251 Ergebnisse für Deutsche Marke
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06.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, die Abmahnerin sei Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an der deutschen Wortmarke „master of boards …
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24.10.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung Bei der hier vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. Gerügt wird die Verletzung der Marke „MOKEY“ (beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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26.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Marke „Samsung“ und Markeneintragungen für den Bereich Mobilfunk verwiesen (Unionswortmarke „Samsung“ 001877901 und Unionsmarke „Samsung“ 000506881 (Wort/Bild)). Entsprechende Registerauszüge sind dem Abmahnschreiben in der Anlage …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung Die mir vorliegende Abmahnung bezieht sich auf die Benutzung der Marken „Jaguar“ und „Land Rover“. In dem Abmahnschreiben wird zunächst ausgeführt …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vertriebenen Produktes mit dem Zeichen „normani“ wird auf den markenrechtlichen Schutz des Zeichens „normani“ aufmerksam gemacht (deutsche Wort-/Bildmarke 302013032119 „normani“). Die Abmahnerin sei Lizenznehmerin des Markenrechts …
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06.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung In der mir aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Abmahner allein Nutzungsberechtigter der deutschen Marke DRS Dermaroller System …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird die Verletzung der Marke „MO“. Zur Begründung des Vorwurfs wird auf ein Angebot des Abgemahnten verwiesen, bei dem in der Angebotsbezeichnung das Zeichen „Mo“ eingebunden war. Zu den Forderungen in der Abmahnung Mit dem Abmahnschreiben …
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13.07.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass die Abmahnerin von der Markeninhaberin zur Geltendmachung sämtlicher Rechte aus der Marke im eigenen Namen ermächtigt sei. Unter Verweis auf ein Angebot des Abgemahnten und einen durchgeführten Testkauf wird der Vorwurf …
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12.07.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zu einem Sitzkissen wird der Vorwurf der Verletzung der Markenrechte der Abmahnerin erhoben. Mit der dort wiedergegebenen Kennzeichnung der Produkte verletze der Abgemahnte die Ausschließlichkeitsrechte der Abmahnerin an ihren Marken. Der Abgemahnte schulde …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den Marken …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde aktuell eine Abmahnung der Brödermann Jahn Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung (Marke „Explorer“) zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche …
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05.04.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung Die hier aktuell vorliegende Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der IR-Marke 602756 „Ocean …
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30.03.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Nr. 11238748 und Nr. 703983 („VW im Kreis“) sowie auf die Unionsmarken Nr. 703702 „Volkswagen“ und Nr. 1354216 „VW“. Die Marken seien überragend bekannt und deshalb auch gegen alle Formen der Rufausbeutung geschützt. Sodann wird ausgeführt …
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27.03.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird auf die Rechte an der Wort-/Bildmarke „newgen medicals“ verwiesen, die sowohl als deutsche Marke als auch als Unionsmarke registriert ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Marke bereits seit vielen …
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… des Abgemahnten bei Amazon und ein konkretes Angebot des Abgemahnten wird der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben. Konkret wird gerügt, dass der Abgemahnte ein Produkt der Marke DAPA (Register-Nr. 302014026831) anbiete, zu einem Testkauf …
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20.01.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bildmarke „Edelstahl Rostfrei“ (Registernummer: UM4674231) verwiesen. Ein Registerauszug ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Die Abmahnung ist an einen Online-Händler gerichtet, der über das Internet Produkte vertreibt, die mit der Marke „Edelstahl …
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18.01.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Marken verwiesen (DE-Marke 716634, eingetragen für Schuhwaren; DE-Marke 30323593, eingetragen für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Unionsmarke 010920023, eingetragen für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, insbesondere Damenschuhe …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung: Mit der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird die Verletzung der Rechte an der Marke „Mensch …
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07.12.2016
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell wieder einmal eine Abmahnung der Inbus IP GmbH wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung (Marke: „INBUS“) zur Prüfung vorgelegt. Da hier in der Kanzlei in der Vergangenheit …
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12.10.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „Brubaker“ (Register-Nummer: 302010020049). Konkret ging es um das Angebot von Waren der Marke auf dem Online-Marktplatz Amazon. Mit der Abmahnung war zunächst gefordert worden …
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12.09.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… durch gewerbliche Schutzrechte geschützt. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene Marken und ein europäisches Patent verwiesen. Des Weiteren wird darauf aufmerksam gemacht, dass die „ILLOOMS“ aufgrund ihrer Eigenart, insbesondere hinsichtlich …
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05.09.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass die Audi AG in den Bereichen Automobile, Automobil-Teile und -Zubehör Inhaberin mehrerer Marken ist, u. a. mit den Bezeichnungen Audi, S line und der bildlichen Darstellung von vier Ringen sowie des Logos S line. Unter Verweis …
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28.07.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Sprachrohr und Servicepartner jener Firmen sei, die die Marke als Siegel für ihr Qualitätsversprechen führen. Die Marke dürfe nach der Markensatzung des Verbandes nur von Mitgliedern des Verbandes genutzt werden. Es sei zudem nicht gestattet …
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22.06.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Im Weiteren wird in dem Abmahnschreiben ausgeführt, dass festgestellt worden ist, dass der Abgemahnte über seinen Webshop Trekkingrucksäcke anbietet und zur Kennzeichnung des Materials die Marke „KODRA …