3.310 Ergebnisse für EBay & Recht
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… bei Anklicken des Sternchens auch verlinkt wird. 3. Ranking von Suchergebnissen Weitergehende Informationspflichten treffen die Betreiber von Plattformen mit Suchfunktionen. Darunter fallen z.B. Plattformen wie Amazon oder eBay …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wie z.B. Ebay oder Amazon in die Pflicht: Verkaufsplattformen dürfen Angebote ab dem 13.12.2024 nicht mehr veröffentlichen, wenn die Informationen nach Art. 19 fehlen. Produktsicherheitsverordnung ab dem 13.12.2024 - Verkaufverbot droht …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… jetzt unbedingt vorbereiten sollten Zu den Verpflichtungen von Verkaufplattformen wie Amazon, eBay, Kaufland etc informiere ich hier: Produktsicherheitsverordnung ab dem 13.12.2024 - Verkaufverbot droht: Was gilt für Marktplätze wie Amazon …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… vertrat, dass ein bei eBay angebotenes Solarprofil/Solarschiene/Montageprofil „würde nicht unter die Ausnahmenorm des § 12 Abs. 3 Nr. 1 UStG fallen. Die Komponenten könnten auch für andere Zwecke eingesetzt werden“. Das Landgericht Düsseldorf …
10.01.2013
von anwalt.de-Redaktion
… auch schnell Fehler. Mit einem unachtsamen Klick hat man bei eBay oder einem anderen Auktionshaus ein Gebot abgeben, das man gar nicht wollte. Eine Null zu viel oder das Komma vergessen und schon droht eine hohe Rechnung. Aber was kann ich tun …
20.09.2022
von Rechtsanwalt Benyamin Tanis
… ausreichen, auf Portale wie Ebay-Kleinanzeigen zurück zu greifen. Doch auf diesen Portalen, ist es oft schwer schnell einen seriösen Käufer zu finden. Ab einen gewissen Wert kann es sich lohnen, einen Schiffsmakler zu engagieren. Zudem schadet …
25.10.2023
von Rechtsanwalt Oguz Korumtas
… DiscoSURF (Бывший провайдер) EBay-Mobil (Бывший поставщик) Edeka mobil (Бывший провайдер) Eteleon (Бывший провайдер) FastSIM (бывший провайдер) GALERIAmobil (Бывший провайдер) Hellomobil …
27.08.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eingetragen und genießt markenrechtlichen Schutz u.a. für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und Zubehör. Der konkrete Vorwurf in der uns aktuell vorliegenden Abmahnung lautet, dass unser Mandant auf Ebay Schlüsselanhänger zum Kauf angeboten …
15.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Wie bei den großen Online-Marktportalen wie Amazon, eBay, Real etc. besteht auch natürlich im Rahmen der sozialen Medien die Möglichkeit entsprechende Verstöße zu melden. Hiervon wird nach unserer täglichen Erfahrung auch im erheblichen Maße Gebrauch …
17.08.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… anzubieten und solche Zeichen zu vertreiben. Unserer Partei wird hierbei vorgeworfen, im Rahmen ihres gewerblichen eBay-Shops ein Produkt mit der Marke der Monster Energy Company angeboten zu haben. Es handelte sich hierbei um ein T-Shirt …
29.11.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Was ist der konkrete Vorwurf im markenrechtlichen Abmahnschreiben? 1. Gegenstand der Abmahnung ist ein eBay-Kleinanzeigen-Account unserer Mandantschaft, bei dem Moncler festgestellt haben möchte, dass durch unsere Partei T-Shirts verkauft werden, welche …
28.07.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… verweist sie u. a. auf die überragende Verkehrsgeltung und die Bekanntheit der Mandantin hin. Gerügt wird in dem uns vorliegenden Abmahnschreiben ein Angebot auf dem Verkaufsportal eBay, auf dem unsere Mandantschaft Aufkleber zum Verkauf …
29.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… bereits seit mehreren Jahren und werden von uns für Mandanten bundesweit vertreten. 1. Vorgelegte Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH Die vorgelegten Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH betrafen hierbei Angebote auf eBay sowie …
15.01.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Ebay Kleinanzeigen Masken zum Kauf anbieten soll, die mit den geschützten Marken "BVB" und "BVB 09" bedruckt/bestickt sein sollen. Bei den angeblich von unserem Mandanten angebotenen Masken handele es sich allerdings nicht um solche …
03.08.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… heißt es in der Abmahnung, im Internet Merchandisingartikel von Getränkeherstellern zum Kauf an. Unsere Mandantschaft bietet über einen privaten Account auf der Internethandelsplattform eBay ebenfalls solche Merchandisingartikel an. Dennoch …
16.12.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nicht als „Sofort-Kauf“ beendet/angeboten Zuvor hatte unsere Mandantschaft drei Tickets für Fußballspiele des SV Werder Bremen über die Internethandelsplattform eBay zum Kauf angeboten. Wie sollte bei Erhalt einer Abmahnung reagiert werden …
30.03.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… und Wettbewerbsrechtsverstoß. 1. Urheberrechtsverletzung In dem Abmahnschreiben heißt es zunächst, dass unser Mandant über eBay eine elektrische Zahnbürste verkauft haben soll. Zu deren Bewerbung soll er ein Foto verwendet haben, an dem die Screen Sale …
15.07.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Navigationsgeräte eingetragen ist. Dem Adressaten des Abmahnschreibens wird hierbei vorgeworfen, dass dieser über das Onlinemarktportal eBay Navigations-DVDs unter Verwendung der genannten Audi-Marken und dem Kennzeichen MMI angeboten habe …
27.07.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… soll. In der Abmahnung heißt es, unseren Mandant habe gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen, als er im Internet auf der Handelsplattform eBay ein Produkt zum Kauf angeboten haben soll. Dieses elektronische Produkt habe …
13.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… sollten Sie unseren Ratgeberartikel lesen. In dem Anwaltsschreiben heißt es, dass die BVB Merchandising GmbH (Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA) Inhaberin der Marke "BVB" sei. Ihr sei aufgefallen, dass unser Mandant auf eBay …
18.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Lebensmitteln an. Nicht nur das: Häufig werden die Lebensmittel auch über unterschiedliche Kanäle verkauft, z.B. Amazon, den eigenen Internetshop, eBay etc. Die Unterlassungserklärung bezieht sich jedoch ganz grundsätzlich auf Lebensmittelangebote …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ermöglichen und dort veröffentlichen. Gleiches gilt auch, wenn auf der eigenen Internetseite Kundenbewertungen von anderen Bewertungsportalen veröffentlicht werden. Bei einem Verkauf über Verkaufsplattformen, wie eBay oder Amazon, trägt …
26.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Der Verkauf von (privaten) Gegenständen auf Plattformen wie eBay oder Kleinanzeigen kann unter bestimmten Umständen als gewerbliche Tätigkeit eingestuft werden. Dies hat erhebliche steuerliche Konsequenzen, da Einkünfte …
26.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… bei eBay verwiesen, in dem die geschützten Marken verwendet werden, ohne dass dem zugestimmt worden sei. Insoweit stehe der Vorwurf der Markenrechtsverletzung im Raum. Deshalb wird dem angeschriebenen Verkäufer unter Fristsetzung …