2.641 Ergebnisse für AGB
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10.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Das Vertragsformular erscheint zunächst sehr simpel, was für einen juristischen Laien möglicherweise sehr ansprechend ist. Jedoch werden die Vertragsinformationen sehr knappgehalten, oder es wird auf die AGB verwiesen. Dazu zählt …
31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… aus anderen Gründen abgemahnt hat. So mahnte der IDO e.V. beispielsweise auch ab, weil eine oder mehrere der folgenden Aspekte angeblich fehlerhaft gewesen sein oder gänzlich gefehlt haben soll: AGB Versandangaben Grundpreisangaben …
14.11.2023
… Geschäftsbedingungen (AGB). Überraschende Klauseln oder solche, die den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen, wären danach trotzdem unwirksam, auch wenn es sich rechtlich nicht um ein Verbraucherdarlehen handelt. Steuerliche Aspekte beim …
02.02.2017
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… die von dieser Pflicht nicht betroffen sind, sind dennoch dazu verpflichtet, den Verbraucher zu informieren, ob sie an einem Verfahren teilnehmen wollen oder nicht. Von dieser Pflicht befreit sind wiederum nur Unternehmen, die weder AGB noch eine Website haben …
10.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
… aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht werden müssen, sonst erlöschen sie. Diese Klauseln unterliegen der AGB-Kontrolle und müssen transparent sein. Sie gelten für beide Parteien und müssen eine angemessene Frist …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… in dieser Fallgruppe des „ social engineering“ davon aus, daß der Kunde sich grob fahrlässig verhalten hat - zumal die AGBs der Banken ein solches Verhalten immer als grob fahrlässig beurteilen . Leider wird in diesem Zusammenhang oft übersehen …
20.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… gleichbedeutend, dass keine Chance besteht zu obsiegen. 3. Überprüfen Sie die Kündigungsbedingungen: Informieren Sie sich über die Widerrufs- und Kündigungsfristen bzw. -modalitäten, die in den für Sie gültigen AGB der dateyard AG festgelegt …
09.12.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle unterliegt, da es sich um eine kontrollfreie Preisabrede handelt. Auch das Landgericht Aschaffenburg meint, die „durchleitende Bank“ würde keine Betriebskosten abwälzen, sondern erfülle nur die Forderung …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wettbewerbsrechtlich abzumahnen, die Verbraucherinteressen betreffen. Dazu gehören Verstöße gegen den unlauteren Wettbewerb, Verstöße gegen das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie verbraucherrelevante Datenschutzvorschriften …
24.10.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… des Zeitraums der Aktualisierungspflicht. Folgen der Änderungen für Vertragsmuster und AGB: Unternehmen sollten zeitnah ihre Vertragsmuster und AGB auf Anpassungsbedarf überprüfen. Bei Verstößen drohen insbesondere Abmahnungen …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… Voraussetzungen eine (kostenlose) Stornierung möglich ist. In den AGB werden Sie regelmäßig die Stornierungsbedingungen finden. Viele Reiseveranstalter haben diese aufgrund der Covid-19-Pandemie angepasst. Unter Umständen können …
08.11.2023
… unterliegt. Vertragsgestaltung Ein Anwalt kann die Wirksamkeit von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder Widerrufsbelehrungen überprüfen und die Gestaltung von Kabelmietverträgen, Signallieferungsverträgen etc. übernehmen. Netzausbau …
08.06.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… gerichtliche Unterlassungsklagen einreichen und Vertragsstrafen fordern. Welche Verstöße werden von der Wettbewerbszentrale abgemahnt? Die Wettbewerbszentrale deckt eine breite Palette von Wettbewerbsverstößen ab. Dazu gehören fehlerhafte AGB …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Verpackungsregisteranmeldung, AGB, etc.). Es besteht in diesen Fällen ein Anspruch auf Unterlassung. Die sogenannte Wiederholungsgefahr kann ausgeräumt werden, indem der pseudo-private Verkäufer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt. Falls keine …
14.12.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… unwirksame AGB-Klauseln Angebot von Beleuchtung ohne Zulassung im Bereich von Fahrrädern oder Kraftfahrzeugen fehlende Zertifizierung bei Bio-Lebensmitteln fehlende oder fehlerhafte Information zum Widerrufsrecht fehlende Informationen …
11.04.2022
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
… in Verbindung mit den Banken-AGB eindeutig zu entnehmen, auf welche Weise und nach welchen Kriterien die Beklagte im Falle der vorzeitigen Rückzahlung die Vorfälligkeitsentschädigung berechnen würde. Regelungen der Bank waren lückenhaft …
04.08.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… Cryptoverse gibt es hierzu kaum Angaben. in den AGBs wird zwar die Firma Get Knowledge Group Ltd. mit der Geschäftsadresse 63 Elmhurst Road, London, United Kingdom genannt. Diese wurde vom estnischen Staatsbürger Urmas Lemsalu am 14.04.2021 …
09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… BGH („Bundesgerichtshof”), ruled on the 23rd September 2010 (file registration: III ZR 21/10) that reservation fee agreements are void, if they are made in the estate agents terms and conditions, also known as small print or in German „AGB …
25.03.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… sein können (z.B. in AGB). Die Informationspflicht soll hingegen nicht für dynamische Preissetzung oder Preissetzung in Echtzeit gelten, bei denen sich der Preis in sehr flexibler und schneller Weise in Abhängigkeit von der Marktnachfrage …
… AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) vor, bei denen die §§ 305 ff. BGB zu beachten sind. Berechnung der Anwaltskosten Die gesetzlichen Anwaltskosten berechnen sich etwa im Zivilrecht, im Verwaltungsrecht sowie im Sozialrecht …
13.08.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… als „herunterladendes Mitglied“ von FOTOLIA ist – auch in AGB – mit § 13 UrhG vereinbar. Nach § 13 UrhG kann der Urheber frei bestimmen, ob sein Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen ist. Dann kann er erst Recht auf die Urheberbezeichnung …
26.07.2023
… Vorgaben des AGB-Rechts und mangels Berücksichtigung gesetzlicher Verbote. Die daraus resultierenden Rechtsfolgen wirken sich regelmäßig konkret in barer Münze aus – entweder für den Arbeitnehmer als Abfindungs- oder Schadensersatzbetrag …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sei, ist zwar gem. § 309 Nr. 12 BGB unwirksame AGB. Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Beklagte den Vertrag als Verbraucher geschlossen hat, liegt aber beim Beklagten, da er sich auf den Schutz der Normen beruft (vgl. BGH …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sie manuell installieren zu müssen. SaaS-Verträge können als vorformulierte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) genutzt werden, was den Verkaufsprozess erleichtert und beschleunigt. Obwohl sie oft standardisiert sind, enthalten …