5.002 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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11.10.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… wird – grundsätzlich lebenslange Bindungswirkung entfaltet und im Falle eines Verstoßes auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. Es kann sein, dass dem Schreiben bereits eine Unterlassungserklärung als Vordruck beiliegt. Sollte hingegen keine …
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10.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… dass eine Unterlassungserklärung einem Vertrag ähnlich ist und Sie sich mit Ihrer Unterschrift zum einen schuldig bekennen und sich zum anderen mit hohen Vertragsstrafen bei Zuwiderhandlung einverstanden erklären. Es ist daher immer sinnvoll die beigefügte …
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10.10.2016
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
… Unterlassungserklärung ungeprüft unterzeichnen. In der Regel werden nämlich bei wiederholtem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung hohe Vertragsstrafen von mehreren tausend Euro fällig. Dies ist insbesondere dann problematisch, wenn andere Teilnehmer …
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10.10.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… In rechtlicher Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass der Unterlassungsanspruch auf Abgabe einer – grundsätzlich lebenslang bindenden – Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde …
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09.10.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Möglicherweise liegt der Abmahnung bereits eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bei. Einige Kanzleien verzichten jedoch bewusst …
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08.10.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Unter Umständen ist dem Schreiben bereits eine Vorlage für die Abgabe einer Unterlassungserklärung beigefügt. Einige Kanzleien verzichten jedoch bewusst darauf …
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07.10.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… der mit einer Unterlassungserklärung erfüllt wird, führt zunächst einmal zu einer lebenslangen Bindung an die Erklärung. Diese Bindung muss auch sehr ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen …
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07.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… sind Sie nicht an die gestellten Forderungen gebunden. In der Regel ist die beigefügte Unterlassungserklärung zu weit gefasst und Sie würden mit Ihrer Unterschrift ein Schuldeingeständnis eingehen, dass Sie zu hohen Vertragsstrafen …
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06.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Sie im Prinzip einen Vertrag ein und verpflichten sich dementsprechend auch zu gewissen Vertragsstrafen, wenn Sie gegen bestimmte Klauseln verstoßen. Die angesetzten Vertragsstrafen werden regelmäßig viel zu hoch angesetzt und es könnten …
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06.10.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Möglicherweise liegt der Abmahnung bereits eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bei. Einige Kanzleien verzichten jedoch bewusst …
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05.10.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ist zunächst festzuhalten, dass der Unterlassungsanspruch auf Abgabe einer – grundsätzlich lebenslang bindenden – Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Unter Umständen ist dem Schreiben …
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05.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… und sich darüber hinaus auch noch zu hohen Vertragsstrafen im Falle der Zuwiderhandlung verpflichten. Weiterhin sind die anberaumten Kosten viel zu hoch. Auch hier besteht noch Handlungsspielraum. Durch meine jahrelange Erfahrung …
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04.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist. Hier ist wieder genau darauf zu achten, ob der angesetzte Streitwert hält oder nach unten zu korrigieren ist. Gleichzeitig wird mit einer Wiederholungshandlung die zuvor in dem ersten Unterlassungsversprechen angedrohte Vertragsstrafe …
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04.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… abzuändern (zu modifizieren), da Sie sich mit Ihrer Unterschrift sonst zu hohen Vertragsstrafen bei Zuwiderhandlung verpflichten. Ein Anwalt kann Ihnen helfen die Unterlassungserklärung so zu ändern, dass beide Parteien einverstanden …
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03.10.2016
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… von Anwaltskosten. Hierbei berechnen sich die Anwaltskosten auf der Grundlage eines Streitwertes von € 150.000 bis € 600.000. In der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sollen Sie es unter Androhung einer Vertragsstrafe in Höhe …
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02.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Vertragsstrafen bei Zuwiderhandlung einverstanden erklären. Als Fachanwalt für IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz kann ich Ihnen beim Abändern (Modifizieren) der Unterlassungserklärung helfen. Zudem kommt mir meine jahrelange Erfahrung …
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29.09.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… unterschreiben und den geforderten Betrag bezahlen. Das ist in den wenigsten Fällen sinnvoll. Denn die eigentliche Gefahr für den Händler und besonders für die umsatzschwächeren liegt in der Geltendmachung der Vertragsstrafe durch den Verband …
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29.09.2016
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… nach billigem Ermessen festzusetzenden Vertragsstrafe zu zahlen, die durch das zuständige Gericht auf ihre Angemessenheit überprüft werden kann. 6. Des Weiteren verpflichten Sie sich, DFB-Wirtschaftsdienste GmbH sämtliche Schäden zu ersetzten, welche …
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29.09.2016
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
… einer mit einer Vertragsstrafe versehenen Unterlassungserklärung und die Zahlung von Aufwendungs- und Schadensersatz. Dabei werden für einen Film 915 Euro verlangt (700 Euro Schadensersatz und 215 Euro Rechtsanwaltsgebühren). Warum erhalte ich eine Abmahnung …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Anwalt kann diese noch deutlich senken. Ähnlich verhält es sich mit der Unterlassungserklärung. Mit der Unterschrift gehen Sie einen bindenden Vertrag ein, der bei Verstößen zu hohen Vertragsstrafen führen kann. Es ist daher wichtig …
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26.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Aus diesem Grunde sei man berechtigt, vom Adressaten der Abmahnung eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 2.500,00 € zu fordern. Vorliegend wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 250,00 € geltend gemacht. Ferner wird die Abgabe …
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25.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns eine Vertragsstrafenforderung der JuS Rechtsanwälte im Auftrag der Kfz-Innung München-Oberbayern vor. Gefordert wird die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 9.000,00 €. In dem Vertragsstrafenforderungs-Schreiben …
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25.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Unterschreiben Sie bitte auf keinen Fall die vorgefertigte Unterlassungserklärung. Mit der Unterschrift gehen Sie im Prinzip einen Vertrag ein, der bei Zuwiderhandlung enorm hohe Vertragsstrafen nach sich zieht. Deshalb ist es besser einen Anwalt …
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24.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird eine pauschale Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 € festgeschrieben, was unserer Auffassung nach nachteilig ist und in der Form nicht abgegeben werden sollte. Auskunftsansprüche Die Gegenseite macht Auskunftsansprüche geltend …