361 Ergebnisse für Nicht eingetragener Verein
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14.06.2018
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… eine Person, die eine beherrschende Rolle in der Trustverwaltung bzw. in einer anderen ausländischen juristischen Person hat; eine natürliche Person, die für die Vertretung der Genossenschaften, Vereinigungen, Stiftungen und Institutionen …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
… den guten Zweck können in unterschiedlichen Rechtsformen organisiert werden. Welche Rechtsform für das jeweilige Anliegen die richtige ist, hängt vom konkreten Einzelfall ab. Denkbar sind etwa: der nicht rechtsfähige oder eingetragene Verein (kurz …
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23.03.2018
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
… üblicherweise diejenige Person eingetragen, die ein Mitglied (oder Vertreter des Mitglieds – einer juristischen Person) des statutarischen Organs der jeweiligen juristischen Person ist. Das bedeutet nicht, dass z. B. ein Verein …
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21.03.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… dass angeblich von Mitarbeitern des eingetragenen Vereins Bund der Sparer e. V. (BDS) Verbraucher – wie auch unsere Mandanten – unaufgefordert angerufen worden sein sollen. In dieser Weise sollen Verbraucher dann über die Möglichkeit …
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16.09.2020
von Rechtsanwalt Michael Gloger
… Nur auf Geschäftsführer einer GmbH oder Vorstände einer Aktiengesellschaft oder von eingetragenen Vereinen oder Genossenschaften findet das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung. Voraussetzung ist allerdings, dass das Arbeitsverhältnis …
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02.03.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… eingetragen beim Amtsgericht München. Er wurde in die Liste der qualifizierten Einrichtungen gem. § 4 UKlaG beim Bundesjustizamt aufgenommen. Gemäß § 2 Absatz 1 der Satzung des Vereins ist der Verein zur Führung von Verbandsklagen im Interesse …
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18.02.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… worden. Außerdem sollen in Einzelfällen auch Verantwortliche eines Berliner Vereins als Vertriebsmitarbeiter tätig geworden sein. Uns wurde berichtet, dass unsere Mandanten selbst nicht QuickOnTV oder etwa die Milvus Capital LLC. gekannt hatten …
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wort-/Bildmarke mit der Register-Nr. 003765278 sein. Eine erste Recherche ergab jedoch, dass als Markeninhaber der Verein für Bewegungsspiele Stuttgart 1893 e.V., 70372, Stuttgart …
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29.11.2017
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
… Pflicht der im öffentlichen Register eingetragenen juristischen Personen und Treuhandfonds eingeführt wird, im nicht öffentlichen Teil des Registers die wirtschaftlichen Eigentümer zwingend zu registrieren (einzutragen). Der Begriffsbestimmung …
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19.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… ist der Kläger Sportschütze. Im Zeitraum von 1977 bis 2009 wurden ihm durch den Beklagten antragsgemäß Erlaubnisse zum Besitz von insgesamt 13 Waffen erteilt, die in sechs Waffenbesitzkarten eingetragen wurden. Zusätzlich erwarb der Kläger …
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12.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… zu den wirtschaftlich Berechtigten einer Kapitalgesellschaft, einer eingetragenen Personengesellschaft oder auch zu Vereinen, Stiftungen und Genossenschaften gemacht werden. Die Mitteilungspflicht gilt auch für bestimmte Trusts und Treuhänder …
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10.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… sich die Stellung als wirtschaftlich Berechtigter ergibt. Bei juristischen Personen des Privatrechts und eingetragenen Personengesellschaften (mit Ausnahme von Stiftungen) müssen daher die Beteiligung an der Vereinigung selbst, die Ausübung von Kontrolle …
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… eingetragener Verein – keine Künstlersozialabgabe für Künstler entrichten muss, die im Anschluss an die politische Demonstration im Rahmen des Abendprogramms des CSD auftreten. Die beklagte Deutsche Rentenversicherung Bund stellte im Rahmen …
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04.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… durch Beratung und Information sowie Rechtsfortbildungen. Nach den hier aktuell vorliegenden Informationen (Stand: 04.09.2017) wurde der Verein am 25.11.2015 eingetragen. Ob der Verein aktuell überhaupt dazu berechtigt ist, Abmahnungen …
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28.08.2017
von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
… Die betroffenen Vereinigungen sind bis zum 01.10.2017 verpflichtet entsprechende Mitteilungen abzugeben. I. Wer ist von der Mitteilungspflicht betroffen und welche Angaben umfasst sie? Von der Mitteilungspflicht sind „Vereinigungen“ im Sinne …
22.06.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist ein eingetragener Verein, der sich in seiner Satzung der „Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs“ verpflichtet hat. Die Berechtigung zur Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen folge aus § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG. Was wird verlangt? Neben …
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11.04.2017
von Rechtsanwalt Björn-Thorben Knoll , LL.M.
… mit ihrem Gesamthandsvermögen haftet, daneben aber die Gesellschafter als Gesamtschuldner mit ihrem gesamten privaten und sonstigen Vermögen haften. Die Genossenschaft Die Genossenschaft stellt eine Sonderform des eingetragenen Vereins dar. Ihr Ziel ist die Förderung …
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12.03.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Tätigkeit eines eingetragenen Vereins dar. Gerade in Hinblick auf den Erhalt der gepflegten Bräuche ist es aber fraglich, ob der Bundesfinanzhof nicht zu schemenhaft geurteilt hat und die Verwirklichung der Hauptzwecke der Vereine nicht erschwert hat.
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02.03.2017
von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
… Düsseldorf hatte sich kürzlich mit einem solchen Fall zu befassen. Der unter Betreuung stehende Erblasser errichtete ein notarielles Testament. Er setzte ein Tierheim unter Benennung des betreibenden Trägers (ein eingetragener Verein) ein. Weiter …
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24.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… Versorgungszentren sind ärztlich geleitete Einrichtungen, in denen Ärzte, die in das Arztregister nach Absatz 2 Satz 3 eingetragen sind, als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind.“ Mit dieser Neuregelung der Definition des MVZ hat …
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23.02.2017
von Rechtsanwalt René Piper
… der Verbraucher, sondern auch zahlreiche Vereine und Verbände die sich um finanziell schlechter gestellte Mitmenschen kümmern. Haben Sie es verpasst einen Antrag auf Befreiung oder Ermäßigung der Rundfunkgebühren zu stellen? Das ist seit dem 01.01.2017 …
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15.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Kürzlich erhielten wir im Rahmen einer Ersteinschätzung die Forderung einer Vertragsstrafe und die erneute Abmahnung durch den eingetragenen Verein Lauterer Wettbewerb e.V. in München. Wir vertreten bereits Mandanten, die Abmahnungen …
08.02.2017
von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
… anerkannten eingetragenen Karnevalsverein. In seiner Satzung ist u.a. die Erhaltung und Pflege heimatlichen Brauchtums, insbesondere der Förderung des Karnevals in seinem historischen Sinn festgeschrieben. Zum Programm der „Nacht der Nächte“ gehören …
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25.01.2017
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Abmahnung des VAWID e. V. Köln – Verein zur Abwehr von Wettbewerbsverstößen Gewerbetreibender in Deutschland Der VAWID e.V. (Verein zur Abwehr von Wettbewerbsverstößen Gewerbetreibender in Deutschland) aus Köln mahnt seit dem letzten Jahr …