, stehen nur noch die oben genannten Zahlungsansprüche im Raum. In diesem Stadium kommt eine außergerichtliche Einigung mit der Gegenseite in Betracht. Mit anwaltlicher …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… und die Zahlung von 938,50 EUR pro Film. Wie sollten Sie reagieren? Auch wenn man für die Rechtsverletzung nicht verantwortlich ist, sollte eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben werden. Denn nur eine ernsthafte, strafbewehrte …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… sollte die Abmahnung in jedem Fall nicht. Anderenfalls kann der Erlass einer gerichtlichen einstweiligen Verfügung drohen. Wenn der Unterlassungsanspruch nicht durch die Abgebe einer modifizierten Unterlassungserklärung erledigt …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… der Berechtigung der Vorwürfe, kann es regelmäßig ausreichen, nur eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Auch die weitreichende Verpflichtungserklärung sollte zunächst genau auf ihre Berechtigung hin geprüft werden, bevor …