1.616 Ergebnisse für öffentlicher Dienst
Suche wird geladen …
|
28.10.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bei Google Street View handelt es sich um einen so genannten Geo-Dienst des weltweit bekannten Unternehmens Google, bei dem einzelne Straßenzüge und ganze Städte aus einer Höhe von ca. 3 Metern abgefilmt werden und in hoher Auflösung …
|
23.06.2023
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
… die Rechtmäßigkeit der Pauschale von SGB II Empfängern in der Pandemiezeit in Höhe von 150,00 €, die bewilligt worden sind. Auch nach dem geschlossenen Tarifabschluss für 2,5 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen …
|
13.11.2023
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… seiner gesetzlichen Verpflichtung nachzukommen. Teile dieses Melderegisters, wie zum Beispiel die Melderegisternummer und der Name des Rücknahmesystems, sind öffentlich einsehbar. 2. Inverkehrbringungsverbot, § 3 Absatz 3 BattG Hersteller …
|
18.03.2008
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
… in herausgehobener Stellung ca. 1000 Mark verdiente. Seit 1992 (nach der Wende) war die Ehefrau zunächst bei verschiedenen Arbeitgebern, zeitweise nur in Teilzeit und später selbstständig als Bauingenieurin tätig. Inzwischen ist sie im öffentlichen …
|
10.07.2009
von Rechtsanwalt André Breddermann
… aus einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis (z.B. Beamtenverhältnis) dienen. Wer diese Voraussetzungen bisher noch nicht erfüllt hat, sollte unseres Erachtens schnellst möglich eine private Altersvorsorge rückwirkend abschließen. Hierbei …
|
25.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sich die Impressumspflicht nach § 55 des Rundfunkstaatsvertrages. In diesen Fällen ist aber notwendig, dass Beiträge gepostet werden, die der öffentlichen Meinungsbildung dienen und als presseähnlich eingestuft werden können. Ob Ihre Beiträge tatsächlich …
|
12.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Aljoscha Winkelmann
… offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich" gemachte Vorlagen der kommerziellen Filmwerke der Film- und Fernsehindustrie (was den Nutzern auch bekannt war). Ob dies im Falle der Nutzung von redtube der Fall ist, lässt …
|
05.11.2019
von Rechtsanwalt Manfred Resch
… im öffentlichen Dienst Angestellte im öffentlichen Dienst müssen sich in erster Linie nach dem TVöD, dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst, richten. Dieser sagt in §3, dass eine Nebentätigkeit dem Arbeitgeber im Vorfeld schriftlich …
|
21.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… eine nationale Lizenz verfügen. Gemäß § 4 Abs. 4 Glücksspielstaatsvertrag war das Veranstalten und Vermitteln von öffentlichen Glücksspielen im Internet bis zu diesem Datum in Deutschland verboten“, sagt der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr …
|
12.07.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… das Opfer vom Fürsorgepflichtigen der Gewalt des Täters überlassen worden sein. Im Fall von Nr. 4 muss das Opfer dem Täter im Rahmen eines Dienst-oder Arbeitsverhältnisses untergeordnet sein. Die Sorgepflicht kann auf Gesetz, Vertrag …
|
10.06.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
… und Vertrauen in einer für das Amt oder das Ansehen des öffentlichen Dienstes bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen. Weil sich die gesellschaftlichen Anschauungen über die Stellung der Beamten gewandelt haben, sei außerdienstliches …
|
23.11.2022
… des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) schreibt monatlich Schichtzulagen von 40 Euro zu. Arbeitnehmer, die dagegen nicht ständig Schichtarbeit leisten, bekommen laut TVöD eine Schichtzulage von 0,24 Euro pro Stunde. Mindestruhezeit …
|
27.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… In vielen Branchen kommen ferner umfangreiche Tarifverträge zur Anwendung, in denen fast alles geregelt ist. Das beste Beispiel hierfür ist der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). Der ist praktisch einen kleines …
|
12.12.2013
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
… ausscheiden. Nach dieser Vorschrift sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern zulässig, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen …
|
08.11.2007
von Rechtsanwalt Peter Mouqué
… zunächst für solche bis Baujahr 1965 Energieausweise ab 01.07.2008 Pflicht, für alle anderen Wohngebäude ab dem 01.01.2009 und für Gebäude die nicht Wohnzwecken dienen ab 01.07.2009. Wozu ein solcher Ausweis ? Seit langem …
|
01.02.2023
von Rechtsanwalt Jens Koehn
… enttäuscht werden. Wohl auch aus diesem Grund ist der Krankenstand im öffentlichen Dienst am höchsten, der Eintritt in den Vorruhestand nicht selten, und am Ende der Dienstpflicht lockt eine vergleichsweise üppige Versorgung als eine Art …
|
03.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… nicht näher erläutert werden. Entsprechend § 51 Urhebergesetz (UrhG) ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck des Zitats zulässig, sofern die Nutzung in ihrem Umfang …
|
01.08.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dienen. (5) Die Bildträger sowie Bildaufnahmegeräte oder andere technische Mittel, die der Täter oder Teilnehmer verwendet hat, können eingezogen werden. § 74 a …
|
16.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… bis zu 2 Jahren verhängt. 4. Haftung wegen Abgabe falscher Erklärungen Geben die Geschäftsführer bei ihren Erklärungen gegenüber der Öffentlichkeit, bei ihren Berichten und Empfehlungen gegenüber der Gesellschafterversammlung nicht der Wahrheit …
|
31.03.2023
von Rechtsanwalt Otto Weikopf
Die richtige Eingruppierung im öffentlichen Dienst ist eines der schwierigsten Rechtsgebiete im Arbeitsrecht überhaupt. Hier werden sehr häufig Fehler gemacht, die sich hinterher in Form von erheblichen Gehaltseinbußen rächen. Da geht …
|
04.09.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… anwesenden Gäste zugänglich liegen lässt. Manche Verträge sehen allerdings weniger strenge Regelungen für den Arbeitnehmer vor. Zum Beispiel ist das in Tarifverträgen des Öffentlichen Dienstes der Fall. Arbeitgeber in der Beweispflicht …
|
10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… von öffentlichen Glücksspielen im Internet bis zu diesem Datum in Deutschland verboten“, sagt der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung von der Dr. Hartung Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Kanzlei befasst sich ausschließlich …
Haftung von Hotelinhabern und Vermietern von Ferienwohnungen für Urheberrechtsverletzungen der Gäste
|
19.03.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Anonymität" dazu veranlasst sehen, sich urheberrechtlich geschützte Werke durch die Verwendung von Tauschbörsen auf ihre Computer zu laden. Die Tatsache, dass hierdurch gleichzeitig die entsprechenden Werke öffentlich zugänglich gemacht …
|
25.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… der erhobenen Vorwürfe und Unregelmäßigkeiten vermehrt erhebliche Kursverluste. Bis zuletzt wurden diese Vorwürfe in der Öffentlichkeit immer wieder abgestritten. Wirecard gab aufgrund der immer lauter werdenden Kritik einen Auftrag …