56.150 Ergebnisse
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Wie viele Unternehmen leiden auch Fitnessstudios unter den derzeitigen Betriebsschließungen. Am 27.03.2020 hatte ein Fitnessstudio aus Baden-Württemberg einen Eilantrag gestellt, um gegen die Schließung vorzugehen. Der …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei „copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, wie Sie als Verbraucher oder Kleinstunternehmer Zahlungen aufgrund eines neuen Corona Gesetzes verweigern können. …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Urheberrecht und Verwertungsrechte Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum von Schöpfern, die persönlich geistige Arbeitsergebnisse anfertigen. Die sog. Urheber genießen also für ihre individuellen Arbeiten rechtlichen Schutz – …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Seit Veröffentlichung des EuGH-Urteils C-66/19 fragen zahlreiche Verbraucher bei RA Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarkrecht, nach den Möglichkeiten eines Widerrufs an. Realistische Beurteilung notwendig Während zahlreiche Medien und …
Erbschaftsteuer im Ausland – Anrechnung Freibetrag? Inheritance tax abroad – deduction of allowance?
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14.04.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Im vorliegenden Fall ging es um die Frage des Ratsuchenden hinsichtlich einer anfallenden Erbschaftsteuer im EU-Ausland. Dieser hatte von seiner Mutter und Erblasserin eine Eigentumswohnung in Deutschland geerbt mit einem Wert von ca. …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Dass Arbeitnehmer Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall erhalten, ist hinlänglich bekannt. Doch wie sieht es aus, wenn aufgrund der Corona-Krise nicht gearbeitet werden kann? Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten in Bezug auf …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Jeck hat mit Urteil vom 11.11.2019 zum Aktenzeichen 11 Ca 11/18 entschieden, dass ein Karnevalsverein einem männlichen Tanzmariechen eine Entschädigung wegen Diskriminierung zahlen muss. Tanzmariechen findet man heute in …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft aus Leipzig vertritt die Interessen eines Mandanten, welcher über eBay diverse Produkte zum Kauf anbietet. Die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft verschickte nun eine Abmahnung an eine Person, die mit ihrem …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem BGH-Urteil vom 16.05.2019 – III ZR 176/18 – sei es gerade die Aufgabe des Anlageberaters, ausschließlich Produkte zu empfehlen, die mit den Anlagezielen des Kunden – Anlagezweck und Risikobereitschaft – tatsächlich übereinstimmen. …
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12.04.2020
von Rechtsanwältin Kathrin Otto
Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise auf die Mietzahlungsverpflichtung? Viele gewerbliche Mieter haben aufgrund der derzeitigen Situation Umsatzeinbußen. Es gibt zahlreiche Branchen, bei denen Homeoffice nicht möglich ist, viele …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Einer unserer Mandanten wurde kürzlich von den Lubberger Lehment Rechtsanwälten im Auftrag der bekannten Firma Apple Inc. aus Cupertino, California, USA abgemahnt. In der Abmahnung geht es um eine vermeintliche Markenrechtsverletzung. Das …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen angeblich wettbewerbsverletzendem Verkauf von Desinfektionsmittel auf der bekannten Internethandelsplattform eBay lässt der Inhaber der „Apotheke im Kaufland“ Christian Kraus aus Pforzheim über die Diekmann Rechtsanwälte Abmahnungen …
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12.04.2020
von Rechtsanwältin Nicole Bauer
VW hat im Abgasskandal erneut eine Schlappe vor dem Oberlandesgericht Dresden kassiert. Nachdem der 10a. Zivilsenat des OLG Dresden Volkswagen bereits am 5. März in zwei Fällen zu Schadensersatz verurteilt hatte, hat nun auch der 9a. …
Strafrechtliche Risiken im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen: Tipps vom Anwalt für Strafrecht
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Auszahlungen der Corona-Hilfen an kleine Unternehmen, Freiberufler und Selbständige sollten schnell und unkompliziert erfolgen. Unbürokratische Hilfen statt umfangreicher Antragsformulare, schnelle Finanzspritzen statt aufwendiger und …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Giuseppe Olivo
Hemmung der Unterbrechungsfristen wegen Infektionsschutzmaßnahmen (§ 10 EGStPO) Die bisherige Regelung des §229 Abs. 1 und 2 StPO, wonach die Unterbrechung einer Hauptverhandlung maximal drei Wochen beziehungsweise einen Monat andauern darf …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Zivilrecht behandelt rechtliche Beziehungen zwischen Privatpersonen. Häufig geht es dabei um Geldforderungen, z. B. um Kaufpreiszahlungen, Arbeitslohn oder auch Schadenersatz wegen eines Verkehrsunfalls. Aber auch die Unterlassung von …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat im Abgasskandal einen weiteren Rückruf für verschiedene Audi-Modelle am 21. Februar 2020 veröffentlicht. Betroffen sind Modelle des Audi A6 und Audi A7 der Baujahre 2010 bis 2015 mit 3-Liter-Dieselmotor …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Der Erbvertrag ist die Alternative zum Testament zur Errichtung einer Verfügung von Todes wegen. Im Erbvertrag können Partner, die nicht verheiratet sind oder keine eingetragene Lebenspartnerschaft führen, gemeinsame Anweisungen für …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Rechtzeitig zu den Osterfeiertagen haben die meisten Bundesländer einen konkreten Bußgeldkatalog eingeführt. So hat auch Hamburg Ende der letzten Woche eine Rechtsverordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Dieser …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Die infolge des Covid-19-Virus (im Folgenden Coronavirus) ausgesprochenen Betriebsschließungen und anderweitigen Einschränkungen der wirtschaftlichen Aktivitäten stellen eine besondere Herausforderung für alle Beteiligten dar. Die …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Kritisiert ein Mitarbeiter seinen Arbeitgeber oder beleidigt er gar den Vorgesetzten oder Kollegen, rechtfertigt dies nicht immer eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. In einem aktuellen Gerichtsverfahren des Landesarbeitsgerichts …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Die Folgen der Corona-Krise sind in vielen Bereichen Umsatz- und Gewinnrückgänge, Kurzarbeit und Arbeitsausfall. Angesichts der damit häufig verbundenen Einkommensrückgänge stellt sich für Unterhaltspflichtige die Frage, ob sie den …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Das Thema Kurzarbeit ist zurzeit in aller Munde. Wir haben kurz und prägnant 5 Fragen nebst den dazugehörigen Antworten für Sie zusammengefasst, um Ihnen einen Überblick über das Thema zu verschaffen. 1. Was ist Kurzarbeit? Kurzarbeit ist …
Hauskauf in Florida für Nicht-US-Bürger Teil II – Purchasing property: buying a Home in Florida p. 2
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12.04.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Die erste Vermietung des Ferienhauses, Fortsetzung – Hauskauf in Florida Grundsätzlich ist es erlaubt, ohne besondere Einschränkungen sein Haus als Ferienhaus/Unterkunft zu vermieten. Ausnahmen sind unter Umständen sogenannte „Gated …