483 Ergebnisse
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24.01.2018
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
BMW kündigt Diesel-Softwareupdate an Update, München, den 23.01.2018 – Knapp einen Monat nach den Manipulations-Vorwürfen gegen BMW kündigen die Münchener Autohersteller ein Software-Update für Diesel-Fahrzeuge der EURO 5 Abgasnorm an. Nach …
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Timo Westermann
Seit Mitte März 2017 können schwerkranke Patienten in Deutschland cannabinoidhaltige Arzneimittel nach ärztlicher Verordnung auf Rezept erhalten. Betroffenen Patienten stellt sich dann oftmals die Frage, ob sie überhaupt noch ein Kfz im …
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08.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Immer wieder werden wir von Ratsuchenden gefragt, ob es Sinn macht, gegen VW und Co. rechtlich vorzugehen. Insbesondere möchten sich die betroffenen Autobesitzer nach der Erfolgsaussicht einer Schadensersatzklage erkundigen. Dies auch …
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08.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Unsere Kanzlei sieht derzeit keine Verpflichtung, der Aufforderung der Werkstatt oder des Herstellers, das Softwareupdate aufspielen zu lassen, nachzukommen. Man muss dazu auch prozesstaktische Erwägungen im Auge behalten: VW leugnet in den …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ein Wildunfall ist ein Verkehrsunfall der besonderen Art. Hier gibt es viel zu beachten, insbesondere, um von seiner Kaskoversicherung entschädigt zu werden. Wichtig ist die Beweisbarkeit. Weichen Sie nicht aus, wenn Sie ein Wildtier auf …
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09.10.2017
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Auf den ersten Blick scheint die Meldung des Spiegel Fahrern von Dieselfahrzeugen Hoffnung zu geben: Hersteller sollen Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge anbieten müssen, heißt es in dem Bericht. Doch was nach guter Neuigkeit klingt, wird …
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22.09.2017
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Bundesrat stimmt heute laut dpa über eine Verschärfung der Strafen bei Nutzung von Handys und anderer Geräte am Steuer ab. Dem liegt eine Verordnung der Bundesregierung zugrunde. „Der telefonierende Kraftfahrzeugführer mit dem Handy am …
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01.09.2017
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Unfallabwicklung – Aufklärungspflicht des Sachverständigen über sein Honorar Bereits seit der Entscheidung des BGH vom 28.6.2006 ist die Frage zu der Aufklärungspflicht des Kfz-Sachverständigen offen. Denn der BGH hatte bereits 2006 …
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31.08.2017
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Eigentlich dürften wir davon ausgehen, dass die Rechtsprechung zum Thema Autounfall längst geklärt ist. Denn neue Rechtsvorschriften hierzu gibt es nicht. Und lt. Verkehrsunfallstatistik 2016 gab es – in Bayern 389.100 Verkehrsunfälle. …
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23.08.2017
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Eine Dashcam ist eine im Auto installierte Kamera, die während des Betriebs das Verkehrsgeschehen aufzeichnet. Die Frage ist, inwieweit diese Aufnahmen verwertet werden können. Grundsätzlich verstößt dies gegen § 6b des …
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19.08.2017
von Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann
Bisher wurde es bei den Fahrerlaubnisbehörden unterschiedlich gehandhabt, ob bei einer Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille Blutalkohol im Verfahren auf die Wiedererteilung des Führerscheins bereits eine MPU (medizinisch-psychologische …
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12.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Die Schreckensmeldungen nehmen kein Ende: VW-Händler haben nach der Aufdeckung des Dieselskandals im September 2015 trotz Verbots noch monatelang Autos mit manipulierter Software verkauft. Das geht aus Unterlagen des …
Diesel-Skandal, Daimler – nach Dieselgipfel Ansprüche mit zunehmendem Erfolg gerichtlich durchsetzen
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06.08.2017
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Dieselgipfel in Berlin – kein Aufatmen für Diesel-Fahrer Der Diesel-Gipfel in Berlin zwischen Industrie und Politik hat nicht zu den ersehnten Ergebnissen geführt. Die getroffenen Vereinbarungen, Fahrzeuge per „Software-Update” …
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29.07.2017
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Im Zusammenhang mit der unterstellten Manipulationssoftware bei Mercedes-Benz, VW, Audi, Skoda, Seat und Porsche-Dieselfahrzeugen fühlen sich die betroffenen Fahrzeughalter – aus unserer Sicht zu Recht – von den Unternehmen, insbesondere …
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24.07.2017
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München/Stuttgart, den 24.07.2017 – nach der Razzia der Staatsanwaltschaft Stuttgart bei der Daimler AG und den Enthüllungen eines möglichen deutschen Autobauer-Kartells unter Beteiligung von Daimler, Porsche, BMW, Volkswagen und Audi hat …
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08.05.2017
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Amtsgericht Landstuhl (Urt. v. 06.02.2017, AZ: 2 OWi 4286 Js 12961/16) hat einen Autofahrer freigesprochen, der sein Handy lediglich in eine Ladestation gesteckt haben soll. Nach dem rechtskräftigen Beschluss des Oberlandesgerichtes …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Berufspendler zwischen Deutschland und der Schweiz, aber auch zurückkehrende Ausländer sollten achtsam sein! Selbstverständlich gilt grundsätzlich ein deutscher Führerschein in der Schweiz genauso, wie ein Schweizer Führerschein in …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Ein Autofahrer erhielt einen Bußgeldbescheid über 60,-- €, und zwar wegen eines Verstoßes gegen das Handyverbot nach § 23 Abs. 1 a StVO. Zudem hatte er die zulässige Geschwindigkeit von 70 km/h um 14 km/h überschritten. Zum Zeitpunkt der …
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28.02.2017
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Landgericht Berlin hat erstmals nach einem tödlichen Unfall durch ein sog. illegales Autorennen die Beteiligten wegen Mordes verurteilt (LG Berlin, Urt. v. 27.02.2017, AZ: 535 Ks 8/16 ). Typischerweise kommen hier folgende Delikte in …
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04.02.2017
von Rechtsanwalt Udo Reissner
So hätte vielleicht Loriot den vierten sog. „Super-Blitzer“ in Augsburg kommentiert. Diese ca. 100.000 Euro teuren hochmodernen Geräte dienen der kombinierten digitalen Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung und sind vollgestopft mit …
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04.02.2017
von Rechtsanwalt Udo Reissner
Sie finden hier meine Zusammenfassung der Themen dieses bedeutendsten deutschen verkehrsrechtlichen Symposions, im Wortlaut die Ergebnisse des Arbeitskreises II „Unfallursache Smartphone” und einen Hinweis zum Download aller übrigen …
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27.01.2017
von Rechtsanwältin Christina Dissmann
Bei der Schadensabwicklung von vielen schweren Verkehrsunfällen wird der sog. Haushaltsführungsschaden übersehen. Das ist der Schaden, der nach dem Unfall zur Beschränkung der Fähigkeit führt, den eigenen Haushalt zu führen. Das gilt sowohl …
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29.12.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Durch ein aggressives Unfallschadensmanagement versuchen die Versicherer Ihre Kosten zu reduzieren. Dazu bieten derzeit nach Pressemeldungen die Württembergische, die Versicherungskammer Bayern, die DEVK und die Allianz eine App an, die den …
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14.11.2016
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Eigentlich darf ein alltägliches Thema, wie ein Verkehrsunfall, rechtlich keine Probleme aufwerfen. Denn die einschlägigen Vorschriften des Schuldrechts gehören zu den Grundfesten des deutschen Rechtssystems und wurden seit Jahrzehnten kaum …