2.749 Ergebnisse für Sozialrecht
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![Kurzarbeit: Informationen zum Anzeigeverfahren](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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28.01.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Arbeitgeber, die von der Wirtschaftskrise betroffen sind, können unter bestimmten Voraussetzungen für ihren Betrieb Kurzarbeit beantragen. Aus Arbeitgebersicht ist Kurzarbeit oftmals vorteilhafter als betriebsbedingte Kündigungen: Bei einer …
![Pflege demenziell erkrankter Menschen: Die Anträge sind gestellt, fehlt nur die Genehmigung](https://www.anwalt.de/img_cache/a3/a32a50b39f1e01c339fe7c902b7b04ee.png)
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26.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… Verträge sicher zu einer dann positiven Abwicklungsroutine führen.
Prof. Dr. Jürgen Samland
Fachanwalt für Sozialrecht
Kanzlei für Sozial- und Gesundheitsrecht
Behlertstraße 33a, 14467 Potsdam
Tel.: 03 31 / 74 74 30, e-Mail: potsdam@gkmp.de
![Pflegesatzverhandlungen – nach dem 1. Juli...](https://www.anwalt.de/img_cache/a3/a32a50b39f1e01c339fe7c902b7b04ee.png)
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23.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… lang...
Prof. Dr. Jürgen Samland
RA und Fachanwalt für Sozialrecht
Kanzlei für Sozial- und Gesundheitsrecht
Behlertstr. 33a, 14467 Potsdam
Tel.: 03 31 / 74 74 30, e-Mail: potsdam@gkmp.de
![Einspruch möglich? Welche Rechtsmittel kann ein Heim bei einem negativen Prüfergebnis einlegen?](https://www.anwalt.de/img_cache/a3/a32a50b39f1e01c339fe7c902b7b04ee.png)
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20.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… ist, mit der im Sozialrecht vorgesehenen Möglichkeit der Anhörung, des Widerspruchs und der Klage vor dem Sozialgericht, sieht die Kostenträgerseite in der Veröffentlichung lediglich einen Realakt mit erheblichen Einschränkungen in Bezug auf die Möglichkeit …
![Nun doch möglich: Ein Heimleiter für mehrere Heime](https://www.anwalt.de/img_cache/a3/a32a50b39f1e01c339fe7c902b7b04ee.png)
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20.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… Sozialrecht Kanzlei für Sozial- und Gesundheitsrecht Behlertstr. 33a, 14467 Potsdam Tel.: 03 31 / 74 74 30, e-Mail: potsdam@gkmp.de
![Kurz und knapp 85 (Kaufrecht, Schmerzensgeldrecht, Sozialrecht, Familienrecht)](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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07.01.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Gesetzesänderung beim Warenumtausch Mitte Dezember ist eine gesetzliche Neuregelung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in Kraft getreten, die für den …
![Gutes neues Jahr? Was die aktuellen Gesetzesänderungen zum Jahreswechsel 2009 bringen](https://www.anwalt.de/img_cache/7d/7d606ea7475fff86c51118bf63576c85.png)
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31.12.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… im Sozialrecht sowie im Steuerrecht die Abgeltungssteuer und die frisch vom Bundespräsidenten unterzeichnete Erbschaftsteuerreform. Die Redaktion von anwalt.de gibt einen Überblick, was diese und weitere Gesetzesänderungen, die heute Nacht um …
![Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei Einbau von GPS-Geräten in betrieblich genutzte Fahrzeuge](https://www.anwalt.de/img_cache/84/84817b2ab0b6aab87ff230b76ee39676.png)
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24.12.2008
von Rechtsanwalt Michael Amberg
In einem vom Arbeitsgericht Kaiserslautern entschiedenen Fall (Beschluss vom 27.08.2008, Az.: 1 BV Ga 5/08) stritten Betriebsrat und Arbeitgeber um die Frage, ob der Einbau von GPS-Geräten in betrieblich genutzte Fahrzeuge der Mitbestimmung …
![Kurz und knapp 81 (Verkehrsrecht, Sozialrecht, Erbrecht, Pferderecht)](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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08.12.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Aufbauseminar gemäß Punktestand Ab einem gewissen Punktestand im Verkehrszentralregister kann Verkehrssündern die Fahrerlaubnis entzogen und ein Aufbauseminar …
![Zahnersatzbehandlung im EU-Ausland nur mit vorheriger Genehmigung der Krankenversicherung](https://www.anwalt.de/img_cache/84/84817b2ab0b6aab87ff230b76ee39676.png)
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04.12.2008
von Rechtsanwalt Michael Amberg
Zahnprothetische Behandlungen im EU-Ausland werden nur erstattet, wenn vor Beginn der Behandlung von der Krankenkasse des Versicherten eine Genehmigung eingeholt wird. Der Versicherung muss die Möglichkeit eingeräumt werden, die …
![Bei Wahl der Rehaklinik sind berechtigte Wünsche der Versicherten zu berücksichtigen](https://www.anwalt.de/img_cache/84/84817b2ab0b6aab87ff230b76ee39676.png)
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01.12.2008
von Rechtsanwalt Michael Amberg
Ist zur Stabilisierung des Gesundheitszustandes eine ambulante Behandlung nicht mehr ausreichend, besteht Anspruch auf stationäre Rehabilitation. Bei der Wahl der Klinik sind berechtigte Wünsche der Versicherten zu berücksichtigen. …
![Aktuelles zu Hartz IV für Familien mit Kindern](https://www.anwalt.de/img_cache/a6/a611a65d8ef04f5853a57403a6290e80.png)
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21.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für Familien mit Kindern, die Arbeitslosengeld II beziehen, ist es heutzutage nicht einfach, über die Runden zu kommen. Diesem Umstand tragen inzwischen auch die Sozialgerichte Rechnung. Die Redaktion von anwalt.de stellt einige wichtige …
![Pflegeheime bekommen Schulnoten](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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18.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vertreter der Krankenkassen und der Pflegeeinrichtungen haben sich auf ein Verfahren geeinigt, das die Orientierung für Pflegebedürftige und deren Angehörigen vereinfachen soll. Die Regelung sieht vor, dass Alten- und Pflegeheime nach einem …
![Kurz und knapp 78 (Arbeitsrecht, Strafrecht, Rentenversicherungsrecht, Sozialrecht)](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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10.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Schwarzarbeit lohnt sich nicht Eine Frisörin hatte schwarz gearbeitet und gleichzeitig Arbeitslosengeld bezogen. Das Sozialgericht Dortmund hatte den Inhaber des …
![GKV-OrgWG: Neue Freiheiten im Vertragsarztrecht ab 2009 - Teilzulassung u. a.](https://www.anwalt.de/img_cache/db/db77d6bfcf78d27c8d0ee184751835af.png)
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21.10.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
Am Rande der Reform der Finanzverfassung der Krankenkassen sind erfreuliche Entwicklungen des Vertragsarztrechts zu verzeichnen. Drei wichtige Punkte seien hier angemerkt: 1. Teilung der Zulassung Mit seinem wichtigen Beschluss vom …
![Kurz und knapp 74 (Strafrecht, Sozialrecht, Reiserecht, Familienrecht)](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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08.10.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Freiheitsstrafe muss angemessen sein Eine 74-Jährige war seit 1977 insgesamt dreizehnmal beim Diebstahl geringfügiger Sachen erwischt worden. Dafür wurde sie zu …
![Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der VBL für rentennahe Pflichtversicherte wirksam](https://www.anwalt.de/img_cache/7d/7db76c29b6175c9e3d3479352c2cacfd.png)
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24.09.2008
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBLS) für rentennahe Pflichtversicherte wirksam BGH, Urteil vom 24. September 2008 - IV ZR 134/07 Die beklagte Versorgungsanstalt des Bundes und …
![Kurz und knapp 71 (Sozialrecht, Umweltrecht, Bankrecht, Arbeitsrecht)](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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15.09.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Verlust des Mehrbedarfszuschlages Lassen Alleinerziehende ihr Kind von den Großeltern mitbetreuen, können sie den Mehrbedarfszuschlag zum Arbeitslosengeld II …
![Rente: Aktuelles zur Erwerbsminderungsrente](https://www.anwalt.de/img_cache/5d/5de32cec7db1c8c6ab431b573a1f4559.png)
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11.09.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente geändert. Die Redaktion von anwalt.de informiert, welche verschiedenen Arten der Erwerbsminderungsrente es gibt, wie …
![Kurz und knapp 69 (Sozialrecht, Versicherungsrecht, Verwaltungsrecht, Schwerbehindertenrecht)](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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02.09.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Hartz IV: Zehn Bewerbungen pro Monat Jobcenter sind dazu berechtigt, in Eingliederungsvereinbarungen von Arbeitslosengeld-II-Empfängern zehn Bewerbungen pro …
![Kurz und knapp 66 (Erbrecht, Baurecht, Verfassungsrecht, Sozialrecht)](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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12.08.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Ungültiges Testament bei Demenz Das Testament eines Demenzkranken ist nicht in jedem Fall wirksam. Je nachdem, wie stark die Krankheit ausgeprägt ist, kann es …
![Bundesverfassungsgericht zu den Verfassungsbeschwerden gegen § 116b Abs. 2 - 5 SGB V](https://www.anwalt.de/img_cache/db/db77d6bfcf78d27c8d0ee184751835af.png)
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11.08.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
Aktuelles zu dem Rechtstipp vom 15.04.2008 : Das Bundesverfassungsgericht verweist betroffene Vertragsärzte auf den Rechtsweg zu den Sozialgerichten Das Bundesverfassungsgericht hat die gegen die Regelung zur Zulassung von Fachambulanzen …
![Kur: Kein Urlaub auf Krankenschein](https://www.anwalt.de/img_cache/5f/5f918cd54be1121a79b251637335acc2.png)
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08.08.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ob Übergewicht, Depression, Herzinfarkt oder eine Verletzung bei einem Arbeitsunfall - reicht in diesen Fällen die ärztliche Behandlung zur Genesung nicht aus, können Patienten eine Kur machen. Mit medizinischen Vorsorge- und …
![Kurz und knapp 65 (Sozialrecht, Unterhaltsrecht, Mietrecht, Sportrecht)](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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04.08.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Keine Anrechung von Verpflegungsgeld Wird vom Arbeitgeber ein steuerfreies Verpflegungsgeld gezahlt, so darf es nicht als Einkommen bei der Berechnung von …