734 Ergebnisse für Europäische Marke
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… und Markenamt für Deutschland, die EUIPO für Europa und die WIPO für internationale Anmeldungen. Beachten Sie, dass die Schutzdauer von Marken- und Designrechten unterschiedlich ist. Während ein Markenrecht zunächst für die Dauer von 10 Jahren …
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23.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… den Urheberechtsverletzungen machen die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aber auch Markenrechtsverletzungen geltend. So werden etwa Markenrechtsverletzungen an der Wortmarke „PINK FLOYD“ geltend gemacht. Diese Marke ist beim Amt der Europäischen …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… auch international möglich? Ja, es ist auch möglich auf internationaler Ebene Marken anzumelden. Es gibt zum einen die Möglichkeit die Marke auf EU-Ebene anzumelden bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Zum anderen …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… aufgedruckt. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke Frida Kahlo, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO). Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bzgl. der Wortmarke „Frida Kahlo …
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26.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Marke ist ein gewerbliches Schutzrecht. Aber selbstverständlich können auch Freiberufler wie Ärzte und andere Heilberufler Marken anmelden und verwenden. Schon 2005 riet das Ärzteblatt, Eindruck zu hinterlassen – mit einer Marke. Dr …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds …
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05.07.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
02.07.2021 - Immer mehr Besitzer manipulierter Diesel-Fahrzeuge der Marke Audi bekommen vor Gericht Recht, wenn sie auf Schadensersatz klagen. In der Folge muss Audi die Autos gegen Zahlung einer Geldsumme zurücknehmen. Dabei …
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05.07.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… der Marken VW, Audi, Seat und Skoda bis zwei Liter Hubraum eingesetzt. „Das Thema Abgasmanipulationen ist mit dem Motor EA 288 allerdings nicht beendet. Auch wenn für diese Fahrzeuge bislang kein verpflichtender Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), früher Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), trägt seit 1996 Marken mit EU-weiter Gültigkeit ein. Im Unterschied zu Patentanmeldungen, die im Fall einer Erteilung …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass Marke nicht gleich Marke ist. Amazon-Händler sollten daher immer versuchen, eine Wortmarke anzumelden. Die Marke wird dabei beim DPMA (Deutschland) oder EUIPO (ganz Europa) angemeldet. Nach Eintragung der Marke, kann diese dann bei Amazon …
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28.06.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Industries Inc. gehören u.a. "JBL" und "harman/kardon" . Harman führe im Rahmen seiner kommerziellen Aktivitäten Audioprodukte der Harman-Marken auf dem EWR-Mart (Gebiet des Europäischen Wirtschaftsraums) ein. Inhalt der Abmahnung …
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24.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Autobauer Fiat Chrysler Automobiles (FCA) und sein Schwesterkonzern CNH Industrial mit der Marke Iveco sollen bei einer ganzen Reihe von kostspieligen Reise- und Wohnmobilen, Transportern und auch Diesel-Pkw in den Jahren 2014 bis 2019 …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… einen Stoffdruck. Eine Anmeldung dieses Logos scheiterte vor dem Europäischen Markenamt. Das Amt störte dabei, dass das Logo so wirkte, als sollte es nicht wie ein Etikett auf Bekleidung verwendet werden, sondern mehr wie ein bedruckter Stoff …
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15.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Übereignung und Herausgabe des Fahrzeugs der Marke Seat vom Typ Alhambra 2.0 TDI an die geschädigte Verbraucherin Schadenersatz in Höhe von 24.655,49 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von fünf Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz seit …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… handelt, die ausschließlich die technische Funktion eines Produkts schützen können. Marken Daneben gibt es auch noch die Marke, die man beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim European Intellectual Property Office (EUIPO) anmelden …
04.06.2021
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Der Dieselskandal zieht weitere Kreise: Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) drohen Diesel-Besitzern in Deutschland erneut Fahrverbote. In dem Luxemburger Urteil heißt es, Deutschland habe jahrelang nicht genug gegen …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Mensch ärgere Dich nich " - diese Wortkombination ist eine geschützte Marke der Schmidt Spiele GmbH. Weil einer unserer Mandanten im Internet ein Spiel mit diesen Worten beworben haben soll, es sich dabei aber um kein Original …
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14.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Anthony gezeigt. Schließlich fahren sie auf einer Urlaubsreise durch Europa mit dem Schnellzug Thalys von Amsterdam nach Paris. Während der Fahrt überwältigen sie gemeinsam mit Christopher Norman und dem dabei lebensgefährlich verletzten …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… des Fahrzeugs der Marke VW vom Typ Touareg 3.0 TDI zahlen. Immer wieder kommt es vor, Autokonzerne von Gerichten wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung in die Pflicht genommen werden, die sie gar nicht gebaut haben. Der Hintergrund …
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01.05.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Dies wird als Rückblende gezeigt. Schließlich fahren sie von Amsterdam nach Paris mit dem Schnellzug auf einer Urlaubsreise durch Europa. Während dieser Fahrt überwältigen sie den Attentäter Ayoub El Kahzani gemeinsam mit Christopher Norman und dem dabei …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… Inverkehrbringen. Danach ist zunächst der Hersteller oder sein Bevollmächtigter verantwortlich. Werden Medizinprodukte nicht unter der Verantwortung des Bevollmächtigten in den Europäischen Wirtschaftsraum eingeführt, ist der Einführer bzw …
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28.04.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… ich dir in 3 Schritten den Weg zu deiner erfolgreichen Markenanmeldung. 1. Schritt: Prüfung der Eintragungsfähigkeit Deine Marke kann nur eingetragen werden, wenn sie unterscheidungskräftig ist, d.h. wenn sie dazu geeignet ist Waren …
28.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… und Zubehör zuständig ist. Sie ist u.a. Inhaberin der Rechte an der europäischen Marke „KODRA“ und der deutschen Marke „KODRA“. In den ausgesprochenen Markenrechtsabmahnungen wird den Betroffenen vorgeworfen, Artikel im Internet unter …
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26.04.2021
von Rechtsanwalt Marco Albrecht
… von Fahrzeugen mit EA288 Euro 6 beste Erfolgsaussichten. Auch wenn die Volkswagen AG im Rahmen einer Online-Kampagne die Situation für Fälle zum Motor EA 288 als nahezu aussichtslos darzustellen versucht: Nach dem Urteil des Europäischen …