486 Ergebnisse für Modernisierung
Suche wird geladen …
|
18.04.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des Mieters Teil 12: Kündigungsgründe Teil 13: Kündigung bei wiederholter unpünktlicher Mietzahlung Teil 14: Mängel der Mietsache und Mietminderung Teil 15: Rechte des Mieters bei Mietmängeln Teil 16: Instandsetzung Teil 17: Modernisierung …
|
07.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Vermieter dürfen Kosten für „Modernisierungsmaßnahmen“ am Mietshaus nur dann anteilig auf die Mieter umlegen, wenn es sich tatsächlich um modernisierende Instandsetzung handelt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 17.06.2020 …
|
06.02.2018
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Die Parteien verbindet seit 1986 ein Mietvertrag über ein älteres Reihenhaus mit einer monatlichen Miete von 463,62 €. Die Vermieterin beabsichtigte umfassende Modernisierungen. Folgendes sollte erneuert werden: Anbringung …
|
07.11.2019
von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Nur zwei Jahre nach den letzten umfassenden Änderungen im Strafverfahren steht 2019 die nächste StPO-Reform vor der Tür. Geplant ist ein Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens. Nachdem bereits im Mai dieses Jahres die Eckpunkte …
|
10.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Die Rechte des Vermieters unterscheiden sich maßgeblich danach, ob es sich um notwendige Instandsetzungsmaßnahmen handelt oder um vom Vermieter gewünschte Modernisierungen. Instandsetzungsmaßnahmen Instandsetzungsmaßnahmen sind nur solche …
|
25.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Haider
… den Wunsch nach einer Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts, die Integration fördert, während sie gleichzeitig neue Herausforderungen und Diskussionen mit sich bringt.
|
27.01.2020
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… auch höhere Kosten bei der Instandhaltung und Modernisierung an. Darüber hinaus stellt die Betreiberinsolvenz ein hohes Risiko dar. So geht aus einer Studie des RWI-Leibniz-Instituts hervor, dass 4 Prozent aller geprüften Betreiber eine erhöhte …
|
02.03.2016
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
… einem Fall zustehen und ob ein Mieter die anstehenden kostspieligen Maßnahmen im Einzelfall nicht doch „verhindern“ könnte. Natürlich gibt es sowohl für den Fall der Instandsetzung gemäß § 555a Abs.1 BGB als auch für den Fall der Modernisierung …
|
08.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… zu sanieren und dem Schutz finanzschwacher Eigentümer gegeben haben. Künftig bedarf es nur noch einer Mehrheit der Eigentümer, um bauliche Veränderungen wie etwa Fassadensanierung und andere Modernisierungen durchzuführen. Allerdings …
|
30.04.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… verpflichtet, dann gilt seit dem 2016 erlassenen Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens: Abgabe bis spätestens zum 31. Juli 2019 des darauffolgenden Steuerjahres. Sollte der Stichtag auf einen Sonn- oder Feiertag fallen, muss …
Neuregelungen für Gesellschafterstreitigkeiten und zum Ausscheiden von Gesellschaftern ab 01.01.2024
|
05.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christian Cremers
Am 1. Januar 2024 tritt das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts ( MoPeG ) in Kraft. Neben der Einführung eines Gesellschaftsregisters wird auch das für Gesellschafterstreitigkeiten relevante Beschlussverfahrens …
|
20.05.2019
von Rechtsanwalt Harald Krüger
… anderem Gesamtkosten (aufgewandte Kosten vor Abzug der Instandsetzungskosten aller Modernisierungen der letzten fünf Jahre): maximal 10.000 Euro Für Instandhaltungskosten müssen immer 30 % der aufgewandten Kosten abgezogen werden. Falls keine …
|
24.05.2019
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24. Oktober 2018, Aktenzeichen VIII ZR 52/18, die Mieterhöhung eines Vermieters als unrechtmäßig abgelehnt. Die Mieterhöhung war mit einer Modernisierung durch eine Einbauküche begründet worden …
|
30.09.2014
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
… der Reduzierungsvoraussetzungen beim IV lagern müssen, hätte man mit dieser „Modernisierung“ wohl auch politisch keine Lorbeeren geerntet. Denn insoweit handelt es sich um ein anwendungsfreies, adressatenloses Gesetz für die Gallery, was hoffentlich späteren Generationen mal als tragisches Beispiel betrügerischer Legislativmaßnahmen dargestellt werden wird.
|
19.10.2020
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… restriktiv. Dürfen Geschäftsanteilsübertragungen nun in der Schweiz beurkundet werden? Bis zum Inkrafttreten des Gesetztes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) 2008 wurden in Zürich-Altstadt, Basel …
|
14.01.2020
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
… die gesetzliche Pflicht zur Rücklagenbildung bei der UG; den Wechsel der UG zur GmbH. Allgemeines zur UG Die UG wurde 2008 mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) in das deutsche Recht eingeführt. Dabei …
|
18.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christian Cremers
Am 1. Januar 2024 tritt das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts ( MoPeG ) in Kraft. Die gesetzlichen Änderungen betreffen primär das Gesellschaftsrecht. Die Auswirkungen auf das Steuerrecht sind dagegen vielfach noch …
|
03.12.2020
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
… also auch ohne Einschaltung von prüfenden Dritten). Umfang erstattungsfähige Kosten wird erweitert Der Katalog erstattungsfähiger Kosten wird erweitert um bauliche Modernisierungs-, Renovierungs- oder Umbaumaßnahmen für Hygienemaßnahmen …
|
28.12.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… relevant ist hierbei § 536 Abs. 1a BGB. So bleibt die Minderung der Tauglichkeit, die aufgrund einer Maßnahme eintritt, die einer energetischen Modernisierung (nach § 555b Nr. 1 BGB) dient, für die Dauer von drei Monaten außer Betracht …
|
06.07.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… entschieden, dass bei Sanierungsmaßnahmen durch einen Wohnungseigentümer, die der üblichen Instandsetzung oder der Modernisierung des Sondereigentums dienen, ein verbessertes Schallschutzniveau nicht beansprucht werden kann. Dem Fall lag folgender …
|
02.05.2023
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
… des Hauses entsprechenden, ordnungsgemäßen Zustand sind. Eine Instandsetzung ist daher nicht erforderlich. Auf eine Modernisierung der Wohnung und eine damit verbundene Wohnwertverbesserung aber hat der Mieter im Allgemeinen keinen Anspruch …
|
17.06.2022
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
… Ihnen die Höhe der Vormiete noch vor Vertragsunterzeichnung schriftlich mitgeteilt hat. 2. Eine durchgeführte Modernisierung innerhalb der letzten drei Jahren, § 556e Abs. 2 BGB Hat der Vermieter innerhalb der letzten drei Jahre …
|
09.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) Ausbilder müssen keine Juristen sein, allerdings sollten sie die wichtigsten rechtlichen Regelungen kennen, die bei der Ausbildung von Azubis gelten. Nur so lassen sich Fehler …
|
26.06.2022
von Rechtsanwältin Katja Cuntz
… dass er die Einrichtungen nicht kauft, sondern einfach mietet. Allerdings gilt die Installation von Rauchmeldern in einer Mietwohnung als Modernisierung, die eine Mieterhöhung nach §§ 559 ff. BGB rechtfertigen kann. Katja Cuntz Rechtsanwältin