2.644 Ergebnisse für AGB
Suche wird geladen …
21.06.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… Arbeitsunfähigkeit etc. gilt. Welche konkreten Ziele erreicht werden sollen, regelt sodann die Zielvereinbarung an sich. Inhaltskontrolle von Rahmen – und Zielvereinbarungen? Rahmenvereinbarungen unterliegen - wie auch Arbeitsverträge- der sog. AGB …
22.08.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
… die Bankbearbeitungsentgelte seien individuell ausgehandelt worden, weshalb sich eine AGB-Prüfung verbiete. Zudem seien die Entgelte transparenter Preisbestandteil des vom Darlehensnehmer gemäß § 488 Abs. 1 S. 2 BGB zu zahlenden Zinses geworden. Es handle …
29.08.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… von den konkreten Vertragsregelungen, welche darauf untersucht werden müssen, ob es sich um AGBs oder Individualabreden handelt und ob bzw. welcher Auslegung sie zugänglich sind. Hierbei spielen auch die von beiden Vertragsparteien …
05.09.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… wir davon aus, dass die Nachrangabrede unwirksam ist in den Genussrechtsbedingungen und dass auch die Regelung zu den Ausschüttungen AGB recht nicht standhält, da ein Verstoß gegen das Transparenzgebot vorliegen könnte. Darüber hinaus muss …
Abmahnung der FC Schalke 04 Arena Management GmbH im Auftrag des Fussballclubs Gelsenkirchen Schalke
20.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Mandanten wird vorgeworfen, dass man nachweislich festgestellt habe, dass er Eintrittskarten für Heimspiele des FC Schalke 04 erworben habe, und diese entgegen der in den Vertrag einbezogenen AGB veräußert habe. Hierbei wird auf die Ziffer 5 …
06.01.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… spezialisierten Rechtsanwalt. Zusätzlich hierzu sollte Ihr Internetauftritt auf etwaige weitere Wettbewerbsverstöße überprüft werden. Gerne stehen wir fachkundig auch für die Erstellung von Rechtstexten, wie AGB und Widerrufsbelehrungen, Datenschutz …
15.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zum Beispiel: Fehlende Grundpreisangabe Irreführende Werbung Unzureichende Angaben im Impressum Mangelhafte AGB Unerlaubte Verwendung von CE-Zeichen Fehlende Registrierung im Verpackungsregister Haben Sie auch eine Abmahnung von einem Verein …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… in den AGB, dass ausschließlich Gerichte am Sitz der Beklagten in der Schweiz zulässig seien, sei daher unwirksam. „Anleger, die Investitionen bei der Life Forestry getätigt haben und unzufrieden mit der Entwicklung ihres Investments …
10.04.2024
von Rechtsanwältin Carmen Eifert
… kann diese Frist durch individuell vereinbarte AGB mit Ihrem Lieferanten auch verkürzt werden und beträgt zum Teil nur zwei Wochen. Sollten Sie eine Sonderkündigung beabsichtigen, dann sollten Sie schnellstmöglich tätig werden. Die Sonderkündigung …
31.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… einen sogenannten Kundenstammvertrag mit der Bank ab. Auf Grundlage dieses Vertrages eröffnete sie im selben Jahr ein Girokonto und im Jahr 2010 ein Tagesgeldkonto bei dem Kreditinstitut. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wurden …
04.09.2020
von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
… Kündigungen von Banken grundsätzlich zu wehren. Banken haben hier weitgehende Rechte. Regelmäßig räumen sie aber ihren Kunden nur die in den AGB der Privatbanken, Sparkassen und Genossenschaftsbanken festgehaltene Mindest-Kündigungsfrist …
14.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… durch ein Rechtsgeschäft erleichtert werden könne. Diese Entscheidung hat das BAG nunmehr aufgehoben. Es kam zu dem Ergebnis, dass eine solche in den AGB verwendete Ausschlussklausel sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis ausnahmslos erfasse …
12.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und wir haben mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir melden auch Ihre Marke an, sichern Ihren Onlineshop ab oder erstellen auf Sie abgestimmte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de …
31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Es gibt im Wettbewerbsrecht (UWG) und seinen zahlreichen Nebengebieten, wie z. B. dem AGB-Recht, der Preisangabenverordnung oder dem Buchpreisbindungsgesetz viele Vorschriften, die bei einem Warenvertrieb über einen Onlineshop …
12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… im Gewerblichen Rechtsschutz und mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen z. B. im Umgang mit einer Abmahnung, mit der Prüfung Ihres Onlineauftritts oder der Erstellung von AGB für Ihren Shop. Auf unserer …
06.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Bankrecht ist für die Hafencity-Kanzlei von Rechtsanwalt Fabian Fritsch Verbraucherrecht und gewerblicher Rechtsschutz für Unternehmer, insbesondere Onlinehändler und Startups. AGB Fritsch: „Banken verdienen ihr Geld mit der Verwaltung …
07.09.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… bezieht sich auf das AGB-Gesetz § 1 Abs. 1; BGB a.F. § 634 Abs. 1 Satz 2; BGB § 638 Abs. 1 Satz 2. Sachverhalt: Im Jahr 1999 verkaufte der Bauträger (B) Wohnungen und schloss Bauträgerverträge ab, die eine Abnahmeklausel enthielten …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Widerrufsfolgen“, dass beim Widerruf eines bereits ausgezahlten Darlehens für die Zeit zwischen Auszahlung und Rückzahlung ein Zinsbetrag von 0,70 Euro zu zahlen ist. In den AGB der Bank heißt es dazu unter Punkt IX allerdings, dass der Darlehensnehmer …
11.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
… Geschäftsbedingungen (AGB) oder aber aufgrund eines Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) an der vertraglichen Energielieferung an den Kunden gehindert seien, weil ihnen die Energielieferung wirtschaftlich nicht zugemutet werden könne. Es drohe …
09.08.2023
… lassen. Die Beratung kann sich auf alle relevanten Themen oder auf ausgewählte Aspekte beziehen. Außerdem sollten Sie die Vertragsmuster und AGB, die Sie verwenden, von einem Anwalt erstellen lassen, der sich mit Vertragsrecht …
21.05.2024
… hier passieren aber die häufigsten Fehler von Online-Händlern: fehlender Hinweis zur Einsicht in den Vertragstext oder zum Widerrufsrecht bzw. unzulässige Einschränkungen dieses Rechts, zweifelhafte Einbeziehung der AGB, unvollständige …
08.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
… Das Entgelt für die vereinbarte Bauleistung X ist abhängig von der Entwicklung des einschlägigen Baukostenindexes und erhöht sich jeweils zum Stichtag Y, soweit sich dieser auf die Kosten der vereinbarten Bauleistung auswirkt. 2. AGB …
28.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
… überprüfen. Hierbei ist neben den Vorschriften des PrKlG auch das AGB-Recht zu überprüfen. Werden Preisklauseln an bestimmte Bezugsgrößen gebunden, müssen diese Bezugsgrößen hinreichend klar und bestimmt sein. Ist dies nicht der Fall …
15.10.2023
von Rechtsanwältin Birgit Blank
… meint der Gesetzgeber, dass die Abweichung hervorgehoben wird, damit der Verbraucher sie bewusst in seine Kaufentscheidung einbezieht. Ein Verweis auf AGB oder „Kleingedrucktes“ am Ende genügt nicht. Der Vertrag muss so gestaltet …