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Die Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs – Das müssen Arbeitgeber wissen! (Teil 1)
Die Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs – Das müssen Arbeitgeber wissen! (Teil 1)
| 04.09.2023 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Betriebsübergänge haben im Arbeitsrecht eine große Praxisrelevanz, was sich etwa daran zeigt, dass das Bundesarbeitsgericht bereits mehr als 1000 Verfahren zur einschlägigen Vorschrift des § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geführt …
Warum ist ein Aufhebungsvertrag besser als eine Kündigung?
Warum ist ein Aufhebungsvertrag besser als eine Kündigung?
| 09.04.2024 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Vorteile für den Arbeitgeber Für den Arbeitgeber hat ein Aufhebungsvertrag in der Regel erhebliche Vorteile im Vergleich zur Kündigung, denn der Arbeitgeber vermeidet eine gerichtliche Auseinandersetzung mit dem Arbeitnehmer. Außerdem muss …
Rückforderung von unverdienten Provisionen gegenüber Versicherungsvertretern.
Rückforderung von unverdienten Provisionen gegenüber Versicherungsvertretern.
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Ein „Klassiker“ im Handelsvertreterrecht ist die Rückforderung von unverdienten Provisionen gegenüber Versicherungsvertretern. Gerade nach der Beendigung des Zusammenarbeit kommt es oftmals zum Streit über die Rechtmäßigkeit der …
Der Arbeitsplatz unter 3 - G Bedingungen
Der Arbeitsplatz unter 3 - G Bedingungen
| 25.11.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Das 3G-Regelwerk für den Arbeitsplatz greift s eit dem 24.11.2021. Danach ist es nur demjenigen Arbeitnehmer gestattet, seinen Betrieb zu betreten, der entweder geimpft, genesen oder an diesem Tag getestet wurde, morgens vor Beginn der …
Ausländische Pflegekräfte haben Anspruch auf Mindestlohn/Bereitschaftszeiten sind voll zu vergüten
Ausländische Pflegekräfte haben Anspruch auf Mindestlohn/Bereitschaftszeiten sind voll zu vergüten
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Das Bun­des­ar­beits­ge­richt hat mit seinem Ur­teil vom 24.06.2021 ( 5 AZR 505/20) klar­ge­stellt, dass bei der häus­li­chen Pfle­ge an­fal­len­de Be­reit­schafts­dienst­zei­ten in vol­lem Um­fang mit dem gesetzlichen Min­dest­lohn zu …
Keine betriebsbedingte Kündigung bei vorübergehenden Arbeitsmangel
Keine betriebsbedingte Kündigung bei vorübergehenden Arbeitsmangel
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Grundsätzlich hat der Arbeitgeber die Tatsachen näher darzulegen, aus denen sich ergeben soll, dass zukünftig auf Dauer mit einem reduzierten Arbeitsvolumen und Beschäftigungsbedarf zu rechnen ist, so das Lan­des­ar­beits­ge­richt Mün­chen …
Der Dienstwagen Teil 8: Die Übernahme des Dienstwagens durch den Arbeitnehmer.
Der Dienstwagen Teil 8: Die Übernahme des Dienstwagens durch den Arbeitnehmer.
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Optionen beim Umgang mit Dienstfahrzeugen am Ende des Arbeitsverhältnisses: Kaufrecht und Leasingbedingungen Möglichkeiten für Arbeitnehmer, das Dienstfahrzeug zu erwerben Wenn das Arbeitsverhältnis endet, besteht neben der Option der …
Wie zu Schulzeiten: Gibt es eigentlich Hitzefrei am Arbeitsplatz?
Wie zu Schulzeiten: Gibt es eigentlich Hitzefrei am Arbeitsplatz?
| 16.07.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Es wird von Tag zu Tag heißer. Die Luft wird stickig und die Temperaturen am Arbeitsplatz steigen in kaum zu ertragende Höhen. Viele denken dann an die Schulzeit zurück und wünschen sich Hitzefrei. Aber haben Arbeitnehmer wirklich einen …
Deutsches Urlaubsrecht: Bundesarbeitsgericht übernimmt EuGH-Rechtsprechung
Deutsches Urlaubsrecht: Bundesarbeitsgericht übernimmt EuGH-Rechtsprechung
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Arbeitgeber müssen ihre Beschäftigten zukünftig auffordern, bislang noch nicht beantragten Urlaub zu nehmen. Des Weiteren müssen sie explizit darauf hinweisen, dass der Urlaub ansonsten verfällt. Wenn sie dieser Pflicht nicht nachkommen, …
Betriebsrente nie eingefordert: haben Erben Anspruch?
Betriebsrente nie eingefordert: haben Erben Anspruch?
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mitunter kommt es vor, dass ein Anspruchsberechtigter eine ihm eigentlich zustehende Betriebsrente vergisst. Das kann vor allem dann passieren, wenn der Arbeitnehmer in seinem Arbeitsleben häufiger den Arbeitgeber gewechselt hat. Was aber …
Aufhebungsvertrag mit Zeugnisregelung & spätere Zeugniskorrektur sind nicht dieselbe Angelegenheit
Aufhebungsvertrag mit Zeugnisregelung & spätere Zeugniskorrektur sind nicht dieselbe Angelegenheit
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Amtsgericht Köln hat mit Urteil vom 22.08.2022 zum Aktenzeichen 142 C 141/22 in einem Rechtsstreit von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. entschieden, dass die Vertretung durch einen Rechtsanwalt bei einem Aufhebungsvertrag mit …
Schwarzarbeit ist kein Grundstücksmangel - kein Mängelanspruch für Käufer
Schwarzarbeit ist kein Grundstücksmangel - kein Mängelanspruch für Käufer
| 20.08.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Neues Urteil vom Bundesgerichtshof: Bei Schwarzbau besteht kein Mängelanspruch Allein der Umstand, dass ein Gebäude durch Schwarzarbeit errichtet wird, begründet noch keinen Mängelanspruch. Rechtsanwalt klärt auf. Kein Mängelanspruch laut …
Wer ist für die Mängel bei einer Arbeitsteilung verantwortlich?
Wer ist für die Mängel bei einer Arbeitsteilung verantwortlich?
| 30.09.2020 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Einerseits kann eine Arbeitsteilung sehr viele Vorteile mit sich bringen. Die Arbeit kann so viel schneller erledigt werden und jeder kann den Teil bearbeiten, der ihm am besten liegt. Andererseits kann sie auch zu vielen Problemen führen. …
Der Anspruch auf Weihnachtsgeld im gekündigten Arbeitsverhältnis - die Stichtagsklausel
Der Anspruch auf Weihnachtsgeld im gekündigten Arbeitsverhältnis - die Stichtagsklausel
| 22.11.2020 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Nicht selten wird im November mit dem Gehalt das sogenannte Weihnachtsgeld – auch Weihnachtsgratifikation genannt – an den Arbeitnehmer ausgezahlt. Einen Anspruch auf diese hat der Arbeitnehmer jedoch nur dann, wenn der Arbeitsvertrag , der …
Die Sprinterklausel im Aufhebungsvertrag
Die Sprinterklausel im Aufhebungsvertrag
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Regelmäßig wird in Aufhebungsverträgen die sogenannte Sprinter- oder Turboklausel verwendet. Als solche wird eine Vereinbarung der Vertragsparteien über die vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer bezeichnet. …
Verfall des Urlaubs trotz Krankheit
Verfall des Urlaubs trotz Krankheit
| 23.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Laut Bundesurlaubsgesetz haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf min. 20 Urlaubstage bei einer Fünftagewoche, bzw. 24 Tage bei einer Sechstagewoche. Dazu kommen noch die Feiertage. Der Urlaub gilt grundsätzlich nur für das laufende …
Neuerungen im Arbeitsrecht zum 01. August diesen Jahres
Neuerungen im Arbeitsrecht zum 01. August diesen Jahres
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Matthias Wolff
Bisher wenig Beachtung gefunden hat eine EU-Richtlinie, die zum 01. August 2022 ihre Umsetzung im nationalen Recht finden soll. Die EU hat beschlossen, dass die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gestärkt und gesichert werden …
Dürfen Arbeitsverträge von Fußball-Profis befristet werden?
Dürfen Arbeitsverträge von Fußball-Profis befristet werden?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Moussa
Arbeitsverträge von Fußball-Profis dürfen befristet werden zu BAG, Urteil vom 16.01.2018- 7 AZR 312/16 Profisportler unterzeichnen am Anfang ihrer Karriere vorgelegte Verträge von bekannten Fußballclubs, ohne zuvor die einzelnen …
Umkleidezeiten bei Arbeitnehmern als Arbeitszeit
Umkleidezeiten bei Arbeitnehmern als Arbeitszeit
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Die Umkleide- und Wegezeiten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die zum Tragen von Berufskleidung verpflichtet sind, sind Arbeitszeit im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 17.11.2015 …
Wie Schütze ich das Betriebsgeheimnis bei Geschäften in Polen oder mit polnischen Lieferanten?
Wie Schütze ich das Betriebsgeheimnis bei Geschäften in Polen oder mit polnischen Lieferanten?
| 26.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk
Die COVID-19 Pandemie baute die herkömmlichen Arbeitsbedingungen um: die Fernarbeit, Kurzarbeit, Arbeitsausfälle, Arbeitswechsel usw. Die Anpassungen betrafen auch Lieferketten mit verspäteten oder ausgefallenen Warenlieferungen, die nach …
Schnellüberblick - Einführung Kurzarbeit in kleinen Unternehmen
Schnellüberblick - Einführung Kurzarbeit in kleinen Unternehmen
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
In Zeiten der Corona-Krise geistert der Begriff der Kurzarbeit herum. Insbesondere bei kleineren Unternehmen sind die Unsicherheiten sehr groß. Was ist Kurzarbeit? Unter Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der betriebsüblichen …
Arbeitsrecht: Schadensersatz bei verspäteter oder unvollständiger Lohnzahlung
Arbeitsrecht: Schadensersatz bei verspäteter oder unvollständiger Lohnzahlung
| 01.03.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Zahlt der Arbeitgeber das Gehalt nicht pünktlich oder nicht vollständig, hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Zahlung einer Schadensersatz-Pauschale in Höhe von 40 Euro. Ein Arbeitnehmer, der seine regelmäßige Lohnzahlung nicht zum …
Arbeitsrecht: Wie viele Überstunden dürfen im Arbeitsvertrag geregelt werden?
Arbeitsrecht: Wie viele Überstunden dürfen im Arbeitsvertrag geregelt werden?
| 15.03.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Überstunden oder Mehrarbeit sind ein allgegenwärtiges Thema. Doch wie regeln Arbeitnehmer und Arbeitgeber dies im Arbeitsvertrag? Regelungen zu Überstunden müssen konkret sein. Klauseln im Arbeitsvertrag, die eine vage zeitliche Angabe …
Arbeitsrecht: Konfession nicht pauschal entscheidend für Job beim Arbeitgeber Kirche
Arbeitsrecht: Konfession nicht pauschal entscheidend für Job beim Arbeitgeber Kirche
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Bislang haben kirchliche Arbeitgeber die Sonderstellung des Selbstbestimmungsrechts genossen. Sie durften Stellen auch ausschließlich an Bewerber mit einer bestimmten Konfession vergeben. Diese Sonderstellung fällt mit dem BAG-Urteil v. 25. …