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Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit in der Verfassungsbeschwerde
Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit in der Verfassungsbeschwerde
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Recht auf Leben ist wohl das wichtigste Grundrecht – ohne zu leben, kann man kein anderes Grundrecht wahrnehmen. Für diese Erkenntnis muss man sicher kein Jurist sein. Eng verwandt mit dem Schutz des Lebens ist auch die körperliche …
CLLB Rechtsanwälte erzielen Schadensersatz für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft
CLLB Rechtsanwälte erzielen Schadensersatz für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Berlin und München den 23.07.2019 – die auf Kapitalmarkt- und Anlagerecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München und Berlin hat mit Urteil vom 11.07.2019 für einen Anleger erfolgreich vor dem Landgericht Hamburg …
Die Freiheit der Person in der Verfassungsbeschwerde
Die Freiheit der Person in der Verfassungsbeschwerde
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
„Freiheit“ ist im Bereich der Grundrechte ein mehrdeutiger Begriff. Zum einen ist damit jedes Grundrecht gemeint, man spricht z.B. allgemein von „Freiheitsgrundrechten“ oder z.B. auch von der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) oder der …
Vorladung oder Anklage wegen Einführen von Betäubungsmitteln / Drogen
Vorladung oder Anklage wegen Einführen von Betäubungsmitteln / Drogen
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die meisten Personen erfahren von einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren durch eine erfolgte Hausdurchsuchung oder einen Brief der Polizei mit einer Vorladung zu einer Vernehmung. Hier erfährt man zum ersten Mal von den vielleicht …
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassungsbeschwerde
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassungsbeschwerde
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (APR) stellt ein allgemein anerkanntes Grundrecht dar. Im Grundgesetz wird man es aber vergeblich suchen, da es mehr oder weniger von der Rechtsprechung „erfunden“ wurden. Das Bundesverfassungsgericht …
BGH entscheidet zugunsten der Anleger – keine Rückzahlung von Ausschüttungen
BGH entscheidet zugunsten der Anleger – keine Rückzahlung von Ausschüttungen
| 23.07.2019 von Rechtsanwältin Jana Narloch
Der Anleger muss nach dem Verkauf seiner Schiffsfondsbeteiligung erhaltene Ausschüttungen nicht an den Käufer erstatten und ihn auch nicht von Ansprüchen des Insolvenzverwalters freistellen. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom …
Die allgemeine Handlungsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Die allgemeine Handlungsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 2 Abs. 1 GG regelt nach seinem Wortlaut die „freie Entfaltung seiner Persönlichkeit“. Was zunächst relativ esoterisch klingt, meinte eigentlich etwas ganz Profanes: Jeder kann tun und lassen, was er will. Juristisch gesagt beschreibt …
Weiterer Erfolg: BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde der Grünewerte Wertzins 2 GmbH zurück
Weiterer Erfolg: BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde der Grünewerte Wertzins 2 GmbH zurück
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Steffen Liebl
München, 19.07.2019. Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin mitteilt, hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 11.07.2019 im Beschlusswege die Beschwerde der Grünewerte …
Waldorf Frommer: AG Leipzig verurteilt abgemahnten Anschlussinhaber antragsgemäß in P2P-Verfahren
Waldorf Frommer: AG Leipzig verurteilt abgemahnten Anschlussinhaber antragsgemäß in P2P-Verfahren
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Leipzig vom 22.02.2019, Az. 118 C 4633/18 Der in diesem Verfahren beklagte Anschlussinhaber wurde von der geschädigten Rechteinhaberin zuvor wegen der illegalen Verbreitung eines Filmwerks in einer Internettauschbörse abgemahnt. …
Immobilie im Nachlass: Was ist zu tun, wenn diese nur ein Erbe nutzt?
Immobilie im Nachlass: Was ist zu tun, wenn diese nur ein Erbe nutzt?
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Ein typischer Streitfall bei der Auseinandersetzung eines Nachlasses besteht aus einer in die Erbschaft fallenden Immobilie und mehreren Erben. Besonders schwierig kann sich der Fall gestalten, wenn die Erbengemeinschaft aus dem …
Aktuelles Filesharing-Urteil des AG Frankfurt am Main (behaupteter Hackerangriff)
Aktuelles Filesharing-Urteil des AG Frankfurt am Main (behaupteter Hackerangriff)
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Pauschaler Verweis auf vermeintlichen „Hackerangriff“ verspricht keinen Erfolg in Tauschbörsenverfahren Amtsgericht Frankfurt am Main vom 05.04.2019, Az. 31 C 2322/18 (23) Der beklagte Anschlussinhaber wurde wegen des rechtswidrigen …
When should a constitutional complaint in Germany be considered?
When should a constitutional complaint in Germany be considered?
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die deutschsprachige Version dieses Artikels finden Sie hier. Constitutional complaints are well known to most German citizens - at least roughly. One can file a lawsuit with the Federal Constitutional Court in Karlsruhe and enforce one's …
Waldorf Frommer: AG München verurteilt Anschlussinhaber zur Zahlung von EUR 1.500,00 Schadenersatz
Waldorf Frommer: AG München verurteilt Anschlussinhaber zur Zahlung von EUR 1.500,00 Schadenersatz
| 18.07.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 15.02.2019, Az. 243 C 9623/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Serienfolgen Im genannten Verfahren hat das Amtsgericht München den beklagten Anschlussinhaber …
Ein Miterbe verfügt eigenmächtig über einen Nachlassgegenstand: Was geschieht?
Ein Miterbe verfügt eigenmächtig über einen Nachlassgegenstand: Was geschieht?
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Hinterlässt der Erblasser mehrere Erben, bilden diese kraft Gesetzes eine Erbengemeinschaft . Der komplette Nachlass wird mit dem Erbfall gemeinschaftliches Vermögen aller Erben. Bevor ein Miterbe von „seiner“ Erbschaft profitieren kann, …
Steuerliche Behandlung von Kryptowährungen FIFO? Wirklich?
Steuerliche Behandlung von Kryptowährungen FIFO? Wirklich?
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Zweifel an der Einstufung von Kryptowährungen als Wirtschaftsgut – kein Vorteil für den Betrieb München, 16.07.2019. Als der Bitcoin und andere Kryptowährungen boomten, sind viele Anleger auf den Zug aufgesprungen, um von dem Höhenflug zu …
Das Bundesverfassungsgericht zum Eigentumsgrundrecht
Das Bundesverfassungsgericht zum Eigentumsgrundrecht
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Eigentumsrecht (Art. 14 GG) ist ein sogenanntes normgeprägtes Grundrecht: Während die Idee des Eigentums im Wesen des Menschen selbst verwurzelt ist und schon naturrechtlich besteht, ist seine genaue Ausformung schon immer von der …
Die Staatsbürger- und Beamtenrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
Die Staatsbürger- und Beamtenrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Den ersten Teil dieses Artikels finden Sie hier. IV. Funktionsvorbehalt für Beamte (Abs. 4) Art. 33 Abs. 4 GG dient dem Schutz des von hoheitlicher Aufgabenwahrnehmung in seinen Grundrechten betroffenen Bürgers. Zur hoheitlichen Verwaltung …
Die Staatsbürger- und Beamtenrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
Die Staatsbürger- und Beamtenrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 33 GG des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland zählt zum zweiten Abschnitt des Grundgesetzes, der die strukturellen Grundlagen von Bund und Ländern regelt. Die Vorschrift bestimmt die Grundlage des deutschen Beamtenrechts …
Warnung vor DBVZ und Firmenauskunft PUR – eine verhängnisvolle Abzockmischung
Warnung vor DBVZ und Firmenauskunft PUR – eine verhängnisvolle Abzockmischung
| 15.07.2019 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
DBVZ und Firmenauskunft PUR – eine verhängnisvolle Abzockmischung DBVZ und das Internetportal DBVZ.de befinden sich schon lange Zeit auf dem Markt der Branchenbuch-Abzocker und Abofallenbetreiber. Während das Portal früher von der Business …
VW Abgasskandal – VW verliert reihenweise Verfahren in Bayern
VW Abgasskandal – VW verliert reihenweise Verfahren in Bayern
| 11.07.2019 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Allein am heutigen Tag also am 11.7.2019 wurden zu Gunsten der Mandanten, der im Dieselskandal mitführenden Anwaltskanzlei aus München, Klamert & Partner Rechtsanwälte, 5 Klage gewinnende Urteile ausgesprochen .So urteilte das …
Online-Glücksspiel – CLLB Rechtsanwälte reicht Klage gegen PayPal ein
Online-Glücksspiel – CLLB Rechtsanwälte reicht Klage gegen PayPal ein
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
PayPal hätte Zahlungsaufträge für Online-Wetten nicht annehmen dürfen München, 09.07.2019. Das weitreichende Verbot für Online-Glücksspiel in Deutschland umfasst auch die entsprechenden Zahlungsdienstleistungen. Das heißt, dass auch Banken, …
Vorladung von der Polizei erhalten – was tun?
Vorladung von der Polizei erhalten – was tun?
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Sie haben eine Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung von der Polizei erhalten? Meist werden Sie nicht genau wissen, worum es eigentlich geht. In der Vorladung wird meist nur grob der Vorwurf gegen Sie benannt und es wird Ihnen mitgeteilt, …
Britische Datenschutzbehörde: 110 Millionen Euro Bußgeld für Hotelkette Marriott
Britische Datenschutzbehörde: 110 Millionen Euro Bußgeld für Hotelkette Marriott
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Nachdem die britische Datenschutzbehörde (Information Commissioner’s Office – ICO) bereits zu Wochenbeginn ein Rekord-Bußgeld in Höhe von 205 Mio. € gegen British Airways vermeldet hat, legt sie nun erneut vor: Auch die Hotelkette Marriott …
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Teil 1 dieses Artikels finden Sie hier . II. Elternrecht (Abs. 2) 1. Grundlagen Gegenüber dem allgemeinen Schutz der Familie durch Abs. 1 enthält Abs. 2 spezielle Bestimmungen, die die Beziehungen zwischen Eltern und Kindern in der Familie …