693 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
23.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Reckling
1. Laufbahnabschnitt II - Grundsätzliches Wie jedes Jahr (so bereits am 29.09.2024/2025 für die Teilnehmer:innen an der Akademie der Polizei in Hamburg) kann man sich für den Laufbahnabschnitt II (ehemals gehobener Dienst) bei der Polizei …
|
14.12.2015
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Ein Rettungsassistent, der als Feuerwehrbeamter im Rahmen eines Rettungsdiensteinsatzes einen Patienten bestiehlt, kann aus dem Dienst entfernt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat dies jetzt letztinstanzlich im Fall eines Ratinger …
|
15.02.2017
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Jeder Arbeitgeber hat gem. § 106 GewO das Recht, gegenüber seinen Arbeitnehmern Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher zu bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Wann brauche ich einen Beamtenrecht Anwalt? Ein Anwalt kann im Beamtenrecht in verschiedenen Situationen hinzugezogen werden. Besonders empfehlenswert kann die Beauftragung in Disziplinarangelegenheiten sein. Was eine professionelle …
|
26.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Am 26. Januar 2024 veröffentlichte der Internationale Gerichtshof seine Entscheidung im Verfahren Südafrika gegen Israel, mit der er Israel zu sofortigen Maßnahmen verurteilte aufgrund der Einschätzung, dass Israel plausibler weise im …
|
09.07.2021
von Rechtsanwalt Rolf Matussek
Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf die Durchführung eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM), wenn er in einem Zeitraum von 12 Monaten insgesamt sechs Wochen arbeitsunfähig erkrankt ist. Dabei muss der Arbeitgeber mit der …
|
17.11.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Umsetzung im Beamtenrecht ist von der Versetzung und Abordnung zu unterscheiden. Bei der Umsetzung handelt es ich um einen organisatorischen Akt ohne Außenwirkung. Es ändert sich nicht die Behörde oder gar der Dienstherr, vielmehr nur …
|
03.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Thema Stellenbesetzung und Beförderung ist im Beamtenrecht immer wieder von großer Bedeutung. Eine Beförderung ist nicht garantiert und es besteht kein Anspruch auf eine solche. Wer im Eingangsamt eingestellt wird, hat keinerlei …
|
19.10.2012
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 16. Oktober 2012 - 9 AZR 183/11) hat entschieden, dass eine Genehmigung von Klassenfahrten nicht davon abhängig gemacht werden kann, ob die teilnehmenden Lehrkräfte auf die Erstattung ihrer …
|
09.03.2017
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Im Arbeitsumfeld oder auch innerhalb der Familie kommt es immer wieder zu Konflikten. Konflikte müssen und können nicht immer aus eigener Kraft gelöst werden. Eine gerichtliche Auseinandersetzung führt nicht immer und zwangsweise zu …
|
06.12.2021
von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Anspruch des Beamten lediglich auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Abordnung zu einer Behörde eines anderen Dienstherren (hier von Bundesbehörde zu Landesbehörde). Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht vom 27.04.2021 (Az: 2 …
|
21.06.2023
von Rechtsanwalt Lothar Hermes
Leitsatz (Verfasser): Sachlicher Grund für Abbruch Auswahlverfahren Den Gesamtbewertungen von dienstlichen Beurteilungen kommt gegenüber den Einschätzungen von Auswahlgesprächen ein deutlich stärkeres Gewicht zu. SächsOVG, Beschl. v. …
|
24.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
1. Das Oberverwaltungsgericht NRW hatte mit Urteil vom 07.06.2017 – 3 A 1060/15 die Frage der amtsangemessenen Alimentation kinderreicher Beamtinnen und Beamter (3 Kinder und mehr) erneut aufgeworfen. Zuletzt hat dann das …
|
16.10.2017
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach einem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 22. September 2017 (BVerwG 2 C 56.16) zur Vorlage für das Bundesverfassungsgericht war die Besoldung der Beamten des Landes Berlin den Besoldungsgruppen A 9 bis A 12 in den Jahren …
|
01.02.2022
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Kann ein Beamter einen Antrag auf Abordnung zu einem anderen Dienstherrn stellen? Besteht ein Anspruch auf Abordnung mit dem Ziel der Versetzung, wenn der Beamte bei dem anderen Dienstherrn in einem Auswahlverfahren erfolgreich war? Kommt …
|
12.12.2018
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Gelten für verbeamtete Lehrer in der Freistellungsphase (= passive Altersteilzeit) in Bezug auf Nebentätigkeiten die gleichen Bestimmungen wie für „normal beschäftigte“ aktive Beamte – d. h. müsste der Beamte dann das übliche Formular …
|
26.08.2020
von Rechtsanwalt Peter Koch
Ein Beamter bleibt nicht schuldhaft dem Dienst fern, wenn er an einer Wiedereingliederungsmaßnahme nicht teilnimmt, die nicht den Vorgaben der Ärzte entspricht. Ein Verlust der Dienstbezüge darf deshalb in einem solchen Fall nicht …
Ist das Zeigen des Hitlergrußes strafbar? Entfernen als Beamter wegen Hitlergruß möglich? § 86a StGB
|
04.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Hitlergruß, bei dem der rechte Arm mit flacher Hand auf Augenhöhe schräg nach oben gehoben wird, war in der Zeit des Nationalsozialismus die übliche Grußform. Er war Ausdruck des nationalsozialistischen Personenkults um Adolf Hitler und …
|
13.12.2023
Die Tätigkeit als Beamter unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von der Anstellung als Arbeitnehmer. Wie grenzt sich das zeitlich befristete Beamtenverhältnis vom Beamtenverhältnis auf Lebenszeit ab? Wann kommt dieser Sonderfall vor? …
|
14.10.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Das VG Berlin entschied in seinem Beschluss vom 14.04.2020- VG 28 L 119/20-, dass eine Anordnung des Dienstvorgesetzten an seine Beamten, ihre Dienstleistung während der Corona-Pandemie in "Homeoffice" zu erbringen, rechtmäßig ist. Ende …
|
20.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Der Gesetzgeber hat Mitte 2021 einige Neuerungen im Bundesbeamtenrecht (Bundesbeamtengesetz BBG) beschlossen. Im Folgenden sollen die wichtigsten Neuerungen vorgestellt werden. a) Ernennungsvoraussetzungen Das BBG regelt ebenso wie andere …
|
31.01.2016
von Rechtsanwalt Jan General
Das Verwaltungsgericht Münster hat sich in einem aktuellen Verfahren mit dem Rangverhältnis zwischen der medizinischen Beurteilung des Amtsarztes gegenüber der medizinischen Beurteilung des behandelnden Privatarztes im …
|
14.09.2015
von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Wer arbeitsunfähig krankgeschrieben ist, hat die Pflicht gegenüber seinem Arbeitgeber, alles Zumutbare für eine rasche Genesung zu unternehmen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt mit Urteil vom 21.04.2015 entschieden. Ein …
Beamtenrecht – Erfolgreiche Klage gegen Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit (hier: Justizvollzug)
|
21.03.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Eine Zurruhesetzungsverfügung, die auf der Grundlage eines ungenügenden ärztlichen Gutachtens und ohne zureichende Suche des Dienstherren nach einer anderweitigen Verwendungsmöglichkeit des Beamten erlassen wird, ist rechtswidrig. VG …