649 Ergebnisse für Umzug
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25.09.2021
von Rechtsanwältin Duygu Seymen
… zu sein. Bei Umzug innerhalb Deutschlands oder aus dem Ausland besteht die Pflicht sich innerhalb von zwei Wochen an- und bei Umzug ins Ausland innerhalb derselben Frist abzumelden. Besteht bereits eine Anmeldung innerhalb Deutschlands, tritt …
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23.08.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… entschlossen ist oder zumindest erwägt, sie alsbald selbst in Gebrauch zu nehmen. Er darf dem Mieter, der mit einer längeren Mietdauer rechnet, die mit jedem Umzug verbundenen Belastungen nicht zumuten, wenn er ihn über die Absicht …
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11.04.2014
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
… die „den Umständen nach zu den Einkünften zu rechnen sind“. Das sind Zuwendungen für den Haushalt und andere laufende Lebensbedürfnisse, für einen Urlaub oder Krankenhausaufenthalt, für einen Umzug, für Miete, für Fahrstunden oder mietfreies Wohnen …
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11.05.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… zu beantragen; dieser muss dann genehmigen. Wenn die Senioren die Wohnung verlassen, insbesondere weil ein Umzug in ein Pflegeheim bevorsteht, kommen unter Umständen auch kürzere Kündigungsfristen in Betracht. Grundsätzlich gelten natürlich …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… berufen zu können, genügt es allerdings nicht, dass ein Umzug für den Mieter kostspielig oder aufwändig wäre. Auch die Tatsache, dass der Nachwuchs womöglich auf eine andere Schule wechseln müsste, halten die Gerichte – so unerfreulich …
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07.04.2015
von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
… eingeschränkt – etwa dann, wenn der Umzug berufsbedingt ist bzw. wenn der Kauf zum Zweck der Vermietung erfolgt. Fazit Mieter, die nach der Einführung des Besteller-Prinzips – voraussichtlich im Juni 2015 – eine Provision an den Makler …
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15.03.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
… Suizidabsicht äußert und zumutbare Alternativen für den Mieter fehlen. Allerdings betonten die Karlsruher Richter in ihrer Entscheidung, dass im Einzelfall zu klären sei, ob sich die Folgen eines Umzuges durch familiäre oder ärztliche Hilfe …
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11.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Mindestunterhalt eines minderjährigen Kindes darf nicht durch private Belange des Unterhaltspflichtigen - z. B. einen Umzug - gefährdet werden. Beide Elternteile sind gleichermaßen dazu verpflichtet, ihrer Unterhaltspflicht …
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14.02.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bei Umzügen müssen Veranstalter zumutbare Vorkehrungen vor möglichen Gefahren treffen. Auch Umzugsteilnehmer können haften, wenn sie Vorgaben missachten. Zuschauer müssen mit Bräuchen wie Bonbonwürfen rechnen und sich gegebenenfalls …
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30.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Arbeitslosengeld II (ALG II) erhält, kann das Arbeitsamt grundsätzlich den Umzug in eine kleinere Wohnung verlangen, um die Unterkunftskosten zu senken. Das Arbeitsamt trägt dann in der Regel die hierbei entstehenden Umzugskosten nach § 22 VI SGB …
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22.09.2020
von Rechtsanwalt Samir Talic
Eine Eigenbedarfskündigung durchzusetzen, wenn die Mieter gesundheitlich beeinträchtigt sind und ein Umzug für sie unzumutbar wäre, ist sehr schwierig. Hier greift die „Härtefallregelung“ nach §574 Abs 1 Satz 1 BGB, die die Kündigung …
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05.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… Zuständigkeit des Amtsgerichts Schöneberg in Berlin. 3. Umzug während des Scheidungsverfahrens Ist das Scheidungsverfahren zunächst einmal bei dem örtlich zuständigen Amtsgericht/Familiengericht anhängig und zieht einer der beteiligten …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Janssen
Viele meiner Mandanten, die im Ausland leben oder planen auszuwandern wollen wissen wie sich der Umzug auf den Erhalt von Kindergeld auswirkt. Dabei muss zunächst unterschieden werden wie man überhaupt Kindergeld der deutschen …
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23.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Vermieter kann die Kaution nicht wegen Beschädigung der Mietsache einbehalten, wenn er diese nicht nachweisen kann und nur ein üblicher Gebrauch der Wohnung ersichtlich ist. Als ob ein Umzug nicht schon stressig genug wäre, muss …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
… Härtefall vorliegen, wenn der Mieter krank und ein Umzug ihm nicht zumutbar ist. Aktuelle Entscheidungen des BGH In zwei Entscheidungen vom 17.04.2019 betonte der Bundesgerichtshof nunmehr, dass deutsche Gerichte bei der Prüfung und Abwägung …
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23.02.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… werden die Kosten solange übernommen, wie ein Umzug nicht zumutbar oder nicht möglich ist - in der Regel aber für höchstens sechs Monate. Kreditübernahme ist kein Teil notwendiger Existenzsicherung Inwiefern auch Tilgungsleistungen …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… Ehrverletzungen wie sexuelle Belästigungen, Beleidigungen oder falsche Verdächtigungen unberechtigte Suspendierung unberechtigte/wiederholte Weigerung des Arbeitgebers Urlaub zu gewähren Pflege eines nahen Angehörigen Umzug mit Ehepartner …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… da Sie Umzugskosten hatten, und der Umzug nötig war, um einen höher dotierten Job anzunehmen, noch ein weiteres Kind zu betreuen haben, von dem die Gegenseite vielleicht nichts wusste oder in die Kirche eingetreten …
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02.10.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… Ein solcher Härteeinwand kann gegeben sein, wenn sich der Gesundheitszustand des an Demenz erkrankten Mieters durch den Umzug erheblich verschlechtern würde, entschied das Landgericht Essen (Az.: 10 S 84/17). Ein Vermieter hatte auf Räumung …
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
Kann ich Umzugskosten vom Arbeitgeber erstattet bekommen? Grundsätzlich gehört ein Umzug zum privaten Leben des Arbeitnehmers. Er trägt somit dessen Kosten selbst. Doch was geschieht, wenn der Arbeitnehmer aufgrund seiner Berufstätigkeit …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Stefan Buri
… die Kinder nicht besser wäre, wenn die sorgerechtlichen Entscheidungen (z.B. Schulauswahl, Kita-Besuch, Kontoeröffnung, Urlaube, Fernreisen, Umzüge, Gesundheitsfragen) vom betreuenden Elternteil allein getroffen werden. Eine gute Möglichkeit …
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01.08.2022
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Das Landgericht Dresden hatte bereits mehrfach entschieden, dass eine private Abschleppmaßnahme aus dem öffentlichen Raum (z.B. Parkverbot wegen Umzug oder Baustelle) rechtswidrig ist und der Abgeschleppte die Kosten der Abschleppmaßnahme …
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25.01.2017
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… der Mieter aufgrund der Kündigung fristgerecht aus und stellt er später fest, dass der Eigenbedarf nur vorgetäuscht war, steht ihm ein Schadensersatzanspruch aus § 280 Abs. 1 BGB zu. Der Mieter kann demnach alle in Bezug auf den Umzug …
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06.12.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… das eheliche Zusammenleben ist daher ein persönliches Grundbedürfnis des täglichen Lebens. Daher werden etwa angemessene Kosten von Umzügen der Ehegatten durchaus vom Jobcenter übernommen. Vorliegend mussten aber bereits für einen Flug nach China …