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Mobbing am Arbeitsplatz
Mobbing am Arbeitsplatz
| 06.01.2017 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Seit 2001 setzt sich die Rechtsprechung immer häufiger mit den individualrechtlichen Folgen des „Mobbings“, wie Schmerzensgeld- und Unterlassungsansprüchen, sowie der Kündigung des „Mobbing-Täters“ auseinander. Die Grundsatzentscheidung des …
Versorgungsausgleich bei ausländischen Anrechten, insbes. dem schweizerischen Freizügigkeitsgesetz
Versorgungsausgleich bei ausländischen Anrechten, insbes. dem schweizerischen Freizügigkeitsgesetz
| 13.10.2016 von Kanzlei Neumann & Neumann
Der Ausgleich eines Anrechts bei einem ausländischen Rentenversicherungsträger kann nicht von einem deutschen Gericht im Wege des Versorgungsausgleichs angeordnet werden. Der Grund hierfür ist, dass ein ausländischer Versorgungsträger nicht …
Unwirksame Klauseln im Bauträgervertrag
Unwirksame Klauseln im Bauträgervertrag
| 10.10.2016 von Rechtsanwältin Dr. jur. Barbara Wachsmuth
In der Rechtspraxis muss festgestellt werden, dass Bauträgerverträge häufig unzulässige allgemeine Geschäftsbedingungen enthalten. Die Verpflichtung des Verkäufers zur Auflassung wird grundsätzlich davon abhängig gemacht, dass der Käufer …
Unterhaltsanspruch eines studierenden Kindes – angemessene Ausbildung, Gegenseitigkeitsprinzip
Unterhaltsanspruch eines studierenden Kindes – angemessene Ausbildung, Gegenseitigkeitsprinzip
| 09.05.2016 von Kanzlei Neumann & Neumann
Eltern sind gegenüber ihren volljährigen Kindern zu Unterhaltszahlungen verpflichtet, solange diese sich berechtigterweise in einer Berufsausbildung befinden. Ein volljähriges Kind hat danach einen Anspruch auf eine angemessene Ausbildung. …
Sorgerecht nicht miteinander verheirateter Eltern
Sorgerecht nicht miteinander verheirateter Eltern
| 13.04.2016 von Kanzlei Neumann & Neumann
Sind die Eltern bei der Geburt ihres gemeinsamen Kindes nicht miteinander verheiratet, so steht die elterliche Sorge grundsätzlich der Mutter zu. Nur unter folgenden Voraussetzung steht ihnen die elterliche Sorge gemeinsam zu: 1. Die Eltern …
Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs
Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs
| 06.04.2016 von Kanzlei Neumann & Neumann
Grundsätzlich soll jeder Ehegatte nach der Ehescheidung selbst für seinen Unterhalt sorgen (Grundsatz der Eigenverantwortung). Daher hat der Gesetzgeber genau geregelt, unter welchen Voraussetzungen überhaupt ein nachehelicher …
Außerordentliche Kündigung wegen unerlaubter Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz
Außerordentliche Kündigung wegen unerlaubter Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Beitrag zum Urteil des BAG vom 16.07.2015 – 2 AZR 85/15 Ausgangslage: Oftmals wird es als Kavaliersdelikt angesehen, während der Arbeitszeit mit den Betriebsmitteln des Arbeitgebers private Kopien anzufertigen. Wie stellt sich die …
Zulässigkeit der Überwachung eines Arbeitnehmers im Krankheitsfalle durch Detektiv
Zulässigkeit der Überwachung eines Arbeitnehmers im Krankheitsfalle durch Detektiv
07.10.2015 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Beitrag zum Urteil BAG vom 19.02.2015 – 8 AZR 1007/13 Ausgangslage: Darf ein Arbeitgeber einen Detektiv zur Überwachung und Kontrolle eines kranken Arbeitnehmers einschalten und von ihm Fotos/Videosequenzen anfertigen lassen? Sachverhalt: …
Erstattung der Kosten für die Zuziehung eines nicht am Prozeßort wohnenden Fachanwalts für Strafrecht
Erstattung der Kosten für die Zuziehung eines nicht am Prozeßort wohnenden Fachanwalts für Strafrecht
| 19.08.2015 von Rechtsanwalt JUDr. Heinz Tausendfreund
Ausgangsfall Der Angeklagte wurde vom Amtsgericht Tettnang vom Vorwurf der Körperverletzung freigesprochen. Er wurde von einem Fachanwalt für Strafrecht verteidigt. Dieser hat seinen Kanzleisitz weder am Wohnort des Angeklagten noch am …
Grundlagen des Erbrechts - brauche ich ein Testament und welche Punkte sind dabei zu beachten?
Grundlagen des Erbrechts - brauche ich ein Testament und welche Punkte sind dabei zu beachten?
| 28.07.2015 von Rechtsanwältin Martina Spintig
Irgendwann stellt sich die Frage, ob und welche Vorkehrungen für den eigenen Todesfall zu treffen sind. Dies kann zu einem frühen Zeitpunkt im Leben der Fall sein, beispielsweise wenn Kinder geboren wurden und man sie auch für den Fall des …
Überdachende Besteuerung Schweiz: EuGH wird entscheiden
Überdachende Besteuerung Schweiz: EuGH wird entscheiden
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.
Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) regeln, welche Einkünfte einer Person in welchem Land zu besteuern sind. Grundlegend ist der Begriff der „Ansässigkeit“ in einem Staat. Die Ansässigkeit wird primär nach der unbeschränkten Steuerpflicht …
Fristlose Kündigung wegen Datenklau
Fristlose Kündigung wegen Datenklau
| 25.02.2015 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Weiterbeschäftigungsanspruch trotz erheblicher Pflichtverletzung Beitrag zum Urteil des BAG vom 08.05.2014 – 2 AZR 249/13 Ausgangslage: Arbeitgeber werden immer wieder mit der Frage konfrontiert, ob sie einen Mitarbeiter trotz erheblicher …
Arbeitgeberfalle: Verdachtskündigung
Arbeitgeberfalle: Verdachtskündigung
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Beitrag zum Urteil des BAG vom 20.03.2014 - 2 AZR 1037/12 Ausgangslage: Arbeitgeber werden immer wieder mit der Frage konfrontiert, ob sie einem Mitarbeiter wegen des Verdachts einer erheblichen Pflichtverletzung des Arbeitsverhältnisses …
Wohnsitzverlegung in die Schweiz - Teil 1
Wohnsitzverlegung in die Schweiz - Teil 1
| 13.11.2014 von Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.
Rechtsanwalt Rüdiger Bock, LL.M., Konstanz/Zürich Februar 2014 I. Vorwort Die Schweiz ist nicht nur aufgrund ihrer landschaftlichen Reize und ihres hohen Lebensstandards eines der beliebtesten Auswanderungsziele der Deutschen. Gerade, wer …
Fristlose Kündigung des Anstellungsvertrags eines Geschäftsführers
Fristlose Kündigung des Anstellungsvertrags eines Geschäftsführers
| 12.11.2014 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Arbeitsrecht/Gesellschaftsrecht Beitrag zum Urteil des BGH 2. Zivilsenat vom 09.04.2013 – II ZR 273/11. Ausgangslage: Der Anstellungsvertrag von Geschäftsführern kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes auch außerordentlich/fristlos …
Beweislast und Beweisnot für Mobbing
Beweislast und Beweisnot für Mobbing
| 07.11.2014 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Ein Arbeitnehmer, der Entschädigungsansprüche, Schadenersatzansprüche oder Schmerzensgeld wegen Mobbinghandlungen gegen seinen Arbeitgeber geltend machen will, ist für die Mobbinghandlungen darlegungs- und beweispflichtig. Einer …
Häufige Kurzerkrankungen als Kündigungsgrund
Häufige Kurzerkrankungen als Kündigungsgrund
30.10.2014 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Beitrag zum Urteil des BAG vom 23.01.2014 – 2 AZR 582/13. Ausgangslage: Für Arbeitgeber stellt sich die Frage, ob sie Arbeitnehmer bei häufigen Kurzerkrankungen kündigen können. Sachverhalt: Die Arbeitnehmerin war seit 1981 bei dem …
Kündigung bei außerdienstlicher Straftat
Kündigung bei außerdienstlicher Straftat
| 29.10.2014 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Beitrag zum Urteil des BAG vom 10.04.2014 -2 AZR 684/13 Ausgangslage: Die Gerichte haben immer wieder darüber zu befinden, ob eine Kündigung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber aufgrund eines außerdienstlichen Verhaltens zulässig ist …
Kein Mitverschulden wegen Fahrradfahrens ohne Helm
Kein Mitverschulden wegen Fahrradfahrens ohne Helm
| 09.09.2014 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Der BGH hat mit Urteil vom 17.06.2014 unter VI ZR 281/13 über eine Schadenersatzforderung einer Fahrradfahrerin entschieden, die durch Alleinverschulden eines anderen Verkehrsteilnehmers mit dem Fahrrad zum Fall kam und sich hierbei schwere …
Welchen Schadensersatz und welches Schmerzensgeld kann man verlangen?
Welchen Schadensersatz und welches Schmerzensgeld kann man verlangen?
| 07.03.2014 von Rechtsanwalt Jochen Beyerlin
Schadenersatz und Schmerzensgeld – Das ist Ihr gutes Recht: Einer Schadenersatz- oder Schmerzensgeldforderung geht immer ein Schicksalsschlag voraus. Wenn durch einen Unfall oder durch eine Fehlbehandlung (sog. „Kunstfehler“) ein Mensch …
Diskriminierung aufgrund des Alters beim Urlaubsanspruch
Diskriminierung aufgrund des Alters beim Urlaubsanspruch
| 20.01.2011 von Rechtsanwalt Sascha Keller
Arbeitnehmer mit 20 Jahren haben Anspruch auf 20 Tage Urlaub im Jahr, 30jährige hingegen auf 30 Tage. So war das bislang. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat nun aufgrund der Klage einer 24-Jährigen entschieden, dass eine nach dem …