589 Ergebnisse für Einrede
Suche wird geladen …
|
16.04.2020
von Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann
… zu vermeiden oder diese wenigstens abzumildern. Sofern der Lieferant keine rechtlich wirksamen Einwendungen oder Einreden erheben kann, kommen gegen ihn unterschiedliche Schadensersatzansprüche in Betracht, je nach dem, ob und in welcher …
|
09.04.2020
von Rechtsanwalt Marco Albrecht
… zurückgenommen. Die Volkswagen AG hatte auch in diesem Verfahren zunächst die Einrede der Verjährung erhoben und sich in Bezug auf die Abmeldung vom Musterfeststellungsverfahren auf den Standpunkt gestellt, dass die Teilnahme …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
… im Unterschied zu einer Schadensersatzklage weder die Einrede der Verjährung gegen sich gelten lassen noch sich eine mögliche Kenntnis vom Dieselskandal entgegenhalten müssen. Regelmäßig nehmen Gerichte eine Verjährung der Schadensersatz …
|
31.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
… und verwies auf eine noch durchzuführende medizinische Nachuntersuchung meines Mandanten zu den Folgen des Unfalles. Danach wolle sie den Zukunftsschadensvorbehalt prüfen und verzichtete lediglich bis zum 31.12.2019 auf die Einrede der Verjährung …
|
06.01.2021
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… oder einer Jahresbilanzsumme von bis zu 2 Millionen Euro) und für Verbraucher. Das Recht muss aktiv ausgeübt und dem Vertragspartner als Einrede entgegengehalten werden. Das Problem: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Wer das Recht ausübt …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… es hierzu im Einzelfall Ausnahmen geben kann und wie mit diesen umzugehen ist, bleibt abzuwarten. Treten meine Rechte automatisch ein oder muss ich irgendetwas dafür tun? Bei den genannten Möglichkeiten handelt es sich um sogenannte „Einreden …
|
24.03.2020
von Rechtsanwalt Roman Haselmann
… die Voraussetzungen im jeweiligen Fall vorliegen und wie die Einrede geltend gemacht werden kann, muss daher immer sorgfältig geprüft werden, um negative Auswirkungen (z. B. Kündigung) zu vermeiden. Die bisher genannten Fristen sind zudem vorläufig. Es ist geplant, dass die Regierung die Fristen jeweils bei Bedarf verlängern kann.
|
01.04.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… sie hätten nicht vorsätzlich gehandelt. Doch selbst wenn die Bank oder der Vermögensverwalter die Einrede der Verjährung mit dieser Begründung erhebt, führt dieses nicht dazu, dass der geschädigte Anleger die Beweislast …
|
14.03.2020
von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
… die Einrede der Versicherung nicht völlig von der Hand zu weisen. Es gab nämlich in der Tat bis auf ein paar Dellen im Türblech keine wirklichen Anzeichen für einen Einbruch.“ Nachdem die Versicherung außergerichtlich eine Einigung ablehnte, wurde …
|
13.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… des Bürgen auf die Einrede der Verjährung der Hauptschuld wir man in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht wirksam vereinbaren können. Anders kann es unter Umständen bei einer einzelvertraglichen Regelung hinsichtlich eines Verjährungsverzichts …
|
11.03.2020
von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
… die Versicherungsnehmer niedrig anlegen. Insbesondere die von Versicherungen vorgebrachten Einreden, dass es zu dem Schaden ja auch ohne das Unwetter oder den Wassersaustritt gekommen wäre, wurde erneut als unzulässig bewertet.“ Rechtsanwältin Pratsch …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… beschränkt wird um Kollisionen zukünftig zu vermeiden. Ebenfalls besteht die Möglichkeit, die sog. Einrede der Nichtbenutzung zu erheben. Diese ist dann erfolgreich, wenn die Marke des Widerspruchsführers innerhalb der letzten fünf Jahre …
|
17.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Einrede der Verjährung zu erheben. Grundsätzlich verjähren zivilrechtliche Ansprüche in Deutschland in der Regelverjährungsfrist von 3 Jahren . Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass diese Regelverjährungsfrist für …
|
07.02.2020
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… des Arbeitgeber-Rückzahlungsanspruchs aus § 814 BGB Dem Rückzahlungsanspruch des Arbeitgebers kann der Arbeitnehmer auch nicht die Einrede des § 814 BGB entgegenhalten.
|
30.01.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Die Bank des Schuldners erhob die Einrede der Verjährung, da etwaige Regressansprüche aus dem Rücklastschriftverfahren im Jahr 2012 seit Ablauf des 31. Dezember 2015 verjährt gewesen sein sollen. Wie entschied das OLG Frankfurt …
|
23.01.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges enthält. Daneben ist in der vorformulierten Unterlassungserklärung auch ein Anerkenntnis hinsichtlich der geforderten Kosten in Höhe von den geforderten Anwaltskosten sowie der Vertragsstrafe …
|
15.01.2020
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… der Durchsetzbarkeit des Unterlassungsanspruchs des Vermieters die erhobene Einrede des Mieters auf Verjährung entgegensteht. Auch Unterlassungsansprüche verjähren gemäß §§ 195, 199 Abs. 1 BGB regelmäßig nach drei Jahren . Beginn der Verjährungsfrist …
|
14.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… von VW ihrerseits die Einrede des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens entgegensteht. VW möge sich in diesem Zusammenhang doch einmal ernsthaft die Frage stellen, weshalb ein Kunde Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Verwicklung …
|
23.12.2019
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… der Einrede der Verjährung entgegenzuwirken, nämlich immer dann, wenn beispielsweise ein Sondertilgungsrechte bestand und so sich jeweils aufrechenbare Beträge zu den jeweiligen Zeitpunkten gegenüberstanden. Sie haben Fragen? Gern sind wir für Sie da. Anwaltskanzlei BONTSCHEV Fachanwältin für Steuerrecht Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht
|
06.11.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… vollständig kürzen. Insbesondere bei einer Vollkaskoversicherung ist in Fällen grober Fahrlässigkeit allerdings entscheidend, ob sie laut Versicherungsvertrag auf die sogenannte Einrede der groben Fahrlässigkeit verzichtet hat. Durchgehend …
|
08.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… Ausgangsposition erhebt VW in gerichtlichen Verfahren typischerweise die Einrede der Verjährung, falls die Klage nicht vor Ende 2018 erhoben worden ist. Wir hatten im Gegensatz zu manch anderer Verbraucherschutzkanzlei seit jeher ganz entschieden …
|
04.11.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… die dann zu erwartende Erhebung der Einrede der Verjährung der Initiatoren, Vermittler und ggf. auch haftender Treuhänder zurückzuweisen. 2.) Die Unsicherheit der Anleger und Indizien für ggf. Täuschung über Plausibilität des Kapitalanlage …
|
26.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Von der Kammer wurde auch berücksichtigt, dass sich die Beklagte auf die Rechtsprechung zu Online-Archiven beruft. Die Kammer erkennt in dem Verhalten des Klägers auch kein widersprüchliches Verhalten im Sinne von § 242 BGB, sodass die entsprechend von der Beklagten erhobene Einrede nicht durchgreift.
|
18.02.2022
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
… sollte sich ein Anleger vom psychologisch geschulten Vertriebspersonal etwa einreden lassen, einen Kredit bei der Hausbank aufzunehmen, um in ein fragwürdiges Produkt zu investieren. Die deutsche Bankenaufsicht BaFin veröffentlicht regelmäßig Informationen …