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Die betriebliche Weihnachtsfeier: Anwesenheitspflicht, Recht auf Geschenke, Abmahngründe
Die betriebliche Weihnachtsfeier: Anwesenheitspflicht, Recht auf Geschenke, Abmahngründe
| 05.12.2019 von Renate Held anwalt.de-Redaktion
Es gibt keine Pflicht zur Teilnahme an einer betrieblichen Weihnachtsfeier. Weihnachtsgeschenke erhält meistens nur, wer an der Weihnachtsfeier teilnimmt. Alkohol sollte nur in Maßen konsumiert werden. Fehlverhalten auf der Weihnachtsfeier …
Nachlassverzeichnis – Alles was Sie wissen müssen
Nachlassverzeichnis – Alles was Sie wissen müssen
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was ein Nachlassverzeichnis ist Was in einem Nachlassverzeichnis stehen muss Was der Unterschied zwischen Nachlassverzeichnis und Testament ist Wann ein Nachlassverzeichnis erstellt werden muss Wer ein …
Einvernehmliche Scheidung - wie geht das?
Einvernehmliche Scheidung - wie geht das?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Wenn eine Ehe scheitert, und man das gemeinsame Leben aufgibt, ist dies, insbesondere wenn aus der Ehe gemeinsame Kinder entstanden sind, traurig genug. Die berüchtigten sprichwörtlichen Scheidungs-“Schlammschlachten“ möchte man nach …
Schenkung vor dem Tod - Pflichtteilsergänzung im Erbrecht
Schenkung vor dem Tod - Pflichtteilsergänzung im Erbrecht
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Das deutsche Erbrecht ist ein ziemlich weites und unübersichtliches Rechtsgebiet. Einer der ziemlich komplizierten Zusammenhänge ist der Pflichtteilsergänzungsanspruch unter Erben. Dieser ist für den Fall vorgesehen, dass im Erbfall ein …
Alkohol am Steuer in Polen
Alkohol am Steuer in Polen
| 14.10.2017 von Anwalt (Adwokat) Krystian Castillo Morales
Der vorliegende Artikel betrifft die Problematik des Fahrens unter Alkoholeinfluss in Polen und die Rechtsfolgen dieses Verhaltens. In meiner bisherigen Praxis hatte ich mehrmals mit deutschen Mandanten zu tun, die von der polnischen …
Ladendiebstahl durch Einstecken der Ware?
Ladendiebstahl durch Einstecken der Ware?
| 30.10.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Man macht sich in der Regel bereits dann wegen Ladendiebstahls strafbar, wenn man die Ware im Geschäft in eine Tasche steckt. Wer mit Absicht eine Sache gegen den Willen des Eigentümers „mitgehen" lässt, begeht einen Diebstahl nach § 242 …
Zombies nach dem Weltuntergang: Kann das Recht Untote stoppen?
Zombies nach dem Weltuntergang: Kann das Recht Untote stoppen?
| 21.12.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Apokalypsen, wie der heutige Weltuntergang durch das angebliche Ende des Maya-Kalenders, führen immer wieder zu kruden Theorien über das, was danach kommt. In diesem Beitrag soll es um rechtliche Fragen rund um das befürchtete Folgeereignis …
Wie berechne ich die Wochenarbeitszeit?
Wie berechne ich die Wochenarbeitszeit?
| 03.05.2010 von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Es kommt vor, dass Arbeitnehmer eine monatliche Vergütung für eine feste Stundenzahl im Monat erhalten. Für einige arbeitsrechtliche Regelungen und Ansprüche kommt es auf die Wochenarbeitszeit an, z.B. § 23 I Satz 4 KSchG mit der Frage, ob …
Vereinbarung der VOB/B gegenüber Verbrauchern unwirksam!
Vereinbarung der VOB/B gegenüber Verbrauchern unwirksam!
| 14.10.2008 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
In der Vergangenheit war anerkannt, dass immer dann, wenn die VOB/B als Gesamtes vereinbart wurde, diese uneingeschränkt Gültigkeit hat und eine Überprüfung einzelner Klauseln entsprechend den Regelungen des früheren AGBG, nunmehr §§ 307 ff …
Gutes neues Jahr? Was die aktuellen Gesetzesänderungen zum Jahreswechsel 2009 bringen
Gutes neues Jahr? Was die aktuellen Gesetzesänderungen zum Jahreswechsel 2009 bringen
| 31.12.2008 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Bereits in den vergangenen Wochen ist viel geschrieben und diskutiert worden über die großen Gesetzesreformen, die uns zum Jahresanfang 2009 erwarten. Im Mittelpunkt standen dabei der neue einheitliche Beitragssatz der Krankenkassen im …
Mieterhöhung für Gewerberäume: Was ist erlaubt?
anwalt.de-Ratgeber
Mieterhöhung für Gewerberäume: Was ist erlaubt?
| 11.02.2022
Im Gewerbemietrecht finden viele Regelungen aus dem Wohnraummietrecht keine Anwendung. Das heißt, die Miethöhe kann frei zwischen den Vertragsparteien vereinbart werden, sie kann aber nicht so einfach nachträglich verändert werden. Wie Sie …
Fahren unter Cannabiseinfluss
Fahren unter Cannabiseinfluss
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Held
Drogen, insbesondere Cannabis, sind heute in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Gerade in Großstädten stört sich kaum noch jemand am Cannabisgeruch. Nach Schätzungen haben ca. 17 Millionen Menschen in Deutschland bereits Erfahrungen im …
Neues bei Kündigung Schwerbehinderter in der Probezeit
Neues bei Kündigung Schwerbehinderter in der Probezeit
| 05.05.2022 von Rechtsanwältin Claudia Nowack LL.M.
Schwerbehinderte genießen einen besonderen Schutz. Nach § 168 SGB IX bedarf die Kündigung eines Schwerbehinderten der Zustimmung des Integrationsamtes. Während der Probezeit ist der Kündigungsschutz jedoch dahingehend eingeschränkt, dass …
Umsatzbeteiligung für angestellte Ärzte
Umsatzbeteiligung für angestellte Ärzte
| 19.08.2020 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Auswirkungen auf die Entgeltfortzahlung beispielsweise bei Urlaub oder Krankheit Die eigene Niederlassung ist für viele Ärzte nicht mehr ein Karriereziel. Sie lassen sich lieber in Praxen oder einem medizinischen Versorgungszentrum …
Wechselmodell: Wenn Kinder zwischen zwei Elternteilen pendeln
anwalt.de-Ratgeber
Wechselmodell: Wenn Kinder zwischen zwei Elternteilen pendeln
| 02.09.2022
Betreuungsmodelle der elterlichen Sorge Getrennt lebende Eltern können ihre Kinder in unterschiedlichen Modellen betreuen. Hier wird unterschieden zwischen dem Residenzmodell und dem Wechsel- oder Nestmodell. Beim Residenzmodell (auch als …
Missbrauch einer Vorsorgevollmacht – was ist zu tun?
Missbrauch einer Vorsorgevollmacht – was ist zu tun?
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Mit einer Vorsorgevollmacht will der Vollmachtgeber Vorsorge für den Fall treffen, dass er selbst aus – in aller Regel - krankheitsbedingten Gründen nicht mehr in der Lage ist, für sich wirksame Entscheidungen zu treffen. Gleichzeitig soll …
Telefonklingelsender für Hörbehinderte ist Kassenleistung - Hilfsmittel
Telefonklingelsender für Hörbehinderte ist Kassenleistung - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Hörbehinderten steht Anspruch auf Kostenübernahme eines Telefonklingelsenders gegen Krankenversicherung zu – LSG Baden-Württemberg Urteil vom 16.5.2018, L 5 KR 1365/16. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat unlängst entschieden, …
Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4"): Die Anrechnung einer Nachzahlung von Kindergeld
Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4"): Die Anrechnung einer Nachzahlung von Kindergeld
| 27.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
1. Bedeutung in der Praxis Bezieht eine Familie Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4") und wird ein neues Kind geboren, wird meist auch direkt ein Antrag auf Kindergeld bei der Familienkasse gestellt. Häufig dauert es aber einige Monate bis …
In einer Stellenbeschreibung geforderte Min­dest­note gilt auch für schwer­be­hin­derte Men­schen
In einer Stellenbeschreibung geforderte Min­dest­note gilt auch für schwer­be­hin­derte Men­schen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
In einer Bewerbung bei einem öffentlichen Arbeitgeber müssen auch schwerbehinderte Menschen die in einer Stellenbeschreibung geforderte Mindestnote erfüllen. Ist die Note schlechter, fehlt die fachliche Eignung. Dies entschied das …
Ausschluss der Gewährleistung für Privatverkäufer auf eBay
Ausschluss der Gewährleistung für Privatverkäufer auf eBay
| 04.05.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Personen, die gelegentlich auf eBay Gegenstände verkaufen, sind oft daran interessiert, die Gewährleistung auszuschließen. Oft liest man in den Auktionen aber die abenteuerlichsten Klauseln, die dem Verkäufer gar nichts bringen oder …
Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Betrunken mit dem Fahrrad zu fahren, kann nicht nur gefährlich sein, sondern auch teuer werden und letztendlich sogar zum Entzug des Führerscheins führen. Wer mit über 1,6 Promille Fahrrad fährt, macht sich einer Trunkenheit im Verkehr gem. …
Können Arbeitnehmer ihren Urlaub ins nächste Jahr mitnehmen?
Können Arbeitnehmer ihren Urlaub ins nächste Jahr mitnehmen?
| 22.08.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage Immer wieder haben Arbeitnehmer das Problem, dass sie aus bestimmten Gründen ihren Urlaub oder einen Teil des Urlaubs nicht nehmen können oder …
Abstandsflächen im Nachbarschaftsrecht: Konflikte vermeiden
anwalt.de-Ratgeber
Abstandsflächen im Nachbarschaftsrecht: Konflikte vermeiden
| 22.06.2023
Beim Bauen von Gebäuden und sonstigen baulichen Anlagen sind zahlreiche Regeln und Vorgaben zu beachten, denn auch auf dem eigenen Grundstück gilt es, Vorschriften einzuhalten. Insbesondere sind Regeln zur Einhaltung der erforderlichen …
Online-Dating mit Tücken – Achtung Abo-Falle v. iMedia888 GmbH & Dating-Plattform The Casual Lounge
Online-Dating mit Tücken – Achtung Abo-Falle v. iMedia888 GmbH & Dating-Plattform The Casual Lounge
| 13.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Auch bei den Dating-Seiten der iMedia888 GmbH im Internet handelt es sich um ausgeklügelte Abo-Fallen. Die iMedia888 GmbH hat ihren Sitz im bayerischen Grünwald. Die Masche Unter anderem wird die Seite www.thecasuallounge.de von ihnen …