2.644 Ergebnisse für AGB
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21.10.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
AGB sind: Vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen, die die eine Vertragspartei der anderen vorgibt. Braucht man AGB? Nein, aber Sie können für den Shopinhaber/Unternehmer sehr hilfreich sein, zumindest …
17.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
AGB vom Anwalt Allgemeine Geschäftsbedingungen sind das Rückgrat ihres Geschäfts. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Christian Kramarz, LL.M. (Master of Law) erstellt Ihnen die AGB, die zu Ihrem Geschäft passen. AGB …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
1. Einleitung Die AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht spielt eine wichtige Rolle, um Arbeitnehmer vor unangemessenen Klauseln in Arbeitsverträgen zu schützen. Seit der Reform des Rechts über allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Jahr 2002 …
18.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte bereits am 27.04.2021 zum Verfahren XI ZR 26/20 beschlossen, dass der sogenannte AGB-Änderungsmechanismus der bis dato regelmäßig in Bank-AGBs verwendet wurde, unwirksam ist. Zwar wurde das Verfahren …
26.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die oft den rechtlichen Rahmen für die Beziehungen zwischen Dienstleistern und Kunden bilden. Eine moderne und zunehmend verbreitete Methode, AGB in Verträge einzubinden, ist die Nutzung von QR-Codes …
07.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer einen eBay-Shop betreibt, kommt um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für sein Angebot nicht herum. Um dabei rechtliche Fallstricke von vornherein zu vermeiden, ist eine sorgfältige Erstellung und regelmäßige Überprüfung der AGB …
21.04.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Makler können Reservierungsgebühren nicht wirksam in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vereinbaren. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 20. April 2023 entschieden (Az.: I ZR 113/22). „Folge ist, dass die Kunden …
31.01.2017
von Rechtsanwälte Weiss & Grunert Partnerschaftsgesellschaft
Das Landgericht Leipzig (Az. 08 O 321/16) hat eine AGB-Klausel für unwirksam erklärt, wonach der Versicherungsmakler berechtigt sei, dem Versicherungsnehmer eine Rechnung wegen Provisionsverlust zu stellen. Ein Versicherungsnehmer wollte …
27.05.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
AGB-Klausel Provider über Ausschluss Internetnutzung mit kabelgebundenen Endgeräten unwirksam Sachverhalt (Klausel in AGB Provider bzw. Mobilfunkanbieter): Ein Mobilfunk- Anbieter hatte u.a. einen Tarif mit unbegrenztem Datenvolumen …
19.03.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Streaming-Anbieter Netflix und Spotify: Preisanpassungsklauseln in AGB unwirksam Einseitiges Preisanpassungsrecht unzulässig: Das Landgericht Berlin hat zwei Urteile des Kammergerichts Berlin bestätigt (Urteile v. 15.11.2023, Az.: 23 U …
26.10.2023
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… Reichweite der Portale. Um ein derartiges Portal als Fotograf nutzen zu können, müssen mit dem jeweiligen Portal entsprechende Verträge geschlossen werden, die in der Regel AGB-Recht unterliegen, da sie vorformuliert sind und für …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… eines Generalunternehmervertrages, der als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vom Auftraggeber (AG) vorgelegt wurde, ist festgelegt, dass der Auftragnehmer gemäß § 16.1 des Vertrags eine Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 10 …
09.06.2015
von GKS Rechtsanwälte
… erfolgt die Verkürzung der Gewährleistungsfrist durch allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Gebrauchtwagenhändler bedienen sich dabei oft der vom Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. – kurz ZDK – herausgegebenen AGB. Bezüglich …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von Rechtsanwältin Esra Duran und Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* In der pulsierenden digitalen Wirtschaft von heute sind lizenzierte Software und die zugehörigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) das Rückgrat jedes Unternehmens …
09.05.2022
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
… Aufwendungen, die nicht durch die Vergütung abgegolten sind, ist der Arbeitgeber deshalb zum Ersatz dieser Aufwendungen verpflichtet. Der Arbeitnehmer kann deshalb auch im (AGB-) Arbeitsvertrag nicht verpflichtet werden, die notwendigen …
13.03.2014
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
… die VOB eine AGB ist, wird sie nicht den strengen Regelungen des BGB zur Allgemeinen Geschäftsbedingung unterworfen, sondern ist privilegiert, soweit die VOB als Ganzes vereinbart wird. Die VOB gilt als ausgewogene Gesamtregelung …
11.10.2022
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat entschieden, dass ein Verzicht auf die Benennung als Urheber wirksam mittels AGB vereinbart werden kann (Urteil vom 29.09.2022, Az. 11 U 95/21 ). Gemäß § 13 UrhG hat der Urheber das Recht …
22.11.2021
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… es nicht an. Auch einseitig vom Verwender gestellte „Lizenzbedingungen“, „Nutzungsbedingungen“ oder „Vertragsbedingungen“ sind Allgemeine Geschäftsbedingungen und unterliegen damit AGB-rechtlichen Vorschriften, die in Abschnitt 2 …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… erfolgt, die aus der Gruppe der Erwerber gewählt werden. Diese Regelung verstößt gegen das Transparenzgebot des AGB-Rechts und ist daher nicht wirksam. Eine solche Abnahmeklausel ist unwirksam, da sie nicht klar und verständlich genug …
04.11.2022
von Rechtsanwalt Ralph Horbas
… Geschäftsbedingungen. Jedoch gelte die durch § 202 Abs. 1 BGB verbotene Beschränkung der Haftung wegen Vorsatzes umfassend. Niemand solle sich der Willkür des Vertragspartners aussetzen müssen. Dieses Verbot ist daher nicht spezifisch auf AGB-Recht …
03.03.2023
von Rechtsanwalt Boris Burtin
In AGB des Auftraggebers eines Bauwerkvertrages findet man häufig Klauseln, wonach Abschlagsrechnungen nur fällig werden, wenn verschiedene Bescheinigungen vorgelegt werden. Der Auftragnehmer kann ohne Verzug weder Verzugsschaden geltend …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Milad Ahmadi
… die Reservierungsgebühren zurückverlangen. Bereits im Jahr 2010 hatte der Bundesgerichtshof die Vereinbarung einer Reservierungsgebühr in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geprüft und diese als unwirksam erachtet. In einem aktuellen Fall hat …
04.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Händler gerichtet. Dabei haben die Abmahnungen des IDO e.V. in der Vergangenheit Verstöße enthalten gegen Vorgaben zu: AGB Grundpreisangaben Preisangabenverordnung Garantiewerbung Widerrufsbelehrung Vertragstextspeicherung Die Forderungen …
27.08.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG0 Saarbrücken hat mit Urteil vom 06.09.2013, Az. 10 S 185/12 , entschieden, dass eine AGB-Klausel zur Entgeltlichkeit des Eintrags auch dann überraschend und damit unwirksam ist, wenn auf die Zahlungspflicht lediglich …